Zur Geschichte des Verstaatlichungsgedankens im deutschen Apothekenwesen

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Hennie Raske
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1 3 Wolfgang Engels Zur Geschichte des Verstaatlichungsgedankens im deutschen Apothekenwesen unter besonderer Berucksichtigung der preubischen Verhaltnisse und des Krankenkassenwesens im 19. Jahrhundert Mit einem Geleitwort von Rudolf Schmitz und 6 Abbildungen UNIVERSITATS- BIBLIOrHtK In Kommission: DEUTSCHER APOTHEKER VERLAG STUTTGART 1984

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort HISTORISCHE EINLEITUNG 1 A. STAATSMEDIZINISCHE BESTREBUNGEN IM ABSOLUTISMUS 12 I. Apotheken als "staatsmedizinische" Einrichtungen Zur Position der offentlichen Apotheken Dienstleistungen der Apotheker fur die Armenversorgung Staatsapotheken in Braunschweig ( ) Die Apothekeniiberwachung durch Staatsarzte 21 a) Medizinalkollegium als staatliche Behorde 21 b) Berufseid der Apotheker 22 c) Amtsaufgaben der Physici 23 II. Pharmazie und Medizin an der Wende zum 19. Jahrhundert - Rational-wissenschaftliche Neuorientierung Okonomische und soziale Krise im Apothekenwesen Trommsdorffs Vorschlag zur Verstaatlichung der Apotheken 31 B. ALTERNATIVEN ZUR PRIVATWIRTSCHAFTLICHEN OFFENTLICHEN APOTHEKE: MODELL STAATS- BZW. GEMEINDEAPOTHEKE 3 9 III. Von der Privilegien- zur Konzessionsverfassung im preussischen Apothekenwesen Probleme bei der Einfuhrung des Konzessionsprinzips Pharmazeutischer Gewerbeschutz Folgen des (Real-)Konzessionssystems Die praktische Realkonzession Befiirworter der (unverkauflichen) Personalkonzession Gesetzentwurf des Reichskanzleramtes (1877) zur Regelung des Apothekenwesens 5 7 IV. Kampf um die Niederlassungsfreiheit 61 V. Das Gehilfenproblem als "soziale Frage" des Apothekenwesens im 19. Jahrhundert Konflikte zwischen "Besitzern" und "Nichtbesitzern" Apothekergehilfen als zukiinftige Besitzer 73 XIII

3 -VI- VI. Kaufpreise der Apotheken Apothekenschacher Privilegienwerte und Arzneitaxe - Kritik Brefelds 80 VII. Verschiedene Vorschlage und Plane, die Apotheken dem Privatbesitz zu entziehen Die Apotheker und die Medizinalreform um '. Konzepte zur vollstandigen und teilweisen Verstaatlichung der Arzneiversorgung 91 a) Das Programm von Leopold Erasmus Jonas 94 b) Das Programm von R. Korber 96 c) Verschiedene Apotheker Kempf: Apostel und Prophet des Staatsapothekensystems 9 9 a) Kempfs Vorschlage von 1866 und b) Anhanger und Bundesgenossen 103 c) Auswirkungen Gemeinde-Apotheken 110 a) Als Alternative zur Verstaatlichung und als Einnahmequelle fiir den Fiskus 110 b) Der Deutsche Bund fiir Bodenbesitzreform fordert Kommunalapotheken 112 c) Die sozialdemokratische Fraktion der Berliner Stadtverordnetenversammlung beantragt stadtische Apotheken 115 d) Die nassauische Amtsapotheke (1818 bis 1866) 116 e) Die hessische Kommunalkonzession 118 C. ZUR ENTWICKLUNG DER SOZIALEN GESETZGEBUNG UND DES KRANKENKASSENWESENS 122 VIII. Von der Allgemeinen Preussischen Gewerbeordnung (1845) bis zur Kassengesetzgebung in der norddeutschen Gewerbeordnung (1869) Nach Ortsstatut errichtete Zwangskassen Knappschaftskassen als Vorlaufer der offentlich-rechtlichen Arbeiterversicherung Auswirkungen der friihen Kassengesetzgebung 127

4 -VII- IX. Die Bismarcksche Arbeiterversicherung Politik und Wirtschaft in den siebziger Jahren 130 a) Das Hilfskassengesetz von b) Innenpolitischer Kurswechsel 132 c) Das Staatsversorgungsdenken der Sozialreformer (Staatssozialismus) 135 d) Versicherungszwang und Recht auf Versorgung Das Unfallversicherungsgesetz und die Kaiserliche Botschaft 137 a) Entwurf eines Unfallversicherungsgesetzes 138 b) Die Kaiserliche Botschaft vom 17. November X. Griindungsphase und Friihzeit der gesetzlichen Krankenversicherung Das Krankenversicherungsgesetz vom 15. Juni Ausbau und Entwicklungstendenzen der gesetzlichen Krankenversicherung Verbreitung der Kassen und ihre Leistungsausgaben Auswirkungen auf die wirtschaftlichen Verhaltnisse der Apotheken 150 XI. Rechtliche Beziehungen zwischen Kassen und Leistungserbringern 154 XII. Bestrebungen der Kassen, die Ausgaben fiir Arzneimittel zu senken Rabattforderungen Versorgung der Versicherten mit Arzneimitteln auberhalb der Apotheken 160 D. DIE SOZIALDEMOKRATIE UND DAS APOTHEKENWESEN 167 XIII. Schwerpunkte sozialdemokratischer Gesundheitspolitik im 19. Jahrhundert Arbeiterbewegung und Krankenkassenwesen Die Rolle des marxistisch-sozialistischen Gedankens Programmatische Vorstellungen zur Gesundheitspolitik 173

5 -VIII- XIV. Vorschlage zur Verstaatlichung der Apotheken Gesetzentwurf der Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands (1878): "Die Gesellschaft ubernimmt die Apotheken in Deutschland" Programm der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands verabschiedet auf dem Parteitag in Erfurt (1891) Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion beantragt die Verstaatlichung des Apothekenwesens - Antrag: Auer und Genossen 186 E. DAS SCHEITERN EINER REICHSRECHTLICHEN REGELUNG 195 XV. Verstaatlichungsdebatte im Reichstag Zweite Lesung der KVG-Novelle Begriindung und SchluBwort des Antragstellers, Wortmeldungen Sitzung am 31. Marz 1892: Der Reichstag lehnt den Antrag ab 207 XVI. Die Preussische Kabinettsordre vom 30. Juni 1894 etabliert das "Gemischte System" der Apothekenbetriebsberechtigungen Verstaatlichungsplane Anfang des 20. Jahrhunderts Provisorium als Normalitat 213 ZUSAMMENFASSUNG UND AUSBLICK 214 Literaturverzeichnis 221 Anhang 238 Personenregister 24 2 Stlchwortverzeichnis 245

6 -VIII- XIV. Vorschlage zur Verstaatlichung der Apotheken Gesetzentwurf der Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands (1878) : "Die Gesellschaft ubernimmt die Apotheken in Deutschland" Programm der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands verabschiedet auf dem Parteitag in Erfurt (1891) Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion beantragt die Verstaatlichung des Apothekenwesens - Antrag: Auer und Genossen 186 E. DAS SCHEITERN EINER REICHSRECHTLICHEN REGELUNG 195 XV. Verstaatlichungsdebatte im Reichstag Zweite Lesung der KVG-Novelle Begriindung und Schlufiwort des Antragstellers, Wortmeldungen Sitzung am 31. Marz 1892: Der Reichstag lehnt den Antrag ab 207 XVI. Die Preussische Kabinettsordre vom 30. Juni 1894 etabliert das "Gemischte System" der Apothekenbetriebsberechtigungen Verstaatlichungsplane Anfang des 20. Jahrhunderts Provisorium als Normalitat 213 ZUSAMMENFASSUNG UND AUSBLICK 214 Literaturverzeichnis 221 Anhang 238 Personenregister 242 Stichwortverzeichnis 245

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