Frühlingssemester 2008 Prof. Dr. Christine Kaufmann

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Transkript:

Frühlingssemester 2008 Prof. Dr. Christine Kaufmann Das Recht der Internationalen Organisationen Allgemeine Hinweise Die Vorlesung findet jeweils am Freitag von 10.15 bis 12.00 Uhr statt (insgesamt 2 Stunden pro Woche). Die Lehrveranstaltung bietet eine vertiefte Auseinandersetzung mit Internationalen Organisationen (IO) als den zentralen Akteuren des internationalen Systems. Behandelt werden in einem Einführungsteil u.a. Entstehung, Rechtsstellung, Arten und Kompetenzbereiche von IO. In einem besonderen Teil wird näher eingegangen auf universelle und regionale Organisationen zur Friedenssicherung (insb. UNO und OSZE), wirtschaftliche Organisationen (insb. WTO, OECD und die Institutionen von Bretton Woods: IWF und Weltbankgruppe), Organisationen im Bereich der Menschenrechte, Arbeit und Gesundheit (insb. IKRK, ILO und WHO) sowie Organisationen im Zusammenhang mit der Informationsgesellschaft, Geistigem Eigentum, Kultur und Sport (insb. WIPO, ITU, UNESCO, FIFA und das Olympische Komitee). Schliesslich wird die Bedeutung von NGOs im internationalen System untersucht und in einem Ausblick auf mögliche Entwicklungen und Probleme in der Zukunft eingegangen. Zur Veranschaulichung werden wir verschiedene Entscheide des Internationalen Gerichtshofs und Fälle aus dem Weltgeschehen der letzten 60 Jahre lesen und analysieren. Diese Fälle sowie weiteres Material sind in einer Dokumentation zusammengestellt, die im Studentenladen Zentrum, Schönberggasse 2, ab erster Semesterwoche erhältlich ist. Sie profitieren am meisten von der Lehrveranstaltung, wenn Sie die unter Vorbereitungslektüre aufgeführten Dokumente zur Vorbereitung lesen und sich allfällige Fragen notieren. Die in der Vorlesung verwendeten Folien werden laufend auf der Homepage meines Lehrstuhls www.rwi.unizh.ch/kaufmann publiziert und können von dort heruntergeladen werden. Am Schluss des Semesters findet eine Prüfung in Form einer Fallbearbeitung statt. Nähere Angaben folgen in der Vorlesung. Sprechstunde: Nach Voranmeldung per E-Mail oder Telefon jeweils Dienstag 11.00 bis 12.00 Uhr an der Rämistrasse 74, Stock F, Büro 095. Assistenz: Die Vorlesung wird von Eva Hostettler (Tel. 044 634 48 61) betreut. E-Mail: Lst.kaufmann@rwi.unizh.ch, Sprechstunde nach Vereinbarung an der Rämistrasse 74, Stock F, Büro 093.

Vorlesungsprogramm (Änderungen vorbehalten) Datum Thema Vorbereitungslektüre Ergänzende, vertiefende Lektüre 22.2. Einführung Definition, Abgrenzung, Arten und Überblick über bestehende IO Entstehung / Geschichte der IO Die Rechtsstellung von IO 29.2. Errichtung und Auflösung von IO Mitgliedschaft in IO Kompetenzen von IO Aufbau, Organe und Willensbildung Rechtserzeugung durch IO Zwangsmassnahmen von IO Die Finanzierung von IO 7.3. Organisationen zur Friedenssicherung: Geschichtliche Entwicklung Universelle Friedensorganisation: UNO (Teil 1) Dok. Nr. 1 ICJ Reports 1949 Dok. Nr. 4 Scobbie Iain Dok. Nr. 5 ICJ Reports 1948 Dok. Nr. 6 Art. 19 Ziff. 1-6 der Verfassung der internationalen Arbeitsorganisation vom 28. Juni 1919 (SR.0.820.1) Satzung des Völkerbundes vom 28. April 1919 Charta der Vereinten Nationen vom 26. Juni 1945 (SR 0.120) Dok. Nr. 9 Das System der UNO Dok. Nr. 2 Abkommen über die Vorrechte und Immunitäten der Organisation der Vereinten Nationen (SR 0.192.120.1) Dok. Nr. 3 BGE 118 Ib 562 Dok. Nr. 7 ICJ Reports 1966 Dok Nr. 8 ICJ Reports 1962 Dok. Nr. 10 ICJ Reports 1950 2

14.3. UNO (Teil 2) Regionale Friedensorganisationen - Allgemeines - OSZE - Europarat Regionale Bündnissysteme (insb. NATO) 21.3. Karfreitag, Vorlesung fällt aus 28.3. Osterferien, Vorlesung fällt aus Dok. Nr. 13 BBl 2001 1190-1196 Charta von Paris 19.-21. November 1990 (OSZE) Dok. Nr. 15 OSCE: Facts and Figures Dok. Nr. 16 Struktur und Institutionen der OSZE Nato-Vetrag vom 4. April 1949 Dok. Nr. 17 NATO-Organigramm Dok. Nr. 11 Frieden durch Demokratie und Markt? Dok. Nr. 12 UNSC Res. 660 (1990) Dok. Nr. 14 Arbeitsweise Menschenrechtsrat Dok. Nr. 18 Die Aussenpolitik der Schweiz und die Partnerschaft für den Frieden Dok. Nr. 19 Individuelles Partnerschaftsprogramm zwischen der Schweiz und der NATO für 2007 3

4.4. Universelle wirtschaftliche Organisationen: Die Institutionen von Bretton Woods MIGA - Geschichtliche Entwicklung - IWF - Die Weltbankgruppe: IBRD, IDA, IFC, ICSID Dok. Nr. 20 Hauser Heinz/Gedult von Jungfeld Martin Dok. Nr. 22 Organigramm des Internationalen Währungsfonds Übereinkommen über den Internationalen Währungsfonds vom 22. Juli 1944 (SR 0.979.1) Abkommen über die Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung vom 22. Juli 1944 (SR 0.979.2) Abkommen über die Internationale Entwicklungsorganisation vom 26. Januar 1960 SR (0.979.3) Abkommen über die Internationale Finanz-Corporation vom 25. Mai 1955 (SR 0.979.4) Übereinkommen zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten zwischen Staaten und Angehörigen anderer Staaten vom 18. März 1965 (SR 0.975.2) Dok. Nr. 24 World Bank Brochure Übereinkommen zur Schaffung der Multilateralen Investitionsgarantieagentur vom 11. Oktober 1985 (SR 0.975.1) Dok. Nr. 21 BBl 1991 II 1158 f. Dok. Nr. 23 BBl 1991 II 1159-1162 Dok. Nr. 25 BBl 1991 II 1196-1202 4

11.4./ 18.4. WTO UNCTAD Regionale wirtschaftliche Organisationen, insb. OECD Finanzorganisationen Abkommen zur Errichtung der Welthandelsorganisation vom 15. April 1995 (SR 0.632.20) Dok. Nr. 26 Senti Richard, Die Schweiz und die Welthandelsorganisation (WTO) Dok. Nr. 29 Consultative Board to the former Director-General Supachi Panitchpakdi Dok. Nr. 34 Giovanoli Mario Dok. Nr. 27 Senti Richard, Organigramm der WTO Dok. Nr. 28 Senti Richard, Das Schema der WTO-Streitschlichtung Dok. Nr. 30 Rohner Martin/Suter Roy Dok. Nr. 31 UNCTAD: Organisation und Struktur Übereinkommen über die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung vom 14. Dezember 1960 (SR 0.970.4) Dok. Nr. 32 Baldi Marino/Beglinger Lukas Dok. Nr. 33 OECD: Chart of the Secretariat 25.4. (4 h) Humanitäre Organisationen, Menschenrechte Statuten des IKRK vom 24 Juni1998 Dok. Nr. 36 IKRK: Organisation und Struktur Dok. Nr. 35 ICRC, Annual Report 2006 5

25.4. Gesundheitsorganisationen, Arbeit Verfassung der Weltgesundheitsorganisation vom 22. Juli 1946 (SR 0.810.1) 2.5. Vorlesung fällt aus (vorgeholt am 25.4.) Dok. Nr. 37 WHO Informal Meeting Verfassung der Internationalen Arbeitsorganisation vom 28. Juni 1919 (SR 0.820.1) Dok. Nr. 38 Breining-Kaufmann Christine Dok. Nr. 39 ILO: Organisation am Hauptsitz 6

9.5. Informationsgesellschaft, Geistiges Eigentum, Kultur Übereinkommen zur Errichtung der Weltorganisation für geistiges Eigentum vom 14. Juli 1967 (SR 0.230) Konvention der Internationalen Fernmeldeunion vom 22. Dezember 1994 (SR 0.784.02) Dok. Nr. 40 Weber Rolf H., S. 14-17 Dok. Nr. 45 ITU: Organisation und Struktur Dok. Nr. 46 Weber Rolf H., S. 26-28 Verfassung der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur vom 16. November 1945 (SR 0.401) Dok. Nr. 47 UNESCO: What it is and What it does Dok. Nr. 41 Weber Rolf H., S. 30-33 Dok. Nr. 42 Role of the Union Dok. Nr. 43 Mission of the Union Dok. Nr. 44 Membership of the Union 7

16.5. Sportorganisationen Die Stellung von NGOs im internationalen System 23.5. Gastvortrag: Andreas Baum, Minister an der Ständigen Mission der Schweiz bei der UNO, New York. Neben einem Einblick in die Arbeitsweise der Ständigen Mission, sollen die Reformbemühungen der UNO aus Sicht eines Praktikers erörtert werden. 30.5. Die Schweiz und IO Ausblick Statuten der FIFA vom 19. Oktober 2003 Dok. Nr. 49 FIFA: Organisation und Struktur Charta des Olympischen Komitees vom 1. September 2004 Dok. Nr. 50 Olympisches Komitee: Organisation und Struktur Dok. Nr. 52 Charnovitz Steve Dok. Nr. 53 Die WTO und Nichtregierungsorganisationen Dok. Nr. 54 Die UNO und Nichtregierungsorganisationen Änderungen betreffend des Datums sind vorbehalten. Dok. Nr. 56 Bericht des Bundesrates 2007, Die Schweiz und die UNO Dok. Nr. 57 Gasteyger Curt Dok. Nr. 58 Franceschet Antonio Dok. Nr. 48 FIFA: Organisation Dok. Nr. 51 Latty Franck Dok. Nr. 55 Unser Günther 8