Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Vorwort... 5 Autorenverzeichnis... 6 Inhaltsverzeichnis... 13 Abkürzungsverzeichnis... 29 Literaturverzeichnis... 49 Häufig zitierte Kommentare und Handbücher... 49 Übrige Literatur... 52 Materialien... 67 Kommentar... 71 Schweizerisches Zivilgesetzbuch... 72 Einleitung... 72 A. Anwendung des Rechts... 72 B. Inhalt der Rechtsverhältnisse... 81 C. Verhältnis zu den Kantonen... 87 D. Allgemeine Bestimmungen des Obligationenrechtes... 90 E. Beweisregeln... 92 Erster Teil: Das Personenrecht... 95 Erster Titel: Die natürlichen Personen... 95 Erster Abschnitt: Das Recht der Persönlichkeit... 95 A. Persönlichkeit im Allgemeinen... 95 B. Schutz der Persönlichkeit... 121 C. Anfang und Ende der Persönlichkeit... 149 Zweiter Abschnitt: Die Beurkundung des Personenstandes... 156 A. Register... 156 B. Organisation... 165 13
14 C. Ausführungsbestimmungen... 172 Zweiter Titel: Die juristischen Personen... 175 Erster Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen... 175 A. Persönlichkeit... 175 B. Rechtsfähigkeit... 178 C. Handlungsfähigkeit... 179 D. Sitz... 182 E. Aufhebung... 183 F. Vorbehalt des öffentlichen und des Gesellschaftsund Genossenschaftsrechtes... 184 Zweiter Abschnitt: Die Vereine... 186 A. Gründung... 186 B. Organisation... 191 C. Mitgliedschaft... 200 C bis. Haftung... 206 D. Auflösung... 206 Dritter Abschnitt: Die Stiftungen... 208 A. Errichtung... 208 B. Organisation... 214 C. Aufsicht... 219 C bis. Massnahmen bei Überschuldung und Zahlungsunfähigkeit... 221 D. Umwandlung der Stiftung... 222 E. Familienstiftungen und kirchliche Stiftungen... 226 F. Aufhebung und Löschung im Register... 228 G. Personalfürsorgestiftungen... 230 Zweiter Titel bis : Die Sammelvermögen... 236 A. Fehlende Verwaltung... 236 B. Zuständigkeit... 237 Zweiter Teil: Das Familienrecht... 238 Erste Abteilung: Das Eherecht... 238 Dritter Titel: Die Eheschliessung... 238 Erster Abschnitt: Das Verlöbnis... 238 A. Verlobung... 238 B. Auflösung des Verlöbnisses... 239 Zweiter Abschnitt: Die Ehevoraussetzungen... 240 A. Ehefähigkeit... 240
B. Ehehindernisse... 242 Dritter Abschnitt: Vorbereitung der Eheschliessung und Trauung... 243 A. Grundsätze... 243 A bis. Umgehung des Ausländerrechts... 244 B. Vorbereitungsverfahren... 246 C. Trauung... 252 D. Ausführungsbestimmungen... 254 Vierter Abschnitt: Die Eheungültigkeit... 254 A. Grundsatz... 254 B. Unbefristete Ungültigkeit... 256 C. Befristete Ungültigkeit... 260 D. Wirkungen des Urteils... 262 Vierter Titel: Die Ehescheidung und die Ehetrennung... 265 Erster Abschnitt: Die Scheidungsvoraussetzungen... 265 A. Scheidung auf gemeinsames Begehren... 265 B. Scheidung auf Klage eines Ehegatten... 270 Zweiter Abschnitt: Die Ehetrennung... 275 A. Voraussetzungen und Verfahren... 275 B. Trennungsfolgen... 276 Dritter Abschnitt: Die Scheidungsfolgen... 277 A. Name... 277 B. Güterrecht und Erbrecht... 278 C. Wohnung der Familie... 279 D. Berufliche Vorsorge... 281 E. Nachehelicher Unterhalt... 290 F. Kinder... 306 Fünfter Titel: Die Wirkungen der Ehe im Allgemeinen... 309 A. Eheliche Gemeinschaft; Rechte und Pflichten der Ehegatten... 309 B. Name... 310 C. Bürgerrecht... 311 D. Eheliche Wohnung... 312 E. Unterhalt der Familie... 313 F. Vertretung der ehelichen Gemeinschaft... 320 G. Beruf und Gewerbe der Ehegatten... 324 H. Rechtsgeschäfte der Ehegatten... 325 15
J. Auskunftspflicht... 329 K. Schutz der ehelichen Gemeinschaft... 331 Sechster Titel: Das Güterrecht der Ehegatten... 350 Erster Abschnitt: Allgemeine Vorschriften... 350 A. Ordentlicher Güterstand... 350 B. Ehevertrag... 351 C. Ausserordentlicher Güterstand... 355 D. Schutz der Gläubiger... 364 E.... 367 F. Verwaltung des Vermögens eines Ehegatten durch den andern... 367 G. Inventar... 369 Zweiter Abschnitt: Der ordentliche Güterstand der Errungenschaftsbeteiligung... 370 A. Eigentumsverhältnisse... 370 B. Verwaltung, Nutzung und Verfügung... 382 C. Haftung gegenüber Dritten... 383 D. Schulden zwischen Ehegatten... 384 E. Auflösung des Güterstandes und Auseinandersetzung... 385 Dritter Abschnitt: Die Gütergemeinschaft... 416 A. Eigentumsverhältnisse... 416 B. Verwaltung und Verfügung... 423 C. Haftung gegenüber Dritten... 430 D. Schulden zwischen Ehegatten... 432 E. Auflösung des Güterstandes und Auseinandersetzung... 433 Vierter Abschnitt: Die Gütertrennung... 444 A. Verwaltung, Nutzung und Verfügung... 444 B. Haftung gegenüber Dritten... 446 C. Schulden zwischen Ehegatten... 447 D. Zuweisung bei Miteigentum... 448 Zweite Abteilung: Die Verwandtschaft... 450 Siebenter Titel: Die Entstehung des Kindesverhältnisses... 450 Erster Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen... 450 A. Entstehung des Kindesverhältnisses im Allgemeinen... 450 16
B. Feststellung und Anfechtung des Kindesverhältnisses... 451 Zweiter Abschnitt: Die Vaterschaft des Ehemannes... 452 A. Vermutung... 452 B. Anfechtung... 453 C. Zusammentreffen zweier Vermutungen... 457 D. Klage der Eltern... 458 E. Heirat der Eltern... 458 Dritter Abschnitt: Anerkennung und Vaterschaftsurteil... 459 A. Anerkennung... 459 B. Vaterschaftsklage... 463 Vierter Abschnitt: Die Adoption... 467 A. Adoption Minderjähriger... 467 B. Adoption einer volljährigen Person... 477 C. Wirkung... 479 D. Verfahren... 481 D bis. Adoptionsgeheimnis... 484 D ter. Auskunft über die Personalien der leiblichen Eltern... 485 E. Anfechtung... 486 F. Adoptivkindervermittlung... 488 Achter Titel: Die Wirkungen des Kindesverhältnisses... 490 Erster Abschnitt: Die Gemeinschaft der Eltern und Kinder... 490 A. Name... 490 B. Bürgerrecht... 493 C. Beistand und Gemeinschaft... 494 D. Persönlicher Verkehr... 496 E. Information und Auskunft... 509 Zweiter Abschnitt: Die Unterhaltspflicht der Eltern... 510 A. Gegenstand und Umfang... 510 B. Dauer... 515 C. Verheiratete Eltern... 520 D. Klage... 521 E. Verträge über die Unterhaltspflicht... 538 F. Erfüllung... 543 G. Öffentliches Recht... 549 H. Pflegeeltern... 550 17
J. Ansprüche der unverheirateten Mutter... 551 Dritter Abschnitt: Die elterliche Sorge... 553 A. Grundsätze... 553 A bis. Tod eines Elternteils... 555 A ter. Scheidung und andere eherechtliche Verfahren... 556 A quater. Anerkennung und Vaterschaftsurteil... 559 A quinquies. Stiefeltern... 564 A sexies. Pflegeeltern... 565 B. Inhalt... 566 C. Kindesschutz... 576 Vierter Abschnitt: Das Kindesvermögen... 599 A. Verwaltung... 599 B. Verwendung der Erträge... 601 C. Anzehrung des Kindesvermögens... 602 D. Freies Kindesvermögen... 603 E. Schutz des Kindesvermögens... 605 F. Ende der Verwaltung... 607 Fünfter Abschnitt: Minderjährige unter Vormundschaft... 608 A. Grundsatz... 608 B. Rechtsstellung... 609 Neunter Titel: Die Familiengemeinschaft... 611 Erster Abschnitt: Die Unterstützungspflicht... 611 A. Unterstützungspflichtige... 611 B. Umfang und Geltendmachung des Anspruches... 613 C. Unterhalt von Findelkindern... 615 Zweiter Abschnitt: Die Hausgewalt... 616 A. Voraussetzung... 616 B. Wirkung... 617 Dritter Abschnitt: Das Familienvermögen... 622 A. Familienstiftungen... 622 B. Gemeinderschaften... 624 Dritte Abteilung: Der Erwachsenenschutz... 636 Zehnter Titel: Die eigene Vorsorge und Massnahmen von Gesetzes wegen... 636 Erster Abschnitt: Die eigene Vorsorge... 636 Erster Unterabschnitt: Der Vorsorgeauftrag... 636 18
A. Grundsatz... 636 B. Errichtung und Widerruf... 640 C. Feststellung der Wirksamkeit und Annahme... 645 D. Auslegung und Ergänzung... 648 E. Erfüllung... 650 F. Entschädigung und Spesen... 652 G. Kündigung... 654 H. Einschreiten der Erwachsenenschutzbehörde... 655 I. Wiedererlangen der Urteilsfähigkeit... 657 Zweiter Unterabschnitt: Die Patientenverfügung... 659 A. Grundsatz... 659 B. Errichtung und Widerruf... 664 C. Eintritt der Urteilsunfähigkeit... 666 D. Einschreiten der Erwachsenenschutzbehörde... 670 Zweiter Abschnitt: Massnahmen von Gesetzes wegen für urteilsunfähige Personen... 671 Erster Unterabschnitt: Vertretung durch den Ehegatten, die eingetragene Partnerin oder den eingetragenen Partner... 671 A. Voraussetzungen und Umfang des Vertretungsrechts... 671 B. Ausübung des Vertretungsrechts... 676 C. Einschreiten der Erwachsenenschutzbehörde... 677 Zweiter Unterabschnitt: Vertretung bei medizinischen Massnahmen... 679 A. Behandlungsplan... 679 B. Vertretungsberechtigte Person... 682 C. Dringliche Fälle... 684 D. Behandlung einer psychischen Störung... 685 E. Einschreiten der Erwachsenenschutzbehörde... 687 Dritter Unterabschnitt: Aufenthalt in Wohn- oder Pflegeeinrichtungen... 690 A. Betreuungsvertrag... 690 B. Einschränkung der Bewegungsfreiheit... 694 C. Schutz der Persönlichkeit... 700 D. Aufsicht über Wohn- und Pflegeeinrichtungen... 702 19
Elfter Titel: Die behördlichen Massnahmen... 704 Erster Abschnitt: Allgemeine Grundsätze... 704 A. Zweck... 704 B. Subsidiarität und Verhältnismässigkeit... 706 Zweiter Abschnitt: Die Beistandschaften... 708 Erster Unterabschnitt: Allgemeine Bestimmungen... 708 A. Voraussetzungen... 708 B. Aufgabenbereiche... 711 C. Verzicht auf eine Beistandschaft... 715 Zweiter Unterabschnitt: Die Arten von Beistandschaften... 718 A. Begleitbeistandschaft... 718 B. Vertretungsbeistandschaft... 722 C. Mitwirkungsbeistandschaft... 728 D. Kombination von Beistandschaften... 730 E. Umfassende Beistandschaft... 731 Dritter Unterabschnitt: Ende der Beistandschaft... 733 Vierter Unterabschnitt: Der Beistand oder die Beiständin... 735 A. Ernennung... 735 B. Verhinderung und Interessenkollision... 746 C. Entschädigung und Spesen... 752 Fünfter Unterabschnitt: Die Führung der Beistandschaft... 754 A. Übernahme des Amtes... 754 B. Verhältnis zur betroffenen Person... 759 C. Eigenes Handeln der betroffenen Person... 761 D. Vermögensverwaltung... 763 E. Berichterstattung... 769 F. Besondere Geschäfte... 772 G. Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflicht... 774 H. Änderung der Verhältnisse... 778 Sechster Unterabschnitt: Die Mitwirkung der Erwachsenenschutzbehörde... 779 A. Prüfung der Rechnung und des Berichts... 779 B. Zustimmungsbedürftige Geschäfte... 782 Siebter Unterabschnitt: Einschreiten der Erwachsenenschutzbehörde... 791 Achter Unterabschnitt: Besondere Bestimmungen für Angehörige... 794 20
Neunter Unterabschnitt: Das Ende des Amtes des Beistands oder der Beiständin... 797 A. Von Gesetzes wegen... 797 B. Entlassung... 799 C. Weiterführung der Geschäfte... 802 D. Schlussbericht und Schlussrechnung... 804 Dritter Abschnitt: Die fürsorgerische Unterbringung... 806 A. Die Massnahmen... 806 B. Zuständigkeit für die Unterbringung und die Entlassung... 820 C. Periodische Überprüfung... 829 D. Vertrauensperson... 830 E. Medizinische Massnahmen bei einer psychischen Störung... 832 F. Massnahmen zur Einschränkung der Bewegungsfreiheit... 845 G. Anrufung des Gerichts... 846 Zwölfter Titel: Organisation... 849 Erster Abschnitt: Behörden und örtliche Zuständigkeit... 849 A. Erwachsenenschutzbehörde... 849 B. Aufsichtsbehörde... 854 C. Örtliche Zuständigkeit... 857 Zweiter Abschnitt: Verfahren... 861 Erster Unterabschnitt: Vor der Erwachsenenschutzbehörde... 861 A. Melderechte und -pflichten... 861 B. Prüfung der Zuständigkeit... 865 C. Vorsorgliche Massnahmen... 867 D. Verfahrensgrundsätze... 870 E. Anhörung... 873 F. Mitwirkungspflichten und Amtshilfe... 877 G. Begutachtung in einer Einrichtung... 881 H. Anordnung einer Vertretung... 884 I. Akteneinsicht... 886 J. Mitteilungspflicht... 889 Zweiter Unterabschnitt: Vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz... 891 A. Beschwerdeobjekt und Beschwerdebefugnis... 891 21
22 B. Beschwerdegründe... 898 C. Beschwerdefrist... 900 D. Aufschiebende Wirkung... 902 E. Vernehmlassung der Vorinstanz und Wiedererwägung... 903 F. Besondere Bestimmungen bei fürsorgerischer Unterbringung... 905 Dritter Unterabschnitt: Gemeinsame Bestimmung... 909 Vierter Unterabschnitt: Vollstreckung... 911 Dritter Abschnitt: Verhältnis zu Dritten und Zusammenarbeitspflicht... 913 A. Verschwiegenheitspflicht und Auskunft... 913 B. Wirkung der Massnahmen gegenüber Dritten... 917 C. Zusammenarbeitspflicht... 920 Vierter Abschnitt: Verantwortlichkeit... 922 A. Grundsatz... 922 B. Verjährung... 928 C. Haftung nach Auftragsrecht... 929 Dritter Teil: Das Erbrecht... 931 Erste Abteilung: Die Erben... 931 Dreizehnter Titel: Die gesetzlichen Erben... 931 A. Verwandte Erben... 931 B. Überlebende Ehegatten und überlebende eingetragene Partnerinnen oder Partner... 936 C.... 938 D. Gemeinwesen... 938 Vierzehnter Titel: Die Verfügungen von Todes wegen... 940 Erster Abschnitt: Die Verfügungsfähigkeit... 940 A. Letztwillige Verfügung... 940 B. Erbvertrag... 941 C. Mangelhafter Wille... 944 Zweiter Abschnitt: Die Verfügungsfreiheit... 946 A. Verfügbarer Teil... 946 B. Enterbung... 956 Dritter Abschnitt: Die Verfügungsarten... 959 A. Im Allgemeinen... 959 B. Auflagen und Bedingungen... 961
C. Erbeinsetzung... 966 D. Vermächtnis... 967 E. Ersatzverfügung... 975 F. Nacherbeneinsetzung... 976 G. Stiftungen... 988 H. Erbverträge... 990 Vierter Abschnitt: Die Verfügungsformen... 996 A. Letztwillige Verfügungen... 996 B. Erbverträge... 1015 C. Verfügungsbeschränkung... 1021 Fünfter Abschnitt: Die Willensvollstrecker... 1022 A. Erteilung des Auftrages... 1022 B. Inhalt des Auftrages... 1023 Sechster Abschnitt: Die Ungültigkeit und Herabsetzung der Verfügungen... 1027 A. Ungültigkeitsklage... 1027 B. Herabsetzungsklage... 1032 Siebenter Abschnitt: Klagen aus Erbverträgen... 1049 A. Ansprüche bei Ausrichtung zu Lebzeiten des Erblassers... 1049 B. Ausgleichung beim Erbverzicht... 1050 Zweite Abteilung: Der Erbgang... 1052 Fünfzehnter Titel: Die Eröffnung des Erbganges... 1052 A. Voraussetzung auf Seite des Erblassers... 1052 B. Ort der Eröffnung... 1053 C. Voraussetzungen auf Seite des Erben... 1055 D. Verschollenheit... 1068 Sechzehnter Titel: Die Wirkung des Erbganges... 1073 Erster Abschnitt: Die Sicherungsmassregeln... 1073 A. Im Allgemeinen... 1073 B. Siegelung der Erbschaft... 1074 C. Inventar... 1075 D. Erbschaftsverwaltung... 1077 E. Eröffnung der letztwilligen Verfügung... 1079 Zweiter Abschnitt: Der Erwerb der Erbschaft... 1088 A. Erwerb... 1088 B. Ausschlagung... 1095 23
Dritter Abschnitt: Das öffentliche Inventar... 1113 A. Voraussetzung... 1113 B. Verfahren... 1115 C. Verhältnis der Erben während des Inventars... 1121 D. Wirkung... 1126 E. Haftung für Bürgschaftsschulden... 1132 F. Erwerb durch das Gemeinwesen... 1134 Vierter Abschnitt: Die amtliche Liquidation... 1135 A. Voraussetzung... 1135 B. Verfahren... 1140 Fünfter Abschnitt: Die Erbschaftsklage... 1148 A. Voraussetzung... 1148 B. Wirkung... 1151 C. Verjährung... 1152 D. Klage der Vermächtnisnehmer... 1154 Siebzehnter Titel: Die Teilung der Erbschaft... 1155 Erster Abschnitt: Die Gemeinschaft vor der Teilung... 1155 A. Wirkung des Erbganges... 1155 B. Teilungsanspruch... 1164 C. Verschiebung der Teilung... 1167 D. Anspruch der Hausgenossen... 1168 Zweiter Abschnitt: Die Teilungsart... 1169 A. Im Allgemeinen... 1169 B. Ordnung der Teilung... 1172 C. Durchführung der Teilung... 1176 D. Besondere Gegenstände... 1183 Dritter Abschnitt: Die Ausgleichung... 1191 A. Ausgleichungspflicht der Erben... 1191 B. Ausgleichung bei Wegfallen von Erben... 1195 C. Berechnungsart... 1196 D. Erziehungskosten... 1201 E. Gelegenheitsgeschenke... 1202 Vierter Abschnitt: Abschluss und Wirkung der Teilung... 1203 A. Abschluss des Vertrages... 1203 B. Haftung der Miterben unter sich... 1209 C. Haftung gegenüber Dritten... 1211 24
Vierter Teil: Das Sachenrecht... 1215 Erste Abteilung: Das Eigentum... 1215 Achtzehnter Titel: Allgemeine Bestimmungen... 1215 A. Inhalt des Eigentums... 1215 B. Umfang des Eigentums... 1223 C. Gemeinschaftliches Eigentum... 1234 Neunzehnter Titel: Das Grundeigentum... 1269 Erster Abschnitt: Gegenstand, Erwerb und Verlust des Grundeigentums... 1269 A. Gegenstand... 1269 B. Erwerb... 1273 C. Verlust... 1297 D. Richterliche Massnahmen... 1299 Zweiter Abschnitt: Inhalt und Beschränkung des Grundeigentums... 1302 A. Inhalt... 1302 B. Beschränkungen... 1336 C. Rechte an Quellen und Brunnen... 1371 Dritter Abschnitt: Das Stockwerkeigentum... 1384 A. Inhalt und Gegenstand... 1384 B. Begründung und Untergang... 1400 C. Verwaltung und Benutzung... 1409 D. Organisation... 1427 Zwanzigster Titel: Das Fahrniseigentum... 1451 A. Gegenstand... 1451 B. Erwerbsarten... 1453 C. Verlust... 1481 Zweite Abteilung: Die beschränkten dinglichen Rechte... 1483 Einundzwanzigster Titel: Die Dienstbarkeiten und Grundlasten... 1483 Erster Abschnitt: Die Grunddienstbarkeiten... 1483 A. Gegenstand... 1483 B. Errichtung und Untergang... 1492 C. Inhalt... 1511 Zweiter Abschnitt: Nutzniessung und andere Dienstbarkeiten... 1535 A. Nutzniessung... 1535 B. Wohnrecht... 1581 25
C. Baurecht... 1589 D. Quellenrecht... 1611 E. Andere Dienstbarkeiten... 1613 F. Richterliche Massnahmen... 1615 Dritter Abschnitt: Die Grundlasten... 1616 A. Gegenstand... 1616 B. Errichtung und Untergang... 1618 C. Inhalt... 1627 Zweiundzwanzigster Titel: Das Grundpfand... 1631 Erster Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen... 1631 A. Voraussetzungen... 1631 B. Errichtung und Untergang... 1642 C. Wirkung... 1651 Zweiter Abschnitt: Die Grundpfandverschreibung... 1685 A. Zweck und Gestalt... 1685 B. Errichtung und Untergang... 1686 C. Wirkung... 1696 D. Gesetzliches Grundpfandrecht... 1702 Dritter Abschnitt: Der Schuldbrief... 1719 A. Allgemeine Vorschriften... 1719 B. Register-Schuldbrief... 1742 C. Papier-Schuldbrief... 1745 Vierter Abschnitt: Ausgabe von Anleihenstiteln mit Grundpfandrecht... 1759 A. Obligationen für Anleihen mit Pfandrecht... 1759 Dreiundzwanzigster Titel: Das Fahrnispfand... 1762 Erster Abschnitt: Faustpfand und Retentionsrecht... 1762 A. Faustpfand... 1762 B. Retentionsrecht... 1777 Zweiter Abschnitt: Das Pfandrecht an Forderungen und andern Rechten... 1782 A. Im Allgemeinen... 1782 B. Errichtung... 1784 C. Wirkung... 1788 Dritter Abschnitt: Das Versatzpfand... 1792 A. Versatzanstalt... 1792 B. Versatzpfandrecht... 1793 26
C. Kauf auf Rückkauf... 1796 D. Ordnung des Gewerbes... 1797 Vierter Abschnitt: Die Pfandbriefe... 1797 Dritte Abteilung: Besitz und Grundbuch... 1798 Vierundzwanzigster Titel: Der Besitz... 1798 A. Begriff und Arten... 1798 B. Übertragung... 1806 C. Bedeutung... 1819 Fünfundzwanzigster Titel: Das Grundbuch... 1854 A. Einrichtung... 1854 B. Eintragung... 1887 C. Öffentlichkeit des Grundbuchs... 1913 D. Wirkung... 1917 E. Löschung und Änderung der Einträge... 1927 Schlusstitel: Anwendungs- und Einführungsbestimmungen... 1941 Erster Abschnitt: Die Anwendung bisherigen und neuen Rechts... 1941 A. Allgemeine Bestimmungen... 1941 B. Personenrecht... 1947 C. Familienrecht... 1951 D. Erbrecht... 1976 E. Sachenrecht... 1978 F. Verjährung... 2002 G. Vertragsformen... 2003 Zweiter Abschnitt: Einführungs- und Übergangsbestimmungen... 2003 A. Aufhebung des kantonalen Zivilrechtes... 2003 B. Ergänzende kantonale Anordnungen... 2004 C. Bezeichnung der zuständigen Behörden... 2006 D. Öffentliche Beurkundung... 2007 E. Wasserrechtsverleihungen... 2010 F. H.... 2011 J. Schuldbetreibung und Konkurs... 2011 K. Anwendung schweizerischen und fremden Rechtes... 2012 L. Aufhebung von Bundeszivilrecht... 2012 M. Schlussbestimmung... 2013 Stichwortverzeichnis... 2015 27