Deutsche Außenpolitik

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Transkript:

Deutsche Außenpolitik Bearbeitet von Lars Colschen 1. Auflage 2010. Taschenbuch. 461 S. Paperback ISBN 978 3 8252 3195 8 Format (B x L): 12 x 18,5 cm Weitere Fachgebiete > Geschichte > Europäische Geschichte > Deutsche Geschichte Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

UTB 3195 Eine Arbeitsgemeinschaft der Verlage Böhlau Verlag Köln Weimar Wien Verlag Barbara Budrich Opladen Farmington Hills facultas.wuv Wien Wilhelm Fink München A. Francke Verlag Tübingen und Basel Haupt Verlag Bern Stuttgart Wien Julius Klinkhardt Verlagsbuchhandlung Bad Heilbrunn Lucius & Lucius Verlagsgesellschaft Stuttgart Mohr Siebeck Tübingen Orell Füssli Verlag Zürich Ernst Reinhardt Verlag München Basel Ferdinand Schöningh Paderborn München Wien Zürich Eugen Ulmer Verlag Stuttgart UVK Verlagsgesellschaft Konstanz Vandenhoeck & Ruprecht Göttingen vdf Hochschulverlag AG an der ETH Zürich

Lars C. Colschen Deutsche Außenpolitik Wilhelm Fink

Der Herausgeber: Mir A. Ferdowsi, Dr. phil. habil., war apl. Professor für Politikwissenschaft und Akademischer Direktor am Geschwister-Scholl-Institut für Politikwissenschaft der Ludwig-Maximilians-Universität München. Er starb 2009. Der Autor: Dr. Lars C. Colschen, Geschäftsführer am Geschwister-Scholl-Institut für Politikwissenschaft der Ludwig-Maximilians-Universität München. Veröffentlichungen zum Themenfeld Deutsche Außenpolitik : mit Daniel von Hoyer und Michael Weigl: Profis hinter den Kulissen. Bürokratische Regime im internationalen Prozess zur deutschen Einheit, Schriftenreihe der Forschungsgruppe Deutschland, Band 13, München 2002; mit Michael Weigl: Politik und Geschichte, in: Werner Weidenfeld/Karl- Rudolf Korte (Hrsg.), Deutschland-Trendbuch, Opladen 2001, S. 59-94; mit Thomas Paulsen und Peter M. Wagner: Bürokratische Regime in den internationalen Beziehungen, in: Zeitschrift für Politik (ZfP), Jahrgang 47, Heft 1, März 2000, S. 54-72; Deutschlandpolitik der Vier Mächte, in: Werner Weidenfeld/Karl-Rudolf Korte (Hrsg.), Handbuch zur deutschen Einheit. 1949-1989-1999, Frankfurt, Main/New York 1999, S. 267-281. Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. 2010 Wilhelm Fink GmbH & Co. Verlags-KG (Wilhelm Fink GmbH & Co. Verlags-KG, Jühenplatz 1, D-33098 Paderborn) ISBN 978-3-7705-4709-8 Internet: www.fink.de Das Werk, einschließlich aller seiner Teile, ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Printed in Germany. Einbandgestaltung: Atelier Reichert, Stuttgart Herstellung: Ferdinand Schöningh, Paderborn UTB-Bestellnummer: 978-3-8252-3195-8

Inhaltsverzeichnis KAPITEL 1 WAS IST AUSSENPOLITIK UND WIE WIRD SIE UNTERSUCHT?........................................ 13 1.1 Was ist Außenpolitik?............................. 14 1.2 Wie wird Außenpolitik untersucht?................... 17 1.3 Theorie und Außenpolitik.......................... 18 1.3.1 Neorealismus.............................. 23 1.3.2 Neoinstitutionalismus........................ 28 1.3.3 (Neo-)Liberalismus und Idealismus............. 36 1.3.4 Sozialkonstruktivismus....................... 40 1.4 Abschlussbemerkungen........................... 44 KAPITEL 2 WER MACHT DEUTSCHE AUSSENPOLITIK?............ 49 2.1 Der Entscheidungsprozeß: Routine-, Planungs-, Krisenentscheidungen und die Rolle von Bürokratien.... 50 2.2 Die Akteure..................................... 56 2.2.1 Exekutive................................. 57 2.2.2 Legislative und Judikative.................... 73 2.2.3 Gesellschaftliches Umfeld Öffentliche Meinung, Medien, Politikberatung, parteinahe Stiftungen, Verbände, Gewerkschaften, NGOs.............. 82 2.3 Fallbeispiel Auswärtige Kulturpolitik................. 105 2.4 Abschlussbemerkungen........................... 112 KAPITEL 3 GRUNDSÄTZE DER DEUTSCHEN AUSSENPOLITIK ENTSTEHUNG, ENTWICKLUNG, PERSPEKTIVEN................. 121 3.1 Westintegration.................................. 121 3.1.1 Richtungsentscheidung: Außenpolitische Konzeptionen im Widerstreit.................. 122 3.1.2 Die zwei Pfeiler der Westintegration und die Äquidistanzpolitik........................... 127 3.1.3 Frankreich und der Europäische Integrationsprozess................................... 129 3.1.4 USA und die NATO......................... 147 3.1.5 Abschlussbemerkungen...................... 164 3.2 Annäherung an den Osten und deutsche Ostpolitik...... 167 3.2.1 Adenauer und der Osten...................... 168 3.2.2 Politik der Bewegung und Neue Ostpolitik....... 173

6 Inhaltsverzeichnis 3.2.3 Afghanistan, Polen, Doppelbeschluss Schwierige Ausgangslage für die schwarz-gelbe Ostpolitik.... 185 3.2.4 Ostpolitik des vereinten Deutschlands: Russland, Polen, Tschechien und die EU-Nachbarschaftspolitik.................................... 188 3.2.5 Abschlussbemerkungen...................... 201 3.3 Wiedervereinigung............................... 203 3.3.1 Das verfassungsrechtliche Fundament........... 204 3.3.2 Deutschlandpolitik ohne direkte Kontakte........ 206 3.3.3 Tastversuche nach Adenauer und die Ostpolitik unter Willy Brandt: Wiedervereinigungschancen verspielt?.................................. 211 3.3.4 Der Anfang vom Ende deutscher Zweistaatlichkeit 219 3.3.5 Multilaterale Diplomatie für die deutsche Einheit: Die Zwei-plus-Vier-Verhandlungen............. 222 3.3.6 Abschlussbemerkungen...................... 230 3.4 Handelsstaat Außenpolitik für die Wirtschaft......... 232 3.4.1 Außenwirtschaftsförderung................... 235 3.4.2 Handelspolitik: OECD, WTO und G-8........... 239 3.4.3 Währungs- und Finanzpolitik; Weltbank, IWF, Pariser Club und die regionalen Entwicklungsbanken.................................... 245 3.4.4 Energie- und Rohstoffsicherheit................ 249 3.4.5 Abschlussbemerkungen...................... 252 3.5 Sonderverhältnis zu Israel.......................... 254 3.5.1 Der steinige Weg zur diplomatischen Anerkennung............................... 255 3.5.2 Bilaterale Beziehungen in der Bewährung........ 260 3.5.3 Europäisierungstendenzen der deutschen Israel- Politik und schwere Zerwürfnisse............... 261 3.5.4 Entspannung und Kontinuität ohne Normalisierung nach der Wiedervereinigung................... 264 3.5.5 Überforderung der deutschen Diplomatie im Nahost-Konflikt............................ 268 3.5.6 Rahmenbedingungen für die Zukunft der Sonderbeziehungen.......................... 273 3.5.7 Abschlussbemerkungen...................... 278 3.6 Multilateralismus................................ 280 3.6.1 Begriffe im Spannungsverhältnis: Multilateralismus, Legitimität und Effizienz/Effektivität............ 281

Inhaltsverzeichnis 3.6.2 Wie multilateral ist die Außenpolitik des vereinten Deutschlands?.............................. 285 Fall 1: Die Anerkennung Sloweniens und Kroatiens 286 Fall 2: Der Irak-Konflikt 2002/2003............. 291 Fall 3: Deutschland, die Vereinten Nationen und der ständige Sitz im Sicherheitsrat.............. 297 3.6.3 Abschlussbemerkungen: Multilateralismus im Wandel................................... 316 3.7 Deutsche Außenpolitik für die Menschenrechte......... 319 3.7.1 Menschenrechte in den Vereinten Nationen....... 321 3.7.2 Menschenrechte in Europa.................... 325 3.7.3 Deutsche Institutionen und Instrumente sowie die Politik der Doppelstandards................ 327 3.7.4 Humanitäre Intervention als Instrument der Menschenrechtspolitik....................... 337 3.7.5 Fallbeispiel: Deutsche Afrikapolitik............. 342 3.7.6 Abschlussbemerkungen...................... 349 3.8. Kultur der Zurückhaltung Nationale Interessen, Zivilmachtskonzept und die Auslandseinsätze der Bundeswehr..................................... 352 3.8.1 Der Zivilmachtsansatz....................... 354 3.8.2 Die Karriere des Begriffs Nationales Interesse... 357 3.8.3 Die Kultur der militärischen Zurückhaltung und Auslandseinsätze der Bundeswehr.............. 361 Fall 1: Schwarz-Gelb, Somalia und das Bundesverfassungsgericht.......................... 363 Fall 2: Rot-Grün und der Kosovo-Konflikt Ausnahme oder Präzedenzfall?................. 368 Fall 3: Afghanistan, der Kampf gegen den transnationalen Terrorismus und die Vertrauensfrage..................................... 374 3.8.4 Abschlussbemerkungen...................... 378 KAPITEL 4 DIE ZUKUNFT DER DEUTSCHEN AUSSENPOLITIK....... 383 4.1 Grundsätze und Herausforderungen für die deutsche Außenpolitik.................................... 385 4.2 Herausforderungen für die Außenpolitikanalyse integrative Ansätze und Evaluation................... 397 7

8 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis.................................. 405 Register......................................... 456

Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Regime als intervenierende Variable......... 31 Abbildung 2: Das Prisoners Dilemma................... 33 Abbildung 3: Deutsche Äquidistanzpolitik zwischen den USA und Frankreich..................... 128 Abbildung 4: Auslandseinsätze der Bundeswehr........... 363 Tabelle 1: Interparlamentarischen Organisationen mit Bundestagsbeteiligung.................... 77 Tabelle 2: Die formale Verhandlungsstruktur des Zwei-plus-Vier-Prozesses................. 224 Tabelle 3: Größte Handelspartner.................... 234 Tabelle 4: Deutsche Pflichtbeiträge an die Vereinten Nationen............................... 311 Foto 1: Der Kniefall von Warschau am Ehrenmal des jüdischen Ghettos........................ 180 Foto 2: Adenauer und Ben Gurion in New York...... 259 Kästen Symbolische Politik............................... 91-93 Doktrin......................................... 171 Brief zur Deutschen Einheit......................... 178 Beneš-Dekrete................................... 181 Ratifikation..................................... 182 Selbstbestimmungsrecht........................... 205f. Deutsche Außenpolitik hinter den Kulissen Die Bonner. Viererrunde und die Washingtoner Botschaftergruppe.... 213-215 Außenpolitik und Internationale Organisationen......... 302 Nationales Interesse............................... 358 Vertrauensfrage.................................. 375