Eingriffe in die Religionsfreiheit als asylerhebliche Rechtsgutsverletzung religiös Verfolgter

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1 Gabriele Martina Liegmann Eingriffe in die Religionsfreiheit als asylerhebliche Rechtsgutsverletzung religiös Verfolgter Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Einleitung 16 Teill Religiöse Verfolgung in der Praxis. Darstellung der verfolgten Religionsgemeinschaften und Dokumentation der Anerkennungspraxis der Rechtsprechung 1. Die Ahmadiyya Glaubensgemeinschaft Entstehungsgeschichte und Glaubenslehre Die Verfolgungssituation Die Anerkennungspraxis der Rechtsprechung Die Bahai Glaubensgemeinschaft Entstehungsgeschichte und Glaubenslehre Die Verfolgungssituation Die Anerkennungspraxis der Rechtsprechung Die christlichen Glaubensgemeinschaften Christliche Minderheiten in der Türkei Überblick und historische Entwicklung der christlichen Kirchen in der Türkei Die armenische Kirche Die syrische Kirche Die arabisch-orthodoxe Kirche Die griechisch-orthodoxe Kirche Der Lausanner Friedensvertrag vom Die Entstehungsgeschichte des Lausanner Friedensvertrages Die Konvention über den Austausch der griechischen und türkischen Bevölkerung vom 30. Januar Die Minderheitenschutzbestimmungen des Lausanner Friedensvertrages Die Anerkennungspraxis der Rechtsprechung 32

3 3.2. Christliche Minderheiten in anderen Ländern Christliche Minderheiten in Ägypten Christen in Äthiopien Christliche Minderheiten im Irak Christliche Minderheiten im Iran Christliche Minderheiten in Israel Christliche Minderheiten in Nigeria Christliche Minderheiten im Sudan Christliche Minderheiten in Syrien Christen in Uganda Christliche Minderheiten aus sonstigen Herkunftsländern Die Zeugen Jehovas. Verfolgungssituation und Dokumentation der Anerkennungspraxis Zeugen Jehovas in Angola Zeugen Jehovas in Äthiopien Zeugen Jehovas in Ghana Zeugen Jehovas im ehemaligen Jugoslawien Zeugen Jehovas in Kamerun Zeugen Jehovas in Syrien Zeugen Jehovas in der Türkei Zeugen Jehovas in Ungarn Zeugen Jehovas in Zaire Die jezidische Glaubensgemeinschaft Entstehungsgeschichte und Glaubenslehre Die Verfolgungssituation Die Anerkennungspraxis der Rechtsprechung Die Muslimbrüderschaft Glaubenslehre und Verfolgungssituation Übersicht zur Anerkennungspraxis von Angehörigen der Muslimbrüderschaft in Ägypten und Syrien Die Sikh Glaubensgemeinschaft Glaubenslehre und Verfolgungssituation Die Anerkennungspraxis der Rechtsprechung 61

4 Teil II Dogmatische Grundlagen religiöser Verfolgung 1. Der allgemeine Verfolgungsgrund Religion Der Begriff der politischen Verfolgung - Religion als politisches Element der Verfolgung Definition des allgemeinen Verfolgungsgrundes Religion Der Religionsbegriff im allgemeinen Sprachliche Ableitung Begriffsanalyse Der Religionsbegriff im Sinne des asylrechtlichen Verfolgungsgrundes Inhalt Grenzen Abgrenzung des allgemeinen Verfolgungsgrundes Religion von dem Begriff der Religionsfreiheit Rechtsgutseingriffe wegen des allgemeinen Verfolgungsgrundes Religion Der Begriff der Verfolgung Asylrechtlich geschützte Rechtsgüter Keine Begrenzung auf asylwürdige Rechtsgüter Keine generelle Differenzierung in absolut und relativ geschützte Rechtsgüter Der Begriff der religiösen Verfolgung Definition Die Begriffsvermengung von Verfolgungsgrund und Schutzgut im Schrifttum Die Erforderlichkeit der Differenzierung von Verfolgungsgrund und Schutzgut 78 Teil III Die Religionsfreiheit als asylrechtlich geschütztes Rechtsgut 1- Die Entwicklung der Rechtsprechung bis hin zur einheitlichen Anerkennung der Religionsfreiheit als Schutzgut des Asylrechts Die asylrechtlichen Anforderungen an die Eingriffsintensität in das Rechtsgut Religionsfreiheit Die Entwicklung der Rechtsprechung im Zeitraum vom

5 Die Spruchpraxis des BVerfG Die Spruchpraxis des BVerwG Die zweitinstanzliche Spruchpraxis Die Entwicklung der Rechtsprechung im Zeitraum vom bis zur Gegenwart Die Spruchpraxis des BVerwG Die Spruchpraxis des BVerfG Zusammenfassung 89 Teil IV Die Entwicklung eines Beurteilungsmaßstabes zur Asylrelevanz von Eingriffen in die Religionsfreiheit unter Zugrundelegung des Menschenwürdeansatzes der Rechtsprechung 1. Rechtfertigung der Heranziehung des Menschenwürdeansatzes der Rechtsprechung Gedanke der Diskriminierung fremder Rechtsordnungen Gedanke des humanitären Charakters des Asylrechts Der Inhalt der Religionsfreiheit nach Art. 4 GG Einführende Begriffsanalyse Die Glaubensfreiheit Positive Glaubensfreiheit Negative Glaubensfreiheit Die religiöse Bekenntnisfreiheit Positive Bekenntnisfreiheit Negative Bekenntnisfreiheit Die Religionsausübungsfreiheit Die Grenzen der Religionsfreiheit Der Grundsatz der Menschenwürde Rang und Bedeutung des Art. 1 GG Der Begriff der Menschenwürde Die Stellung der Menschenwürde im Grundrechtssystem HO Der Grundrechtscharakter der Menschenwürdegarantie Das Verhältnis der Menschenwürdegarantie zu den Grundrechten im allgemeinen

6 Gedanke des Menschenwürdegehalts der Grundrechte " Das Verhältnis der Spezialität Das Verhältnis der Menschenwürdegarantie zur Religionsfreiheit Wertungsmodelle zur Bestimmung des Menschenwürdegehalts der Grundrechte im allgemeinen sowie der Religionsfreiheit im besonderen Einleitung Das Wertungsmodell Podlechs Kritische Würdigung des Wertungsmodells Podlechs Das Modell der Korrespondenz von Würdegehalt und Wesensgehalt Die Identitätsthese Dürigs Kritische Würdigung der Identitätsthese Dürigs Richtlinien zur Ermittlung des Würdegehalts der Grundrechte Der Menschenwürdegehalt der Religionsfreiheit/Die Entwicklung eines asylrechtlichen Beurteilungsmaßstabes Der Menschenwürdegehalt der Glaubens-und Bekenntnisfreiheit Der Menschenwürdegehalt der privaten Dimension der Religionsausübungsfreiheit Der Menschenwürdegehalt der öffentlichen Dimension der Religionsausübungsfreiheit. Ermittlung unter Zugrundelegung der internationalen Erklärungen Rechtfertigung der Heranziehung der internationalen Erklärungen über Menschenrechte, zur Auffindung des Menschenwürdegehalts der öffentlichen Dimension der Religionsausübungsfreiheit Die normative Verknüpfung von Menschenwürde und Menschenrechten in Art. 1 Abs. 1 und 2 GG Der internationale Bezug des Asylrechts Der Schutz der öffentlichen Dimension der Religionsausübungsfreiheit in den internationalen Menschenrechtsinstrumenten Menschenrechtsschutz, insbesondere Schutz der Religionsfreiheit auf globaler Ebene im allgemeinen

7 Menschenrechtsschutz, insbesondere Schutz der Religionsfreiheit auf regionaler Ebene im allgemeinen Schutz der öffentlichen Dimension der Religionsausübungsfreiheit in den globalen Menrechtsinstrumenten im besonderen Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte Die Erklärung über die Beseitigung aller Formen von Intoleranz und Diskriminierung aufgrund der Religion oder Überzeugung - Resolution 36/55 vom 25. November Schutz der öffentlichen Dimension der Religionsausübung in den regionalen Instrumenten des Menschenrechtsschutzes im besonderen Die Europäische Menschenrechtskonvention Die Amerikanische Menschenrechtskonvention Die Afrikanische Charta der Menschenrechte und Völker vom 27. Juni Der völkerrechtliche Minimalstandard des Menschenrechts öffentliche Religionsausübungsfreiheit Gemeinsame Inhalte der internationalen Menschenrechtsinstrumente Ermittlungsmethoden zur Bestimmung des Minimalstandards Der völkerrechtliche Mindeststandard der öffentlichen Dimension der Religionsausübungsfreiheit/Zusammenfassung 154 Der Menschenwürdegehalt der Religionsfreiheit als Beurteilungsmaßstab 155

8 TEIL V Kritische Würdigung der Rechtsprechung unter Anlegung des Beurteilungsmaßstabes 1. Die Asylrelevanz von Eingriffen in die Einzelgewährleistung Glaubensfreiheit Pflichtteilnahme am fremdkonfessionellen Religionsunterricht Einweisung in staatliche Waisenhäuser Die Asylrelevanz von Eingriffen in die Einzelgewährleistung Bekenntnisfreiheit Staatliche Verbote von Religionsgemeinschaften Staatliche Missionierungsverbote Staatlicher Zwang zur Verleugnung tragender Glaubensinhalte. Eingriffe in den Kernbereich religiöser Identität Staatliche Konversionsverbote Staatliche Konversionsverbote als asylrechtsrelevanter Eingriff in das Schutzgut Bekenntnisfreiheit Konversion als subjektiver Nachfluchttatbestand Zwangskonvertierungen Zwangskonvertierung als asylerheblicher Eingriff in die Bekenntnisfreiheit Das Vorliegen von mittelbar staatlicher Verfolgung als Anerkennungsvoraussetzung bei Zwangskonversionen Die Asylrelevanz von Eingriffen in die Einzelgewährleistung Religionsausübungsfreiheit Einschränkungen des privaten Bereichs der Religionsausübungsfreiheit Einschränkungen des öffentlichen Bereichs der Religionsausübungsfreiheit am Beispiel der pakistanischen Strafgesetzgebung Darstellung der Rechtsprechung Anwendung des Beurteilungsmaßstabes auf die öffentliche Dimension der Religionsausübung Allgemeine Kritik an der "Ausgrenzungsrechtsprechung" 190 Zusammenfassung Literaturverzeichnis