Der Schutz der Menschenrechte im Lichte von Guantanamo

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1 Matthias Hucke Der Schutz der Menschenrechte im Lichte von Guantanamo.t Die Behandlung der Gefangenen und die Begründung von Menschenrechten I ^ P i :< VDM Verlag Dr. Müller

2 Inhalt Abstract 17 Einleitung, Problemstellung und Methodik 21 Teil 1: Völkerrechtliche Bewertung der Gefangenschaft auf Guantanamo Der Fall Guantanamo" Der Umgang mit den Gefangenen Der Zugang zu Gerichten Bewertung der Gefangenschaft nach geltendem Völkerrecht - Die gegensätzlichen Ansichten der Diskursteilnehmer Rechtlicher Status und Schutz der inhaftierten Personen nach humanitärem Völkerrecht Diskussion um internationalen bewaffneten Konflikt zwischen den USA und Al Qaida Bewaffneter Angriff gegen die USA. durch die Anschläge des 11. Septembers 2001 und Zurechenbarkeit zum afghanischen Staat Der Afghanistan-Konflikt : Völkerrechtlicher Status der Taliban-Kämpfer 87

3 Status der Mitglieder von Al Qaida, die auf Seiten der Taliban gekämpft haben Status der Mitglieder von Al Qaida, die sich nicht an den Feindseligkeiten beteiligt haben Status von Personen, die in Drittstaaten als Terror-Verdächtige festgenommen wurden Ergebnis: Differenzierte Beurteilung des Kriegsgefangenenstatus Der internationale Menschenrechtsschutz Die Haftbedingungen und die Behandlung der Gefangenen in Guantanamo Bay... ' Die Zulässigkeit der Inhaftierung Der Umgang mit den Gefangenen Das Gebot der menschlichen und Verbot der unmenschlichen Behandlung Verstoß gegen das Verbot der Folter? Ergebnis: Behandlung der Gefangenen verstößt nach internationalem, jedoch nicht nach amerikanischem Recht gegen Verbot der unmenschlichen Behandlung Der Zugang zu Gerichten 213

4 1.2.5 Zusammenfassung der gegensätzlichen Ansichten zur Bewertung der Gefangenschaft auf Guantanamo nach geltendem Völkerrecht : 213 Teil 2: Die Begründung von Menschenrechten Verortung der bisherigen Ergebnisse im Menschenrechtsdiskurs sowie Versuch ihrer - Zusammenführung Ursache der gegensätzlichen rechtlichen Bewertung Bedeutung des Völkerrechts im Menschenrechtsdiskurs Universeller Menschenrechtsstandard durch positives Völkerrecht? Völkervertragsrecht Völkergewohnheitsrecht Begründung von Menschenrechten entscheidend Entwicklung und Begründungen von Menschenrechten Historische Entwicklung der Menschenrechtsidee aus europäischamerikanischem Blickwinkel Exkurs: Bedeutung der Strafe in Europa und Nordamerika 279 L

5 Menschenrechte, Menschenwürde und Naturrecht - westliche Ideen? Begründungsansätze in internationalen Menschenrechtsabkommen Die Idee der Menschenrechte im Kulturvefgleich - Menschenbild und Begründung der Rechte des Menschen im kulturellen und zivilisatorischen Kontext Afrikanisches Menschenbild: Rekurs auf vorkoloniale Gesellschaftsformen zur Begründung neuer Menschenrechtsdimensionen Konfuzianische Tradition und politische Determinanten im asiatischen Kulturkreis Menschenbild im Islam: Theozentrisches System zwischen Tradition und Moderne Universelles Menschenbild, universelle Menschenrechte? Bisher übliche Vorstellung universeller Kern-Menschenrechte" Tatsächliche Gewährleistung von Kern-Menschenrechten" auf universeller Ebene 399 L

6 Ergebnis: Kulturell gegensätzliche Menschenbilder widersprechen Annahme eines universellen Konsenses über Menschenrechte Ansätze zur Überwindung der Aporie Begründung von Menschenrechten mit Vorstellungen der Würde und der natürlichen Rechte Naturrecht und Würdevorstellungen als ethischer Objektivismus und seine bedeutenden Herausforderungen Emotivismus Utilitarismus Liberalismus und Individualismus Empirismus Ethischer und kultureller Relativismus (Rechts-) Positivismus Das Konzept der Begründung natürlicher Rechte und einer Würde des Menschen und seine Kritik Mögliche Ausrichtung des Menschenrechtsdiskurses und denkbarer Ansatz zur Begründung von Menschenrechten. 444 Teil 3: Ausblick 455

7 3.1 Mögliche Grundlage für den Diskurs um Menschenrechte und deren Begründung Anthropologische Konstanten ermöglichen Gemeinsamkeit Potentielles, Bewusstsein und Identität beim Menschen Verhalten zur Identität erzeugt Gewalt und Normatives Notwendige aktive Gestaltung der Gewaltmärkte Resümee 491 Anhang Internationaler bewaffneter Konflikt mit Al Qaida und Völkerrechtssubjektivität der Terror-Organisation? 497 Exkurs: Ein modernes Konfliktrecht zur Bewältigung des internationalen Terrorismus in der Zukunft? Bewaffneter Angriff durch die Anschläge des 11. Septembers 2001 gegen die USA und Zurechenbarkeit zum afghanischen Staat Der Zugang der in Guantanamo Inhaftierten zu Gerichten Tatsächlicher Zugang Rechtliche Bewertung Ergebnis 572

8 Bibliographie 573 English Abstract 605 Abbildungen: Abbildung 1: Argumentierte Entwicklungen des staatlichen Rechts auf Selbstverteidigung seit dem 11. September Abbildung 2: Die Konflikte der USA mit Al Qaida und Afghanistan 86 Abbildung 3: Status der in Guantanamo inhaftierten Personen nach den Genfer Konventionen 146 Abbildung 4: Die Problematik des unlawful combatant" 147 Abbildung 5: Humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte 161 Abbildung 6: Gegensätzliche Ansichten hinsichtlich der Zulässigkeit des Umgangs mit den Gefangenen von Guantanamo 212 Abbildung 7: Übliche Vorstellung des Völkerrechts von einem (Grund-) Konsens über Menschenrechte in den Kulturen 411 Abbildung 8: Realer Menschenrechtsdiskurs: Nebeneinander verschiedener Menschenbilder 412