JURISTISCHE KLAUSUREN UND HAUSARBEITEN RICHTIG FORMULIEREN

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1 JURISTISCHE KLAUSUREN UND HAUSARBEITEN RICHTIG FORMULIEREN Dr. Roland Schimmel Rechtsanwalt, Frankfurt am Main 6., überarbeitete und erweiterte Auflage Luchterhand 2006

2 Inhalt Teil 1: Einige Vorbemerkungen 1 A. Warum ein solches Buch? 1 B. Vier Schritte zur Erfolg versprechenden Arbeit mit diesem Text 2 C. Vier Warnungen 2 D. Aufbau und Benutzung 3 E. Was Sie erwartet 3 Teil 2: Zur Struktur des Rechtsgutachtens - Fälle 7 Kapitel 1: Theorie - Das Notwendigste 7 A. Der Syllogismus 7 B. Gutachtenstil 9 I. Obersatz 11 II. Untersatz 12 III. Schlusssatz 13 Kapitel 2: Anwendung 14 A. Zur Schematisierung 14 B. Übungssachverhalte mit Gutachtenvorschlägen 16 Teil 3: Sprachliche Gestaltung 27 Kapitel 3. Arbeitsanleitung zum Vokabelheft 27 Kapitel 4. Formulierungen zum Gutachtenstil 29 A. Obersatz 29 I. Die erste Anspruchsgrundlage 30 II. Zweite bis letzte Anspruchsgrundlage Wenn der vorherige Anspruch bejaht wurde Wenn der vorherige Anspruch verneint wurde 35 III. Das erste Tatbestandsmerkmal 35 IV. Zweites bis letztes Tatbestandsmerkmal Positive Voraussetzungen Negative Voraussetzungen Ungeschriebene Tatbestandsmerkmale Überflüssige Tatbestandsmerkmale Gegennormen - Einreden, Einwendungen, Anspruchsausschlüsse 39 V. Verknüpfung alternativer Tatbestandsmerkmale 41 B. Untersatz 42 I. Definition Woher nimmt man eine Definition? Formulierungen Präzisierung in Richtung auf den Sachverhalt Belege 46 a) Bei Legaldefinitionen 46 b) Bei Quellen außerhalb des Gesetzes Vermutungen als Subsumtionserleichterung 47 II. Benennen der in Frage kommenden Sachverhaltsteile 47 III. Subsumtion 48 IV. Alternative Vorgehensweise 50 C. Schlussfolgerung 51

3 I. Ergebnis zu einem Tatbestandsmerkmal, Unter- oder Teilmerkmal 51 II. Ergebnis zu einem Anspruch 52 D. Umformung des Gutachtenstils zum Urteilsstil 53 I. Verschliffene Formen des Gutachtenstils Zusammenfassen Weglassen Konzentrieren 57 II. Urteilsstil 57 III. Weitere Möglichkeiten der Straffung 60 E. Standardsituationen 60 I. Entscheidung von Streitfragen und problematischen Fragen - Der»Meinungsstreit«60 1. Darstellung 61 a) Einleitung 62 b) Darstellung des Streitstands - Argumente wiedergeben Vorläufige Anwendung auf den Sachverhalt 68 a) Ergebnisrelevanz verdeutlichen 68 b) Sachverhaltsbezug wiederherstellen Eigene Stellungnahme 69 a) Argumente aufarbeiten 70 aa) Ausklammern von Argumenten 70 bb) Abwerten von Argumenten 71 cc) Umdrehen von Argumenten 72 dd) Zugestehen von Argumenten 72 ee) Bewerten und Einordnen von Argumenten 73 b) Auf das Ergebnis zusteuern 76 c) Subsumtion 77 d) Wenn der Meinungsstreit sich auf einen nur parallelen Sachverhalt bezieht 77 e) Darstellungsalternative 78 II. Einschlägigkeit einer Norm zweifelhaft 78 III. Auslegung von Gesetzen und Rechtsgeschäften 79 IV Exkurs: Vernünftige Schwerpunktbildung Zweifelsfrei (!) Unproblematisches 84 2.»Auf den zweiten Blick«Unproblematisches Kleine Probleme mit taktisch klarer Lösung Kleine und mittlere Probleme Das große Problem Arbeitsanleitung Wie kennzeichnet man das Problematische? Was tun bei voraussichtlich divergierenden Schwerpunkt- Einschätzungen? 88 V. Rechtsfolgenseite 89 F. Arbeitsrecht 90 I. Normenkollisionen 91 II. Argumentation mit Prinzipien Privatautonomie Schutzfunktion Schuldrechtliches Austauschverhältnis Gesellschaftsrechtliche Elemente Wirtschaftliche Aspekte Autonomie 93 III. Typische Situationen Begründung eines Arbeitsverhältnisses 94

4 2. Durchführung des Arbeitsverhältnisses a) Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz b) Betriebliche Übung c) Entgeltfortzahlung d) Haftung 3. Beendigung des Arbeitsverhältnisses 4. Betriebsübergang 5. Kollektives Arbeitsrecht a) Betriebsverfassung aa) Beispiel: Umfang der Informationspflicht bb) Beispiel: Fehler innerhalb des Betriebsrats b) Fristen c) Nachschieben von Kündigungsgründen d) Nachholen einer unterlassenen Anhörung e) Tarifvertragsrecht 6. Arbeitskampf 7. Rechtsweg 8. Beweislastfragen G. Strafrecht I. Das vollendete vorsätzliche Erfolgsdelikt als Grundfall 1. Auffinden der einschlägigen Strafnorm 2. Überschrift 3. Erster Obersatz 4. Objektiver Tatbestand a) Erfolgseintritt b) Ursächlichkeit des Handelns für den Erfolgseintritt (Kausalität) 5. Subjektiver Tatbestand 6. Rechtswidrigkeit und Schuld a) Rechtswidrigkeit b) Schuld 7. Qualifikationstatbestände 8. Regelbeispiele 9. Strafantrag 10. Ergebnis II. Andere Begehungsformen 1. Versuch 2. Rücktritt 3. Unterlassen 4. Mittäterschaft 5. Mittelbare Täterschaft 6. Beihilfe 7. Anstiftung 8. Fahrlässigkeitsdelikte III. Rechtsfolgen IV. Konkurrenzen Teil 4: Einige Arbeitshinweise Kapitel 5. Fehler und Fehlervermeidung A. Richtiges Deutsch B. Lesefreundliches Deutsch C. Einiee juristische Besonderheiten HO HO

5 D. Einige Besonderheiten juristischer Übungsgutachten 144 Kapitel 6. Ratschläge zur Anfertigung von Übungsarbeiten 172 Teil 5: Anhang - Juristische Klausuren und Hausarbeiten richtig formatieren 185 Kapitel 7. Formalien bei Hausarbeiten 188 A. Deckblatt 188 B. Aufgabe 189 C. Gliederung 189 D. Schrifttumsverzeichnis 191 I. Grundsätzliches 192 II. Namen natürlicher Personen 193 III. Namen juristischer Personen 193 IV. Titel und weitere bibliographische Angaben 193 V. Einige Besonderheiten einzelner Textgattungen 195 E. Weitere Verzeichnisse 201 I. Abkürzungsverzeichnis 201 II. Abbildungsverzeichnis 201 F. Gutachten / Referat 201 G. Anhang 202 Kapitel 8. Formalien bei Klausuren 203 Kapitel 9. Fußnoten 205 A. Warum Fußnoten? 205 B. Wo Fußnoten? 206 I. Aussagen zum Tatsächlichen 206 II. Aussagen zum Rechtlichen 206 C. Wo keine Fußnoten? 207 D. Wo genau Fußnoten? 208 E. Wie sehen Fußnoten aus? 208 F. Einige beliebte Unarten in Fußnoten 211 G. Schöne Fußnoten 214 Teil 6: Checkliste 217 Stichwortverzeichnis 221

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