TARIF DER MINDESTKOSTEN PATENTE, MARKEN, DESIGNS Gültig ab 1. Juli 2015
I. PATENTE A. Patente in der Schweiz (Schutz gilt auch für das Fürstentum Liechtenstein) Amtl. Gebühr I. Nationale Patentanmeldungen 1. Einreichung der Patentanmeldung 200.-- 800.-- 2. a. Beanspruchung einer oder mehrerer Prioritäten -.-- 200.-- b. Nachträgliche Einreichung eines Prioritätsbelegs -.-- 150.-- 3. Recherche internationaler Art 1'248.-- 250.-- 4. Anspruchsgebühr, vom 11. Anspruch an, pro Anspruch 50.--, insgesamt 250.-- 5. a. Zahlung der Prüfungsgebühr 500.-- 250.-- b. Beschleunigung der Sachprüfung 200.-- 150.-- c. Aussetzung der Sachprüfung -.-- 150.-- 6. a. Eingaben zur Vervollständigung der Unterlagen, in Beantwortung eines Bescheids oder freiwillig -.-- 150.-- b. Fristverlängerung 1. Verlängerung -.-- 150.-- 2. Verlängerung -.-- 150.-- 7. Einreichung oder Berichtigung der Erfindernennung -.-- 150.-- 8. Antrag auf Weiterbehandlung 100.-- 250.-- 9. Antrag auf Wiedereinsetzung in den früheren Stand 500.-- 500.-- 10. Aufschub der Patenterteilung -.-- 150.-- 11. Einreichung einer Erklärung teilweisen Verzichts 500.-- 500.-- 12. Verzicht auf ein erteiltes Patent -.-- 150.-- 13. a. Erhebung eines Einspruchs 800.-- 700.-- b. Vertretung des Anmelders gegen einen Einspruch -.-- 700.-- 14. a. Zahlung von Jahresgebühren fur das 4. Jahr 100.-- 150.-- für das 5. Jahr 150.-- 150.-- für das 6. Jahr 200.-- 150.-- für das 7. Jahr 250.-- 150.-- für das 8. Jahr 300.-- 150.-- für das 9. Jahr 350.-- 150.-- für das 10. Jahr 400.-- 150.--
Amtl. Gebühr für das 11. Jahr 450.-- 150.-- für das 12. Jahr 500.-- 150.-- für das 13. Jahr 550.-- 150.-- für das 14. Jahr 600.-- 150.-- für das 15. Jahr 650.-- 150.-- für das 16. Jahr 700.-- 150.-- für das 17. Jahr 750.-- 150.-- für das 18. Jahr 800.-- 150.-- für das 19. Jahr 850.-- 150.-- für das 20. Jahr 900.-- 150.-- b. Zuschlag für verspätete Zahlung einer Jahresgebühr 50.-- 200.-- 15. Vertretungsübernahme von Patenten oder Patentgesuchen 1. Schutzrecht -.-- 250.-- 2. - 5. Schutzrecht, je -.-- 200.-- 6. und weitere Schutzrechte, je -.-- 150.-- 16. a. Eintragung einer Übertragung oder Namensänderung 1. Schutzrecht -.-- 250.-- 2. - 5. Schutzrecht, je -.-- 200.-- 6. und weitere Schutzrechte, je -.-- 150.-- b. Eintragung einer Übertragung oder Namensänderung mit gleichzeitiger Vertretungsübernahme 1. Schutzrecht -.-- 450.-- 2. - 5. Schutzrecht, je -.-- 350.-- 6. und weitere Schutzrechte, je -.-- 250.-- 17. Eintragung einer Adressänderung oder anderen Berichtigung -.-- 150.-- 18. a. Eintragung einer Änderung im Recht am Patent (Lizenz, Pfändung etc.) 1. Schutzrecht -.-- 250.-- 2. - 5. Schutzrecht, je -.-- 200.-- 6. und weitere Schutzrechte, je -.-- 150.-- b. Eintragung einer Änderung im Recht am Patent (Lizenz, Pfändung etc.) mit gleichzeitiger Vertretungsübernahme 1. Schutzrecht -.-- 450.-- 2. - 5. Schutzrecht, je -.-- 350.-- 6. und weitere Schutzrechte, je -.-- 250.-- 19. a. Beschaffung eines Registerauszugs -.-- 150.-- jeder weitere Auszug -.-- 50.-- b. Akteneinsicht, pro Schutzrecht -.-- 150.-- c. Beschaffung von Unterlagen aus dem Aktenheft -.-- 150.-- d. Beschaffung eines Prioritätsbelegs -.-- 150.-- 20. Überwachung eines Patentgesuchs (pro Abfrage) -.-- 150.--
Amtl. Gebühr II. Nationale Phase aus EPÜ 1. Übernahme der Vertretung des schweizerischen Teils -.-- 450.-- 2. Weiterleitung von Mitteilungen des Eidgenössischen Instituts -.-- 150.-- für Geistiges Eigentum III. Nationale Phase aus PCT Gebühren und e gemäss I. IV. Ergänzende Schutzzertifikate für Arzneimittel 1. Einreichung der Anmeldung 2 500.-- 800.-- 2. Eingaben zur Vervollständigung der Unterlagen, in Beantwortung eines Bescheides oder freiwillig -.-- 150.-- 3. a. Zahlung der Jahresgebühren für das 1. Jahr 950.-- 200.-- für das 2. Jahr 1'000.-- 200.-- für das 3. Jahr 1'050.-- 200.-- für das 4. Jahr 1'100.-- 200.-- für das 5. Jahr 1'150.-- 200.-- b. Zuschlag für verspätete Zahlung der Jahresgebühren 50.-- 200.--
B. Patente ausserhalb der Schweiz Amtl. Gebühr I. Nationale Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen 1. Einreichungen a. Einreichung einer Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung * 800.-- b. "Continuation-in-Part" in den USA * 800.-- c. Registrierung eines Patents in einem anderen Staat * 800.-- 2. a. Beanspruchung einer oder mehrerer Prioritäten * 200.-- b. Nachträgliche Einreichung eines Prioritätsbelegs * 150.-- 3. Einreichen eines Information Disclosure Statement in den USA * 150.-- 4. Anträge im Zusammenhang mit dem Prüfungsverfahren a. Recherchen-/Prüfantrag gleichzeitig mit der Einreichung der Anmeldung * 200.-- b. Recherchen-/Prüfantrag nach erfolgter Anmeldung * 300.-- c. Fortsetzung des Erteilungsverfahrens Request for Continued Examination in den USA * 400.-- 5. Anträge nach Abschluss des Prüfungsverfahrens a. Bekanntmachungs-, Druckkosten-, Erteilungsgebühr, Sealing fee * 300.-- b. Issue fee in Kanada und USA * 300.-- 6. Bescheidserledigung * 150.-- 7. Fristverlängerung * 150.-- 8. a. Jahres- und Aufrechterhaltungsgebühren in Ländern mit jährlicher Gebührenpflicht * 220.-- b. Jahres- und Aufrechterhaltungsgebühren in Ländern mit akkumulierter Gebührenpflicht * 400.-- c. Verlängerung eines Gebrauchsmusters * 400.-- 9. Vertretung des Anmelders/Einsprechenden im Einspruchsverfahren * 500.-- 10. Vertretung des Anmelders/Einsprechenden im Beschwerdeverfahren * 750.-- 11. Umwandlung aus europäischer Anmeldung * 500.-- 12. a. Eintragung einer Übertragung oder Namensänderung 1. Schutzrecht * 250.-- 2. - 5. Schutzrecht im selben Land, je * 200.-- 6. und weitere Schutzrechte im selben Land, je * 150.-- b. Eintragung einer Übertragung oder Namensänderung mit gleichzeitiger (indirekter) Vertretungsübernahme 1. Schutzrecht * 450.-- 2. - 5. Schutzrecht im selben Land, je * 350.-- 6. weitere Schutzrechte im selben Land, je * 250.-- 13. Eintragung einer Adressänderung oder anderen Berichtigung * 150.-- * Gemäss Vertreterrechnung (beinhaltet Amtsgebühren und Kosten des externen Vertreters)
Amtl. Kosten II. Europäische Patentanmeldungen EUR 1. Einreichung der Patentanmeldung 210.-- 1 300.-- Zusatzgebühr für die 36. und jede weitere Seite 15.-- insgesamt 150.-- 2. a. Beanspruchung einer oder mehrerer Prioritäten -.-- 200.-- b. Nachträgliche Einreichung eines Prioritätsbelegs -.-- 200.-- 3. a. Recherchengebühr (Gebühr für Anmeldungen vor dem 1.7.05 EUR 875.--) 1'285.-- 300.-- b. Ergänzende Recherche bei Nichteinheitlichkeit, je 1'285.-- 300.-- 4. Einreichung der Erfindernennung -.-- 200.-- 5. a. Benennungsgebühr 580.-- 300.-- b. Erstreckungsgebühr, pro Land 102.-- 150.-- 6. Anspruchsgebühr, für den 16. und jeden weiteren Anspruch 235.-- 50.-- Anspruchsgebühr, b. für den 51. und jeden weiteren Anspruch 580.-- 100.-- 7. a. Prüfungsantrag (Gebühr für Anmeldungen vor dem 1.7.05 EUR 1'805.--) 1'620.-- 350.-- b. Prüfungsantrag für Euro-PCT ohne ergänzenden europäischen Recherchenbericht 1805.-- 350.-- 8. Bescheidserledigung -.-- 200.-- 9. Fristverlängerung -.-- 200.-- 10. provisorischer Schutz gemäss Art. 67 EPÜ, pro Land -.-- 250.-- 11. a. Weiterbehandlung bei verspäteten Gebührenzahlungen 50% 500.-- b. Weiterbehandlung in anderen Fällen 250.-- 500.-- 12. Wiedereinsetzung in den früheren Stand 635.-- 500.-- 13. a. Erteilungs- und Veröffentlichungsgebühr, bis zu 35. Seiten 915.-- 500.-- Zusatzgebühr für die 36. und jede weitere Seite 15.-- insgesamt 150.-- b. Veröffentlichungsgebühr für eine neue europäische Patentschrift 70.-- 200.-- 14. Nationale Validierung a. ohne Übersetzung, pro Land * 400.-- b. mit Übersetzung, pro Land * 500.-- 15. Aufrechterhaltung in geänderter Form -.-- 500.-- 16. a. Erhebung eines Einspruchs 775.-- 750.-- b. Vertretung des Anmelders gegen einen Einspruch -.-- 750.-- 17. a. Erhebung einer Beschwerde 1'860.-- 1 000.-- b. Vertretung gegen eine Beschwerde -.-- 1 000.-- 18. a. Beschränkung des Patents 1'155.-- 800.-- b. Widerruf des Patents 520.-- 400.-- 19. a. Zahlung von Jahresgebühren für das 3. Jahr 465.-- 250.-- für das 4. Jahr 580.-- 250.-- für das 5. Jahr 810.-- 260.-- für das 6. Jahr 1'040.-- 260.--
Amtl. Kosten EUR 19. a. Zahlung von Jahresgebühren für das 7. Jahr 1'155.-- 280.-- für das 8. Jahr 1'265.-- 280.-- für das 9. Jahr 1'380.-- 280.-- für das 10. und jedes weitere Jahr 1'560.-- 280.-- b. Zuschlag für verspätete Zahlung einer Jahresgebühr 50% 200.-- 20. a. Eintragung einer Übertragung / Lizenz oder eines anderen Rechts 1. Anmeldung 95.-- 280.-- 2. - 5. Anmeldung, je 95.-- 250.-- 6. und weitere Anmeldungen, je 95.-- 200.-- b. Eintragung einer Übertragung / Lizenz oder eines anderen Rechts mit gleichzeitiger Vertretungsübernahme 1. Anmeldung 95.-- 500.-- 2. - 5. Anmeldung, je 95.-- 400.-- 6. und weitere Anmeldungen, je 95.-- 300.-- 21. Eintragung einer Namensänderung, Adressänderung oder anderen Berichtigung -.-- 200.-- 22. Beschaffung von Prioritätsbelegen, pro Beleg 50.-- 150.-- III. PCT-Anmeldungen (EPA als Anmeldeamt) 1. a. Einreichung der Anmeldung (elektronisch) inkl. Übermittlungsgebühr (maximal 30 Seiten) 1'273.-- 2 000.-- b. Gebühr für zusätzliche Seiten, pro Seite 14.-- -.-- 2. a. Beanspruchung einer oder mehrerer Prioritäten -.-- 200.-- b. Nachträgliche Einreichung eines Prioritätsbelegs -.-- 200.-- 3. a. Recherchengebühr 1'875.-- 300.-- b. Zusatzrecherchen bei Nichteinheitlichkeit 1'875.-- 300.-- 4. a. Internationale vorläufige Prüfung 1'930.-- 400.-- b. Bearbeitungsgebühr zur internationalen vorläufigen Prüfung 191.-- -.-- 5. Widerspruch gegen Feststellung der Nichteinheitlichkeit 865.-- 500.-- 6. Bescheidserledigung -.-- 200.-- Amtliche Gebühren bei Einreichung beim IGE als Anmeldeamt: Anmelde- und Übermittlungsgebühr (Pos. 1.a) 1'430.-- Gebühr für zusätzliche Seiten, pro Seite (Pos. 1.b) 15.-- Recherchengebühr (Pos. 3.a) 1'958.--
II. DESIGNS A. Designs in der Schweiz Amtl. Gebühr I. Anmeldung oder Erneuerung von nationalen Designs in der Schweiz (Schutz gilt nicht für das Fürstentum Liechtenstein) 1. Anmeldung eines Designs (für 5 Jahre) a. Grundgebühr für die Anmeldung eines Designs 200.-- 600.-- für jedes weitere Design in der selben Anmeldung 100.-- 200.-- maximal jedoch 700.-- 2'000.-- b. Beanspruchung einer oder mehrerer Prioritäten -.-- 200.-- c. Gebühr für den Aufschub der Veröffentlichung -.-- 150.-- d. Gebühr für die Beschreibung (pro Beschreibung), fakultativ -.-- 100.-- 2. Veröffentlichungsgebühr: a. für die 1. Abbildung -.-- -.-- b. für jede zusätzliche Abbildung 20.-- 30.-- 3. Erneuerung eines Designs (für 5 Jahre) a. Schutzverlängerungsgebühr: für ein Design 200.-- 600.-- für jedes weitere Design in der selben Anmeldung 100.-- 200.-- maximal jedoch 700.-- 2'000.-- b. Zusatzgebühr für verspätete Erneuerung 50.-- 200.-- 4. Nachreichen von Unterlagen -.-- 150.-- Beantwortung einer amtlichen Beanstandung -.-- 150.-- Fristverlängerung -.-- 150.-- 5. Antrag auf Weiterbehandlung 100.-- 250.-- 6. a. Beschaffung eines Prioritätsbelegs -.-- 150.-- b. Beschaffung eines Registerauszugs -.-- 150.-- 7. Vertretungsübernahme 1. Schutzrecht -.-- 250.-- 2. - 5. Schutzrecht, je -.-- 200.-- 6. und weitere Schutzrechte, je -.-- 150.-- 8. Eintragung einer Übertragung oder Namensänderung 1. Schutzrecht -.-- 250.-- 2. 5. Schutzrecht -.-- 200.-- 6. und weitere Schutzrechte, je 150.--
Amtl. Gebühr 9. Übertragung mit gleichzeitiger Vertretungsübernahme 1. Schutzrecht -.-- 450.-- 2. - 5. Schutzrecht, je -.-- 350.-- 6. und weitere Schutzrechte, je -.-- 250.-- 10. Adressänderungen und andere Berichtigungen 1. Schutzrecht -.-- 150.-- gleiche Änderung bei weiteren Schutzrechten des gleichen Inhabers, je -.-- 100.-- 11. Nachträgliche Benennung von Urhebern 100.-- 150.-- 12. Löschung eines Designs -.-- 150.--
B. Designs ausserhalb der Schweiz Amtl. Kosten I. Anmeldung oder Erneuerung von internationalen Designs Anmeldung gemäss Haager Fassung von 1960 1. Grundgebühr für 5 Jahre a. für 1 Design 397.-- 800.-- b. für jedes weitere Design in der selben Anmeldung 19.-- 50.-- 2. Veröffentlichungsgebühr a. schwarz-weisse Publikation, pro Abbildung 17.-- 50.-- b. farbige Publikation, pro Abbildung 75.-- 100.-- c. ab der 2. Seite, pro Seite 150.-- 50.-- d. Antrag auf Verschiebung der Veröffentlichung 93.-- 150.-- (e von a, b und c pro Anmeldung) 3. Ländergebühr, pro Land für 1 Design 42.-- 50.-- für jedes weitere Design in der selben Anmeldung 2.-- 10.-- 4. Beanspruchung einer oder mehrerer Prioritäten -.-- 200.-- 5. Erneuerung von Designs Grundgebühr für 5 Jahre für 1 Design 200.-- 300.-- für jedes weitere Design in der selben Anmeldung 17.-- 50.-- 6. Ländergebühr, pro Land für 1 Design 21.-- 25.-- für jedes weitere Design derselben Anmeldung 1.-- 10.-- 7. Zusatzgebühr für verspätete Verlängerung 50 % von 200.-- Ziff. 5. 8. Beschaffen eines Prioritätsbelegs 46.-- 150.-- 9. Beschaffen eines Registerauszugs 46.-- 150.-- 10. Eintragung von Übertragungen oder Namensänderungen 1. Schutzrecht 144.-- 250.-- 2. - 5. Schutzrecht, je 72.-- 200.-- 6. und jedes weitere Schutzrecht, je 72.-- 150.-- 11. Adressänderungen und andere Berichtigungen 1. Schutzrecht 144.-- 150.-- gleiche Änderung bei weiteren Designs des gleichen Inhabers, je 72.-- 100.--
Externe Kosten II. Anmeldung oder Erneuerung von nationalen Designs ausserhalb der Schweiz 1. Anmeldung eines Designs a. für 1 Design * 600.-- b. für jedes weitere Design in der selben Anmeldung * 200.-- 2. Beanspruchung einer oder mehrerer Prioritäten * 200.-- 3. Nachreichen von Unterlagen * 150.-- 4. Erneuerung eines Designs a. für mehrjährige Schutzperioden * 400.-- b. für jedes weitere Design in der selben Anmeldung * 160.-- 5. Entrichtung von Jahresgebühren a. für ein Design * 220.-- b. für jedes weitere Design in der selben Anmeldung * 100.-- III. Anmeldung oder Erneuerung von EU-Designs (alle Länder der Europäischen Union umfassend) 1. Grundgebühr für 5 Jahre a. für 1 Design * 1'000.-- b. 2. - 10. Design der selben Anmeldung, je * 200.-- c. ab dem 11. Design, je * 100.-- d. Beanspruchung einer oder mehrerer Prioritäten * 200.-- e. Veröffentlichungsgebühr: für das 1. Design * 250.-- für das 2. - 10. Design in der selben Anmeldung, je * 70.-- ab dem 11. Design, je * 50.-- f. Aufschub der Veröffentlichung für das 1. Design * 100.-- für das 2. - 10. Design in der selben Anmeldung, je * 50.-- ab dem 11. Design, je * 25.-- 2. Erneuerung eines Designs a. 1.-4. Schutzverlängerung von je 5 Jahren, je * 500.-- b. Zuschlagsgebühr für verspätete Verlängerung * 200.-- * Gemäss Vertreterrechnung (beinhaltet Amtsgebühren und Kosten des externen Vertreters)
III. MARKEN A. Marken in der Schweiz (Schutz gilt nicht für das Fürstentum Liechtenstein) Amtl. Gebühr 1. Anmeldung einer Marke (für 10 Jahre) a. 1. Schutzrecht 550.-- 750.-- 2. - 5. Schutzrecht, je 550.-- 600.-- 6. - 10. Schutzrecht, je 550.-- 500.-- ab 11. Schutzrecht, je 550.-- 400.-- b. Zusatzgebühr für mehr als 3 Klassen, pro Klasse je 100.-- 100.-- c. Antrag auf beschleunigtes Eintragungsverfahren 400.-- 200.-- d. Beanspruchung von Prioritäten -.-- 200.-- e. Beschaffung eines Prioritätsbelegs -.-- 150.-- f. Nachträgliche Einreichung eines Prioritätsbelegs -.-- 150.-- 2. Beanstandung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum a. Einreichung einer Stellungnahme -.-- 150.-- b. Einreichung einer Beschwerde nach 750.-- Streitwert 3. Widerspruch beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum a. Einreichung eines Widerspruchs 800.-- 500.-- b. Vertretung des Markeninhabers gegen einen Widerspruch -.-- 500.-- c. Einreichung einer Replik oder Duplik -.-- 150.-- d. Einreichung einer Beschwerde nach 750.-- Streitwert e. Vertretung des Markeninhabers gegen eine Beschwerde -.-- 750.-- 4. Erneuerung einer Marke (für 10 Jahre) a. 1. Schutzrecht 700.-- 750.-- 2. - 5. Schutzrecht, je 700.-- 600.-- 6. - 10. Schutzrecht, je 700.-- 500.-- ab 11. Schutzrecht, je 700.-- 400.-- b. Zusatzgebühr für mehr als 3 Klassen, pro Klasse, je -.-- 50.-- c. Zusatzgebühr für verspätete Erneuerung 50.-- 200.--
Amtl. Gebühr 5 Fristen a. Antrag auf Fristverlängerung -.-- 150.-- b. Antrag auf Sistierung eines Verfahrens -.-- 150.-- c. Antrag auf Weiterbehandlung 100.-- 250.-- 6. Sonstiges a. Vertretungsübernahme 1. Schutzrecht -.-- 250.-- 2. - 5. Schutzrecht, je -.-- 200.-- 6. und weitere Schutzrechte, je -.-- 150.-- b. Vertretungsübernahme zusätzlich zu weiteren Tarifpositionen -.-- 150.-- c. Eintragung einer Übertragung 1. Schutzrecht -.-- 250.-- 2. - 5. Schutzrecht, je -.-- 200.-- 6. und weitere Schutzrechte, je -.-- 150.-- d. Eintragung einer Namens- oder Adressänderung -.-- 150.-- oder einer anderen Berichtigung e. Eintragung oder Änderung am Recht an der Marke (Lizenz, Verpfändung, etc.) 1. Schutzrecht -.-- 250.-- 2. - 5. Schutzrecht, je -.-- 200.-- 6. und weitere Schutzrechte, je -.-- 150.-- f. Einschränkung des Waren- und Dienstleistungs- -.-- 200.-- verzeichnisses einer Marke g. Löschung einer Markeneintragung -.-- 150.-- h. Nachreichen von Unterlagen -.-- 150.-- i. Einreichung von freiwilligen Eingaben beim -.-- 150.-- Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum j. Beschaffung eines Registerauszugs -.-- 150.--
B. Marken ausserhalb der Schweiz Amtl. Gebühren/ externe Kosten I. Anmeldung oder Erneuerung von internationalen Marken 1. Anmeldung einer Marke (für 10 Jahre) a. Grundgebühr - bei Marken in schwarz-weiss 753.-- 1'000.-- - bei Marken in Farbe 1'003.-- 1'000.-- b. Zusatzgebühr für mehr als drei Klassen, pro Klasse je 100.-- 200.-- c. Beanspruchung von Prioritäten -.-- 200.-- d. Beschaffung eines Prioritätsbelegs -.-- 150.-- e. Nachträgliche Einreichung von Prioritätsunterlagen -.-- 150.-- f. Ländergebühr - pro Land des Madrider Markenschutz-Abkommens oder Protokolls, 100.-- 110.-- ausgenommen die nachfolgenden Vertragsparteien für welche individuelle Gebühren gelten: Australien, Bahrain, Bonaire/St. Eustatius/Saba, China, Curaçao, Dänemark, EU, Estland, Finnland, Georgien, Ghana, Griechenland, Grossbritannien, Irland, Island, Israel, Japan, Kuba, Norwegen, Oman, San Marino, Schweden, Singapur, Südkorea, Türkei, Turkmenistan, Ukraine, USA und Usbekistan auf Anfrage 2. Kosten für die nachträgliche territoriale Ausdehnung a. Ergänzungsgebühr pro Antrag zur Ausdehnung von Ländern des 300.-- 300.-- Madrider Markenschutz Abkommens b. Ländergebühr - pro Land des Madrider Markenschutz-Abkommens oder Protokolls, 100.-- 110.-- ausgenommen die nachfolgenden Vertragsparteien für welche individuelle Gebühren gelten: Australien, Bahrain, Bonaire/St. Eustatius/Saba, China, Curaçao, Dänemark, EU, Estland, Finnland, Georgien, Ghana, Griechenland, Grossbritannien, Irland, Island, Israel, Japan, Kuba, Norwegen, Oman, San Marino, Schweden, Singapur, Südkorea, Türkei, Turkmenistan, Ukraine, USA und Usbekistan auf Anfrage 3. Nationale Schutzverweigerungen CH / Ausland a. Einreichung einer Stellungnahme -.-- / * 150.-- b. Einreichung einer Stellungnahme mit Vertretungsübernahme -.-- / * 300.-- c. Einreichung einer Beschwerde Nach 750.-- Streitwert / * * Gemäss Vertreterrechnung (beinhaltet Amtsgebühren und Kosten des externen Vertreters)
Amtl. Gebühren/ externe Kosten 4. Widerspruch CH / Ausland a. Einreichung eines Widerspruchs -.-- / * 500.-- b. Vertretung des Markeninhabers gegen einen Widerspruch -.-- / * 500.-- c. Einreichung einer Replik oder Duplik -.-- / * 150.-- d. Einreichung einer Beschwerde -.-- / * 750.-- e. Vertretung des Markeninhabers gegen eine Beschwerde -.-- / * 750.-- 5. Erneuerung einer Marke (für 10 Jahre) a. Grundgebühr 653.-- 1'000.-- b. Zusatzgebühr für mehr als drei Klassen, pro Klasse je 100.-- 200.-- c. Ländergebühr - pro Land des Madrider Markenschutz-Abkommens oder Protokolls, 100.-- 110.-- ausgenommen die nachfolgenden Vertragsparteien für welche Auf Anfrage individuelle Gebühren gelten: Australien, Bahrain, Bonaire/St. Eustatius/Saba, China, Curaçao, Dänemark, EU, Estland, Finnland, Georgien, Ghana, Griechenland, Grossbritannien, Irland, Island, Israel, Japan, Kuba, Norwegen, Oman, San Marino, Schweden, Singapur, Südkorea, Türkei, Turkmenistan, Ukraine, USA und Usbekistan d. Zusatzgebühr für Erneuerung innert Nachfrist 50 % von 200.-- Ziff. 5 a 6. Fristen CH / Ausland a. Antrag auf Fristverlängerung -.-- / * 150.-- b. Antrag auf Sistierung eines Verfahrens -.-- / * 150.-- c. Antrag auf Weiterbehandlung -.-- / * 250.-- 7. Sonstiges CH / Ausland a. Vertretungsübernahme 1. Schutzrecht -.-- 250.-- 2. - 5. Schutzrecht, je -.-- 200.-- 6. und weitere Schutzrechte, je -.-- 150.-- b. Vertretungsübernahme zusätzlich zu weiteren Tarifpositionen -.-- 150.-- c. Vollständige oder teilweise Übertragung der Registrierung 1. Schutzrecht 177.-- 250.-- 2. - 5. Schutzrecht, je 177.-- 200.-- 6. und weitere Schutzrechte, je 177.-- 150.-- d. Eintragung einer Namens- oder Adressänderung 1. Schutzrecht 150.-- 250.-- 2. - 5. Schutzrecht, je 150.-- 200.-- 6. und weitere Schutzrechte, je 150.-- 150.-- * Gemäss Vertreterrechnung (beinhaltet Amtsgebühren und Kosten des externen Vertreters)
Amtl. Gebühren/ externe Kosten e. Eintragung oder Änderung einer Lizenz 1. Schutzrecht 177.-- 250.-- 2. - 5. Schutzrecht, je 177.-- 200.-- 6. und weitere Schutzrechte, je 177.-- 150.-- f. Eintragung oder Änderung am Recht an der Marke (z.b. Verpfändung etc.) 1. Schutzrecht -.-- 250.-- 2. - 5. Schutzrecht, je -.-- 200.-- 6. und weitere Schutzrechte, je -.-- 150.-- g. Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses nach der Registrierung für alle oder einen Teil der Länder 177.-- 250.-- h. Löschung einer Markeneintragung -.-- 150.-- i. Nachreichen von Unterlagen -.-- 150.-- j. Einreichung von freiwilligen Eingaben -.-- 150.-- k. Beschaffung eines Registerauszugs -.-- 150.--
II. Anmeldung oder Erneuerung von nationalen Marken ausserhalb der Schweiz Externe Kosten 1. Anmeldung einer Marke a. Anmeldung einer Marke * 750.-- b. Zusatzgebühr für mehr als 3 Klassen, pro Klasse je * 100.-- c. Anmeldung der gleichen Marke im selben Land in weiteren Klassen * 750.-- d. Beanspruchung von Prioritäten * 200.-- e. Beschaffung eines Prioritätsbelegs * 150.-- f. Nachträgliche Einreichung eines Prioritätsbelegs * 150.-- g. Besondere Massnahmen betreffend Veröffentlichung oder Aufrechterhaltung vor der Registrierung * 250.-- (z.b. Gebrauchsnachweis, Gebührenzahlung) h. Besondere Massnahmen betreffend Aufrechterhaltung nach der Registrierung (z.b. Affidavit of Use) * 250.-- 2. Beanstandung des ausländischen Markenamtes a. Einreichung einer Stellungnahme * 150.-- b. Einreichung einer Beschwerde * 750.-- 3. Widerspruch beim ausländischen Markenamt a. Einreichung eines Widerspruchs * 500.-- b. Vertretung des Markeninhabers gegen einen Widerspruch * 500.-- c. Einreichung einer Replik oder Duplik * 150.-- d. Einreichung einer Beschwerde * 750.-- e. Vertretung des Markeninhabers gegen eine Beschwerde * 750.-- 4. Erneuerung einer Marke je Land und Anmeldung * 750.-- 5. Fristen a. Antrag auf Fristverlängerung * 150.-- b. Antrag auf Sistierung eines Verfahrens * 150.-- c. Antrag auf Weiterbehandlung * 250.-- 6. Sonstiges a. Vertretungsübernahme 1. Schutzrecht * 250.-- 2. - 5. Schutzrecht, je * 200.-- 6. und weitere Schutzrechte, je * 150.-- b. Vertretungsübernahme zusätzlich zu weiteren Tarifpositionen -.-- 150.-- * Gemäss Vertreterrechnung (beinhaltet Amtsgebühren und Kosten des externen Vertreters)
Externe Kosten c. Eintragung einer Übertragung 1. Schutzrecht * 250.-- 2. - 5. Schutzrecht, je * 200.-- 6. und weitere Schutzrechte, je * 150.-- d. Eintragung einer Namens- oder Adressänderung * 150.-- oder einer anderen Berichtigung e. Eintragung oder Änderung am Recht an der Marke (Lizenz, Verpfändung, etc.) 1. Schutzrecht * 250.-- 2. - 5. Schutzrecht, je * 200.-- 6. und weitere Schutzrechte, je * 150.-- f. Einschränkung des Waren- und Dienstleistungs- * 200.-- verzeichnisses einer Marke g. Löschung einer Markeneintragung * 150.-- h. Nachreichen von Unterlagen * 150.-- i. Einreichung von freiwilligen Eingaben beim * 150.-- Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum j. Beschaffung eines Registerauszugs * 150.-- III. Anmeldung oder Erneuerung von Europäischen Gemeinschaftsmarken (alle Länder der Europäischen Union umfassend) 1. Anmeldung einer Marke (für 10 Jahre) * 1'000.-- 2. Erneuerung einer Marke (für 10 Jahre) * 1'000.-- 3. Für alle weiteren Gebühren gilt der Tarif gemäss Marken B. Ziff. II, 2., 3., 5. und 6. * Gemäss Vertreterrechnung (beinhaltet Amtsgebühren und Kosten des externen Vertreters)
C. Recherchen Amtl. Gebühren I. Recherchen nach Schweizer Marken und internationalen Marken mit Schutz in der Schweiz 1. Identitätsrecherchen Sofort (innert 3 Tagen) in 45 Klassen 150.-- 300.-- 2. Ähnlichkeitsrecherchen von Wortmarken a. Sofort (innert 3 Tagen) in 5 Klassen 650.-- 300.-- für jede weitere Gruppe von 5 Klassen 162.50 -.-- b. Express (innert 6 Tagen) in 5 Klassen 500.-- 250.-- für jede weitere Gruppe von 5 Klassen 125.-- -.-- c. Standard (innert 9 Tagen) in 5 Klassen 400.-- 200.-- für jede weitere Gruppe von 5 Klassen 100.-- -.-- 3. Ähnlichkeitsrecherchen von Bildmarken a. Express (innert 6 Tagen) in 5 Klassen 800.-- 300.-- für jede weitere Gruppe von 5 Klassen 200.-- -.-- b. Standard (innert 9 Tagen) in 5 Klassen 600.-- 300.-- für jede weitere Gruppe von 5 Klassen 150.-- -.-- 4. Ähnlichkeitsrecherchen von kombinierten Wort-/ Bildmarken a. Express (innert 6 Tagen) in 5 Klassen 1 000.-- 300.-- für jede weitere Gruppe von 5 Klassen 250.-- -.-- b. Standard (innert 9 Tagen) in 5 Klassen 800.-- 300.-- für jede weitere Gruppe von 5 Klassen 200.-- -.-- 5. Inhaberrecherche 150.-- 300.-- in 45 Klassen II. Recherchen nach ausländischen Marken Auf Anfrage
D. Überwachung Externe Kosten Markenüberwachung Preis pro Marke für ein Jahr (ohne Aufwand für Einschätzung und Empfehlungen) 1. Schweiz 1. Klasse * 150.-- 2. - 5. Klasse je * 100.-- ab 6. Klasse je * 50.-- 2. Weltweit 1. Klasse * 250.-- 2. - 5. Klasse je * 150.-- ab 6. Klasse je * 100.-- 3. Länder des Madrider Markenschutz-Abkommens und Markenschutz Protokolls 1. Klasse * 200.-- 2. - 5. Klasse je * 100.-- ab 6. Klasse je * 50.-- 4. Europäische Union 1. Klasse * 200.-- 2. - 5. Klasse je * 100.-- ab 6. Klasse je * 50.-- * Gemäss Vertreterrechnung (beinhaltet Amtsgebühren und Kosten des externen Vertreters)
IV. DOMAINS Amtl. Gebühren/ externe Kosten 1. Anmeldung * 300.-- 2. Erneuerung * 250.-- V. TOPOGRAPHIEN Topographien für die Schweiz Amtl. Gebühr 1. Einreichung der Anmeldung 450.-- 500.-- 2. Änderung der Eintragung a. für die erste Topographie -.-- 300.-- b. für jede zusätzliche Topographie des gleichen Inhabers, wenn gleichzeitig diesselbe Änderung beantragt wird -.-- 100.-- 3. Beschaffung von Registerauszügen, für jede Topographie -.-- 150.-- 4. Einsicht in Register oder Akten -.-- 150.--
VI. ALLGEMEINES A. Allgemeine Arbeiten Kosten 1. Übersetzungen a. Patente: ins Deutsche, Englische oder Französische, pro 100 Worte min. 45.-- b. Marken: ins Deutsche, Englische oder Französische, nach Zeitaufwand 2. Anfertigen von Fotokopien, pro Seite -.80 B. Allgemeine Bemerkungen Im sind lediglich die üblichen administrativen Arbeiten sowie allgemeine Unkosten, nicht aber die patent- und markenanwaltlichen Arbeiten, die Korrespondenz und die Mehrwertsteuer enthalten. Amtliche Gebührenänderungen bleiben vorbehalten. Für eilige Arbeiten kann ein Zuschlag von 30-100% erhoben werden. Kann die gleiche Handlung gleichzeitig für mehrere Fälle durchgeführt werden, kann eine adäquate reduktion zur Anwendung kommen. Wird eine Jahresgebühr/Aufrechterhaltungsgebühr für ein durch uns direkt oder indirekt vertretenes Schutzrecht ohne unsere Unterstützung direkt bezahlt, bleibt unsere Vertretung aufrecht. Selbst wenn die Vertretung beibehalten wird, sind wir automatisch von der Überwachung der Fälligkeitsdaten und vom Versand von Erinnerungsschreiben hinsichtlich der späteren Jahresgebühren/Aufrechterhaltungsgebühren zu diesem Schutzrecht sowie von der Verantwortung bei Verfall des Schutzrechts infolge nicht rechtzeitiger Zahlung einer weiteren Jahresgebühr/Aufrechterhaltungsgebühr befreit. Alle Aufträge und Arbeiten werden gemäss unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen ausgeführt.