Krise des Fordismus Trendbruch der 70er-Jahre Gründe: Verlagerung der gesellschaftlichen Bedürfnisse in Bereiche mit geringeren Rationalisierungsmöglichkeiten bezüglich Zeitökonomie wie Bildung und Gesundheitswesen Neben der relativen Mehrwertsteigerung gewinnt die absolute Mehrwertsteigerung an Bedeutung: Lohnrestriktion, Arbeitsintensivierung, Standortkonkurrenz, Akkumulation durch Enteignung: Ausplünderung des Südens durch Multis - Aneignung von Wasser, Land, Mineralien, Privatisierung Überkapazitäten in der fordistischen Industriebereichen: Automobilindustrie, Haushaltsapparate etc. Fehlen neuer mit Zeitökonomie rentabilisierbarer Sektoren uni von unten -
Das neoliberale Regime Senkung der Lohnquote zugunsten der Profitquote. Anstieg der Profitrate seit 1985 Schere von Profiten und Investitionen. Folgen: Wachstumsschwäche, Massenarbeitslosigkeit bleibt, Finanzialisierung Finanzialisierung: Anstieg des Anteils der Aktionäre an den Profiten (inkl. Pensionskassen), Anstieg der Börsenkapitalisierung, d.h. Der Gewinnmöglichkeiten über steigende Kurse der Wertpapiere, Aufblähen des Finanzbereichs, Banken, Versicherungen. Enge Verflechtung von Staat und Finanzbereich Deregulierung: Es fehlt eine Instanz, welche die Weltwirtschaft regulieren kann. Zunahme der Konkurrenz, des Nationalismus, der staatlichen Rivalitäten, Fehlen der Koordination: Regulierung by Chaos
Die Schere von Profit- und Lohnquote % des BIP 60 59 58 57 56 55 54 53 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 share of wages in Jahr GDP (left hand scale) share of profits in GDP (right hand scale) 34 33 32 31 30 29
Die Schere von Profiten und Investitionen Krise der Investitionsfunktion
Schema des neoliberalen Modells Massen- Arbeitslosigkeit Absinken der Lohnquote, Anstieg der Profitquote Deregulierung Globalisierung Finanzialisierung Mangel an Profitablen Investitionsmöglichkeiten Stagnation der Investitions- Quote (Krise der Investitions- Funktion)
Folgen des neoliberalen Regimes Wachsende Ungleichheit von Einkommen und Vermögen Wachstum über Verschuldung Entwicklung von Ungleichgewichten: USA - China; in EU: Griechenland, Portugal, Spanien, Italien (PIGS) Deutschland, Holland, Österreich Diese 3 Hauptwidersprüche sind die tieferliegenden Ursachen der strukturellen Systemkrise seit 2007 Finanzialisierung führt zu spekulativen Blasen und Finanzkrisen: Heisei-Blase in Japan (Ende 80er-, 90er Jahre), Mexiko 1994, Asienkrise 1998, New Economy Blase und Krise 2000/2001, Immobilienkrisen USA ( Subprime-Krise ), England, Spanien als Auftakt zur Wirtschaftskrise 2007/2008, Rohstoffspekulation 2007/2008, Spekulation mit Staatsanleihen 2008ff. Als Auftakt zu Verschuldungskrise in Griechenland, Portugal etc.
Ungleichgewichte in der Weltwirtschaft Quelle: OECD, Economic Outlook Leistungsbilanzüberschüsse 2007 in % BIP 20 15 10 5 0-5 -10-15 Schweiz Spanien USA Ungarn Norwegen Schweden China Polen Deutschland Griechenland
Die Weltwirtschaftskrise 2007/09 Tieferliegende Ursachen: Widersprüche des neoliberalen Regimes Charakter der Krise: Nicht nur Finanzkrise - ist auch Krise der realen Wirtschaft. Beginn als Finanzkrise wegen Finanzialisierung (Immobilienkrise, Bankenkrisen) Folgen: - Ende des Wachstums über Verschuldung, insbesondere in USA, Verstärkung der Wachstumsprobleme, Wachstumsschwäche - Zunahme der Staatsschulden durch Rettungsmassnahmen. Auf dem Hintergrund der Spekulation mit Staatsanleihen Verschuldungskrisen - Ungleichgewichte bleiben: Währungsprobleme
Heutige Situation: USA/ EU USA: Ende des Wachstums über Verschuldung. Verbesserung der Konkurrenzfähigkeit über Absenken des Dollars, Gefahr der Inflation = unsoziale Lösung der Probleme EU: Probleme mit Währungsunion Politische Führungslosigkeit, Uneinigkeit über Strategie, Herausschieben der Probleme, Einigkeit nur in Austeritätspolitik, welche Probleme verschärft EU am Kreuzweg: - Entweder Scheitern der Währungsunion, Ausstieg aus Euro, Staatsbankrotte - oder Weiterentwicklung der EU im kooperativen Sinn: Solidarisches Managment der Schulden: Gläubigerbeteiligung an der Reduzierung der Schulden, Gewinnsteuern Transaktionssteuern. Demokratisierung der EU: demokratisch abgestützte gemeinsame Finanz- und Währungspolitik 18. November 2010
Die heutige Situation: CH Der Schweizerfranken als Spekulationsobjekt auch der Schweizer Banken: Retourkutsche für nationalistische, rein auf die Interessen des Finanzplatzes ausgerichteten Politik Nationalbank muss Wechselkurspolitik machen, braucht Wechselkursziel, z.b. 1.35 Sfr./ EUR Transaktionssteuern, Kapitalsteuern, Vermögenssteuern Negative Einkommenssteuer Fonds für Investitionen in Sozialbereiche und Ökologie
4 Grundsätze einer Alternative Kampf gegen Austeritätspolitik, Stärkung der Kaufkraft (negative Einkommenssteuer, Mindestlöhne) Solidarisches Management der Schulden der hochverschuldeten europäischen Ländern über Gläubigerbeteiligung, Schuldenstreichung oder Schuldenrestrukturierung Budgetsanierungen über Gewinnsteuern: Transaktionssteuern, Kapitalsteuern, Vermögenssteuern Investitionen in soziale Infrastruktur: Bildung, Gesundheitswesen und ökologischer Umbau