Strategietreffen der Lokalen Bündnisse für Familien in Thüringen mit Frau Ministerin Werner am 13.04.2015 im Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Teilnehmende: Heike Werner (Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie), Frank Schulze (AL 2 i.v. TMASGFF), Ines Wesselow-Benkert (Referatsleiterin TMASGFF), Dr. Helga Herzfeld (TMASGFF, Projektgruppe), Frau Simone Mädler (TMASGFF, Projektgruppe), Birgit Adamek (LB Erfurt, Projektgruppe), Petra Beck (LB Gera, Projektgruppe), Stefanie Frommann (LB Jena, Projektgruppe), Ramona Klein (Koordination Lokale Bündnisse und LB Nordhausen, Projektgruppe), Simone Mädler (TMASGFF, Projektgruppe), Ilona Helena Eisner (Leiterin Elternakademie/ Stiftung FamilienSinn, Projektgruppe), Denny Möller (Elternakademie/ Stiftung FamilienSinn), Rosemarie Schmack-Siebenlist-Hinkel (Kuratorin/ Stiftung FamilienSinn), Dietrich Wohlfahrt (Nachhaltigkeitszentrum Thüringen), Viola Schirneck (LB Gera), Katrin Hoh (LB Ilmenau), Christine Körner (LB Ilmenau) Carmen Kaap (LB Nordhausen), Franca Bergmann (LB Nordhausen), Dagmar Keller (LB Erfurt), Petra Langnau (LB Erfurt), Angelika Lüdecke (LB Erfurt), Mary-Ellen Witzmann (LB Erfurt), Evelin Gösel (LB Erfurt), Susanne Zwiebler (LB Erfurt), Helga Thiele (LB Erfurt), Christine Körner (LB Ilmenau), Bärbel Müller (LB Altenburger Land), Anja Bergk (LK Sömmerda), Dr. Anne Röthig (Ziola GmbH, Eisenach), Dr. Ines Quart (Stadt Altenburg), Michaele Sojka (Landrätin Altenburger Land), Matthias Strejc (Bürgermeister Bad Frankenhausen), Beatrix Schwarze (Familiengerechte Kommune e.v.), Moderation Felicia Lonnes (Fachberatung Lokale Bündnisse für Familie, Moderation), Dr. Caroline Merk (Fachberatung Lokale Bündnisse für Familie, Moderation)
Ergebnisse des Gespräches mit der Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Frau Heike Werner Übernahme der Schirmherrschaft über die Lokalen Bündnisse für Familien in Thüringen Frau Werner begrüßte die Bündnisvertreter/-innen und übernahm anlässlich des Strategiegespräches die Schirmherrschaft über die Lokalen Bündnisse für Familien in Thüringen. Sie dankte den Bündnissen für ihre Arbeit und betonte, wie notwendig das bürgerschaftliche Engagement der Lokalen Bündnisse für Familien vor Ort für die Lebensqualität und die Familienfreundlichkeit Thüringens sei. In ihnen habe sie starke Partner/-innen, die helfen, die im Koalitionsvertrag verankerten Ziele, u.a. zur Gleichstellung von Mann und Frau, Familienförderung und Vereinbarkeit von Ausbildung/Studium und Familie umzusetzen, sowie Rahmenbedingungen zu schaffen, in denen sich Familien in all ihren Facetten und Lebensentwürfen weitgehend verwirklichen können. Dabei sei es wichtig, die Kommunen zu stärken. Ihre Politik wolle an schon Erreichtes anknüpfen, hierbei erwähnte sie insbesondere das Leitbild Familienfreundliches Thüringen. Frau Ministerin hat das Ziel, Thüringer Einrichtungen und Institutionen, die sich für Familienfreundlichkeit engagieren, kennenzulernen. Daher ist für den Sommer eine Kreisbereisung geplant. Hierbei werden familienpolitische Akteure vor Ort besucht. Im Rahmen dessen ist auch ein Austausch mit Bündnisaktiven geplant. Frau Ministerin sagte zu, die Lokalen Bündnisse zu unterstützen. Hierzu gehören - Übernahme der Schirmherrschaft, - Sensibilisierung der Öffentlichkeit, einschließlich Politik, - Möglichkeiten für Akteure der Lokalen Bündnisse, bei familienpolitischen Gremien und Ausschüssen aktiv mitzuwirken, - Sensibilisierung und Gewinnung der Landräte und Bürgermeister sowie der Kommunalen Spitzenverbände für die Arbeit der Lokalen Bündnisse in persönlichen Gesprächen, - Etablierung eines regelmäßigen Dialogs mit den Lokalen Bündnissen in Form von jährlichen Strategierunden. Landesprogramm "Solidarisches Zusammenleben der Generationen" Frau Ministerin Werner stellte die Überlegungen zum im Koalitionsvertrag vorgesehenen Landesprogramm "Solidarisches Zusammenleben der Generationen" vor, in dem die frühere Idee der Familienpauschale enthalten ist. Zunächst sollen im Jahr 2015 relevante Fakten in den Regionen vor Ort eingeholt, ausgewertet und ein Erfahrungsaustausch angeregt werden. Für 2016 ist vorgesehen, das Programm zu erstellen. Dies soll auf der Grundlage eines umfassenden Dialogprozesses auf kommunaler Ebene unter Beteiligung von Vertretungen des Landes, der Kommunen und Städte, der Familienverbände, freier Träger, Lokaler Bündnisse für Familien sowie Selbsthilfeorganisationen und Interessenverbänden geschehen. Die Prozessplanung sei für drei Jahre angedacht, sodass voraussichtlich 2018 das Landesprogramm "Solidarisches Zusammenleben der Generationen" starten wird. Im Rahmen dessen legt die Ministerin den Fokus darauf, Doppelstrukturen zu vermeiden und zielgerichtet bereits existierende Projekte zu unterstützen. Frau Ministerin sagte zu, - dass ein/-e Vertreter/-in der Lokalen Bündnisse für Familien in Thüringen aktiv an der Erarbeitung des Konzeptes mitwirken wird. 2
Vernetzungsarbeit der Lokalen Bündnisse Es ist gemeinsames Ziel, dass die Lokalen Bündnisse in Thüringen gestärkt, ausgebaut und weiter vernetzt werden. Hierzu ist der Kontakt zur Wirtschaft von besonderer Bedeutung. Daher setzt sich Frau Ministerin Werner dafür ein, dass sich weiterhin ein/-e Vertreter/-in des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWdG) an der Projektgruppenarbeit beteiligen wird. Frau Ministerin sagte zu, - dass zur Unterstützung der Vernetzung die Koordinierungsstelle der Lokalen Bündnisse für Familien in Thüringen fortgeführt wird. - Anmerkung: Das TMWWdG hat auf Anfrage von Frau Ministerin Werner mit Datum vom 20. April 2015 eine Vertreterin für die Projektgruppe Lokale Bündnisse für Familien in Thüringen benannt. Regionalbudgets und Lokale Bündnisse Ziel der Regionalbudgets (eigentlich: Regionalwirtschaftlichen Budgets) ist die Stärkung der regionalen Wirtschaftskraft sowie die Festigung der regionalen Identität. Das Regionalbudget ermöglicht den geförderten Regionen die eigenständige Durchführung von Projekten zur Mobilisierung der regionalen Wachstumspotenziale sowie zur Stärkung der regionsinternen Kräfte und Maßnahmen des Regionalmarketings. Voraussetzung für die Förderung eines Regionalbudgets ist ein tragfähiges Regionalwirtschaftliches Entwicklungskonzept und/oder ein Regionalmanagement. Die Region muss den Nachweis erbringen, dass eine funktionsfähige regionale Struktur vorhanden ist und ein regionaler Konsens zwischen den beteiligten regionalen Akteuren besteht. Die durch das Regionalbudget geförderten Projekte sollen sich an einem aktuellen regionalen Leitbild orientieren. Rückwirkend zum 15.03.2015 ist im April eine neue GRW- Infrastruktur-Richtlinie für Thüringen (GRW Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur) in Kraft getreten. Wichtig für die Anliegen der Lokalen Bündnisse für Familien ist, dass Projekte, die Familienfreundlichkeit zum Gegenstand haben als Element im Regionalwirtschaftlichen Konzept festgelegt werden können. Familienfreundlichkeit kann somit im Konzept Handlungspriorität für die Bedarfe der Wirtschaft sein und mittelbar unterstützt werden. Solche Projekte könnten unter Umständen auch Lokale Bündnisse sein, die im familienfördernden Sinn tätig sind, sofern auch die Wirtschaft entsprechend einbezogen wird. Die GRW-Richtlinie, Teil II wirtschaftsnahe Infrastruktur ist unter http://www.thueringen.de/mam/th6/wirtschaft/foerderung/grw-richtlinie_teil_iiforderung_von_wirtschaftsnahen_infrastrukturvorhaben.pdf zu finden. Audit Familiengerechte Kommune/Familiengerechter Landkreis Neben der Diskussion mit Ministerin Werner fand am Vormittag des Strategiegespräches die Vorstellung des Audits "Familienfreundliche Kommune" statt. Zur Steigerung der Familienfreundlichkeit in Thüringen werden gegenwärtig fünf Landkreise und Städte in Thüringen (Landkreise Kyffhäuserkreis und Altenburger Land sowie die Städte Gera, Altenburg und Bad Frankenhausen) durch den Verein Familiengerechte Kommune e.v. (FGK) auditiert. Das Audit Familiengerechte Kommune / Familiengerechter Landkreis ist ein Führungsinstrument, das den jeweiligen Landkreis bzw. die jeweilige Kommune auf dem Weg zu einer strategischen und gemeinsam getragenen Familienorientierung unterstützt. Das Audit wurde durch die Bertelsmann Stiftung, das Familienministerium des Landes Nordrhein-Westfalen und die berufundfamilie GmbH entwickelt und wird durch den Idealverein Familiengerechte Kommune e.v. durchgeführt (vgl. www.familiengerechte-kommune.de). Das Audit untersucht querschnittsorientiert sechs zentrale Handlungsfelder in der Familienpolitik vor Ort. Daraus werden Strategien zur Steigerung der Familiengerechtigkeit entwickelt. Familiengerechtigkeit in all ihren Facetten wird bei diesem Prozess gemeinsam mit allen kommunalen Akteuren definiert. Lokale Bündnisse sind dabei wichtige Partner. Bürger/-innen werden aktiv im Prozess begleitet. 3
Die Kommunen befinden sich derzeit alle in der Phase, in der eine entsprechende Zielvereinbarung für die nächsten drei Jahre durch den Stadtrat bzw. den Kreistag beschlossen wird. 1 Die sechs Handlungsfelder des Audits sind weitgehend deckungsgleich mit den Handlungsfeldern des Leitbildes Familienfreundliches Thüringen, so dass gute Synergieeffekte für die Familienfreundlichkeit im Freistaat durch die Auditierung erwartet werden. Der Thüringenweite Auditprozess wurde durch Frau Schwarze, Geschäftsführerin des Vereins Familiengerechte Kommune e.v. vorgestellt. Die Präsentation ist unter folgendem Link zu finden Familiengerechte Kommune Thüringen Zudem stellten die beteiligten Landkreise und Städte den Prozessablauf und jeweiligen Ist-Stand vor. Das Auditverfahren der Stadt Bad Frankenhausen wurde von Bürgermeister Mathias Strejc präsentiert. Detaillierte Informationen erhalten Sie unter Bad Frankenhausen Wie Frau Ministerin Werner betonte, werden die Ergebnisse der Auditierung mit in die Neuausrichtung der Thüringer Familienpolitik fließen. Für diese Neuausrichtung werde es einen breiten Beteiligungsprozess auf Augenhöhe geben, bei der auch die Kommunen und die Lokalen Bündnisse nicht fehlen werden. Die Lokalen Bündnisse freuen über die zugesagten Unterstützungen durch Frau Ministerin und auf die Zusammenarbeit. Ergebnisse des Workshops am Nachmittag Die Schwerpunktsetzung der Lokalen Bündnisse für das Jahr 2015 wurden durch die Koordinatorin Frau Klein vorgestellt. Sie sind auf der Homepage der Lokalen Bündnisse in Thüringen eingestellt unter Schwerpunktsetzung 2015 Am Nachmittag fand unter Moderation von Frau Dr. Merk und Frau Lonnes von der Fachberatung Lokale Bündnisse für Familie eine Standortbestimmung der Lokalen Bündnisse für Familien in Thüringen Form von Pinnboardforen zu vier Themenfeldern statt. Die Akteure konnten sowohl neue Impulse für die Arbeit der Koordinierungsstelle und Projektgruppe einbringen, als auch die Möglichkeit nutzen, sich über aktuelle Entwicklungen innerhalb der Bündnisse auszutauschen. Die Ergebnisse wurden abschließend diskutiert und strukturiert. 1. Erwartungen an die Projektgruppe und Koordinierungsstelle o Vernetzung Derzeit gibt es 17 Lokale Bündnisse für Familien in Thüringen (vgl. Karte, Anlage 1). Diese zu vernetzen und einen Austausch zu gewährleisten, ist die Aufgabe der Koordinierungsstelle unter fachlicher Begleitung der Projektgruppe. Zur Förderung einer intensiveren Vernetzung wünschen sich die Aktiven vielseitige Informationen über weitere Bündnisinitiativen (z.b. Frühe Hilfen, Netzwerk gegen Rechts) sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene. Zudem besteht großes Interesse an verschiedenen Familieninformationssystemen, wie dem Familienratgeber Bund, Informationskanälen und Datenbanken. 1 Zwischenzeitlich befinden sich die Zielvereinbarungen der Thüringer Kommunen und Städte auf der Homepage des Audits unter: http://www.familiengerechte-kommune.de/de/home/audit/audit-kommunen/nach-bundeslaendern.html 4
o Fördermöglichkeiten Ein akutes Problem zahlreicher Bündnisse sind die eingeschränkten finanziellen Möglichkeiten. Hierbei besteht seitens der Bündnisse das Anliegen, dass durch die Koordinierungsstelle Fördermöglichkeiten aufgezeigt werden und bei der Antragsstellung eine Unterstützung erfolgt. Diese Aufgabe kann von der Koordinierungsstelle nicht geleistet werden. Die finanziellen Ressourcen für lokale Projekte für Familien sollen von der Idee der Bündnisse auch lokal akquiriert werden. Eine Option für die Bündnispartner/-innen vor Ort ist es, ihre Anliegen in regionale Gremien, wie dem Regionalbeirat für Arbeitsmarktpolitik, einzubringen. Im Rahmen dessen können sie Schwerpunkte zu Förderkonzepten setzen und spezifische Fokusse herausarbeiten Die Koordinierungsstelle weißt jedoch auf aktuelle Ausschreibungen wie überregionale Wettbewerbe und Programme hin. o Fachliche Inputs Die Aktiven haben den Wunsch nach Weiterbildungen zur Ehrenamtsgewinnung und Findung neuer Netzwerkpartner/-innen, vor allem im wirtschaftlichen Bereich, geäußert. Diesem Wunsch wird die Koordinierungsstelle nachkommen. Überdies sind auch fachliche Inputs, Richtlinien im Bereich der Familienpolitik und neue Gesetzgebungsverfahren für die Bündnisaktiven von großem Interesse. Der Newsletter der Koordinierungsstelle informiert dementsprechend. 2. Erwartungen an die Landespolitik o Beteilung der Lokalen Bündnisse in politischen Fragen In Thüringen stellen die Lokalen Bündnisse für Familien eine feste Größe in der Familienpolitik dar und bilden in den Regionen und vor Ort ein breites Netzwerk. Allerdings werden sie in kommunalpolitischen Belangen nicht immer in die Entscheidungsfindung einbezogen. Daher wird im Rahmen des Strategiegespräches der Wunsch geäußert, frühzeitig und stärker in die Entscheidungsprozesse und Ausschüsse einbezogen zu werden. Dies kann nur in Form einer konstruktiven Zusammenarbeit geschehen. Dabei müssen alle Partner/-innen ressortübergreifend arbeiten und den Blick auf vorhandene Strukturen und Angebote richten. Ein bedeutender Faktor dabei ist, dass Fördergelder und Unterstützung systematisch erfolgt und Doppelungen geprüft werden. Zahlreiche Angebote auf EU-, Bundes- und Landesebene gibt es bereits in der Region, sie benötigen nur eine nachhaltigere und dauerhafte Förderung. o Bürgerbeteiligung durch Familien Zudem wird von den Teilnehmenden gefordert, dass der Weg von jungen Menschen und Familien in der Gestaltung von Politik mehr wahrgenommen wird. 3. Ideenbörse für Lokale Bündnisse und aktuelle Probleme o Individuelle Auswahl örtlich relevanter Themen o Die Bündnisse setzen je nach Region unterschiedliche Schwerpunkte und zentrieren zahlreiche Themengebiete unter einem Dach. Trotzdem sind sie nicht für alle Belange zuständig und müssen Kernthemen filtern. o Vereinbarkeit Familie und Beruf o Ein bedeutendes Thema ist für viele Thüringer Bündnisse weiterhin die Kinderbetreuung. Eine zusätzliche zuverlässige Kinderbetreuung ist das Ziel, die die Randzeiten, auch im Krankheitsfall, abdecken kann. Hierfür braucht es ein tragfähiges Netz, welches familiennah arbeitet und bezahlbar bleibt. Dies kann nur mit motivierten Akteuren vor Ort geschehen, die sich für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf einsetzen. 5
4. Was ich schon immer mal sagen wollte Die Teilnehmenden hatten im Rahmen der Workshoparbeit die Möglichkeit, diverse Anmerkungen zu der Thüringer Familienpolitik und den Stellenwert der Lokalen Bündnisse zu machen. Dies wurde rege genutzt. o Offenheit vs. Auswahl von Themen Die Lokalen Bündnisse sind offen für viele Themen. Der Kreativität und Vielfältigkeit sind keine Grenzen gesetzt, auch, wenn zeitliche und finanzielle Ressourcen knapp sind. Hierbei ist es nicht von Belangen, ob die Bündnisse an Verwaltungsstrukturen gebunden sind, oder durch freie Trägerschaft koordiniert werden. o Ressourcen sinnvoll nutzen Der Wunsch der Aktiven ist es, dass die sowohl Konkurrenz zwischen Trägern als auch Doppelstrukturen und -förderung vermieden wird. Ziel ist eine nachhaltige und langfristige Förderung. Drei bis fünf Jahre sind für den Aufbau, die Planung, Durchführung und den erfolgreichen Abschlusses eines Projektes knapp bemessen. Die Gefahr besteht, dass die aufgebauten Erfolge bei mangelnder Finanzierung nicht fortgeführt werden können. Die Teilnehmenden wünschen sich daher eine geschlossene Trägerschaft in Thüringen, bei der Projekte auch abgelehnt werden können. o Beteiligung von Trägern und Lokalen Bündnissen Träger und Lokale Bündnisse sollten in die Projektentwicklung einbezogen werden, da sie durch ihre Erfahrungen den Erfolg bzw. den Misserfolg einschätzen können. Protokoll: Ramona Klein Freigegeben durch Frau Ministerin Werner am: 27.05.2015 Anlage: 1. Übersicht Lokale Bündnisse in Thüringen 2. Resultate der Pinnboard-Diskussionen 6
Anlage 1 Lokale Bündnisse für Familien in Thüringen Stand März 2014 1. Ellrich 2. Nordhausen 3. Sondershausen 4. Bad Frankenhausen 5. Dingelstädt 6. Leinefelde-Worbis 7. Mühlhausen 8. Gotha 9. Erfurt 10. Apolda 11. Jena 12. Gera 13. Altenburg 14. Bad Salzungen 15. Ilmenau 16. Suhl 17. Pößneck 7
Anlage 2 Resultate der Pinnboard-Diskussionen 8
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