Öffentliches Recht Strafrecht Allgemeiner Teil Fachbuch mit praktischen Übungen und Lösungen 3. vollständig überarbeitete und erweiterte Auflage von Adolf Brosthaus Christiane Schoppmeier-Pauli Verlag Bernhardt-Witten. 58456 Witten
2 Vorwort zur 3. Auflage Im Rahmen der vorliegenden 3. Auflage wurde Rechtsprechung und Schrifttum bis zum Juni 2009 berücksichtigt. Dabei haben wir versucht, durch zusätzliche aktuelle Beispielsfälle den Lesern Hilfestellungen zur methodischen Fallbearbeitung zu geben. Der Hinweis mag erlaubt sein, dass auch die systematische Erarbeitung der in den Fußnoten angegebenen Vertiefungshinweise unumgänglich ist. Auch nach der Umstellung der Studiengänge auf Bachelor-Abschlüsse ist die systematische Darstellung des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuchs keineswegs hinfällig, sondern eher notwendiger denn je. Erneut verbinden wir unseren Dank für Hinweise und Anregungen mit der Bitte, auch künftig mit konstruktiver Kritik nicht zu sparen. Haltern am See und Münster, im Juli 2009 Die Verfasser Vorwort zur 1. Auflage Das vorliegende Fachbuch stellt eine Zusammenfassung der Probleme des Strafrechts - Allgemeiner Teil - dar, die in den einzelnen Studienabschnitten S1, S2 und S3.1 im Fachbereich Polizeivollzugsdienst der FHöV NRW erarbeitet werden müssen. Während die folgenden S3.2 und S4 vornehmlich der exemplarischen Vermittlung ausgewählter Straftaten des Besonderen Teils dienen, ist jedenfalls dann die systematische curriculare Erarbeitung des Allgemeinen Teils idealerweise erfolgt. Das Fachbuch soll vorlesungsbegleitend die Möglichkeit bieten, sich über den Stand der Stoffvermittlung zu informieren. Nicht selten fällt es den Studierenden gerade im Fach Strafrecht schwer, sich mit der speziellen gutachtlichen Subsumtionstechnik vertraut zu machen. Anhand derverknüpfung mit gängigen Vorschriften des Besonderen Teils durch Beispiele und Übungsfälle soll daher die Möglichkeit geboten und diese auch genutzt werden, die methodische Anwendung des erlernten Wissens zu üben. Dabei kann und will das Buch nicht die Arbeit mit einem Lehrbuch oder Kommentar ersetzen. Ebenso wenig ist es ein Forum wissenschaftlicher Diskussion. Die vorhandenen Literaturhinweise erheben daher keinen Anspruch auf Vollständigkeit, sondern sollen eine vertiefte Auseinandersetzung mit einzelnen Fragen ermöglichen. Einschlägige Fachliteratur wird daher im Literaturverzeichnis nachgewiesen.
Die Verantwortung für die Kapitel 1 Standort des Straf-, Strafprozess-, Zivil- und Ordnungswidrigkeitenrechts im System der deutschen Rechtsordnung und 3. Die Straftat bis einschließlich 3.1.6. Strafausschließungs-, Strafaufhebungsgründe liegt bei Ch. Schoppmeier-Pauli, die Kapitel 2. Strafrecht und Grundgesetz sowie Kapitel 3.2 Versuch bis 3.7. Verjährung und Kapitel 4 Internationales Strafrecht werden von A. Brosthaus betreut. Für Anregungen, Verbesserungsvorschläge und Kritik sind die Verfasser dankbar. Besonderer Dank gilt Herrn Dominik Helms, der seine Originallösung einer S3.2 Klausur freundlicherweise für das Fachbuch zur Verfügung gestellt hat Haltern am See und Münster, im Juni 2004 Die Verfasser 3 Zu den Verfassern Ass.jur.Adolf Brosthaus, Leitender Kriminaldirektor, ist Leiter der Abteilung Münster der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW. Christiane Schoppmeier-Pauli, Regierungsdirektorin, ist Dozentin derselben Einrichtung. Die Verfasser sind erfahrene Praktiker und seit Jahren in der Lehre mit Schwerpunkt Strafrecht eingesetzt.
4 Inhaltsverzeichnis Vorwort... 3 Zu den Verfassern... 4 Literaturverzeichnis... 6 Abkürzungsverzeichnis... 7 1. Standort des Straf-, Strafprozess-, Zivil- und Ordnungswidrigkeitenrechts im System der deutschen Rechtsordnung... 9 1.1 Entwicklung des Strafrechts im deutschen Raum... 9 1.2 Rechtssystem in der Bundesrepublik Deutschland... 10 1.3 Ziele und Gründe für Strafrecht und Strafe... 13 1.3.1 Ziel der Strafrechtspflege... 14 1.3.2 Rechtsfolgen des Strafrechts... 14 1.4 Strafrechtliche Begriffe... 15 2. Strafrecht und Grundgesetz (in dubio pro reo, ne bis in idem)... 19 2.1 Rechtsquellen im Strafrecht... 19 2.2 Rechtsgrundsätze des Verfassungsrechts mit besonderer Bedeutung für das Strafrecht... 22 2.2.1 Weitere verfassungsrechtliche Grundsätze... 23 2.2.2 Methodik des Strafrechts... 24 3. Die Straftat... 26 3.1 Die vorsätzliche Straftat... 34 3.1.1 Der Tatbestand... 36 3.1.2 Rechtswidrigkeit... 51 3.1.3 Schuld... 68 3.1.4 Irrtumslehre... 81 3.1.5 Objektive Bedingungen der Strafbarkeit Tatbestandsannex... 95 3.1.6 Strafausschließungs-, Strafaufhebungsgründe... 95 3.2 Versuch... 96 3.2.1 Strafbarer Versuch... 98 3.2.2 Das Wahndelikt... 99 3.2.3 Der Rücktritt gem. 24 Abs. 1 StGB... 102 3.2.4 Der Rücktritt bei der Tatbeteiligung mehrerer Täter gem. 24 Abs. 2 StGB... 105 3.3 Die fahrlässige Straftat... 110 3.4 Handeln und Unterlassen... 116 3.5 Mehrheit von Beteiligten... 125 3.5.1 Täterschaft... 126 3.5.2 Teilnahme (Anstiftung und Beihilfe)... 131 3.6 Konkurrenzen... 151 3.6.1 Normenkollision (unechte Konkurrenzen)... 152 3.6.2 Konkurrenzen i.e.s.... 153 3.7 Verjährung... 156
4. Grenzüberschreitendes Strafrecht... 158 4.1 Internationales Strafrecht... 158 4.2 Prinzipien des internationalen Strafrechts... 158 4.2.1 Territorialprinzip... 158 4.2.2 Flaggenprinzip... 159 4.2.3 Ubiquitätsgrundatz... 159 4.2.4 Aktives Personalitätsprinzip... 159 4.2.5 Passives Personalitätsprinzip... 160 4.2.6 Schutzprinzip... 160 4.2.7 Weltrechtsprinzip... 160 4.2.8 Prinzip der stellvertretenden Strafrechtsfolge... 160 4.2.9 Kompetenzverteilungsprinzip... 161 4.3 Transnationales Strafrecht... 161 4.3.1 Begriff und Funktion... 161 4.4 Supranationales Strafrecht (Völkerstrafrecht)... 162 4.4.1 Begriff und Funktion... 163 4.4.2 Der Internationale Strafgerichtshof... 163 Stichwortverzeichnis... 164 5