Fraktionssitzung vom 06.12.2016 Raum 139 Beginn: 14 Uhr Anwesend: Uli, Torge, Sven, Wolfgang, Patrick Entschuldigt: Angelika 1. Änderung der Tagesordnung. /. 2. Vorstellung des Vereins "zebra Zentrum für Betroffene rechter Angriffe e.v." Kontakt: Kai Stoltmann 3. Freigabe des Protokoll der letzten Sitzungen Protokoll der FraSi vom 22.11.16 Protokoll der FraSi vom 29.11.16# (per E-Mail zusammen mit der Einladung zur heutigen Sitzung verschickt) habe ich nicht bekommen (Angelika) abgenommen: 4:0:1 4. Aktuelle politische Lage PISA-Studie Windenergie/Atomausstieg 5. Parlamentarische Initiativen. /. 6. Vorbereitung Ältestenrat Nach Rücksprache in der Referentenrunde kam folgender Vorschlag zu Stande: mit Aussprache: TOP 8 Abschaffung Anhalte und Sicht-Kontrollen - oa TOP 20 Reform der Zuweisung von Geldauflagen in Strafsachen TOP 21 Rechtssicherheit für Anbieter freier WLAN-Internetzugänge schaffen - mit Regierungserklärung TOP 25 Whistleblower im öffentlichen Dienst schützen - sonst schieben
Ohne Aussprache: TOP 11 Neuregelung der Wahl der Mitglieder des Landesverfassungsgerichts TOP 38 Datenschutzbeauftragten öffentlich Ausschreiben TOP 8 Abschaffung Anhalte und Sicht-Kontrollen - sonst oa TOP 32 Ehrenamt in SH stärken - sonst oa schieben: Mitteilungen des Präsidenten 1. Aktuelle Stunde 2. Regierungserklärung Digitalisierungsstrategie des Landes Schleswig-Holstein Gesetzentwürfe Z w e i t e L e s u n g en 3. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Weiterbildungsgesetzes Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Abgeordneten des SSW Drucksache 18/4039(neu) Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses 18/4810 4. Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Sanierung von Kreisstraßen in Schleswig-Holstein Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 18/4486 Ausschussüberweisung am 23. September 2016 Bericht und Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses 18/4905 5. Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzes über den Aufbau der Bergbehörden Drucksache 18/4690 Ausschussüberweisung am 14. Oktober 2016 Bericht und Beschlussempfehlung des Umwelt- und Agrarausschusses 18/4906 6. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein Drucksache 18/4607
Ausschussüberweisung am 23. September 2016 Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses 18/4917 7. Gemeinsame Beratung a) Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2017 Drucksache 18/4355 b) Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2017 Drucksache 18/4356 Ausschussüberweisung am 21. September 2016 Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses 18/4918 8. Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung von Anhalte- und Sichtkontrollen in Grenzund Gefahrengebieten Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 18/1995(neu) Ausschussüberweisung am 19. Juni 2014 Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses 18/4919 9. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesplanungsgesetzes Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 18/4590(neu) Ausschussüberweisung am 22. September 2016 Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses 18/4931 10. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig- Holstein und des Gesetzes über das Schleswig-Holsteinische Landesverfassungsgericht Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP und der Abgeordneten des SSW Drucksache 18/4622 Ausschussüberweisung am 22. September 2016 Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses 18/4932 11. Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Wahl der Mitglieder des Landesverfassungsgerichts Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 18/1445 Ausschussüberweisung am 24. Januar 2014 Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses 18/4933
E r s t e L e s u n g en 12. Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Arbeit der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung 18/4860 13. Entwurf eines Gesetzes zum Wasserrettungsdienst: Wasserrettungsdienstgesetz (WasserRDG) Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung 18/4904 14. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Abgeordneten des SSW 18/4928 15. Entwurf eines Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens Restrukturierungsfonds für von den Kommunen vorgehaltenen Wohnraum (REFUGIUM) und zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2016 Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Abgeordneten des SSW 18/4935 16. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Jugendförderungsgesetzes Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, PIRATEN sowie der Abgeordneten des SSW 18/4938 Wahlvorschläge 17. Wahl der Vizepräsidentin bzw. des Vizepräsidenten des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein Wahlvorschlag der Landesregierung Federführend ist der Ministerpräsident 18/4861 18. Wahl der Mitglieder für die 16. Bundesversammlung am 12. Februar 2017 Wahlvorschlag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Abgeordneten des SSW 18/4927 Wahlvorschlag der Fraktion der CDU 18/4939 Wahlvorschlag der Fraktion der FDP 18/4953 Wahlvorschlag der Fraktion der PIRATEN 18/4955 19. Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten des Landesarbeitsgerichts Schleswig-
Holstein in Kiel Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses 18/4937 Anträge 20. Reform der Zuweisung von Geldauflagen in Strafsachen Antrag der Fraktion der PIRATEN 18/4823 21. Rechtssicherheit für Anbieter freier WLAN-Internetzugänge schaffen Antrag der Fraktion der PIRATEN 18/4825 22. Bei der Umsetzung des Kommunalinvestitionsgesetzes nachsteuern Antrag der Fraktion der FDP 18/4849 23. Wohnungsbau im ganzen Land ermöglichen Antrag der Fraktion der CDU 18/4851 (neu) 24. Wohnungsmangel der Studierenden erfordert sofortiges Handeln der Landesregierung Bau von Studierendenwohnraum vorantreiben Antrag der Fraktion der CDU 18/4852 25. Whistleblower im öffentlichen Dienst schützen, Hinweisen auf Rechtsverstöße konsequent nachgehen Antrag der Fraktion der PIRATEN 18/4925 26. CETA im Bundesrat zustimmen Antrag der Fraktion der FDP 18/4936 27. Akzeptanz der Windenergie erhalten - Industriestandort Schleswig-Holstein stärken - Bürger von den Kosten nicht genutzten Stroms entlasten Antrag der Fraktion der CDU 18/4954 Berichte der Ausschüsse 28. Gefahren durch religiös motivierte Gewalt abwenden Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/4469 Ausschussüberweisung am 20. Juli 2016 Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsauschusses 18/4835 29. Generellen Ausschluss von homo-und bisexuellen Männern von der Blutspende aufheben
Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 18/3845 f Ausschussüberweisung am 10. März 2016 Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses 18/4900 30. Stärkung der Care-Berufe durch breit angelegte Nachwuchs- und Informationskampagne Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/4310 Ausschussüberweisung am 23. September 2016 Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses 18/4901 31. Jakobskreuzkraut bekämpfen Honigqualität sicherstellen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/4687 Ausschussüberweisung am 14. Oktober 2016 Bericht und Beschlussempfehlung des Umwelt- und Agrarausschusses 18/4907 32. Ehrenamt in Schleswig-Holstein stärken - Ehrenamtskarte attraktiver gestalten Änderungsantrag (selbstständig) der Fraktion der PIRATEN Drucksache 18/2045 Ausschussüberweisung am 20. Juni 2014 Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses 18/4910 33. Stärkung der betrieblichen und privaten Altersvorsorge Entlastung bei den Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/4099 Ausschussüberweisung am 29. April 2016 Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses 18/4911 34. Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses in der Zeit vom 01.07.2016 bis 30.09.2016 Bericht des Petitionsausschusses 18/4924 f 35. Gemeinsame Beratung a) Umsetzung der Resolution des 14. Parlamentsforums Südliche Ostsee in Kiel und Entschließung zu nachhaltigem Wirtschaften Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Abgeordneten des SSW Drucksache 18/4843 b) Umsetzung der Resolution der 25. Ostseeparlamentarierkonferenz in Riga und Entschließung zum Arbeitsmarkt Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Abgeordneten des
SSW Drucksache 18/4844 Ausschussüberweisung am 16. November 2016 Bericht und Beschlussempfehlung des Europaausschusses 18/4926 36. Erhalt der Rechtsmedizin in Kiel und Lübeck Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/4422 f Ausschussüberweisung am 13. Oktober 2016 Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses 18/4929 37. Integrationsgesetz des Bundes umsetzen: 3+2-Regelung für Ausbildungsverhältnisse muss auch in der Praxis angewendet werden Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Abgeordneten des SSW Drucksache 18/4853 Ausschussüberweisung am 17. November 2016 Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses 18/4930 38. Amt des Landesbeauftragten für den Datenschutz öffentlich ausschreiben! Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und PIRATEN Drucksache 18/2145 Ausschussüberweisung am 11. Juli 2014 Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses 18/4934 39. Befristete Beschäftigung reduzieren - Fürsorgepflicht gegenüber der Lehrerschaft nachkommen Antrag der Fraktionen von FDP und CDU Drucksache 18/4620(neu) Ausschussüberweisung am 21. September 2016 Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses 18/4940 40. Vereinbarungen mit der Verwertungsgesellschaft Wort Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses gemäß Artikel 23 Absatz 2 Satz 2 LV und 14 Absatz 1 Satz 2 GeschO 18/4941 Berichte der Landesregierung 41. Bericht über die Unterrichtssituation im Schuljahr 2015/16 Bericht der Landesregierung Federführend ist das Ministerium für Schule und Berufsbildung 18/4688 42. Gemeinsame Beratung
a) Bericht zur Umsetzung der Fortführung und Weiterentwicklung des Kinder- und Jugendaktionsplans Bericht der Landesregierung 18/4721 b) Bericht zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen Bericht der Landesregierung 18/4722 43. Bericht zum Stand der Umsetzung parlamentarischer Beschlüsse durch die Landesregierung in der 18. Wahlperiode Antrag der Fraktion der FDP - Drucksache 18/4589 Landtagsbeschluss vom 23. September 2016 Federführend ist das Ministerium für Inneres und Bundesangelegenheiten 18/4811 44. Bericht - Ergebnisse der Ablauf- und Aufbauorganisationsuntersuchungen der Ministerien und der Staatskanzlei Antrag der Fraktion der FDP -Drucksache 18/4727 Landtagsbeschluss vom 14. Oktober 2016 Federführend ist der Ministerpräsident 18/4812 45. Handlungsbedarf und Maßnahmen des gesundheitlichen Verbraucherschutzes in Schleswig-Holstein Bericht der Landesregierung Federführend ist das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 18/4816 46. Ergänzungsbericht zum Stand der Diabetes-Erkrankungen in Schleswig-Holstein sowie zu den präventiven und nachhaltigen Maßnahmen zur Krankheitseindämmung Zwischenbericht zur Landes-Präventionsinitiative Diabetes mellitus Typ 2 Bericht der Landesregierung Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung 18/4859 47. Bericht zur Anerkennung ausländischer Lehramtsabschlüsse Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Abgeordneten des SSW Drucksache 18/4375 Landtagsbeschluss vom 22. Juli 2016 Federführend ist das Ministerium für Schule und Berufsbildung 18/4877 48. Zweiter Bericht über die Entwicklung der Schülerkostensätze nach Neuordnung der Ersatzschulfinanzierung Bericht der Landesregierung Federführend ist das Ministerium für Schule und Berufsbildung 18/4902 49. Infrastrukturbericht fortschreiben
Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/4427 Landtagsbeschluss vom 21. September 2016 Federführend ist das Finanzministerium 18/4903 50. Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht für das Haushaltsjahr 2015 Bericht des Finanzministeriums 18/4912 51. Bericht der Landesregierung zur Festen Fehmarnbelt-Querung Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/4729 Landtagsbeschluss vom 14. Oktober 2016 Federführend ist das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 18/4920 52. Psychiatriebericht 2016 Bericht der Landesregierung Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung 18/4921 Weiterer Bericht 53. Geschichtswissenschaftliche Aufarbeitung der personellen und strukturellen Kontinuität nach 1945 in der schleswig-holsteinischen Legislative und Exekutive Drucksache 18/1144(neu) 18/4464 54. Fragestunde 7. Berichte aus den FAKs. /. 8. Termine Besuchergruppen BEREITS ABGENOMMEN Mi., 7.12., 11:00 Uhr, Plenarsaal Theodor-Storm-Gymnasium, Husum (10. Jhg.) Abg. Dudda Do.,8.12., 11:00 Uhr, Plenarsaal Theodor-Storm-Gymnasium, Husum (10. Jhg.)
Abg. Krumbeck DEZEMBER PLENUM!!! Mi., 14.12., 11:15 Uhr, Konferenzsaal Comenius-Gemeinschaftsschule, Quickborn Abg. Beer Mi., 14.12., 12:30 Uhr, 12:30 Uhr, Konferenzsaal Gemeinschaftsschule Husum-Nord und Schule am Burgfeld, Bad Segeberg Abg. Breyer Mi., 14.12., 16:15 Uhr, Konferenzsaal CDU Kreis Steinburg Abg. Schmidt Mi.,14.12., 17:15 Uhr, Konferenzsaal Theodor-Storm-Dörfer-Gemeinschaftsschule Todenbüttel und Volkshochschule Kiel mit Migranten Abg. Schmidt Do., 15.12., 11:15 Uhr, Konferenzsaal Comenius-Gemeinschaftsschule, Quickborn Abg. Beer Do., 15.12., 12:30 Uhr, Konferenzsaal Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung, Eutin Abg. Dudda Do., 15.12., 16.15 Uhr, Konferenzsaal Gemeinschaftsschule Heide-Ost Abg. Breyer Fr., 16.12., 11:15 Uhr, Konferenzsaal Gemeinschaftsschule Altenholz Abg. Dudda Fr., 16.12., 12.30 Uhr, Konferenzsaal Jürgen-Fuhlendorf-Gymnasium, Bad Bramstedt Abg. Beer Mi., 21.12., 11 Uhr, Plenarsaal Theodor-Storm-Gymnasium, Husum Abg. Breyer
NEU./. 9. Termine und Fristen TERMINABSTIMMUNG: 25.01. - Grünkohl Emfang - weitere Teilnehmer? (Lt. Einladung Fraktionsvorsitzender + zwei weitere Mitglieder der Fraktion) - bisher Zustimmung Wolfgang Torge und Wolfgang nehmen teil - Anmeldung erfolgt durch Andrea TERMINE Fr. 9.12. 10.30h Vorstellung der Volksinitiative zur Durchsetzung des Bürgerwillens R395 Do. 8.12. ab 15:00 Uhr Weihnachtsfeier der Landtagsverwaltung im Innenhof (gilt von 15-17 Uhr als Arbeitszeit, analog zur Landtagsverwaltung Fr. 16.12. 9. Geburtstag der Piratenpartei Schleswig-Holstein Di. 20.12. Weihnachtsfeier (Details folgen) MI 21.12. Kernarbeitszeit aufgehoben 25.01.17 Grünkohl-Empfang für Bundeswehr und Polizei, Bundesfreiwilligendienst, Katastrophenschutzeinheiten und den Zoll (Wolfgang nimmt teil) 27.1. 12 Uhr Urteilsverkündung Verhandlung FAG 10. Berichte und Sonstiges Altenparlament: Stellungnahme zu den Beschlüssen - sollte bis 5.12. eingereicht sein. alle Referenten sind aufgefordert in den FAKs darüber zu sprechen und Rückmeldung über das dafür vorgesehene Pad an Emanuel zu geben. PrÖa (vertraulich)