Entwicklung umweltstrategischer Rahmenbedingungen in Hessen Klaus-Ulrich Battefeld Referat Artenschutz, Naturschutz bei Planungen Dritter, Landschaftsplanung, Naturschutzrecht 6. Oktober 2015 IHK Limburg
Themen Die Hessische Nachhaltigkeitsstrategie Einige Schwerpunkte: Nachhaltiger Konsum Biologische Vielfalt: Hessische Biodiversitätsstrategie Klimaschutz und Klimawandelanpassung Hessische Ressourcenschutzstrategie Landesentwicklungsplan Hessen Hessische Kompensationsverordnung Hilfestellungen in untergesetzlichen Regelwerken Anpassungen an übergeordnete Regelwerke 2
Schwerpunktthema Nachhaltiger Konsum Mai 2014 bis dato http://www.hessennachhaltig.de/de/schwerpunktthema_nachhaltiger_konsum.html Maßnahmen der Arbeitsgruppen (Auswahl) Zielvereinbarung: 100 Unternehmen, Kommunen und öffentliche und private Institutionen gewinnen, Nachhaltigkeitskriterien in ihre Beschaffung zu integrieren Veranstaltung Nachhaltige Beschaffung Nachhaltiger Einkauf am 4. November 2015 in Frankfurt am Main Steigerung von Kompetenz und Bewusstsein der Verbraucher zum Thema Nachhaltige Textilien durch Integration in VerbraucherFenster Hessen 3
Schwerpunktthema Biologische Vielfalt Mai 2014 bis dato http://biologischevielfalt.hessen.de/ Arbeitsgruppen des Steuerungskreises Biologische Vielfalt in der Landwirtschaft Biologische Vielfalt in der Stadt Biologische Vielfalt im Wald Biologische Vielfalt in Unternehmen Bewusstseinsbildung im Rahmen der Hessischen Biodiversitätsstrategie (HBS) Beschluss der 7. Nachhaltigkeitskonferenz Weiterbestehen und weitere Arbeit des Steuerungskreises, um die Umsetzung der Maßnahmen voran zu bringen und die Integration des Schwerpunktthemas in öffentlichkeitswirksame Aktivitäten 2015/2016 zu unterstützen. 4
Schwerpunktthema Biologische Vielfalt Juli 2014 bis dato Maßnahmen der Arbeitsgruppen (Auswahl) Artenpatenschaften: Unternehmen verpflichten sich, ihr Betriebsgelände artenfreundlich umzugestalten, und werden von Umweltministerin Priska Hinz ausgezeichnet Biodiversitätscheck: niedrigschwellige Überprüfung der Wirkung aller Unternehmensaktivitäten auf biologische Vielfalt 5
Wildes Hessen?! Mehr Vielfalt im Garten, Dorf und Stadt Konzept Schützen und erhalten können wir eine lebenswerte Natur nur gemeinsam: Kampagne wurde in enger Zusammenarbeit mit vielfältigen Akteuren aus Hessen entwickelt und wird gemeinsam umgesetzt Ziel: Bewusstseinsbildung und Sensibilisierung rund um das Thema Biologische wilde Vielfalt beobachten, fördern und zeigen Zentrales Element ist eine Mitmach-Aktion : Jede und jeder ist eingeladen, wilde Ecken entstehen zu lassen und zu beobachten Zielgruppen Privatpersonen/Bürgerinnen und Bürger Kindergärten und Schulen Botschafterinnen und Botschafter der beteiligten Verbänden und Organisationen stimulieren Kampagne mit Missionen, zeitlich begrenzten Herausforderungen mit einer besonderen Aufgabe, die sie ausrufen Kommunen und öffentliche Institutionen Vereine und Verbände 6
Schwerpunktthema Klimaschutz und Klimawandelanpassung Mai 2015 bis dato Im Mai 2015 hat das Kabinett die Erarbeitung eines Integrierten Klimaschutzplans Hessen 2025 beschlossen. Die Einbindung der gesellschaftlichen Akteure erfolgt im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie. Der Steuerungskreis Klimaschutz und Klimawandelanpassung begleitet die Erarbeitung des Plans, bündelt Ergebnisse und spricht Empfehlungen aus. Im Rahmen einer Vorstudie werden derzeit die wissenschaftlichen Grundlagen zur Erstellung des Klimaschutzplans und der Einrichtung von Arbeitsgruppen gelegt. Bis 2050 strebt Hessen Klimaneutralität an, mindestens jedoch eine Reduktion der Treibhausgasemissionen um 90 Prozent im Vergleich zu 1990. 7
Jetzt schon vormerken: 4. Hessischer Tag der Nachhaltigkeit Der 4. Hessische Tag der Nachhaltigkeit findet am 22. September 2016 statt. Er steht unter dem Motto Beobachten Erleben Schützen: Hessen aktiv für Biologische Vielfalt 8
Hessische Ressourcenschutzstrategie Koalitionsvereinbarung der Regierungsfraktionen: Kapitel C Umwelt schützen Schöpfung bewahren : Wir sehen auch bei uns in Hessen im Zusammenwirken mit der Wirtschaft besondere Chancen bei Ressourcenschonung und Ressourceneffizienz. Wir werden deshalb eine Ressourcenschutzstrategie für Hessen entwickeln, welche die Aktivitäten der Landesregierung bündelt und dabei Wissenschaft, Wirtschaft und die Verbände mit einbezieht. 9
Hessische Ressourcenschutzstrategie Umsetzung: AG im HMUKLV Orientierung an der Definition natürliche Ressourcen von EU und BMUB Wasser, Boden, Luft, Artenvielfalt, Rohstoffe (biotisch, abiotisch), fossile und regenerative Energien. Einbeziehung von Wirtschaft und Wissenschaft soll in der Nachhaltigkeitskonferenz 2016 erfolgen. 10
Hessische Ressourcenschutzstrategie aus der politischen Diskussion Betriebskosten in der Industrie: 45 Prozent Material und Rohstoffe 2 Prozent Energie Wichtig: gute Beratungsangebote für die Wirtschaft Beratungsprojekt für Ressourceneffizienz PIUS (Produktionsintegrierter Umweltschutz) erster Schritt Größte Effizienzerträge im Bereich der Rohstoffe Fokus auf die gesamte Wertschöpfungskette erweitern Idee: hessische Effizienzagentur 11
Ressourcenverschwendung darf sich nicht rechnen Ideen in der Diskussion z.b.: http://www.gruene-hessen.de/landtag/materialien/umweltschutz-dieherausforderung-des-21-jahrhunderts/; 19/31 Plenarsitzung v. 17.12.2014 19/50 Plenarsitzung v. 25.06.2015 Aktuelle Stunde zu Niemals haben wir unser gemeinsames Haus so schlecht behandelt und verletzt wie in den letzten beiden Jahrhunderten Umwelt-Enzyklika von Papst Franziskus weist den Weg auch für Hessen) Handlungsdruck für schonenderen Umgang mit Lebensgrundlagen und Rohstoffen wächst. 12
Landesentwicklungsplan Hessen Aktueller Plan mehrfach geändert Planungszeitraum läuft aus Neuplanung erforderlich Schon jetzt: Leitfaden zum landesweiten Biotopverbund https://umweltministerium.hessen.de//sites/default/files/h MUELV/biotopverbund20130325endg.pdf 13
Bundeskompensationsverordnung findet nicht statt. In Hessen: 1. Verlängerung Kompensationsverordnung (KV) 2. Inhaltliche Überarbeitung KV 14
Hilfestellungen und Anpassungen Hilfestellungen in untergesetzlichen Regelwerken durch Leitfäden zu verschiedenen Themen Anpassungen an übergeordnete Regelwerke (z.b. Invasive Arten, REFIT) und vielleicht kommt der Wolf nach Hessen www,umwelt.hessen.de/wolf Wolf@umwelt.hessen.de 15
Bleiben Sie auf dem Laufenden www.umwelt.hessen.de Besuchen Sie unsere Webseite www.hessen-nachhaltig.de und abonnieren Sie den Newsletter der Nachhaltigkeitsstrategie. Oder treffen Sie uns auf Facebook: Nachhaltigkeitsstrategie Hessen und Twitter: @NHS_Hessen 16
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Klaus-Ulrich Battefeld Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Referat IV 4A Artenschutz, Naturschutz bei Planungen Dritter, Landschaftsplanung, Naturschutzrecht Mainzer Straße 80, 65189 Wiesbaden Tel.: +49 (0) 611 / 815 16 20 Fax: +49 (0) 611 / 32 718 1947 E-Mail: poststelle@umwelt.hessen.de oder Klaus-Ulrich.Battefeld@umwelt.hessen.de 17