Herzlich willkommen zur Gemeindeversammlung Donnerstag, 26. Jänner 2012 19:00 Uhr Heimatsaal Hönigtaler Straße 4, 8010 Kainbach bei Graz Moderation: Herr Gemeinderat Dipl.-Päd. Hermann Steppeler
Themen: Arbeit der Fachausschüsse Projekte 2012 Projekt Gemeindezentrum Gemeindestrukturreform
Der Gemeinderat: Der Gemeinderat der Gemeinde Kainbach bei Graz besteht aus 15 Mitgliedern. Seit der Gemeinderatswahl 2010 sind dies: Mag. Schöninger Manfred (Bürgermeister, ÖVP) Bloder Johann (Vizebürgermeister, ÖVP) Hahn Anna (Gemeindekassierin, ÖVP) Greimel Josef (Gemeinderat, ÖVP) Höfer Alois (Gemeinderat, ÖVP) Dipl.-Päd. Steppeler Hermann (Gemeinderat, ÖVP) Nagl Günther (Gemeinderat, ÖVP) Stanzenberger Peter (Gemeinderat, ÖVP) Cretnik Andreas (Gemeinderat, ÖVP) Ranftl Werner (Gemeinderat, SPÖ) Glatz Regina (Gemeinderätin, SPÖ) Lohr Franz (Gemeinderat, SPÖ) Pucher Rudolf (Gemeinderat, UBK) Pint Bettina (Gemeinderätin, GRÜNE KAINBACH) Lichem Ralph (Gemeinderat, FPÖ)
Die Fachausschüsse: Der Gemeinderat unterteilt sich in folgende Fachausschüsse: Prüfungsausschuss Schulausschuss Bau- und Verkehrsausschuss Planungsausschuss Sport- und Kulturausschuss Umwelt- und Energieausschuss In den Fachausschüssen werden Themen erarbeitet und dem Gemeinderat zur Abstimmung vorgelegt.
Die Fachausschüsse im Detail: Der Prüfungsausschuss: Aufgaben: Überprüfung der gesamten Gebarung der Gemeinde gemäß 86 Gemeindeordnung. Mitglieder: Obmann: Lichem Ralph (FPÖ) Obmann Stellvertreterin: Pint Bettina (GRÜNE KAINBACH) Schriftführer: Pucher Rudolf (UBK) Glatz Regina (SPÖ) Höfer Alois (ÖVP) Nagl Günther (ÖVP) Stanzenberger Peter (ÖVP) Der Schulausschuss: Aufgaben: Beratende Mitwirkung bei Errichtung, Erhaltung und Auflassung einer öffentlichen Pflichtschule gemäß 48 Pflichtschulerhaltungsgesetz. Mitglieder: Obfrau: Hahn Anna (ÖVP) Obfraustellvertreter: Steppeler Hermann (ÖVP) Schriftführer: Lohr Franz (SPÖ) Greimel Josef (ÖVP) Weitere Mitglieder: Jeweils ein Vertreter der Gemeinden Laßnitzhöhe und Höf-Präbach VS-Direktorin Mag. Brigitta Steiner Vertreter der Religionsgemeinschaften
Der Bau- und Verkehrsausschuss: Die Fachausschüsse im Detail: Der Planungsausschuss: Aufgaben: Koordination der Bau- und Verkehrsangelegenheiten Mitglieder: Obmann: Bgm. Mag. Schöninger Manfred (ÖVP) Obmannstellvertreter: Cretnik Andreas (ÖVP) Schriftführer: VBgm. Bloder Johann (ÖVP) Ranftl Werner (SPÖ) Aufgaben: Raumplanung Flächenwidmung Mitglieder: Obmann: Greimel Josef (ÖVP) Obmannstellvertreter: Bgm. Mag. Schöninger Manfred, (ÖVP) Schriftführer: Ranftl Werner (SPÖ) VBgm. Bloder Johann (ÖVP)
Die Fachausschüsse im Detail: Der Sport- und Kulturausschuss: Der Umwelt- und Energieausschuss: Aufgaben: Dorffest, Kulturangelegenheiten, Sportangelegenheiten Mitglieder: Obmann: Höfer Alois (ÖVP) Obmannstellvertreterin: GK Hahn Anna (ÖVP) Schriftführer: Lohr Franz (SPÖ) Cretnik Andreas (ÖVP) Aufgaben: Organisation und Verrechnung Abfallund Abwasserbeseitigung, allgemeine Umweltfragen, erneuerbare Energie Mitglieder: Obmann: Steppeler Hermann (ÖVP) Obmannstellvertreter: Stanzenberger Peter (ÖVP) Schriftführerin Glatz Regina (SPÖ) Nagl Günther (ÖVP)
Arbeit der Fachausschüsse offene Diskussionsrunde
Projekte 2012: Fertigstellung Bauhoferweiterung 1. Abschnitt Herstellung Kanalkataster in der Katastralgemeinde Hönigthal Sanierung Schäden in der Schmutzwasserkanalisation Mitfinanzierung der Landesbauprojekte Geh- und Radweg Ragnitz Abschnitt 1 sowie Umbau Kreuzung Schillingsdorf
Projekte 2012: Verbesserung Einfahrt Lanngweg Gehsteig Ragnitzstraße, Föhrenweg bis Eichenhofsiedlung VS-Hönigtal: Zusätzliches Angebot im Pausenhof sowie neue Tische und Sessel in einer Schulklasse, Verbesserung und Erweiterung der EDV-Anlage, Tausch der Fenster im Turnsaal. Herstellung Ziegelweg Neu und Vorbereitung für Wohnbau Gemeindewiese Vorbereitung für das Gewerbeprojekt auf der Gemeindewiese Errichtung einer Photovoltaikanlage Ersatz Kommunalfahrzeug Rasant Kindergarten: Bei entsprechender Nachfrage: Nachmittagsbetreuung ab Herbst 2012. Kleinere Sanierungen von Gemeindestraßen
Projekte 2012 offene Diskussionsrunde
Projekt Gemeindezentrum: Gemeindegrund vor Grundtausch
Das Projekt Gemeindezentrum Ziel des Projektes ist es, in der Gemeinde Wohnungen und einen Nahversorger unterzubringen. Als erster Schritt wurde mit der Familie Kapfenberger ein flächengleicher Grundtausch durchgeführt. Gemeindegrund nach Grundtausch
Das Projekt Gemeindezentrum Das Gesamtprojekt unterteilt sich in folgende Bereiche: Kreuzung Riesstraße Hönigtaler Straße Verlegung Ziegelweg Wohnbaubereich (ÖWG) Geschäftszentrum (GeKa) Parkplätze Gemeinde
Projekt Gemeindezentrum offene Diskussionsrunde
Gemeindestrukturreform: Mit Schreiben vom 30. Juni 2011 haben die Reformpartner LH Mag. Franz Voves und LH-Stv. Hermann Schützenhöfer die Bürgermeister der 542 steirischen Gemeinden über die Eckpunkte der geplanten Strukturreform in den steirischen Gemeinden informiert. Auszug aus dem Schreiben:
Gemeindestrukturreform:
Gemeindestrukturreform: IST - Stand 2011: 2.357 Gemeinden in Österreich davon 542 in der Steiermark
Gemeindestrukturreform: Warum ist eine Strukturreform notwendig? Durch die steigenden Ausgaben der Gemeinden und die ständig steigenden Aufgabenbereiche sind in den letzten Jahren immer mehr Gemeinden nicht mehr in der Lage, die anfallenden Ausgaben durch Einnahmen abzudecken. Dadurch können auch notwendige Investitionen (Straßenbau, Schulen, Kindergärten, ) nicht mehr getätigt werden. Die Einnahmen der Gemeinden sind einerseits die Grundsteuer, Bauabgabe und Kommunalsteuer, andererseits die Ertragsanteile des Bundes. Andere Einnahmen wie Kanal- und Müllabgaben sind Durchlaufposten und laut Gesetz kostendeckend einzuheben. Für die Berechnung der Ertragsanteile wird eine sehr komplexe Rechenmethode verwendet. Je kleinstrukturierter ein Bundesland ist, umso geringer ist der Anteil an den Ertragsanteilen. Je einwohnerschwächer eine Gemeinde ist, umso niedriger sind die Ertragsanteile.
Gemeindestrukturreform: Wie man aus der Prognose der Ertragsanteile 2012 erkennen kann, erhält eine Kleingemeinde in der Steiermark 598,-- pro GemeindebürgerIn und Jahr. Bei selber Gemeindegröße erhält zum Beispiel eine Vorarlberger Gemeinde 723,-- pro GemeindebürgerIn und Jahr.
Gemeindestrukturreform: Unter anderem Aufgaben einer Gemeinde: Verwaltung der Gemeindefinanzen Brandschutz Rettungswesen Mitfinanzierung Straßenbau und Erhaltung der Gemeindestraßen, Gehsteig, Beleuchtung, Brücken, usw. Kindergarten Schulerhalter von Volks- und Hauptschule, Sonderschulen und Schulen des Polytechnischen Lehrganges Meldewesen / Wahlen / Volksbegehren / Volksbefragungen örtliche Raumplanung (Gemeindeplanung) örtliche Sicherheitspolizei örtliche Baupolizei Kanalisation Abfallwirtschaft Staatsbürgerschaftswesen Standesamt (Geburtenbuch, Ehebuch, Sterbebuch) Bau und Verwaltung von Gemeindewohnungen Rinder- und Schweinebesamungen Gemeindejagd Finanzierung der Totenbeschau Mitfinanzierung von Sozialleistungen über Beiträge zum Sozialhilfeverband oder direkt für Mobile Dienste. * Löschwasserversorgung Feuerwehr
Gemeindestrukturreform: Übersicht über das Budget 2012 der Gemeinde Kainbach bei Graz: Das Budget unterteilt sich in einen ordentlichen Haushalt und einen außerortendlichen Haushalt. Diese Haushalte sind aufgeteilt in jeweils 10 Obergruppen: Ordentlicher Haushalt: Gruppe Name der Gruppe Einnahmen Ausgaben 0 Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung 84.900 365.100 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit 300 51.800 2 Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft 257.100 793.200 3 Kunst, Kultur und Kultus 1.100 32.800 4 Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung 100 364.600 5 Gesundheit 0 39.500 6 Straßenbau, Wasserbau, Verkehr 7.600 259.400 7 Wirtschaftsförderung 400 33.900 8 Dienstleistungen 620.800 737.500 9 Finanzwirtschaft 2.644.300 938.800 Summe: 3.616.600 3.616.600 Außerordentlicher Haushalt: Gruppe Name der Gruppe Einnahmen Ausgaben 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit 380.000 380.000 2 Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft 39.000 39.000 5 Gesundheit 52.000 52.000 6 Straßenbau, Wasserbau, Verkehr 565.000 565.000 8 Dienstleistungen 501.000 501.000 Summe: 1.537.000 1.537.000
Gemeindestrukturreform:
Gemeindestrukturreform:
Gemeindestrukturreform: Vergleich Steiermark Kärnten Steiermark Kärnten Fläche: 16.392 km² 9.536 km² Einwohner: 1.210.000 559.000 Bezirke: 16 8 Gemeinden: 542 132 Einwohner / Gemeinde: 2.232 4.235
Gemeindestrukturreform: Vergleich Steiermark Salzburg Steiermark Salzburg Fläche: 16.392 km² 7.154 km² Einwohner: 1.210.000 532.000 Bezirke: 16 6 Gemeinden: 542 119 Einwohner / Gemeinde: 2.232 4.471
Gemeindestrukturreform: Für die Strukturreform wurde die Steiermark in 7 Regionen eingeteilt. (Zusammenlegung der Bezirke Judenburg und Knittelfeld in den neuen Bezirk Murtal ist in diesem Plan noch nicht berücksichtigt) In dieser Form könnte die neue Bezirksstruktur entstehen.
Gemeindestrukturreform - Kriterien: 1.) Zentrale Einrichtungen Einzugsbereiche und Standorträume der zentralen Orte gemäß Landesentwicklungsprogramm. Vorhandensein und Einzugsgebiete öffentlicher und privater Dienstleistungs- und Versorgungseinrichtungen (z.b. Volks- bzw. Hauptschule, Kirche mit besetztem Pfarramt, Geschäft zur Versorgung der Bevölkerung mit Gütern des täglichen Bedarfs, etc.) Zentralörtliche Strukturen - Hauptorte: Volksschulsprengel:
1.) Zentrale Einrichtungen Gemeindestrukturreform - Kriterien: Hauptschulsprengel: Glaubenseinrichtungen:
Gemeindestrukturreform - Kriterien: 2.) Gemeindestruktur - Funktionelle Verflechtungen zwischen den Gemeinden Zusammenhängende / zusammengewachsene Siedlungsstruktur Gemeinsame / zusammenhängende Infrastruktur Siedlungsstruktur Bauland:
Gemeindestrukturreform - Kriterien: 3.) Bestehende Kooperationen und Versorgungsstrukturen Bestehende Kleinregionen, Schulsprengel (vorrangig Hauptschulsprengel), Pfarrsprengel, weitere bestehende Kooperationen wie Abwasserverbände, Standesamtsverbände, Verwaltungsgemeinschaften, mehrgemeindige Tourismusverbände, etc. Kooperationen im privatwirtschaftlichen Bereich (z.b. Gewerbeparks) Regionext - Kleinregionen: Standesamtsverbände:
Gemeindestrukturreform - Kriterien: 4.) Einwohnerzahl Einwohnerzahl und prognostizierte Bevölkerungsentwicklung Einwohnerzahlen: Prognose Bevölkerungsentwicklung bis 2030: (Stand 2010) (Zuwachs in %)
Gemeindestrukturreform - Kriterien: 5.) Gemeindehaushalt Entwicklung der Einnahmen und der Ausgaben, Wirtschaftliche und finanzielle Lage, Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben. (Daten aus www.kommunalnet.at) Bezeichnung (Angaben in pro Kopf) 2006 2007 2008 2009 2010 Einnahmen der lfd. Gebarung 1.091 1.222 1.213 1.091 1.195 Ausgaben der lfd. Gebarung 869 973 926 944 999 Ergebnis der lfd. Gebarung (Differenz Einnahmen Ausgaben) 222 249 287 147 196 Tilgungsausgaben 64 52 53 53 56 Freie Finanzspitze 158 197 234 93 140 Finanzierungssaldo lt. VRV Maastricht-Ergebnis 19-183 -129 14 94 Finanzkraft (Gemeindeabgaben + Ertragsanteile) 744 811 839 769 761 Ertragsanteile 558 600 650 592 587 Gemeindeabgaben 186 211 189 176 175 Gebühreneinnahmen 111 125 125 119 174 Ausgaben in Unterricht, Erziehung, Sport 323 392 571 367 383 Ausgaben in soziale Wohlfahrt u. Wohnbauförderung 75 103 123 142 156 Ausgaben für Gesundheit 10 10 10 14 13 Ausgaben für Straßen, Wasserbau, Verkehr 128 338 134 207 137 Ausgaben für Dienstleistungen 313 417 396 307 379 Personalausgaben 167 178 187 194 202 Gemeindebedienstete je 1.000 Einwohner 5 5 5 5 5 Investitionen 157 514 560 132 109 Finanzschuld (aktueller Schuldenstand) 954 902 848 763 707 Zinsausgaben 27 28 31 26 20
Gemeindestrukturreform - Kriterien: 5.) Gemeindehaushalt Vergleich 2010 Gemeinde Kainbach bei Graz Bezirk Graz-Umgebung, Land Stmk, Bundesgebiet Bezeichnung (Angaben in pro EinwohnerIn) Gemeinde Kainbach b. G. Bezirk GU Land Stmk. Österreich Einnahmen der lfd. Gebarung 1.195 1.554 2.011 1.959 Ausgaben der lfd. Gebarung 999 1.415 1.907 1.816 Ergebnis der lfd. Gebarung (Differenz Einnahmen Ausgaben) 196 139 104 143 Tilgungsausgaben 56 115 138 142 Freie Finanzspitze 140 24-35 1 Finanzierungssaldo lt. VRV Maastricht-Ergebnis 94-29 -70-19 Finanzkraft (Gemeindeabgaben + Ertragsanteile) 761 1.001 1.076 1.140 Ertragsanteile 587 580 684 723 Gemeindeabgaben 175 421 392 418 Gebühreneinnahmen 174 207 233 240 Ausgaben in Unterricht, Erziehung, Sport 383 386 396 376 Ausgaben in soziale Wohlfahrt u. Wohnbauförderung 156 226 367 285 Ausgaben für Gesundheit 13 24 36 166 Ausgaben für Straßen, Wasserbau, Verkehr 137 184 244 199 Ausgaben für Dienstleistungen 379 658 737 779 Personalausgaben 202 335 443 470 Gemeindebedienstete je 1.000 Einwohner 5 8 11 11 Investitionen 109 241 208 251 Finanzschuld (aktueller Schuldenstand) 707 1.253 1.624 1.754 Zinsausgaben 20 20 34 33
Gemeindestrukturreform - Kriterien: 5.) Gemeindehaushalt Vergleich 2010 Gemeinde Kainbach bei Graz (in / EinwohnerIn) Gemeinde Kainbach bei Graz Größenklasse 2.001-3.000 EW Bezirk Graz-Umgebung Bundesland Steiermark Gesamt-Einnahmen oh 1.210 1.779 1.836 2.228 Gesamt-Ausgaben oh 1.116 1.737 1.728 2.227 Gesamt-Saldo oh 93 42 108 1 Gesamt-Einnahmen aoh 226 451 409 424 Gesamt-Ausgaben aoh 226 506 433 471 Gesamt-Saldo aoh 0-55 -24-47 Maastricht-Schulden Endstand 0 326 396 523 Sonstige Schulden Endstand (nicht maastricht-relevante Schulden) 707 1.030 857 1.101 Haftungen Endstand 946 996 1.043 1.203 Forderungen aus gegebenen Darlehen Endstand 1 8 116 39 Wertpapiere und Beteiligungen Endstand 194 24 49 391 Rücklagen Endstand 14 121 102 178
Gemeindestrukturreform - Kriterien: 6.) Naturräumliche und topografische Gegebenheiten Gemeinsame Grenzen, Geografische Lage der Gemeinden, Verkehrserschließung Topographie und Verkehrserschließung:
Gemeindestrukturreform Fazit: Nimmt man nun den Kriterienkatalog des Landes und überträgt diesen auf unsere Gemeinde, so ergibt dies folgendes Ergebnis: 1.) Zentrale Einrichtungen: Unsere Gemeinde zählt laut Landesdefinition nicht zu den Zentralorten. Diese sind in unserer Umgebung neben der Stadt Graz noch die Gemeinden Eggersdorf bei Graz und Laßnitzhöhe. Wir haben eine eigene Volksschule, bei den Hauptschulsprengeln ist die Katastralgemeinde Kainbach der Hauptschule Laßnitzhöhe zugeordnet, die restliche Gemeinde der Hauptschule Eggersdorf. Bei den Glaubenseinrichtungen ist unsere Gemeinde auf die Pfarren Graz-Ragnitz, Graz-St. Leonhard, Graz-Maria Trost, Laßnitzhöhe und Eggersdorf aufgeteilt. 2.) Funktionelle Verflechtung: Teile der Ragnitz sind mit der Stadt Graz bzw. der Gemeinde Hart bei Graz verbunden. In den anderen Gemeindebereichen gilt dies nur für einzelne Objekte. 3.) Bestehende Kooperationen Der Regionextverband Schöckelland-Süd (Gemeinden Eggersdorf bei Graz, Hart- Purgstall, Höf-Präbach, Brodingberg und Kainbach bei Graz) wird seit einigen Jahren gelebt, ein Grundsatzbeschluss wurde von allen Gemeinden im Gemeinderat beschlossen. Der Regionextverband wurde jedoch noch nicht als Verband gegründet. Wir sind keinem Standesamtsverband zugehörig. Wir sind mit Laßnitzhöhe gemeinsam in einem Tourismusverband.
Gemeindestrukturreform Fazit: 4.) Einwohnerzahlen Unsere Gemeinde ist seit Jahrzehnten in 3.000 einem gesunden Wachstum. Aktuell leben 2.500 2.000 rund 2.650 GemeindebürgerInnen in 1.500 unserer Gemeinde. Bis 2030 wird 1.000 eine Einwohnerzahl von rund 500 2.900 Einwohnern prognostiziert. 0 Hauptwohnsitze 1869-2012 01.01.1869 01.01.1880 01.01.1890 01.01.1900 01.01.1910 01.01.1923 01.01.1934 01.01.1939 01.01.1951 01.01.1961 01.01.1971 01.01.1981 01.01.1991 01.01.2001 01.01.2011 01.01.2012 5.) Gemeindehaushalt: Im Vergleich zum Durchschnitt sowohl im eigenen Bezirk, im eigenen Bundesland als auch auf ganz Österreich bezogen sind unsere Einnahmen gering (fehlendes Gewerbe). Trotzdem haben wir nach Bewältigung der laufenden Ausgaben auf Grund der langjährigen Haushaltsdisziplin einen durchaus ansprechenden Rahmen für Investitionen. 6.) Naturraum und Topographie: Durch das hügelige Gelände in unserer Gemeinde sind wir nicht mit anderen Gemeinden zusammengewachsen.
Gemeindestrukturreform offene Diskussionsrunde