Franz Möller DER BESCHLUSS. Bonn/Berlin-Entscheidungen von 1990 bis 1994 A 2003/5034 BOUVIER VERLAG BONN

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Transkript:

Franz Möller DER BESCHLUSS Bonn/Berlin-Entscheidungen von 1990 bis 1994 A 2003/5034 2002 BOUVIER VERLAG BONN

Inhaltsverzeichnis: Seite Vorwort 3 I. Berlin ist frei und wieder Hauptstadt Deutschlands 9 1. Der Vertrag über die Einheit Deutschlands legt Berlin als Hauptstadt Deutschlands fest 9 2. Die Frage von Parlaments- und Regierungssitz bleibt offen 10 II. Was wird aus Bonn? 12 1. Eine Denkschrift über die Zukunft Bonns 12 2. Erste Erklärungen von Bundeskanzler Kohl 13 3. Bundespräsident von Weizsäcker beansprucht politische Führung" 14 4. In Bonn wird weiter gebaut 20 5. Bundeskanzler Helmut Kohl hält sich in der Hauptstadtfrage zurück 26 6. Aufteilung der Funktionen zwischen Bonn und Berlin... 28 7. Die Bonn-Freunde formieren sich 31 III. Auf dem Weg zum Berlin/Bonn-Beschluss 35 1. Planungssicherheit für Berlin und Bonn ist nötig 35 2. Berlin-Vertreter erarbeiten Resolutionsentwurf zum Komplettumzug (20. März 1991) 36 3. Gesetzentwurf der Bonn-Freunde für Bonn als Parlaments- und Regierungssitz 37 4. Einsetzung einer Bank für Verfassungsorgane" 38 5. Suche nach einer Konsenslösung 41 6. Heiner Geißler kämpft um seine Konsenslösung 42 7. Erste Beratung der CDU/CSU-Fraktion am 24. April 1991 44 8. Beratungen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 3. Juni 1991 46 9. Voscherau-Plan 49 10. Hektische Verhandlungen bis zum 20. Juni 1991 49 11. Protokolle belegen die fairen, aber harten Auseinandersetzungen in der CDU/CSU-Fraktion 56 12. Beratung in der CDU/CSU-Fraktion am 18. Juni 1991... 58 13. Beratung in der CDU/CSU-Fraktion am 19. Juni 1991... 60

14. Der neue Berlin-Antrag vom 19. Juni 1991 (BT-Drs. 12/815) 62 15. Vorbereitung auf die Debatte und die Abstimmung am 20. Juni 1991 64 IV. Das Ergebnis vom 20. Juni 1991 65 1. Versuch einer Wertung und Zusammenfassung 65 2. Der Beschluss vom 20. Juni 1991 ist ein Berlin + Bonn- Beschluss 73 3. Ein Gesetz ist erforderlich 76 V. Die Region Bonn formiert sich zur Runde zwei" 77 1. Kernpunkte des Beschlusses vom 20. Juni 1991 77 2. Aufklärung über den Doppelcharakter des Beschlusses vom 20. Juni 1991 81 3. Gespräch mit dem Bundeskanzler am 8. Juli 1991 82 4. Arbeitsstab Berlin/Bonn im BMI 85 5. Erste Entscheidung des Bundesrates über seinen Sitz 87 6. Eckpunkte für die Verhandlungen mit dem Bund 89 7. Neues Profil für die Stadt Bonn 90 8. Zeitdruck durch den Doppelbeschluss" vorgegeben 92 9. Ältestenrat berät mit dem Bundeskanzler über den Ausbau Berlins als Parlamentssitz und über den Ausgleich für Bonn 96 VI. Der Bundeskanzler legt die Grundlinien für den Ausgleich Bonn öffentlich fest 98 1. Helmut Kohl im Gespräch mit den CDU-Vertretern der Region Bonn 98 2. Zielfestlegung durch den Bundeskanzler bei der IHK- Feier Bonn/Rhein-Sieg am 16. Oktober 1991 101 3. Bundestag setzt Kommissionen zum Berlin/Bonn- Beschluss ein 102 4. Der Erste Zwischenbericht der Konzeptkommission (BT-Drs. 12/892) 105 5. Bonn wird Bundesstadt 108 6. Ältestenrat billigt Ersten Zwischenbericht 109 7. Soforthilfe für die Region Bonn 111 8. Auf dem Weg zu einer gemeinsamen Verkehrspolitik der Region Bonn? 112 9. BGS-Standorte in der Region Bonn gesichert 113

10. Die Zukunft Bonns wird konkreter 118 11. Trotz Störfeuer gute Ergebnisse in der Föderalismuskommission 120 12. Zweiter Zwischenbericht (BT-Drs. 12/2850) - ein grundlegendes Zukunftsdokument 124 13. Debatte im Plenum über den Zweiten Zwischenbericht 128 14. Ermutigende Zwischenbilanz: Bildung der Strukturförderungsgesellschaft (SFG) für die Region Bonn 132 15. Konzeptkommission setzt Arbeit fort 134 VII. Auf dem Weg zum Berlin/Bonn-Gesetz: Streit um Umzugstermin und Umzugskosten 134 1. Berlin drängt auf einen schnellen Umzug 134 2. Umzugsbeschleunigung oder Umzugsverschiebung? 137 3. Festlegung des Umzugstermins durch CDU/CSU-Fraktion und Regierung 142 4. Der Dritte und letzte Zwischenbericht (BT-Drs. 12/6615) 146 5. Zur Vorgeschichte des Berlin/Bonn-Gesetzes - Arbeit der Sondierungsgruppe 147 6. Spitzengespräch bei Kanzler Kohl am 14. Januar 1994 legt Kosten für Umzug nach Berlin fest 155 7. Unterschiedliche Reaktionen auf Einigung in der Elefantenrunde" vom 14. Januar 1994 158 8. CDU/CSU-Fraktion und Ältestenrat billigen den Dritten Zwischenbericht 160 9. Erste Beratung des Berlin/Bonn-Gesetzes und des abschließenden Dritten Zwischenberichts im Plenum am 20. Januar 1994 162 10. Ältestenrat berät am 3. März 1994 förmlich das Berlin/Bonn-Gesetz 165 11. Verabschiedung des Berlin/Bonn-Gesetzes in 3. Lesung im Bundestag am 10. März 1994 167 12. Auch der Bundesrat stimmt zu 173 VIII. Dienstrechtliche und tarifrechtliche Absicherung der Arbeitsverhältnisse von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern 175

IX. Vom Berlin/Bonn-Gesetz zur Ausgleichs-Vereinbarung für die Region Bonn 176 1. Grundlage im Zweiten Zwischenbericht 176 2. Eckpunkte für einen Bonn-Ausgleich 178 3. Entwurf einer Ausgleichs-Vereinbarung 180 4. Am 8. Juni 1994 Abschlussverhandlungen 181 5. Kreistag Rhein-Sieg stimmt der Bonn-Vereinbarung zu 182 6. Deutsche Welle nach Bonn in die Schürmann-Bauten.. 185 7. Haushaltsausschuss billigt Ausgleichsvertrag und Standort für Deutsche Welle 188 8. Feierliche Unterzeichnung der Bonn-Vereinbarung am 29. Juni 1994 189 9. Zusammenfassung: Berlin/Bonn-Gesetz und Bonn- Vereinbarung - solide und sichere Basis für die Entwicklung im Raum Bonn 191 X. Glücksfall für Bonn: Privatisierung der Deutschen Bundespost 195 XL Herber Rückschlag für Bonn: Der Bundesrat widerruft seine Entscheidung für Bonn 200 XII. Region Bonn auf einem erfolgversprechenden Weg in eine gute Zukunft 211 1. Zwischenbilanz nach zehn Jahren Berlin/Bonn- Beschluss vom 20. Juni 1991 211 2. Zukunftsprofil für die Region Bonn/Rhein-Sieg/ Ahrweiler festgeschrieben 220 3. Blick zurück nach vorn! 230 XIII. Quellen- und Literaturverzeichnis 233 1. Quellen 233 2. Literatur und Presse 233 3. Personenregister 242 3. Hinweise auf Dokumente 248