Beispiel einer Umsetzung als Handlungshilfe für Betriebsräte 23.04.2014 B.T. u. G.H. 1
basierend auf dem Wissen aus den Hamburger Fachtagungen in den Jahren 2008 und 2009 Sensibilisierung des BR Gremiums vornehmen! 23.04.2014 B.T. u. G.H. 2 2
Im Juni 2009 : Einführung eines neuen Arbeitsverfahrens in einer Betriebsstätte ; Aufgrund massiver Klagen Begehung durch BetrÄ- Dienst durchgesetzt; Gutachten bescheinigt Belastungselemente 23.04.2014 B.T. u. G.H. 3 3
Nach Sensibilisierung des BR Gremiums : Beschlussvorlagen erstellt : 1. Aufforderung zur Erstellung einer Gefährdungs und Belastungsanalyse; 2. Bildung einer paritätischen Kommission; 23.04.2014 B.T. u. G.H. 4 4
Bis August 2009 : keine Reaktion ( Frist gesetzt ) keine Gesprächsbereitschaft - letzte Frist zur Gesprächsaufnahme mit Benennung des Rechtsbeistandes zur Einleitung der Einigungsstelle 23.04.2014 B.T. u. G.H. 5 5
Rechtsbeistand setzt letzte Frist vor Einleitung der Einigungsstelle ( Nov 09) Keine zufriedenstellende Antwort am letzten Tag des Frist! 23.04.2014 B.T. u. G.H. 6
- Vorbereitung der Befragung - Anfang 2010 : Themenkatalog mit neuer Führung festgelegt ; Zusage für Gesprächsbereitschaft zum Thema Gefährdungs und Belastungsanalyse ( im Januar 2010 ) durch BR nach BR Wahlen eingefordert! Verhandlungsbeginn Ende Mai 23.04.2014 B.T. u. G.H. 7
- Vorbereitung der Befragung - Die Verhandlungskommission bilden 2 nicht freigestellte BR und 2 Vertreter des AG. Im Juni 2010 : Bildung dieser 4 er Kommission zusätzlich bilden Geschäftsführer und BR Vors. eine interne Eskalationsstufe! Ab diesem Zeitpunkt gibt es einen ständigen TOP zu diesem Thema in den BR Sitzungen. 23.04.2014 B.T. u. G.H. 8 8
- Vorbereitung der Befragung- Kommission : Besetzung z.b. AbtL Personal - Sb für Arbeitsschutz +2 benannte BR Unter ständiger Beteiligung des BR : (Beschluss Juli 2010) Planung und Durchführung von ersten Befragungen 09/10 > Auswahl der Betriebsteile Erstellen von Fragebögen Information der Beschäftigten Art der Dokumentation Auswertung 23.04.2014 B.T. u. G.H. 9 9
- Vorbereitung und Durchführung- Ziele der Kommission : Gute aussagekräftige Beteiligung Gemeinsame Wertung der Ergebnisse Zeitnahe Präsentation der Auswertung Einbinden der Beschäftigten ( Workshops ) Aufzeigen von Maßnahmen 23.04.2014 B.T. u. G.H. 10 10
- Vorbereitung und Durchführung- Erprobung der Praxis: Vorbereitung der Vorgehensweise Erstellung einer gemeinsamen Präsentation für die Beschäftigten Verständigung auf Fragebögen Absprache der Modalitäten zur Befragung 23.04.2014 B.T. u. G.H. 11
- Vorbereitung und Durchführung- Durchführung der Befragung: Präsentation für die Beschäftigten durch die Kommission Anschließend Ausfüllen der Fragebögen Zügige Auswertung in Exceltabelle Präsentation der Ergebnisse spätestens nach 3-4 Wochen 23.04.2014 B.T. u. G.H. 12
- Vorbereitung und Durchführung - Bildung von Workshops mit neutraler Moderation Beschluss über Maßnahmen auf Grund der Workshop-Ergebnisse Bekanntgabe der Maßnahmen 23.04.2014 B.T. u. G.H. 13
-Aufgetretene Hindernisse- Nach ersten Maßnahmen - beabsichtigte Bremse der AG - Seite! konsequentes Verhalten der BR z.b. Ablehnen von krankheitsbedingten Kündigungen weitere Befragungen vereinbart Entwurf einer schriftlichen Erklärung ( AG) sowie BV ( BR) Diskussionen zu des Arbsch G BAG Urteil aus 2004 Erstellen einer Synopse einer BV sowie des Anhangs 23.04.2014 B.T. u. G.H. 14 14
-Vorbereitung für die Betriebsvereinbarung- Verständigung auf einen gemeinsamen Text einer BV ; sowie einer Anlage zur Planung und Durchführung von Gefährdungsanalysen nach ArbSchG wird in Einzelfällen von dem Arbeitgeber zwecks juristischer Prüfung weitergeleitet. 23.04.2014 B.T. u. G.H. 15
-Vorbereitung der Betriebsvereinbarung- Mit Wünschen nach redaktionellen Änderungen ist zu rechnen Es können stets andere Verantwortliche sein teils namentlich benannt teils anonym 23.04.2014 B.T. u. G.H. 16
-Vorbereitung der Betriebsvereinbarung- Mögliche Aussagen : Die BV ist in Ordnung die Anlage soll angepasst werden; welche Maßnahmen erforderlich sind, bestimmt der Arbeitgeber ; noch diese Änderung, dann unterschreiben wir 23.04.2014 B.T. u. G.H. 17
-Vorbereitung der Betriebsvereinbarung- welche Betriebsteile sollen untersucht werden?; sind nur die vereinbarten Fragebögen zu verwenden? ist die Kommission ein Gremium mit empfehlender oder mitbestimmender Kompetenz? 23.04.2014 B.T. u. G.H. 18
Vorbereitung der Betriebsvereinbarung Verhandlungsrunde im August 2011 ergab eine Fassung die aus Sicht der Geschäftsführung und BR unterschriftsreif ist ; Beschluss des BR Gremiums diese als letzte Fassung zu akzeptieren Im September Änderungswünsche die, die Einschränkungen der Mitbestimmung vorsehen, (nur 1 Methode festschreiben - Wirksamkeitskontrolle etc) 23.04.2014 B.T. u. G.H. 19
Vorbereitung der Betriebsvereinbarung Forderungen der Arbeitgeber Der Ausschuss plant führt durch und wertet aus ; alles andere ist Sache der Arbeitgeber ; nicht beantwortet wurde die Frage wer ist mit Arbeitgeber gemeint? Gleichzeitig liefen die Vorbereitungen zur Anrufung der Einigungsstelle 23.04.2014 B.T. u. G.H. 20
Einigungsstelle Anschreiben zur Anrufung der Einigungsstelle mit Besetzungsvorschlägen wird von der GF nicht beantwortet; Setzung einer letzten Frist durch RA ( Ende Sept.) Nach Ablauf der Frist wird der Antrag für das Bestellungsverfahren beim zuständigen Arbeitsgericht gestellt. Anhörungstermin nach ca 3 Wochen Arbeitgeber favorisieren vor der Verhandlung einvernehmliche Lösung 23.04.2014 B.T. u. G.H. 21
Einigungsstelle Einigungsstelle wird eingerichtet je 3 Beisitzer (AG-BR) Vorsitzender - Arbeitsrichter 23.04.2014 B.T. u. G.H. 22
Einigungsstelle Sachstand vor dem Einigungsstellentermin : Arbeitgeber wollen nunmehr Lösung ohne Einigungsstelle; Wir reden weiterhin - aber nicht über mitbestimmungsrelevante Passagen ; Gesprächsbasis ist unser Beschluss von Ende August 23.04.2014 B.T. u. G.H. 23
Einigungsstelle Die ersten beiden Terminvorschläge für die Einigungsstelle kamen nicht zustande. Der Vorsitzende legte den ersten Verhandlungstag nach Absprache mit den Arbeitgebern im Januar 2012 fest. 23.04.2014 B.T. u. G.H. 24
Einigungsstelle 2 strittige Punkte wurden in der Einigungsstelle verhandelt. 1. Das alleinige Recht der Umsetzung von Maßnahmen liegt beim Arbeitgeber. 2. Bei Streitigkeiten in der Kommission entscheidet die Einigungsstelle bei mitbestimmungspflichtigen Tatbeständen 23.04.2014 B.T. u. G.H. 25
Einigungsstelle Nach gut 2 Stunden liegt eine unterschriftsreife BV vor. Lösung : 1. Die Kommission unterbreitet dem AG Vorschläge zur Umsetzung von Maßnahmen ( die Mitbestimmung bleibt erhalten ). 2. Die Einigungsstelle entscheidet bei Streitfällen nach Prüfung ihrer Zuständigkeit 23.04.2014 B.T. u. G.H. 26
Umsetzung der BV Kommission trifft sich Mitte Januar zur Wiederaufnahme der Tätigkeit im Sinne der BV! Aufgabenverteilung innerhalb der Kommission Festlegen von Terminen für die Befragungen usw. 23.04.2014 B.T. u. G.H. 27
Umsetzung der BV Verständigung über Betriebsteile für das Jahr 2012 Initiativen von beiden Seiten Schwerpunkt Betriebsklima seitens der AG Fragebögen auf Bedarf angepasst 23.04.2014 B.T. u. G.H. 28
Umsetzung der BV Ableiten von Maßnahmen aus Ergebnissen der Workshops mit Beschäftigten Moderation durch neutrale Person Vorgehensweise für die Umsetzung von Maßnahmen besprochen bis hin zur Veränderung der betrieblichen Organisation in einem Fall. 23.04.2014 B.T. u. G.H. 29
Umsetzung der BV Wirksamkeitskontrolle Auf der Basis initiierter Maßnahmen Fragebögen erstellt. Abgefragt wird : Ist die Maßnahme umgesetzt? Dauert die Maßnahme an? Hat die Maßnahme sich bewährt? 23.04.2014 B.T. u. G.H. 30
Umsetzung der BV Wirksamkeitskontrolle Auswertung und Dokumentation in gewohnter Form ggf weitere Bedarfe formulieren gute Lösungen können auf andere Teilbereiche übertragen werden 23.04.2014 B.T. u. G.H. 31
Umsetzung der BV Unterweisung ( 12 ArbSchG) Umsetzung des BV Textes einfordern einer Namensliste der Unterweisenden Anforderungen und Eignung der Unterweisenden formulieren Erstellen eines Schulungskonzeptes für Unterweisende Themen aus Anl 1 der BV einbinden 23.04.2014 B.T. u. G.H. 32
Was tun wir sonst noch? auf Wunsch Besuch von BR vermitteln der Methoden in ver.di Gremien Planung und Durchführung von Seminaren zu dem Thema wenn nötig Hilfe bei Erstellen von Anschreiben oder Fragebögen etc es geht uns um die gute Sache! 23.04.2014 B.T. u. G.H. 33
Was tun wir sonst noch? Wir machen nun Schluss damit Ihr nicht belastet seid ; danken für die Aufmerksamkeit, und freuen uns auf eine wenn nötig rege Diskussion! Aber erst mal ist PAUSE - 23.04.2014 B.T. u. G.H. 34