Hat die Regionalplanung noch eine Zukunft? 09. November 2015 in Berlin Prof. Dr. Rainer Danielzyk (ARL / Leibniz Universität Hannover)
0. Einführung Regionalentwicklung das hat mit Regionalplanung überhaupt nichts zu tun! Bei dem Tempo kommt die nicht mit! (REGIONALE-Workshop, ILS, Dortmund, 30.09.2013) grundsätzliche Reflexion notwendig! 2
0. Einführung Gliederung 1. Situation 2. Diskussion Exkurs: Beispiele 3. Kritische Punkte 4. Schlussfolgerungen 5. Reflexion 6. Fazit 3
1. Situation Aktuelle Praxis vor allem Regionalplan, außerdem Aufgaben der regionalen Entwicklung Adressaten Kommunen Fachplanungen 4
1. Situation Konkurrenzen Integrative Entwicklungsansätze auf regionaler Ebene (z. B. regionalisierte Strukturpolitik, ländliche Entwicklung) Formatorientierte integrative Regionalentwicklung (z. B. IBA, REGIONALEN) 5
1. Situation Kritik an Raumordnung (und Regionalplanung) generell Überregulierung und Verhinderung Umsetzungsdefizite undifferenziert/unsensibel für gesellschaftliche und räumliche Differenzierungen unflexibel/nicht innovativ 6
1. Situation Folgen der Finanzkrise Renaissance staatlicher Regulierung? Öffentliches Interesse gering, trotz stärkerer Verpflichtungen zur Öffentlichkeitsbeteiligung 7
1. Situation Aber: Bedeutungsgewinn der regionalen Ebene (Regionalisierung der Lebensweisen, Regionen als Standorträume, Arbeitsteilung wegen Finanzknappheit und Synergieeffekten usw.) Bedeutungsgewinn raumordnungsrelevanter Themen (Energiewende (Trassen, Produktionsstandorte), Klimaschutz/- anpassung, demografischer Wandel, Einzelhandel, Flächensparen usw.) 8
2. Diskussion (z. B. ARL-IIK 2005, ARL-AK 2012, Beirat RO 2005, FÜRST 2010, MKRO 2006, PRIEBS 2013) Wichtige Aspekte der Diskussion zur Bedeutung und zum Abbau des negativen Images der Regionalplanung: Planungs- und Investitionssicherheit Beitrag zum effizienten Einsatz knapper öffentlicher Mittel Zusammenhang zur Reform der regionalen Verwaltungsebene 9
2. Diskussion Bedeutungsgewinn strategischer Planung (im Sinne von FÜRST 2012: Zielorientierung, diskursive Methodik, mehrstufige Verfahren, Controlling, Öffentlichkeitsbeteiligung als Ressource) Folgerungen: Plan schafft Ordnung, zugleich Erarbeitungsprozess als regionalen Diskurs verstehen 10
2. Diskussion Dreistufiges Modell 1. Leitbild/Vision 2. Plan (bzw. Konzept mit Zielen und Grundsätzen): effizient, verlässlich, gleicher Rahmen für alle 3. Umsetzungskonzept/Maßnahmenkatalog (modifiziert nach ARL 2012) 11
2. Diskussion Funktionsweise der Strategischen Regionalplanung, Prozessschritte und (in Kästen) Produkte Quelle: ARL 2012 12
Exkurs: Beispiele Beispiel Regionalplanung/ Leitbild Hannover Quelle: Region Hannover 2012 13
Exkurs: Beispiele Quelle: Region Hannover 2014 14
Exkurs: Beispiele Quelle: Region Hannover 2014: 6 15
Exkurs: Beispiele Die Zukunftsbilder für die Region Hannover 2025 Quelle: Region Hannover 2014: 13 16
Exkurs: Beispiele Beispiel Regionalplanung RVR Quelle: Regionalverband Ruhr 2015: 22 17
Exkurs: Beispiele Regionalforum Herausforderungen Quelle: Regionalverband Ruhr 2015: 6 18
Exkurs: Beispiele Fachdialoge fachspezifische Anforderungen an die räumliche Entwicklung der Region vertiefen Leitlinien, Grundzüge und inhaltliche Ausrichtung für planerische Festlegungen im Regionalplan vorbereiten über die Regionalplanung hinausgehende Steuerungserfordernisse und Handlungsnotwendigkeiten benennen keine Bindungswirkung für die anschließende Abwägung keine Vorwegnahme der eigentlichen planerischen Abwägung im nachfolgenden Verfahren Quelle: Regionalverband Ruhr 2015: 7 19
Exkurs: Beispiele Ideenwettbewerb Zukunft Metropole Ruhr Quelle: Regionalverband Ruhr 2015: 8 20
Exkurs: Beispiele Von den Herausforderungen zu Perspektiven Quelle: Regionalverband Ruhr 2015: 11 21
Exkurs: Beispiele Die aktuellen Bausteine Quelle: Regionalverband Ruhr 2015: 13 22
3. Kritische Punkte der Regionalplanung, aber auch der Raumordnung im Allgemeinen: Bedarf an Raum-Ordnung durch fachplanerische Regulierungen erfüllt (zum Teil mit EU-Hilfe zur besseren Durchsetzungsfähigkeit)? Latentes Leitbild integrierte Entwicklungsplanung vs. Raumentwicklung unter Beteiligung öffentlicher Akteure (SELLE) 23
3. Kritische Punkte Mangel an Umsetzungsorientierung und an Nähe zur Fördermittelvergabe Verhältnis zu projektorientierten Ansätzen bzw. formatorientierter Regionalentwicklung (IBA, REGIONALE usw.) 24
3. Kritische Punkte Rollenkonflikt: Zugleich hierarchische Regulierung und kooperatives Handeln? (Rollen der Regionalplanung u. a.: Moderation, Initiierung und Steuerung von Netzwerken, Monitoring, Stimme und Anwalt der Region usw.) 25
4. Schlussfolgerungen Anspruch auf politisch verantwortete Gestaltung räumlicher Entwicklungen unverzichtbar wegen: Begrenztheit des Raumes Umgang mit Folgen/externen Effekten individuell-rationalen (eigennützigen) Handelns von Kommunen, privaten Akteuren usw. Bereitstellung von Kollektivgütern Planungs-/Investitionssicherheit 26
4. Schlussfolgerungen Anspruch auf politisch verantwortete Gestaltung räumlicher Entwicklungen unverzichtbar wegen: Interessen künftiger Generationen/ Verantwortung gegenüber Zukunft Berücksichtigung nicht markt-/sprachfähiger Interessen prozessuale Orientierung wichtiger als Durchsetzung normativer Leitbilder 27
5. Reflexion Widersprüche der räumlichen Planung (WIECHMANN): Plan vs. Prozess Projekte vs. Strategien formell vs. informell nicht entweder - oder, sondern sowohl - als auch (SELLE) 28
5. Reflexion Fazit Regionalplanung angemessen nur vorstellbar als (sehr wesentliches!) Element von Regional Governance! Kann Regionalplanung diese Rolle ausfüllen? planungstheoretischer Diskurs 29
5. Reflexion Angelsächsischer Diskurs Neoliberales Staatsverständnis zivilgesellschaftl. Organisation/ informeller Sektor Relationales Raumverständnis 30
5. Reflexion Angelsächsischer Diskurs Neoliberales Staatsverständnis zivilgesellschaftl. Organisation/ informeller Sektor Relationales Raumverständnis Deutschsprachiger Diskurs (latente) Dominanz formeller Planung/ Staatsnähe / Verrechtlichung selbst bei kooperativer Planung, Bürgerbeteiligung usw. ( Gottvater-Planer als Moderator?) Dominanz des Container-Raumes wegen Territorialbezug staatlichen Handelns 31
6. Fazit Vision gestaltungsfähige Regionalplanung jenseits/aufbauend auf formellem Regionalplan als gemeinwohl-orientierte, verlässliche Dimension im regionalen Entwicklungsdiskurs 32
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