I N F O R M A T I O N

I N F O R M A T I O N zur Pressekonferenz mit Landeshauptmann-Stellvertreter DI Erich Haider am 19. Mai 2009 zum Thema "Masterplan LKW-Kontrollplätze" Weitere Gesprächsteilnehmer: Dipl. Ing. Werner Jüngling MBA, Leiter der Abteilung Verkehr, Land OÖ Dipl. Ing. Karl Haselböck, Abteilung Verkehr, Land OÖ Ing. Wilhelm Inreiter, Abteilung Verkehr, Land OÖ

2 Schwerverkehrskontrollen zur Hebung der Verkehrssicherheit Zur Hebung der Verkehrssicherheit ist eine qualitativ hochwertige Schwerverkehrskontrolle mit der Überwachung der Einhaltung gesetzlich vorgeschriebener Lenk- und Ruhezeiten, der Überprüfung gefahrener Geschwindigkeiten sowie der Kontrolle der Ladungssicherheit von großer Bedeutung. Um diese Ziele erreichen zu können, bedarf es einer entsprechenden, modernen Infrastruktur und eines gut ausgebauten, flächendeckenden Netzes an Verkehrskontrollplätzen. Nur so können die Spezialisten der Polizei und der Abteilung Verkehr ihren gesetzlichen Aufgaben im Bereich der Verkehrsüberwachung nachkommen. LH-Stv. Haider: "Es ist mir ein Anliegen, die Polizei in Oberösterreich in ihrer wichtigen Tätigkeit durch die Errichtung von Kontrollplätzen und den Ankauf von modernen Ausrüstungsgegenständen zu unterstützen. Insbesondere die Überwachung des Schwerverkehrs ist eine wesentliche Aufgabe der Exekutive." Masterplan für Verkehrskontrollplätze in OÖ Verkehrskontrollen finden auf speziellen Verkehrskontrollplätzen, auf Rast- und Parkplätzen, an Autobahnen und Landesstraßen statt. Einen Überblick über das vorhandene Netz an Verkehrskontrollplätzen in Oberösterreich gibt der sogenannte "Verkehrskontrollplatz Masterplan". Darin sind alle derzeit in Oberösterreich existierenden, sowie in Planung bzw. in Bau befindlichen Verkehrskontrollplätze in tabellarischer und grafischer Form aufgelistet. Weiters wird der Masterplan künftig auch alle in Oberösterreich verordneten LKW- Durchfahrtsverbote und alle Beschränkungen für Gefahrenguttransporte in Tunnels beinhalten. "Unsere Schwerverkehrskontrollen sind keine Schikane für die Wirtschaft und die Verkehrsteilnehmer/innen, sondern eine vorbeugende Maßnahme zur Erhöhung der Verkehrssicherheit", betont der Leiter der Verkehrsabteilung Werner Jüngling. Frächter und Reiseunternehmen, die technisch unzulängliche Fahrzeuge in Betrieb haben, sollen daraus auch im Sinne der Interessensvertretungen keinen Kostenvorteil gegenüber korrekt handelnden Unternehmen ziehen", so der Verkehrsexperte weiter.

3 44 Schwerverkehrs-Kontrollplätze gibt es in Oberösterreich Derzeit stehen den Kontrollorganen in Oberösterreich 44 Verkehrskontrollplätze im hochund niederrangigen Straßennetz zu Verfügung. 23 davon sind prüfzugtauglich, das heißt, es können auch Schwerverkehrskontrollen mit dem mobilen Prüfzug des Landes Oberösterreich durchgeführt werden. Mit diesem im Jänner 2007 in Betrieb genommenen Prüfzug kann eine komplette technische Prüfung auch von beladenen Schwerverkehrsfahrzeugen durchgeführt werden. Bei den weiteren 21 Verkehrskontrollplätzen finden Verkehrskontrollen ohne mobilen Prüfzug statt. Zurzeit befinden sich folgende Kontrollplätze im Bau: - An der Böhmerwald Straße B38 an der Gemeindegrenze zu Helfenberg, - an der B 309 der Steyrer Landesstraße im Gemeindegebiet von Hargelsberg und Dietach, - an der Wiener Bundesstraße B 1 bei Hörsching - Baulos Umfahrung Neubau und - an der B 139 im Bereich Ansfelden / Haid. Schwerverkehrskontrollplätze in Planung: - Neue Landesprüfstelle bei Ansfelden - Schwerverkehrskontrollplatz an der S 10 bei Kefermarkt - Rohrbacherstraße B 127 bei Kleinzell/M - am Flughafenkreisverkehr an der B 139a - Baulos Doppl 2 - an der Altheimerstraße B 148, Baulos Umfahrung St. Peter am Hart - Bereich St. Georgen / Obernberg beim Baulos Knoten-Obernberg In Planung bzw. in Vorgesprächen stehen die Errichtung von Kontrollplätzen an der Donau Bundesstraße B 3 nahe Perg, an der B 122 im Gemeindegebiet von Sierning, an der B147 im Zuge der geplanten Umfahrung Munderfing, an der B 137 bei St. Florian am Inn und in St. Georgen bei Grieskirchen vor dem Kreuzungsbereich Schärding Ried/I. In Vorgesprächen befindet sich weiters ein Schwerverkehrskontrollplatz an der Wiener Bundesstraße B 1 im Bereich Schlatt bei Schwanenstadt.

4 Welche Kontrollen werden durchgeführt? Die wichtigsten Kontrollen gelten der technischen Beschaffenheit der Schwerfahrzeuge, dem Ladungsgewicht und der Ladungssicherung sowie dem Transport gefährlicher Güter. Auch die Einhaltung der Lenk- und Ruhezeiten und die Verkehrstauglichkeit von Reisebussen werden überprüft. Schwerverkehrskontrollen an der Grenze zu Deutschland und Tschechien An der Landesgrenze zur Bundesrepublik Deutschland finden derzeit laufend Verkehrskontrollen mit dem mobilen Prüfzug an den Grenzübergängen Simbach und Suben statt. An der tschechischen Landesgrenze werden Kontrollen an den Grenzübergängen Wullowitz und in Weigetschlag durchgeführt. Schwerverkehrskontrollen an der Autobahn LKW Kontrollen werden an der Westautobahn auf dem Autobahnrastplatz Mondsee - Bezirk Vöcklabruck, auf dem Rastplatz Lindach - Bezirk Gmunden und auf dem Kontrollplatz der ASFING bei Eberstalzell - Bezirk Wels-Land durchgeführt. An der Innkreisautobahn A 8 finden Verkehrskontrollen im Bezirk Schärding am Grenzübergang Suben sowie im Bezirk Wels-Land auf dem Rastplatz Voralpenkreuz statt. Als Ersatz für den derzeit wegen Ausbau der A 8 geschlossenen Schwerverkehrskontrollplatz Kematen, werden Kontrollen mit dem mobilen Prüfzug an der Welserautobahn A 25 auf dem Terminal Wels durchgeführt. Als Option stehen weiters der Bauhof der Autobahnmeisterei Ried/I, an welchem ebenfalls LKW Kontrollen mit dem mobilen Prüfzug durchgeführt werden können, und die Autobahnausfahrt Ried, welche entsprechend breit ausgeführt ist, zur Verfügung. An der Mühlkreisautobahn A 7 wird der Kreisverkehr Bindermichl für regelmäßige Verkehrskontrollen mit dem mobilen Prüfzug genutzt. Weiters befindet sich die Landesprüfstelle Goethestraße in unmittelbarer Nähe der Mühlkreisautobahn, sodass auch diese für derartige Kontrollen zu Verfügung steht. Weiters sind Schwerverkehrskontrollen auf der A 7 vor der VOEST Brücke sowie am Ende der A 7 am Rastplatz Engerwitzdorf möglich.

5 Auf der A 9 der Pyhrnautobahn werden auf dem Autobahnrastplatz St. Pankraz sowie auf dem Rastplatz Spital am Pyhrn LKW-Kontrollen durchgeführt. Die Errichtung von Verkehrskontrollplätzen auf dem übergeordneten Straßennetz wird zwischen Land OÖ und der ASFINAG festgelegt. Im Zuge des Neubaues der S 10 - der Mühlviertler Schnellstraße - gibt es die Zusage der ASFINAG, dass für Schwerverkehrskontrollen hinkünftig die Außenstelle der Autobahnmeisterei Ansfelden bei Kefermarkt zu Verfügung steht. Einen zentralen und verkehrsstrategisch sehr hohen Stellenwert wird auch die an der A 1 bei Ansfelden geplante neue Landesprüfstelle einnehmen. Mit der Prüfstelle wird ein Kontrollplatz eingerichtet und geprüft, inwieweit eine Dienststelle der Autobahnpolizei integriert werden kann. Zurzeit wird mit dem Verkehrsministerium über die Verkehrsanbindung verhandelt. Finanzierung Jährlich stehen für Kontrollplätze rund 200.000,- Euro zur Verfügung. Mit diesen Mitteln können die wesentlichen Vorhaben des Masterplanes in den nächsten fünf Jahren umgesetzt werden. Für die neue Landesprüfstelle ist eine gesonderte Finanzierung notwendig. STATISTIK - SCHWERVERKEHRSKONTROLLEN 2008 Im Jahr 2008 wurden bei technischen Verkehrskontrollen durch Sachverständige der Abteilung Verkehr an 131 Tagen 4.328 vorselektierte Fahrzeuge geprüft. An 1.689 Fahrzeugen wurden gravierende technische Mängel festgestellt. Bei 210 waren die Mängel derart gravierend, dass wegen unmittelbarer Gefährdung der Verkehrssicherheit die Weiterfahrt untersagt werden musste. Im Dienste der Verkehrssicherheit wurden die Einsatztage 2009 auf 150 angehoben. MONATLICHE SCHWERPUNKTKONTROLLEN Monatlich werden gemeinsam zwischen Exekutive und Land OÖ Schwerpunktthemen für die Überwachung festgelegt. Im Juni 2009 liegt der Schwerpunkt in der Kontrolle von Gefahrguttransporten.

6 Darüber hinaus finden täglich Verkehrskontrollen durch speziell ausgebildete Organe der Polizei statt. 2008 erfolgten 10.648 Anzeigen wegen Nichteinhaltung der Lenk- und Ruhezeiten. 1.530 Anzeigen gab es wegen unzureichend gesicherter Ladung. LKW - Fahrverbote In den Masterplan wird auch eine umfassende Auflistung aller in Oberösterreich von den zuständigen Behörden verordneten LKW Durchfahrtsverbote eingearbeitet. SCHWERVERKEHRSKONTROLLEN 2008 LKW Fahrverbot LH-Stv. Haider hat einen speziellen Auftrag erlassen, die Fahrverbote hinsichtlich Mautausweichverkehr ständig zu kontrollieren. Bezüglich LKW-Fahrverbot wurden 16.384 Fahrzeuge kontrolliert. Bei diesen Kontrollen gab es 1.884 Strafen. 3.962 Anzeigen gab es wegen Überladung und 1.530 Anzeigen wegen Mängel bei der Ladungssicherung. 10.588 Anzeigen wurden wegen Nicht-Einhaltung der Lenk- und Ruhezeiten ausgestellt. 2.408 Lenkern wurde die Weiterfahrt wegen Übertretung der Sozialvorschriften untersagt. Gefährliche Güter in Straßentunnel Ab 2010 treten EU-weit einheitliche Vorschriften in Kraft, welche die Tunneldurchfahrt von Fahrzeugen mit gefährlichen Gütern regeln. Die Straßentunnel werden hinsichtlich der Verkehrssicherheit untersucht. Dem Ergebnis entsprechend wird dem Tunnel eine sogenannte Tunnelkategorie A bis E zugeordnet. Diese gibt Aufschluss darüber, mit welchen gefährlichen Gütern bzw. mit welchem Gefahrenpotential der besagte Straßentunnel durchfahren werden darf. Sobald diese Tunnelkategorisierung abgeschlossen ist, werden die entsprechenden Vorgaben ebenfalls in den Masterplan eingearbeitet. LH-Stv. Erich Haider: "Mit dem Verkehrskontrollplatz-Masterplan und den damit verbundenen Zielen wird dem Erfordernis eines umfangreichen Verkehrskontrollkonzeptes Rechnung getragen und ein wesentlicher Beitrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf Oberösterreichs Straßen geleistet".