INHALTSVERZEICHNIS INHALTSVERZEICHNIS. Kurzbeschrieb

Transkript

1 INHALTSVERZEICHNIS Kurzbeschrieb Abstract Résumé XI XII XIII Kapitel 1: Einleitung 1 Ziel der Untersuchung 1 Gegenstand der Untersuchung 2 Methode und Aufbau 4 Kapitel 2: Menschenrechte 6 Erster Teil: der Begriff der Menschenrechte 7 1. Eigenschaften der Menschenrechte 7 2. Menschenrechtsgenerationen 9 3. Primärer staatlicher Schutz 9 4. Zusammenfassimg 10 Zweiter Teil: Entstehung heutiger Menschenrechte Verhaltenskodex und Gerechtigkeit als Grundidee Die Entwicklung des Konzepts heutiger" Menschenrechte Die normative Institutionalisierung der Menschenrechte im Völkerrecht 15 Dritter Teil: Internationaler Menschenrechtsstandard der UN Das UN Menschenrechtsregime Die Rolle der Staaten Regionale Kodifikationen 24 Kapitel 3: Die Arabische Charta der Menschenrechte Erster Teil: Die Liga der Arabischen Staaten Gründung und Entwicklung Politische und historische Lage Das Protokoll von Alexandria Der Pakt der Arabischen Liga Ziele und Zwecke Die Organe der Arabischen Liga Der Rat der Arabischen Liga Die ständigen technischen Komitees Das Generalsekretariat Die Arabische Gipfelkonferenz Gewicht der Liga der Arabischen Staaten Die Liga der Arabischen Staaten heute Qualifikation und Stellung im Rahmen der UNO 40 V Andonie, Eva Miladeh Die Arabische Charta der Menschenrechte 2004 digitalisiert durch: IDS Basel Bern

2 Zweiter Teil: Die Arabische Liga und Menschenrechte Menschenrechtspolitik der Arabischen Liga Menschenrechts-relevante Institutionen der Arabischen Liga Ligarat und das Generalsekretariat Der ständige Arabische Menschenrechtsausschuss Das Arabische Parlament Fremde, für die Arabische Liga relevante Menschenrechtsdokumente Der Islamrat für Europa Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte im Islam, Die Organisation der Islamischen Kooperation Reform: Aktionsprogramm und revidierte Charter Die Cairo Declaration über Menschenrechte im Islam Unabhängige, ständige Menschenrechtskommission der OIC 62 Dritter Teil: Entstehung der Arabischen Charta der Menschenrechte Die Arabische Charta der Menschenrechte von Modernisierung: die Arabische Charta der Menschenrechte von Inkrafttreten der ArCHR 69 Kapitel 4: Inhaltliche Analyse der ArCHR 71 Erster Teil: Allgemeines Anwendungsbereich Adressaten und Berechtigte Unterlassungs-, Schutz- und Gewährleistungspflichten Internationale Menschenrechte: das Günstigkeitsprinzip Änderungen der ArCHR 79 Zweiter Teil: Der programmatische Rahmen der ArCHR Legitimationsansätze Vereinigung verschiedener" Welten Die Länder der Arabischen Liga und UNO-Menschenrechte Ziele und Zweck - Art. 1 ArCHR 87 Dritter Teil: Die ArCHR-Garantien gemessen am internationalen UN-Menschenrechtsstandard Das Recht auf Selbstbestimmung Das Recht auf Selbstbestimmung gem. Art. 2 ArCHR Schlussfolgerung Diskriminierungsverbot und Gleichstellungsgebot Diskriminierungsverbot und Gleichstellungsgebot: Art. 3,11 und 22 ArCHR 95 VI

3 Gleichstellung von Mann und Frau gem. Art. 3 Ziff. 3 ArCHR Diskriminierung aufgrund der Nationalität Schlussfolgerung Einschränkung von Rechten Reservationen zu Menschenrechtsverträgen Reservationen nach Art. 53 Ziff. 1 ArCHR Derogationen von Menschenrechten Derogation nach Art. 4 ArCHR Schrankenvorbehalte Schrankenvorbehalte im Rahmen der ArCHR Verweise auf nationales Recht Beschränkung von Rechten auf Bürger Beschränkung von Rechten auf Bürger im Rahmen der ArCHR Schlussfolgerungen Das Recht auf Leben Das Recht auf Leben gem. Art. 5, 6 und 7 ArCHR Die Ausnahme der Todesstrafe Die Todesstrafe gem. Art. 6 und 7 ArCHR Schlussfolgerungen Die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Dimension des Rechts auf Leben Das Recht auf einen angemessenen Lebensstandard Das Recht auf einen angemessenen Lebensstandard gem. Art. 38 ArCHR Schlussfolgerung Das Recht auf Gesundheit Das Recht auf Gesundheit gem. Art. 39 ArCHR Schlussfolgerung Verbot der Folter oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung Das Verbot von Folter sowie grausamer, erniedrigender, demütigender oder unmenschlicher Behandlung gem. Art. 8 und 9 ArCHR Schlussfolgerungen Verbot der Sklaverei und ihrer modernen Erscheinungsformen Das Verbot von Sklaverei und ihren modernen Erscheinungsformen gem. Art. 10 ArCHR Schlussfolgerung Freiheit und Sicherheit der Person Freiheit und Sicherheit der Person gem. Art. 14 ArCHR Schlussfolgerung Verfahrensrechte 149 VII

4 VIII 9.1. Verfahrensrechte gem. Art. 12,13, 15,16,17,18 und 23 ArCHR Schlussfolgerung Schutz der Privatsphäre Das Recht auf Schutz des Privatlebens Das Recht auf Schutz des Privatlebens gem. Art. 21 ArCHR Rechte und Schutz der Familie Rechte und Schutz der Familie gem. Art. 33 ArCHR Schlussfolgerung Politische Teilnahmerechte Politische Teilnahmerechte gem. Art. 24 ArCHR Schlussfolgerungen Versammlungs- und Vereinigungsffeiheit Vereinigungsffeiheit in Art. 24 Ziff. 6 ArCHR Schlussfolgerung Minderheitenrechte Minderheitenrechte gem. Art. 25 ArCHR Schlussfolgerungen Bewegungsfreiheit Die Bewegungsfreiheit gem. Art. 26 und 27 ArCHR Schlussfolgerungen Das Recht auf Asyl Das Recht Asyl zu suchen gem. Art. 28 ArCHR Schlussfolgerung Das Recht auf eine Staatsangehörigkeit Das Recht auf Staatsangehörigkeit gem. Art. 29 ArCHR Schlussfolgerung Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit gem. Art 30 ArCHR Schlussfolgerung Meinungs- und Meinungsäusserungsfreiheit Meinungs- und Meinungsäusserungsfreiheit sowie das Recht auf Informationen gem. Art. 32 ArCHR Schlussfolgerung Das Recht auf Eigentum Das Recht auf Eigentum gem. Art. 31 ArCHR Schlussfolgerung Das Recht auf Arbeit und Arbeitnehmerschutz Das Recht auf Arbeit und Arbeitnehmerschutz nach Art. 34 und 35 ArCHR 193

5 20.2. Schlussfolgerung Das Recht auf Soziale Sicherheit Das Recht auf Soziale Sicherheit gem. Art. 36 ArCHR Schlussfolgerung Das Recht auf Entwicklung Das Recht auf Entwicklung nach Art. 37 ArCHR Schlussfolgerung Rechte von Menschen mit Behinderung Rechte von Menschen mit Behinderung gem. Art. 40 ArCHR Schlussfolgerung Recht auf Bildung Das Recht auf Bildung nach Art. 41 ArCHR Schlussfolgerung Das Recht auf Teilnahme am kulturellen Leben und der Schutz des künstlerischen und wissenschaftlichen Schaffens Das Recht auf Teilnahme am kulturellen Leben und der Schutz des künstlerischen und wissenschaftlichen Schaffens gem. Art. 42 ArCHR Schlussfolgerung 212 Vierter Teil: Die Überwachungsmechanismen Das Arabische Menschenrechtskomitee Die Mitglieder Die Rolle der Zivilgesellschaft Der Evaluationsmechanismus Die Bemerkungen und Empfehlungen des arabischen Menschenrechtskomitees Die Bemerkungen und Empfehlungen zu Jordanien Bemerkungen und Empfehlungen zu Diskriminierung und Gleichstellung Bemerkungen und Empfehlungen zur Strafjustiz Bemerkungen und Empfehlungen Menschenrechtsbildung und Menschenrechtskultur" Bemerkungen und Empfehlungen Informationsrechte Weitere Bemerkungen und Empfehlungen Schlussfolgerung Der Arabische Gerichtshof für Menschenrechte Das Statut des Arabischen Gerichtshofes für Menschenrechte Kritik am Arabischen Gerichtshof für Menschenrechte Schlussfolgerungen 230 Fünfter Teil: Schlussfolgerungen 231 IX

6 Kapitel 5: Die Frage der Legitimierung von Menschenrechten Erster Teil: Der faktische politische Konsens 236 Zweiter Teil: Die Notwendigkeit einer ideellen Grundlage der Menschenrechte 237 Dritter Teil: Die Menschenrechtsdebatte im arabo-islamischen Raum Arabisch und Islamisch Islamisches Recht Islamisches Recht und Menschenrechte Islamisches Recht, der Staat und Menschenrechtspolitik Der Menschenrechtsdiskurs im arabo-islamischen Raum Kultureller Relativismus und Universalität Konservative, liberale Reformer und pragmatische Vermittler HAMZAWY'S Positionen im Lichte der Globalisierung 252 Kapitel 6: Schlussbemerkungen 254 Anhänge 258 Arab Charter on Human Rights, Arab Charter on Human Rights, The Cairo Declaration on Human Rights in Islam 281 Universal Islamic Declaration on Human Rights 287 Bewertung der ArCHR-Rechte am UN-Menschenrechtstandard" 300 Abkürzungsverzeichnis 305 Literaturverzeichnis 313 X