Einladung. Bezirksausschuss des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching. Landeshauptstadt München. An alle Mitglieder im Bezirksausschuss 18

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Alle Mitglieder waren davon Beschlussordnungsgemäß

Transkript:

Bezirksausschuss des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching Landeshauptstadt München Vorsitzender Clemens Baumgärtner LL.M.Eur. Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, 81660 München An alle Mitglieder im Bezirksausschuss 18 Privat: E-Mail: ba@baumgaertner.net Geschäftsstelle: Friedenstraße 40, 81660 München Telefon: 233 6 14 81 Telefax: 233 6 14 85 E-Mail: bag-ost.dir@muenchen.de München, 03.01.2017 Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 18. Stadtbezirkes Untergiesing - Harlaching am Dienstag, den 17.01.2017, 19.30 Uhr, Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2 Folgende vorläufige Tagesordnung ist vorgesehen: 1. Allgemeines 1.1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen 1.2 Tagesordnung 1.3 Protokolle 1.3.1 Protokoll der November-Sitzung 1.3.2 Protokoll der Dezember-Sitzung 2. Aktuelles 2.1 Bürgeranliegen 2.1.1 Anwesende Bürgerinnen und Bürger 2.1.2 Bürgerschreiben / -anträge 2.1.2.1 Tempo 30 am Albert-Einstein-Gymnasium, Karolingerallee; Bürgerantrag 2.1.2.2 BV Traminer Str. 6; Bürgerschreiben vom 04.12.2016 2.1.2.3 Bauvorhaben Geiselgasteigstraße 147; Bürgerschreiben vom 20.12.2016 2.1.2.4 MVG-Anschluss-Optimierung Mangfallplatz (Süd) - Haltestelle Bus 139 Richtung Klinikum Harlaching; Verlegung der Echtzeit-Anzeiger nach unten in den Gang im Sperrengeschoss; Bürgerantrag vom 23.12.16 2.1.2.5 Anfrage zum BV Traminer Str. 6; Bürgerschreiben vom 10.12.16 2.2 Behördenvertreter 2.2.1 Vortrag städtischer Referate 2.2.2 Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Seite 2 2.3 Bericht des Vorsitzenden 3. Unterausschüsse 3.1 UA Budgetangelegenheiten 3.1.1 Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: 3.1.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 3.1.3 Anträge 3.1.3.1 Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 3.1.3.1.1 Antragsteller: G. Görlich, für die Maßnahme: Erstellung und Druck des neuen Seniorenstadtteilplans; Antragssumme: 6.000,00 ; Antrag vom 03.01.2017 3.1.4 Anhörungsfälle / Stellungnahmen 3.1.5 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen 3.1.5.1 Budget der Münchner Bezirksausschüsse; Neuberechnung aufgrund der gestiegenen Verbrauchskosten und entsprechende Anhebung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00301 vom 19.08.14; Zwischennachricht des Direktoriums vom 21.12.16 mit der Bitte um Fristverlängerung bis 30.04.17 3.1.6 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 3.1.7 Sonstiges 3.2 UA Verkehr 3.2.1 Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: 3.2.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 3.2.3 Anträge 3.2.4 Anhörungsfälle / Stellungnahmen 3.2.5 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen 3.2.5.1 Einrichtung einer Kurzparkzone im 18. Stadtteil Untergiesing-Harlaching vor der Filiale Hypovereinsbank München Harlaching; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02999 vom 15.11.2016; Antwortschreiben des KVR vom 08.12.16 (positive

Seite 3 3.2.5.2 Die LHM wird aufgefordert, den Schulbus für die Rotbuchenschule weiterhin zu betreiben; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02808; Antwortschreiben des RBS vom 06.12.16 (neutrale 3.2.5.3 Elektronische Geschwindigkeitsanzeige für die Harthauser Straße; BA-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00340 vom 24.11.16; Antwortschreiben des KVR vom 02.12.16 (neutrale 3.2.5.4 Geschwindigkeitsüberwachung in der Hans-Mielich-Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02942 vom 20.09.16; Antwortschreiben KVR vom 22.12.16 (neutrale 3.2.5.5 Verkehrsführung Kreuzung St.-Magnus-Straße / Ecke Naupliastraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02840 vom 20.09.16; Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Naupliastraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02852 vom 20.09.16; Zwischennachricht des Baureferats-Tiefbau vom 13.12.16 3.2.5.6 Beleuchtung des öffentlichen Weges zwischen Rotbuchenstraße und Am Hohen Weg; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00718 vom 12.11.15; Schreiben des BA 18 vom 27.10.16; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 14.12.16 (negative 3.2.5.7 Haltestelle Autharistraße - Zusammenfassung des Ortstermins vom 21.11.2016; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau 3.2.5.8 Bushaltestelle neu, Bus 139 Autharistraße; Bürgerschreiben vom 04.07.2016; BA- Antrag Nr. 14-20 / B 02877; Antwortschreiben des RAW vom 21.12.16 (neutrale 3.2.5.9 Buslinie 58 / 100 / 148 - Linienführung; BV-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00342 vom 24.11.16; Antwortschreiben des RAW vom 28.12.16 (neutrale 3.2.6 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 3.2.7 Sonstiges 3.3 UA Umwelt und Gesundheit 3.3.1 Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: 3.3.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 3.3.3 Anträge 3.3.4 Anhörungsfälle / Stellungnahmen 3.3.5 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen 3.3.5.1 Grünwalder Straße - Verschmutzung auf öffentlichem Grund; Bürgerschreiben vom 22.08.2016; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02855; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 01.12.16 (positive 3.3.5.2 Beschlussvorlage zum WC-Konzept "Nette Toilette"; Abdruck des Antwortschreibens von Herrn Bürgermeister Schmid an den BA 8 vom 19.12.2016 an alle Bezirksausschüsse

Seite 4 3.3.5.3 Begrünung / Bepflanzung am Hans-Mielich-Platz; BV-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00337 vom 24.11.16; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 23.12.16 (neutrale 3.3.6 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 3.3.6.1 Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordung 3.3.6.1.1 Söltlstraße 3; Bescheid vom 13.12.16 3.3.7 Sonstiges 3.3.7.1 Baumschutz in München ist Klimaschutz für München; Die Münchner Bezirksausschüsse handeln - jetzt! Schreiben des Bund Naturschutz e.v. 3.4 UA Soziales 3.4.1 Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: 3.4.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 3.4.3 Anträge 3.4.3.1 Neuer Seniorenstadtteilplan für Giesing und Harlaching; Antrag von Herrn Görlich 3.4.4 Anhörungsfälle / Stellungnahmen 3.4.5 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen 3.4.5.1 Verbleib des Kindergartens im Hollerbusch-Park? BV-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00347 vom 24.11.16; Antwortschreiben des RBS vom 13.12.16 (neutrale 3.4.5.2 Beschlussvorlage "Münchenstift GmbH - Umsetzung des Zukunftskonzeptes"; Stellungnahme des BA 18 aus der Sitzung vom 15.11.2016; Antwortschreiben des Sozialreferates vom 14.12.2016 (positive 3.4.6 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 3.4.7 Sonstiges 3.5 UA Bau und Planung 3.5.1 Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: 3.5.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 3.5.3 Anträge 3.5.3.1 Errichtung einer Mehrzweckhalle nahe den Sportanlagen Agilolfingerstraße / Sachsenstraße; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Dezember-Sitzung)

Seite 5 3.5.3.2 Candidhaus - Planungsstand und Zeitplan für die Bebauung der Fläche am Candidplatz; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Dezember-Sitzung) 3.5.4 Anhörungsfälle / Stellungnahmen 3.5.4.1 Anhörungen zu Bauvorhaben 3.5.4.1.1 Hans-Mielich-Str. 1a, Umbau u. Sanierung des Gesamtanwesens mit Anbau dreier Balkonanlagen u. eines Außenaufzugs, Änderung einer Gaststätte im EG zu einem Büro, Grundrissänderungen der Einheiten EG - 3. OG, Neuerrichtung des Dachgeschosses u. Ausbau zu 3 Wohnungen; Anhörung vom 15.11.16 (vertagt aus der Dezember-Sitzung) 3.5.4.1.2 Karolingerallee 34, Umbau einer Pferdestallung zu einer Betriebsleiterwohnung mit überdachtem Stellplatz, Errichtung eines Gartenhauses u. Nutzungsänderung einer Jauchegrube zu einem Schwimmbad; Anhörung vom 22.12.2016 3.5.4.1.3 Tierparkstraße 30, Neubau Mühlendorf; Anhörung vom 19.12.2016 3.5.4.1.4. Traminer Str. 6, Neubau von 4 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage; Anhörung vom 14.12.16 3.5.4.1.5 Traminer Str. 6, Neubau 2er Mehrfamilienhäuser mit 2 Tiefgaragen; Anhörung vom 12.12.16 3.5.4.1.6 Gindelalmstraße 5, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Anhörung vom 23.12.16 3.5.4.1.7 Steingadener Str. 10, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Anhörung vom 23.12.16 3.5.4.2 Baumbestandspläne 3.5.4.3 Anhörungsrecht für Planungen im Bereich "Wohnen für Alle"; Antrag Nr. 14-20 / B 02859 des BA 15 vom 22.09.16; Schreiben des Direktoriums vom 10.11.16 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Dezember-Sitzung) 3.5.4.4 Keine Veräußerung öffentlichen Eigentums; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01306 vom 24.11.16; Zuleitung des Kommunalreferats mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen 3.5.5 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen 3.5.5.1 Blockierter Gehweg in der Humboldtstraße durch Läden und Imbisse; BV-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00339 vom 24.11.16; Antwortschreiben KVR vom 13.12.16 (neutrale 3.5.5.2 "Milieuschutz" gewährleisten im Block Candid-, Agilolfinger-, Krumpter-, Hans-Mielich- Straße (im so genannten "Hans-Mielich-Carée")! BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02835 vom 20.09.16; Antwortschreiben Referat für Stadtpl. u. Bauordnung vom 12.12.16 (positive 3.5.5.3 Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing" durch das Sozialreferat betreffend der Hans-Mielich-Straße 1a; Schreiben vom 02.08.2016 Fragenkatalog an das Sozialreferat / Amt für Wohnen und Migration der LHM; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02810 vom 20.09.16; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 16.12.16 (neutrale 3.5.5.4 Verwertungsmoratorium für nach der Umsetzung des Sanierungskonzeptes freiwerdenden Flächen des Städt. Klinikums Harlaching; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01546 vom 18.08.16; Zwischennachricht der Stadtkämmerei vom 16.12.16 3.5.5.5 Nächtliche Beleuchtung der Container bei der Pfarrei "Hl. Familie", Am Hollerbusch; BV-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00346 vom 24.11.16; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 22.12.16 (neutrale 3.5.5.6 Raumplanung /-belegung der städt. Einrichtungen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02145 vom 15.03.16; Antwortschreiben des RBS vom 23.12.16 (neutrale

Seite 6 3.5.5.7 Freifläche Oberbiberger Straße / Friedrich-Ebert-Straße; Anfrage an die LHM bzgl. der Planungen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02817 vom 20.09.16; Zwischennachricht des Baureferats-Gartenbau vom 21.12.16 3.5.6 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 3.5.6.1 Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk 3.5.6.2 Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021; München Modell-Eigentum a) Förderrichtlinien neu fassen b) München Modell-Eigentum erweitern; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 02468 vom 15.09.16; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07756; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2016 3.5.6.3 Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.3.1 Anwesen Cannabichstraße; Mitteilung vom 06.12.16 3.5.6.4 Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI; Fortschreibung u. Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse u.wirtschaftskammern; Neufassung vom 01.12.16; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07490; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung u. Ausschuss für Arbeit u. Wirtschaft vom 07.12.16 (VB) 3.5.6.5 PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Zukunftsschau 2040+ - Szenarien zur Stadtentwicklung; Schaffung einer Diskussionsreihe für Münchner Bürgerinnen und Bürger; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07418; Neufassung vom 01.12.16; Hinweis/Ergänzung vom 24.11.16 zum Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 07.12.2016 (VB) 3.5.6.6 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.6.1 Kleingaststätte "Cafe la Morosa", Pilgersheimer Str. 42; Mitteilung vom 09.12.16 3.5.7 Sonstiges 3.5.7.1 Josef-Vötter-Str. 26, Fl.Nr. 12878/155, Gemarkung: Sektion VII, Neubau eines Mehrfamilien- u. eines Reihenendhauses mit Tiefgarage; Stellungnahme des BA 18 vom 19.07.16; Abdruck der Baugenehmigung vom 13.12.16 3.6 UA Kultur und Veranstaltungen 3.6.1 Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: 3.6.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 3.6.3 Anträge 3.6.4 Anhörungsfälle / Stellungnahmen 3.6.5 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen 3.6.5.1 Genehmigung der Stele am Hans-Mielich-Platz; BV-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00344 vom 24.11.16; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 22.12.16 (neutrale

Seite 7 3.6.6 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 3.6.7 Sonstiges 3.6.7.1 Münchner Wochen- und Bauernmärkte - dringender Appell; Schreiben des Kommunalreferats vom 10.12.2016 4. Sonstige Fälle 4.1 Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 4.1.1 Homepage des BA 18 - Veröffentlichung der Tagesordnung; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01321 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 vom 24.11.2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07784 4.1.2 Änderung der Satzung für Bürgerversammlungen - Sachstandsinformation auf der aktuellen Bürgerversammlung über letztjährige, noch nicht realisierte BV-Empfehlungen; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01322 der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing vom 24.11.2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07785 4.2 Sonstige Anträge 4.3 Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen 4.3.1 Baumschutzfälle 4.3.1.1 Autharistraße 52, 1 Flügelnuss, 1 Fichte; Frau Jakobi 4.3.1.2 Fromundstraße, Höhe Nr. 28, 6 Bäume; Frau Hügenell 4.3.1.3 Harthauser Str. 23, 1 Linde; Frau Scholz 4.3.1.4 Laufzorner Str. 3, 1 Wald-Kiefer; Frau Knappik 4.3.1.5 Leitzachstraße 11, 1 Zeder; Herr Hanseder 4.3.1.6 Leitzachstraße 13, 1 Fichte; Herr Hanseder 4.3.1.7 Mangfallstraße 10, 8 Bäume; Herr Hanseder 4.3.1.8 Schönstraße 89, 1 Baum; Frau Knappik 4.3.1.9 Söltlstraße 33, 1 Birke; Frau Knappik 4.4 Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen 4.5 Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 5. Berichte der Beauftragten / Polizei 5.1 Kinder 5.2 Senioren/-innen 5.3 Integration 5.4 Jugend 5.5 Sport und Vereine 5.6 Baumschutz-Ersatzpflanzung 5.7 Gender 5.8 Denkmalschutz 5.9 Rechtsextremismus 5.10 Mieterbeirat

Seite 8 5.11 Internet 5.12 Inklusion 5.13 Graffiti 6. Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes 6.1 Termine der UA - Sitzungen 6.1.1. UA Budget: Montag, 16.01.17, 18.30 Uhr, Gaststätte Dubrovnik 6.1.2 UA Verkehr: Montag, 09.01.17, 19.00 Uhr, Gaststätte Zum Dachs 6.1.3 UA Umwelt: Freitag, 13.01.17, 16.30 Uhr, Gaststätte Gartenstadt 6.1.4 UA Soziales: Montag, 09.01.17, 20.00 Uhr, Gaststätte Zum Dachs 6.1.5 UA Bau u. Planung: Freitag, 13.01.17, 17.00 Uhr, Gaststätte Gartenstadt 6.1.6 UA Kultur: Montag, 16.01.17, 18.00 Uhr, Gaststätte Dubrovnik 6.2 Ankündigungen 6.3 Sonstiges / Verschiedenes 7. Nichtöffentlicher Teil - siehe gesonderte Einladung - Mit freundlichen Grüßen Clemens Baumgärtner Vorsitzender des BA 18 Untergiesing-Harlaching