Das politische System der EU: Entwicklung, Strukturen, Funktionen

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Maximilian Kornelius Linden
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1 Anne Faber Das politische System der EU: Entwicklung, Strukturen, Funktionen Europapolitische Herausforderungen

2 Seminarplan Termine Themen I Einführung II Historische Entwicklung und vertragliche Grundlagen III Institutionelle Grundstruktur und Funktionsweise der EU IV Aktuelle Fragen und Perspektiven

3 Gastvortrag Prof. Dr. Klaus Busch Die Eurokrise - hat der Euro noch eine Zukunft? Montag, , 11 Uhr GD, Hörsaal 2

4 Aufbau der Sitzung - Nachtrag - gemeinsamer Einstieg - Referat - Fragen + Rückmeldungen zum Referat - gemeinsame Diskussion und Besprechung der Vorbereitungsfragen

5 Nachtrag EU Erweiterungspolitik: Perspektiven

6 EU Erweiterungspolitik Perspektiven Drei Strategien: Vertiefen, dann erweitern Erweitern, dann vertiefen Gleichzeitig erweitern und vertiefen Anforderungen an eine zukünftige Erweiterungsstrategie: Differenzierung der Angebote gegenüber Drittstaaten Transparenz Kommunikation der Ziele in den MS der EU

7 Herausforderungen Eingangsthese Rückkehr zu einer proaktiven, entschlossenen und geschlossenen Europapolitik der Mitgliedsstaaten Größte Herausforderung? - Problem: Hickhack, fehlende Führung & Visionen

8 Einstieg Erstellen Sie eine Liste von Herausforderungen und Fragen für die Zukunft der EU (5 Minuten Bearbeitungszeit)

9 Referat

10 1. Welche kurz- und welche längerfristigen Herausforderungen für die zukünftige Entwicklung der EU definiert der Bericht der Reflexionsgruppe?

11 Herausforderungen Zukünftige Entwicklung der EU Kurzfristig Haushalt und Einnahmen Finanzrahmen Bewältigung der -Krise Stärkung der GSVP Verantwortungsvolle Interdependenz Längerfristig Reform des europäischen Sozialmodells Schwindende Produktivität Strukturelle Arbeitslosigkeit Mangelnde Flexibilität der Arbeitsmärkte Fehlende Innovationen Energieversorgungssicherheit Beitritt der Türkei?

12 Herausforderungen Zukünftige Entwicklung der EU Problem: Bereiche, die große Herausforderungen darstellen, waren vom Mandat ausgeklammert Beitritt Türkei Anforderungen an EU Institutionen & Politiken Finanzrahmen ( ) Nettozahler fordern Sparkurs Reform bestehender Politikbereiche GAP Stabilitäts- und Wachstumspakt EU Position in der Frage des Klimaschutzes

13 EUROPA 2020 Prioritäten Strategiepapier der Europäischen Kommission Intelligentes Wachstum: Entwicklung einer auf Wissen und Innovation gestützten Wirtschaft Nachhaltiges Wachstum: Förderung einer ressourcenschonenden, ökologischeren und wettbewerbsfähigeren Wirtschaft Integratives Wachstum: Förderung einer Wirtschaft mit hoher Beschäftigung und ausgeprägtem sozialen und territorialen Zusammenhalt

14 EUROPA 2020 Kernziele Strategiepapier der Europäischen Kommission 75 % der Bevölkerung im Alter von 20 bis 64 Jahren sollten in Arbeit stehen 3 % des BIP der EU sollten für F&E aufgewendet werden Die Klimaschutz-/Energieziele sollten erreicht werden Der Anteil der Schulabbrecher sollte auf unter 10 % abgesenkt werden, und mindestens 40% der jüngeren Generation sollten einen Hochschulabschluss haben Die Zahl der armutsgefährdeten Personen sollte um 20 Millionen sinken

15 2. Welche Reformvorschläge und Anstöße bietet der Bericht?

16 Herausforderungen Reformvorschläge Kühnes, neues, wirkliches Reformprogramm Greening der Wirtschaft Führungsrollen ausbauen ökologische Revolution Economic governance Wirtschaftspol. Koordinierung Wachstum durch Wissen Vernetztes Europäisches Sicherheitsmodell Proaktive Rolle auf globaler Ebene Normative & soft power Etablierung echter Wahlen zum EP Stärkung Europa der Projekte

17 3. Wie müsste Ihrer Ansicht nach eine Strategie aussehen, die den Herausforderungen auf europäischer Ebene angemessen wäre?

18 Herausforderungen Strategie 1. Definition eines zentralen Projektes Wirtschafts- und sozialpolitisch relevant Umweltschutz Sozialer Zusammenhalt Wohlstand Internationale Rolle 2. Entsprechende Ausstattung der Kommission Budget, Kompetenzen & Ressourcen 3. Politischer Wille und Führung

19 Fragen zur nächsten Sitzung Das politische System der EU: Entwicklung und Perspektiven 1. Welche unterschiedlichen Arten europäischen Regierens /europäischer Politikgestaltung lassen sich unterscheiden? 2. Welches sind laut Varwick die zentralen Punkte auf der europapolitischen Agenda? 3. Welche Szenarien für die Zukunft der EU sind vorstellbar?

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