AZG. Arbeitszeitgesetz. mit der neuen Lenkzeiten-Verordnung dereu. Stand: von. Mag. Hans Binder

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AZG Arbeitszeitgesetz mit der neuen Lenkzeiten-Verordnung dereu Stand: 01. 09. 2006 von Mag. Hans Binder Mag. Robert Brunner Mag. Dr. Eva-Elisabeth Szymanski Sektionschefin R E C H T Wien Graz 2006

Vorwort 5 Abkiirzungsverzeichnis 11 Bundesgesetz vom 11. Dezember 1969 uber die Regelung der Arbeitszeit (Arbeitszeitgesetz), BGBI. Nr. 461/1969 15 ABSCHNITT 1 Geltungsbereich 15 1 15 ABSCHNITT 2 Arbeitszeit 34 2. Begriff der Arbeitszeit 34 3. Normalarbeitszeit 40 4. Andere Verteilung der Normalarbeitszeit 43 4a. Normalarbeitszeit bei Schichtarbeit 61 4b. Gleitende Arbeitszeit 67 4c. Dekadenarbeit 74 5. Verlangerung der Normalarbeitszeit bei Arbeitsbereitschaft... 76 5a. Normalarbeitszeit bei besonderen Erholungsmoglichkeiten... 80 6. Ùberstundenarbeit 85 7. Verlangerung der Arbeitszeit bei Vorliegen eines erhòhten Arbeitsbedarfes 93 8. Verlangerung der Arbeitszeit zur Vornahme von Vor- und Abschlulìarbeiten 100 9. Hòchstgrenzen der Arbeitszeit 103 10. Oberstundenvergùtung 109 ABSCHNITT 3 Ruhepausen und Ruhezeiten 118 11. Ruhepausen 118 12. Ruhezeiten 126 ABSCHNITT 3a Nachtarbeit 132 12a. Definitionen und Arbeitszeit 133 12b. Untersuchungen 140 7

12c. Versetzung 142 12d. Recht auf Information 144 ABSCHNITT 4 Sonderbestimmungen fur Lenker von Kraftfahrzeugen 146 Unterabschnitt 4a Allgemeines 148 13. Definitionen 148 13a. Geltungsbereich 151 Unterabschnitt 4b Bestimmungen zur Lenker-Richtlinie 153 13b. Arbeitszeit 154 13c. Ruhepausen 159 14. Nachtarbeit 160 Unterabschnitt 4c Sonderbestimmungen fur das Lenken sonstiger Fahrzeuge 163 14a. Lenkzeit 163 15. Lenkpausen 165 15a. Lenker im regionalen Kraftfahrlinienverkehr 168 15b. Kombìnierte Befòrderung 171 15c. Verbot bestimmter Arten des Entgelts 172 15d. Abweichungen 174 Exkurs: Unterabschnitt 4d Verordnung (EG) Nr. 561/2006 uber die Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Stralìenverkehr 176 Gemeinsame Bestimmungen 186 15e. Ausnahmen durch Verordnung 186 15f. Schadenersatz- und Regressanspruche 187 16. Einsatzzeit 189 17. Fahrtenbuch und Kontrollgeràt 194 17a. Digitales Kontrollgerat 202 17b. Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht 208 17c. Informationspflichten 209 ABSCHNITT 5 Sonderbestimmungen fur Arbeitnehmer in Betrieben des òffentlichen Verkehrs 211 18. Allgemeine Sonderbestimmungen 212 8

18a. Arbeitnehmer in Eisenbahn-, Straftenbahn- und Seilbahnunternehmen 222 18b. Arbeitnehmer in Unternehmen der Binnenschifffahrt 223 18c. Arbeitnehmer in Unternehmen der Seeschifffahrt 225 18d. Arbeitnehmer in Luftfahrtunternehmen 227 18e. Fliegendes Personal 228 19. Arbeitszeit bei Arbeitsverhàltnissen zur Reinhaltung, Wartung und Beaufsichtigung von Hàusern 233 ABSCHNITT 6 236 19a. Sonderbestimmungen fur bestimmte Arbeitnehmer in òffentlichen Apotheken 236 ABSCHNITT 6a Vertragsrechtliche Bestimmungen 244 19b. Geltungsbereich 244 19c. Lage der Normalarbeitszeit 248 19d. Teilzeitarbeit 256 19e. Abgeltung von Zeitguthaben 267 19f. Abbau von Zeitguthaben 270 19g. Unabdingbarkeit 275 ABSCHNITT 7 Ausnahmen 277 20. Aulìergewòhnliche Falle 277 20a. Rufbereitschaft 284 20b. Reisezeit 291 21. Verkurzung der Arbeitszeit und Verlangerung der Ruhezeit bei gefahrlichen Arbeiten 294 22. Arbeitszeit bei Reparaturarbeiten in heilien Ofen von Eisen- oder Stahlhùttenbetrieben oder Kokereien 295 23. Ausnahmen im òffentlichen Interesse 297 ABSCHNITT 8 Gemeinsame Vorschriften 299 24. Auflagepflicht 299 25. Aushangpflicht 301 26. Aufzeichnungs- und Auskunftspflicht 303 27. Behórdenzustàndigkeit und Verfahrensvorschriften 309 28. Strafbestimmungen 311 29. Weitergelten von Regelungen 330

ABSCHNITT 9 SchluH- und Ùbergangsbestimmungen 332 30. Aufhebung von Rechtsvorschriften 332 31. AuSerkrafttreten von Ausnahmegenehmigungen 334 32. Bezugnahme auf Richtlinien 334 32a. Verweisungen 336 32b 336 32c. Ùbergangsbestimmungen 337 33. Inkrafttreten und Vollziehung 339 Anhang 1 343 Verordnung (EG) Nr. 561/2006 des Europàischen Parlaments und des Rates vom 15. Màrz 2006 zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Strafienverkehr, ABI. Nr. L 102 vom 11.04.2006, S.1 Anhang 2 359 Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 des Rates uber das Kontrollgeràt im StraBenverkehr (Auszug) 359 Verordnung (EG) Nr. 2135/98 des Rates zur Ànderung der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 uber das Kontrollgeràt im Straftenverkehr (Auszug) 368 Anhang 3 369 Verordnung des Bundesministers fur soziale Verwaltung vom 12. August 1975 uber das Fahrtenbuch (Fahrtenbuchverordnung - FahrtbV) Literaturverzeichnis 375 Stichwortverzeichnis 379 10