Entwicklungshilfe im nationalen und internationalen Recht

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INHALTSVERZEICHNIS Einleitung 1. Einführung 1 2. Problemaufriß anhand konkreter Beispiele 4 KAPITEL Einrichtungen der Entwicklungshilfe in Deutschland A. Werke der Kirchen und andere christliche Einrichtungen 11 1. Katholische Einrichtungen und Werke 12 a) Misereor 12 b) Adveniat 13 c) Missio 14 d) Kindermissionswerk 15 e) Deutscher Caritasverband 16 0 Kolpingwerk 17 g) Arbeitsgemeinschaft für Entwicklungshilfe 19 h) Missionsorden 20 i) Kommission Weltkirche der Deutschen Bischofskonferenz 21 2. Evangelische Einrichtungen und Werke 23 a) Brot für die Welt 23 b) Evangelisches Missionswerk 24 c) Dienste in Übersee 25 d) Kirchlicher Entwicklungsdienst 25 e) Hilfe für Brüder/Christliche Fachkräfte International 26 f) Kindernothilfe 27 g) Christoffel-Blindenmission 27 h) EIRENE 28 i) Arbeitsgemeinschaft Kirchlicher Entwicklungsdienst 28 j) Missionsgesellschaften 29 3. Ökumenische Zusammenarbeit/Gemeinsame Grundsätze 31 a) Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung 32 b) Aktion: Miteinander Teilen - Gemeinsam Handeln 32 c) Grundsätze der Projektförderung. 33 B. Andere Einrichtungen der Entwicklungshilfe 34 1. Deutscher Entwicklungsdienst 34 2. Deutsche Welthungerhilfe 36 3. Deutsches Rotes Kreuz 37 4. Bensheimer Kreis 39 I VII

C. Zusammenarbeit der Bundesregierung, der Landesregierungen und der Europäischen Gemeinschaft mit Kirchen und anderen christlichen Einrichtungen 39 1. Zusammenarbeit der Bundesregierung mit den Kirchen 39 a) Entstehungsgeschichte ' 39 b) Katholische Zentralstelle für Entwicklungshilfe 42 c) Evangelische Zentralstelle für Entwicklungshilfe 43 d) Zusammenarbeit der Bundesregierung mit anderen privaten, zum Teil christlichen Einrichtungen 43 2. Zusammenarbeit der Landesregierungen mit Kirchen und christlichen Einrichtungen 44 3. Zusammenarbeit der Europäischen Gemeinschaft mit nicht-staatlichen Trägern der Entwicklungshilfe 44 a) Entwicklungshilfe der Europäischen Gemeinschaft 44 b) CIDSE und APRODEV 46 D. Leistungen der einzelnen Landeskirchen und Diözesen am Beispiel der Evangelischen Landeskirche in Württemberg und der Diözese Rottenburg - Stuttgart 47 1. Evangelische Landeskirche in Württemberg 48 2. Diözese Rottenburg - Stuttgart 49 3. Zusammenarbeit der Landesregierung Baden-Württemberg mit der Evangelischen Landeskirche in Württemberg und der Diözese Rottenburg - Stuttgart 50 Statistik über Mittelaufkommen der Einrichtungen 1991 52 KAPITEL Entwicklungshilfe in Theologie und Kirche II A. Geschichtlicher Überblick -^ 1. Anfänge " 2. Protestantische Kirchen ^ 3. Katholische Kirche 4. Orientierungskrise - Verhältnis Entwicklungshilfe und Mission ^' 56 VIII

B. Verhältnis zu Nicht-Christen 60 1. Problemstellung 60 2. Anonymes Christentum 61 3. Interreligiöser Dialog 62 a) Ökumenischer Rat der Kirchen 62 b) Das Friedensgebet von Assisi und die katholische Kirche 63 4. Dialog und Standfestigkeit 65 5. Natürliche Offenbarung 66 6. Missio Dei 67 7. Autonomie der Moral 68 8. Bedeutung für die Entwicklungshilfe 70 a) Grundsatzfragen und Praxis 70 b) Harmonisierung des Verhältnisses zur Mission 70 c) Zusammenarbeit mit anderen Gruppen 71 D. Theologische Legitimierung christlicher Entwicklungshilfe 72 1. Notwendigkeit einer systematischen Einordnung 72 2. Verselbständigung des sozialen Engagements 74 3. Amtliche Erklärungen 75 4. Verhältbis von Mission und Entwicklungshilfe 76 a) Bedeutung der Begriffe Mission, Evangelisierung und Entwicklungshilfe 77 b) Ganzheitlichkeit 78 c) Ganzheitlich heißt vielfältig 79 5. Stellung in der Theologie 80 a) Zeugnis 80 b) Barmherzigkeit 81 c) Evangelisierung/Verkündigung 82 d) Gerechtigkeit 83 e) Christologie 84 f) Dienst am Nächsten 85 g) Schöpfungslehre 85 h) Nächstenliebe 86 6. Auftrag der Kirche 87 a) Grundsätzliche Zuordnung 87 b) Aktueller Bedeutungswandel 88 IX

c) Kirchenrechtliche Stellung nach kanonischem Recht 90 d) Ökumenischer Rat der Kirchen 92 KAPITEL III Grundlegung der Entwicklungshilfe im Recht A. Rechtsphilosophische Überlegungen 95 1. Problemstellung 95 2. Wertanspruch des Rechts 96 3. Dynamisches Naturrecht/aktuelle Naturrechtslehren 98 a) Problem der Beliebigkeit 99 b) Grundwerte oder Prinzipien 100 c) Problem von Sein und Sollen 101 4. Naturrecht aus protestantischer Sicht 102 5. Rechtsanthropologie 103 6. Legitimationsprobleme seitens des Sozialstaates 106 7. Bedeutung für das Recht 1 8 B. Menschenrechte 109 1. Menschenrechte als konkretisiertes Naturrecht 109 2. Rechtsqualität von Menschenrechten 3. Christentum und Menschenrechte * ^ 4. "Recht auf Entwicklung" als Menschenrecht * 16 a) Entstehung des "Rechts auf Entwicklung" 117 b) "Recht auf Entwicklung" im Völkerrecht 118 c) Bedeutung des "Rechts auf Entwicklung" * C. Rechtstheologische Überlegungen 1. Das Recht des Nächsten * 21 2. Aufgabe des Staates a) Katholische Soziallehre, b) Evangelische Sozialethik c) Beitrag der Befreiungstheologie *^ d) Ergebnis und Zusammenführung der verschiedenen Ansätze * J 112 121 125 127 l29

KAPITEL IV Entwicklungshilfe im Völkerrecht A. Grundsätzliche Probleme des Völkerrechts 135 B. Entwicklungshilfe als Prinzip des Völkerrechts 141 1. Voraussetzung einer Völkerrechtsordnung 141 2. Menschenrechte als Grundlage 142 3. Unterscheidung zwischen Menschenrechten, Prinzipien und Rechtsregeln. 143 4. Entwicklungshilfe als ein Prinzip der Gerechtigkeit 145 5. Anforderungen aus christlichem Verständnis 145 C. Möglichkeiten der Rechtsgestaltung und Durchsetzung 146 1. Zwischenstaatliches Vertragsrecht 147 a) Leistungen internationaler Organisationen 148 b) Verpflichtungen der Europäischen Gemeinschaft 149 c) Ansprüche gegen einzelne Staaten 150 2. Möglichkeiten der UN 150 a) Unterorganisationen der UN 151 b) Bedeutung der UN-Resolutionen 151 3. GATT, Weltwirtschaftsordnung, Weltbank 152 4. Internationale Gerichtsbarkeit/Menschenrechtsausschuß der UN 154 5. Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte.. 155 6. Einzelne Menschenrechte 156 a) Recht auf Entwicklung 156 b) Recht auf Leben 157 c) Religionsfreiheit 158 d) Freiheit der Person, Folter- und Sklaverei verbot 160 e) Freizügigkeit 160 f) Weitere Freiheitsrechte 161 7. Besonderer Schutz für Helfer in humanitären Angelegenheiten bei Katastrophen 162 8. Nicht nur Menschenrechte, auch Menschenpflichten 162 9. Vergleich zur Stellung des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz. 164 10. Internationale nicht-staatliche Organisationen 165 11. Caritas Internationalis 166 XI

KAPITEL V Christliche Entwicklungshilfe in einzelnen Entwicklungsländern 1. Kenia 169 2. Indien 172 3. Brasilien 176 Zusammenfassung 183 Literaturverzeichnis 187 XII