Personenrecht des ZGB

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Max Baumann Prof. Dr. iur., Rechtsanwalt Personenrecht des ZGB Natürliche Personen Juristische Personen Vereine Stiftungen Schutz der Persönlichkeit 2. Auflage

Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung und Übersicht 2 2. Beginn der Rechtspersönlichkeit 6 2.1 Beginn der Rechtspersönlichkeit bei natürlichen Personen 6 2.2 Beginn der Rechtspersönlichkeit bei juristischen Personen 7 2.3 Beginn der Teilrechtsfähigkeit von Personenzusammenschlüssen und Sondervermögen ohne Rechtspersönlichkeit 9 3. Rechtsfähigkeit, Handlungsfähigkeit, Urteilsfähigkeit,Geschäftsfähigkeit, Partei- und Prozessfähigkeit 10 3.1 Rechtsfähigkeit und Handlungsfähigkeit natürlicher Personen 10 3.1.1 Passive und aktive Rechtsfähigkeit 10 3.1.2 Handlungsfähigkeit, Geschäftsfähigkeit, Deliktsfähigkeit, Partei- und Prozessfähigkeit 10 3.1.3 Handlungsfähigkeit als volle Rechtsfähigkeit 10 3.1.4 Urteilsfähigkeit 11 3.1.5 Geschäftsfähigkeit 11 3.1.6 «Rechtsfähigkeit» handlungsunfähiger Personen 12 3.1.7 Höchstpersönliche Rechte 12 3.1.8 Beschränkung der Handlungsfähigkeit 14 3.1.9 Volljährigkeit und Handlungsfähigkeit 15 3.2 Rechtsfähigkeit und Handlungsfähigkeit juristischer Personen 16 3.2.1 Umfang der Rechtsfähigkeit juristischer Personen und ausschliesslich ihnen vorbehaltene Rechtsstellungen 16 3.2.2 Juristischen Personen nicht zukommende Rechtsstellungen 16 3.2.3 Handlungs-, Partei-, Prozess- und Betreibungsfähigkeit juristischer Personen 17 3.2.4 Schutz der Persönlichkeitsrechte juristischer Personen 18 3.3 Beschränkte (Teil-)Rechtsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit von bestimmten Sondervermögen und Personenzusammenschlüssen ohne Rechtspersönlichkeit 19 3.3.1 Sondervermögen und Personenzusammenschlüsse ohne Rechtspersönlichkeit als teilrechtsfähige Rechtssubjekte 19 3.3.2 Parteifähige Sondervermögen ohne Rechtspersönlichkeit 19 3.3.3 Partei- und prozessfähige Personenmehrheiten ohne Rechtspersönlichkeit 19 3.3.4 Rechtswirkungen 20 3.4 Die Sammelvermögen 21 III

4. Ende der Rechtspersönlichkeit 22 4.1 Ende der natürlichen Person 22 4.1.l Tod 22 4.1.2 Sichere Annahme und hohe Wahrscheinlichkeit des Todes 23 4.1.3 Wirkung des Todes 23 4.1.4 Postmortaler Persönlichkeitsschutz 23 4.2 Ende der juristischen Person 24 4.2.1 «Tod» und Liquidation 24 4.2.2 Beendigungsgründe 24 4.2.3 Liquidation 24 4.2.4 Nachwirkungen 25 4.2.5 Beendigung ohne Liquidation 25 4.3 Das Ende von beschränkt rechtsfähigen Sondervermögen und Personenzusammenschlüssen ohne Rechtspersönlichkeit 26 4.3.1 Das Ende parteifähiger Sondervermögen 26 4.3.2 Beendigung partei- und prozessfähiger Personenzusammenschlüsse ohne Rechtspersönlichkeit 26 5. Verwandtschaft und Schwägerschaft 27 5.1 Verwandtschaftsregeln 27 5.1.1 im öffentlichen Interesse 27 5.1.2 zum Schutze des Einzelnen und der Familiengemeinschaft 28 5.2 Verwandtschaftsgrade 28 5.2.1 im Personenrecht 28 5.2.2 im Erbrecht 28 5.3 Verwandtschaftslinien, Halb- und Stiefgeschwister, Schwägerschaft 29 5.4 «Verwandtschaften» juristischer Personen? 29 6. Nationalität und Heimat, Wohnsitz und Sitz 30 6.1 Nationalität und Heimat 30 6.1.1 Nationalität natürlicher und juristischer Personen 30 6.1.2 Heimat natürlicher Personen 30 6.1.3 Nationalität juristischer Personen 30 6.2 Wohnsitz und Sitz 31 6.2.1 Wohnsitz und Sitz natürlicher und juristischer Personen 31 6.2.2 Bestand des Wohnsitzes/Sitzes 31 6.2.3 Einheitlichkeit des Wohnsitzes/Sitzes 32 6.2.4 Unselbständiger Wohnsitz/Sitz 32 7. Name und Firma 33 7.1 Abgrenzungen von Name und Firma 33 7.2 Der Name natürlicher Personen 33 7.3 Der Name der Vereine und Stiftungen 34 IV

7.4 Änderungen der Firma und des Namens 34 7.4.1 Möglichkeit der Namensänderung 34 7.4.2 Pflicht zur Eintragung der Firma/des Namens juristischer Personen 35 7.4.3 Registrierung des Namens natürlicher Personen 35 8. Beurkundung des rechtlichen Status 37 8.1 Natürliche Personen, juristische Personen, andere Rechtseinheiten und ihre Registrierung 37 8.1.1 «Personenstand» natürlicher und juristischer Personen 37 8.1.2 Registerrecht 37 8.1.3 Gegenstand des Personenstands- und des Handelsregisters 37 8.1.4 Unterschiede zwischen Personenstands- und Handelsregister 38 8.1.5 Gemeinsamkeiten 39 8.2 Der Inhalt des Personenstandsregisters 39 8.2.1 Erfasste Daten 39 8.2.2 Bedeutung 40 8.3 Die Eintragung von natürlichen Personen, Vereinen und Stiftungen ins Handelsregister 40 8.3.1 Eintragungspflicht 40 8.3.2 Die Eintragung natürlicher Personen 41 8.3.3 Die Eintragung von Vereinen 41 8.3.4 Die Eintragung von Stiftungen 42 8.4 Korrektheit und Korrektur der Register 42 8.4.1 Personenstandsregister 42 8.4.2 Handelsregister 43 9. Das Recht der Vereine und Stiftungen als Teil des Rechtes der Personenzusammenschlüsse und Anstalten 45 9.1 Anstalten und Personenzusammenschlüsse Abgrenzung und Gemeinsamkeiten 45 9.2 Zweck und Geschäftsbetrieb bei Personenzusammenschlüssen 46 9.2.1 Gliederungskriterien 46 9.2.2 Vereine als Personenzusammenschlüsse mit idealem Zweck 46 9.2.3 Personenzusammenschlüsse, die alle legalen Zwecke verfolgen dürfen 47 9.2.4 Besonderheiten der einfachen Gesellschaft 47 9.3 Zwecke von Stiftungen 47 9.4 Organisations-Grundsätze 47 9.4.1 Begünstigte oder Mitglieder 47 9.4.2 Die Rechtsstellung von Begünstigten oder Mitgliedern 48 9.4.3 Interessen Dritter 48 V

10. Vereine 50 10.1 Entstehung 50 10.1.1 Der Verein als nasciturus 50 10.1.2 Materielle und formelle Gründungsvoraussetzungen 50 10.1.3 Personelle Voraussetzungen 50 10.2 Inhalt der Statuten 51 10.2.1 Vereinsautonomie 51 10.2.2 Zwingende Bestimmungen im ZGB 51 10.2.3 Zwingende Bestimmungen im Fusionsgesetz 52 10.2.4 Zwingende Grundsätze gemäss der Rechtsprechung 52 10.3 Mitgliedschaft 52 10.3.1 Mitglieder-Kategorien 52 10.3.2 Persönliche Voraussetzungen für Erwerb und Ausübung von Mitgliedschaftsrechten 53 10.3.3 Erwerb der Mitgliedschaft 55 10.3.4 Verlust der Mitgliedschaft 55 10.3.5 Änderung der Mitgliedschaft 58 10.4 Pflichten der Vereinsmitglieder 58 10.4.1 (Selbst-)Verpflichtung auf den Vereinszweck 58 10.4.2 Beitragspflichten und Treuepflicht 58 10.5 Rechte der Vereinsmitglieder 59 10.5.1 Grundsatz der (relativen) Gleichbehandlung 59 10.5.2 Mitwirkungsrechte 59 10.5.3 Benutzungsrechte 60 10.5.4 Schutzrechte 60 10.6 Organisation eines Vereins 62 10.6.1 Vereinsautonomie und Organisationsfreiheit 62 10.6.2 Die Vereinsversammlung 62 10.6.3 Der Vorstand 64 10.6.4 Buchführung und Revision 65 10.6.5 Weitere Organe 66 10.7 Auflösung des Vereins 66 10.7.1 Freiwillige Auflösung mit und ohne Liquidation 66 10.7.2 Zwangsweise Auflösung 66 10.7.3 Nachwirkungen 68 11. Stiftungen 69 11.1 Grundlagen 69 11.2 Typologie der Stiftungen 70 11.2.1 Vier Haupttypen 70 11.2.2 Die gemeinnützige Stiftung 70 11.2.3 Familienstiftungen 71 11.2.4 Personalvorsorgestiftungen 72 11.2.5 Unternehmensstiftungen 73 VI

11.3 Allgemeine Bestimmungen des Stiftungsrechts 73 11.3.1 Spektrum der Stiftungsformen und -zwecke 73 11.3.2 Essentialia für die Errichtung einer Stiftung 74 11.3.3 Der Stifter 74 11.3.4 Die Vermögenswidmung 74 11.3.5 Das Stiftungsvermögen 74 11.3.6 Der Zweck 75 11.4 Heilbare Mängel der Stiftungserrichtung und nachträglich auftretende Mängel 76 11.4.1 Unwesentliche Änderungen 76 11.4.2 Fehlender Namen 76 11.4.3 Mängel in der Organisation 76 11.4.4 «Zweckmängel» 76 11.5 Formen für die Errichtung einer Stiftung 77 11.5.1 Drei mögliche Formen 77 11.5.2 Errichtung mittels öffentlicher Urkunde 77 11.5.3 Errichtung mittels Verfügung von Todes wegen 77 11.5.4 Errichtung aufgrund von Art. 539 Abs. 2 ZGB 78 11.6 Organisation der Stiftung 78 11.6.1 Gesetzliche Mindest-Anforderungen 78 11.6.2 Die Verwaltung 79 11.6.3 Die Revisionsstelle 79 11.7 Die Aufsicht über die Stiftungen 80 11.7.1 Funktionen 80 11.7.2 Zuständigkeiten 80 11.7.3 Ausübung der Aufsichtstätigkeit 80 11.8 Ende einer Stiftung 81 11.8.1 Anfechtung 81 11.8.2 Aufhebung, Konkurs, Fusion 82 11.8.3 Liquidation 83 12. Schutz der Persönlichkeit im Allgemeinen 84 12.1 Überblick und Abgrenzungen 84 12.2 Schutz der Persönlichkeit im Privatbereich 84 12.2.1 Physische Integrität 84 12.2.2 Psychische Integrität 85 12.2.3 Schutz der Privatsphäre 85 12.3 Persönlichkeitsschutz im öffentlichen oder Gemeinbereich 86 12.3.1 Schutz der Identität, insbes. des Namens 86 12.3.2 Schutz der Ehre 86 12.3.3 Schutz der wirtschaftlichen Betätigungsfreiheit 86 12.4 Zur «Bedrohungslage» 86 12.4.1 Schutzbereich des Rechts 86 12.4.2 Ebenen und Methoden 87 VII

12.4.3 Persönlichkeitsschutz im Privatbereich 87 13. Persönlichkeitsschutzbestimmungen im Ersten Teil (Personenrecht) des ZGB 88 13.1 «Interner» Persönlichkeitsschutz (Art. 27 ZGB) 88 13.1.1 Schutz vor sich selbst 88 13.1.2 Schutz gegen übermässige Bindungen 88 13.1.3 Räumliche Reichweite des Schutzes 88 13.1.4 Zeitliche Reichweite des Schutzes 89 13.1.5 Zulässiger und unzulässiger Umfang von Selbstverpflichtungen 90 13.1.6 Abgrenzungen zu Art. 20 OR und Art. 2 ZGB sowie zur clausula rebus sic stantibus 91 13.1.7 Rechtsfolgen 92 13.2 «Externer» Persönlichkeitsschutz (Art. 28 und 28a ZGB) 92 13.2.1 Verletzer als potentielle Beklagte 92 13.2.2 Voraussetzung der Widerrechtlichkeit 93 13.2.3 Einwilligung des Verletzten 93 13.2.4 Überwiegende Interessen als Rechtfertigungsgrund 93 13.2.5 Rechtfertigung durch Gesetz 95 13.3 Sanktionen 96 13.3.1 Katalog der Sanktionen 96 13.3.2 Vorsorgliche Massnahmen 96 13.3.3 Verfahrensbestimmungen 97 13.3.4 Die spezifischen Klagen des Persönlichkeitsschutzes 98 13.3.5 Die allgemeinen Klagen auf Schadenersatz, Genugtuung oder Gewinnherausgabe 99 13.4 Persönlichkeitsschutz in privaten Beziehungen (Art. 28b ZGB) 99 14. Das Gegendarstellungsrecht (Art. 28g 28l ZGB) 101 14.1 Grundlagen 101 14.2 Parteien eines Gegendarstellungsverfahrens 101 14.2.1 Persönliche Betroffenheit 101 14.2.2 Begriff des periodisch erscheinenden Mediums 102 14.2.3 «Gegenpartei» und Adressat des Begehrens 102 14.2.4 Adressatenkreis der Gegendarstellung 103 14.3 Gegenstand eines Gegendarstellungsverfahrens 103 14.3.1 Tatsachen gegen Tatsachen 103 14.3.2 Meinungsäusserungen und Wertungen 103 14.3.3 Gemischte Werturteile 103 14.3.4 Die Ausnahme der Behördenberichterstattung 103 14.3.5 Keine Verbreitung offensichtlicher Unwahrheiten 104 14.4 Platz und Form der Gegendarstellung 104 14.4.1 Kennzeichnung 104 14.4.2 Text- oder Bild-Gegendarstellung 104 VIII

14.4.3 Zulässiger Umfang 104 14.4.4 Unzulässigkeit der Gegen-Gegendarstellung 105 14.5 Verfahren 105 14.5.1 Ablauf des «ordentlichen» Verfahrens 105 14.5.2 Ablauf des «ausserordentlichen» Verfahrens 107 IX