Menschenrechte Dokumente und Deklarationen

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Transkript:

Menschenrechte Dokumente und Deklarationen Bundeszentrale für politische Bildung

5 Inhalt Inhalt Karl Josef Partsch Der internationale Menschenrechtsschutz. Eine Einführung 11 I. Internationale Abkommen, Erklärungen und Verfahren im Bereich Menschenrechte 31 1. Charta der Vereinten Nationen vom 26. Juni 1945 (Auszug) 32 2. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte vom 10. Dezember 1948 37 3. Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes vom 9. Dezember 1948 ' 44 4. Konvention über die Nichtanwendbarkeit von Verjährungsvorschriften auf Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vom 26. November 1968 48 5. Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte vom 19. Dezember 1966 52 5.1 Fakultativprotokoll zum Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte vom 19. Dezember 1966 73 5.2 Zweites Fakultativprotokoll zum Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte zur Abschaffung der Todesstrafe vom 15. Dezember 1989 78 6. Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte vom 19. Dezember 1966 81 7. Internationales Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung vom 7. März 1966 92 8. Erklärung über die Beseitigung aller Formen von Intoleranz und Diskriminierung aufgrund der Religion oder der Überzeugung vom 25. November 1981 107

Inhalt 9. Erklärung über die Rechte von Personen, die nationalen oder ethnischen, religiösen und sprachlichen Minderheiten angehören. Resolution 47/135 der Generalversammlung der Vereinten Nationen vom 18. Dezember 1992 111 10. Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe vom 10. Dezember 1984 117 11. Übereinkommen über die politischen Rechte der Frau vom 31. März 1953 132 12. Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau vom 18. Dezember 1979 135 13. Erklärung über die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen. Resolution 48/104 der Generalversammlung der Vereinten Nationen vom 20. Dezember 1993 149 14. Übereinkommen über die Rechte des Kindes vom 20. November 1989 156 15. Resolution 1235 (XLII) des Wirtschafts- und Sozialrats vom 6. Juni 1967 179 16. Resolution 1503 (XLVIII) des Wirtschafts- und Sozialrats vom 27. Mai 1970 181 17. Entscheidung 104 EX 3.3 des Exekutivrats der UNESCO vom 26. April 1978 über das Verfahren bei der Prüfung von Fällen und Fragen, betreffend die Ausübung der Menschenrechte, die der UNESCO in ihrem Zuständigkeitsbereich unterbreitet werden, um ihre Tätigkeit wirksamer zu gestalten 184 18. Statut des Internationalen Gerichts zur Verfolgung der Verantwortlichen für die seit 1991 im Hoheitsgebiet des ehemaligen Jugoslawien begangenen Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht. Resolution 827 (1993) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 25. Mai 1993 192 19. Schaffung des Internationalen Gerichts für Rwanda. Resolution 955 (1994) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 8. November 1994 204

7 Inhalt II. Europäische Menschenrechtsdokumente und der KSZE-Prozeß' 219 1. Konvention zum Schütze der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 4. November 1950 220 1.1 Zusatzprotokoll zur Konvention zum Schütze vom 20. März 1952 238 1.2 Protokoll Nr. 2 zur Konvention zum Schütze, durch das dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte die Zuständigkeit zur Erstattung von Gutachten übertragen wird vom 6. Mai 1963 240 1.3 Protokoll Nr. 4 zur Konvention zum Schütze,. durch das gewisse Rechte und Freiheiten gewährleistet werden, die nicht bereits in der Konvention oder im ersten Zusatzprotokoll enthalten sind vom 16. November 1963 242 1.4 Protokoll Nr. 6 zur Konvention zum Schütze über die Abschaffung der Todesstrafe vom 28. April 1983 245 1.5 Protokoll Nr. 7 zur Konvention zum Schütze vom 22. November 1984 247 1.6 Protokoll Nr. 8 zur Konvention zum Schütze vom 19. März 1985. 251 1.7 Protokoll Nr. 9 zur Konvention zum Schütze vom 6. November 1990 255 1.8 Protokoll Nr. 10 zur Konvention zum Schütze vom 25. März 1992 258

Inhalt 1.9 Protokoll Nr. 11 zur Konvention zum Schütze über die Umgestaltung des durch die Konvention eingeführten Kontrollmechanismus vom 11. Mai 1994 259 2. Europäisches Übereinkommen zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe vom 26. November 1987 271 2.1 Protokoll Nr. 1 zu dem Europäischen Übereinkommen zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe vom 4. November 1993 280 2.2 Protokoll Nr. 2 zu dem Europäischen Übereinkommen zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe vom 4. November 1993 282 3. Europäische Sozialcharta vom 18. Oktober 1961 284 3.1 Zusatzprotokoll zur Europäischen Sozialcharta vom 5. Mai 1988 304 4. Schlußakte der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa vom 1. August 1975 (Auszug) 313 5. Abschließendes Dokument des Madrider KSZE-Folgetreffens vom 6. September 1983 (Auszug) 337 6. Abschließendes Dokument des Wiener Treffens 1986 der Vertreter der Teilnehmerstaaten der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa vom 4. November 1986 (Auszug) 342 7. Dokument des Kopenhagener Treffens der Konferenz über die menschliche Dimension der KSZE vom 29. Juni 1990 (Auszug) 352 8. Charta von Paris über ein neues Europa. Erklärung des Pariser KSZE-Treffens der Staatsund Regierungschefs vom 21. November 1990 372

9 Inhalt 9. Konferenz über die Menschliche Dimension der KSZE. Dokument des Moskauer Treffens vom 3. Oktober 1991 (Auszug) 386 10. Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Helsinki-Dokument 1992. Herausforderung des Wandels vom 10. Juli 1992 (Auszug) 407 11. Treffen der Staats- und Regierungschefs der Teilnehmerstaaten der KSZE am 5. und 6. Dezember 1994 in Budapest. Budapester Dokument 1994. Der Weg zu echter Partnerschaft in einem neuen Zeitalter vom 6. Dezember 1994 (Auszug) 433 12. Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten vom 1. Februar 1995 447 III. Regionale Menschenrechtsdokumente 459 1. Amerikanische Konvention über Menschenrechte vom 22. November 1969 460 1.1 Zusatzprotokoll zum Amerikanischen Übereinkommen über Menschenrechte im Bereich der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte»Protokoll von San Salvador«vom 17. November 1988 487 2. Menschenrechtsschutz in Afrika. Banjul Charta der Menschenrechte und Rechte der Völker vom 27. Juni 1981 498 Literaturverzeichnis 515 Sachregister 517