Kündigungspraxis und Kündigungsschutz im Arbeitsverhältnis

Transkript

1 Prof. Dr. Armin Höland/Ute Kahl/Nadine Zeibig Kündigungspraxis und Kündigungsschutz im Arbeitsverhältnis Eine empirische Praxisuntersuchung aus Sicht des arbeitsgerichtlichen Verfahrens Unter Mitarbeit von Andrea Kranhold, Kathrin Richter, Astrid Beier und Claudia Erthal Nomos Rainer Hampp Verlag

2 Inhaltsverzeichnis Verzeichnis der Tabellen und Schaubilder 13 Abkürzungsverzeichnis 22 I. Einleitung 25 II. Arbeitsgerichte und Regulierung am Arbeitsmarkt - Stand der Forschung Stand der empirischen Forschung 28 a) Die Studie des Max-Planck-Instituts aus den Jahren b) Rechtssoziologische Studien zur Arbeitsgerichtsbarkeit in den Jahren c) Die Befragungen des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung aus den Jahren 2001/ Erkenntnisse der ökonomischen Analyse des Arbeits- und Kündigungsschutzrechts Forschungsdaten zu Erfahrungen der betrieblichen Praxis mit Arbeits- und Kündigungsrecht Dismissed" 40 III. Das MLU-Forschungsprojekt (KÜPRAX) Fragestellungen Forschungskonzept und Methoden a) Pretest b) Hauptstudie aa) Erhebungsinstrumente bb) Methoden cc) Beschreibung der Stichprobe und Repräsentativität der Forschungsdaten dd) Rücklauf ee) Praktiker-Seminare

3 IV. Ergebnisse des MLU-Forschungsprojekts Veränderung im Kündigungsgeschehen in Deutschland zwischen und ausgewählte Statistik- und Forschungsdaten im Vergleich 67 a) Begründung und Art der Kündigung 71 b) Anforderungen der Sozialauswahl 71 c) Begründung der Kündigung und Stellungnahmen der Betriebsräte 71 d) Begründung der Kündigung und Klagebereitschaft Anzahl der Kündigungen sowie der arbeitsgerichtlichen Kündigungsklageverfahren in Deutschland heute - Grunddaten Häufigkeit von Klagen gegen Kündigungen - Grunddaten sowie Kläger- und Beklagtenmerkmale 75 a) Häufigkeit von Klagen gegen Kündigungen 75 aa) Kündigungsart und Klagehäufigkeit 76 bb) Kündigungsgrund und Klagehäufigkeit 77 cc) Betriebsgröße und Klagehäufigkeit 80 dd) Geschlecht und Klagehäufigkeit 82 b) Zusammenfassung Kündigungs- und Klagepraxis in Ost- und Westdeutschland 85 a) Kläger- und Klagemerkmale in arbeitsgerichtlichen Verfahren in Ostdeutschland 87 b) Betriebliche Merkmale in arbeitsgerichtlichen Verfahren in Ostdeutschland 92 c) Zur Bedeutung der Betriebsverfassung in arbeitsgerichtlichen Verfahren in Ostdeutschland 92 d) Merkmale der Richterinnen und Richter an den Gerichten für Arbeitssachen in Bezug auf Kündigungsschutz und gerichtliche Kündigungsverfahren Zur Rolle der Betriebsräte im Zusammenhang mit KUndigungsvorhaben des Arbeitgebers 97 a) Häufigkeit von Betriebsräten nach der Größe des beklagten Betriebes 99 b) Anhörung der Betriebsräte gemäß 102 Abs. 1 BetrVG 100 c) Reaktionen der Betriebsräte auf Kündigungsvorhaben der Arbeitgeber 101 d) Wirksamkeit von Betriebsratswidersprüchen 107 e) Zusammenfassung Betriebsbedingte Kündigungen und Sozialauswahl im arbeitsgerichtlichen Verfahren 110 a) Die betriebsbedingten Kündigungen und die Sozialauswahl in den Betrieben 110

4 b) Die betriebsbedingten Kündigungen und die Sozialauswahl vor den Gerichten für Arbeitssachen 113 aa) Klagehäufigkeit und Erledigungsarten bei betriebsbedingten Kündigungen 113 bb) Sozialauswahl Die Vertretung der Parteien des Kündigungsstreits vor den Gerichten für Arbeitssachen 123 a) Vertretung der Parteien in Kündigungsklageverfahren vor den Gerichten für Arbeitssachen im Zeitvergleich 124 b) Vertretung der Parteien in Kündigungsklageverfahren vor den Arbeitsgerichten in Abhängigkeit von der Größe des beklagten Betriebes 128 c) Vertretung der Parteien in Kündigungsklageverfahren vor den Arbeitsgerichten in Abhängigkeit von der Art der Erledigung 131 d) Schlussfolgerungen Zur Art der Erledigung arbeitsgerichtlicher Kündigungsklageverfahren, insbesondere zur Erledigung durch streitiges Urteil 136 a) Erledigung von Klage- bzw. Berufungsverfahren im Allgemeinen 137 b) Erledigung von Kündigungs- bzw. Bestandsstreitigkeiten im Besonderen 139 c) Erledigung von Kündigungs- bzw. Bestandsstreitigkeiten durch streitiges Urteil 142 d) Zusammenfassung Die Praxis der vergleichsweisen Erledigung des Rechtsstreits vor den Gerichten für Arbeitssachen 147 a) Argumente für einen Vergleichsschluss 151 b) Gerichtliche Vergleiche im Güte- bzw. Kammertermin 151 c) Inhalt der Vergleiche vor den Arbeits- und Landesarbeitsgerichten 152 aa) Vereinbarungen über die Beendigung oder Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses 153 bb) Sonstige Regelungen der gerichtlichen Vergleiche 154 d) Abfindungszahlungen bei Vergleichen vor den Arbeits- und Landesarbeitsgerichten 154 aa) Häufigkeit von Abfindungszahlungen bei Vergleichen vor den Arbeits- und Landesarbeitsgerichten 155 bb) Gesichtspunkte für die Festlegung von Abfindungssummen bei Vergleichen vor den Arbeitsund Landesarbeitsgerichten 158

5 e) Häufigkeit und Höhe von Abfindungszahlungen bei Vergleichen vor den Arbeits- und Landesarbeitsgerichten unter ausgewählten Gesichtspunkten 159 aa) Häufigkeit und Höhe von Abfindungszahlungen bei Vergleichen vor den Arbeits- bzw. Landesarbeitsgerichten 159 bb) Häufigkeit und Höhe von Abfindungszahlungen im Rahmen gerichtlicher Vergleiche in Abhängigkeit vom Kündigungsgrund 163 cc) Häufigkeit und Höhe von Abfindungszahlungen im der Betriebszugehörigkeitsdauer des Arbeitnehmers 166 dd) Häufigkeit und Höhe von Abfindungszahlungen im Rahmen gerichtlicher Vergleiche in Abhängigkeit vom Bruttomonatsverdienst des Arbeitnehmers 168 ee) Häufigkeit und Höhe von Abfindungszahlungen im der voraussichtlichen Wirksamkeit der Kündigung 171 ff) Häufigkeit und Höhe von Abfindungszahlungen im der Betriebsgröße 174 gg) Häufigkeit und Höhe von Abfindungszahlungen im der Branche 176 hh) Häufigkeit und Höhe von Abfindungszahlungen im der Lage des beklagten Betriebes in den alten oder neuen Bundesländern 178 ii) Mehrfachentlassungen und Abfindungszahlungen im Rahmen gerichtlicher Vergleiche 180 f) Zusammenfassung: Erledigung durch Vergleich vor den Gerichten für Arbeitssachen 182 Zur Dauer von Kündigungsklageverfahren vor den Gerichten für Arbeitssachen 185 a) Dauer von Kündigungsklageverfahren vor den Gerichten für Arbeitssachen allgemein 187 b) Dauer von Kündigungsklageverfahren vor den Gerichten für Arbeitssachen differenziert nach Erledigungsarten 188 c) Dauer von Kündigungsklageverfahren vor den Gerichten für Arbeitssachen verglichen mit Verfahren anderer Gerichtsbarkeiten 190 aa) Dauer erstinstanzlicher Verfahren 190 bb) Dauer von Berufungsverfahren 190

6 d) Dauer arbeitsgerichtlicher Kündigungsklageverfahren in Abhängigkeit von der Prozessvertretung der Parteien 191 e) Dauer von Kündigungsklageverfahren vor den Arbeitsgerichten in den alten und neuen Bundesländern 194 f) Dauer von Kündigungsklageverfahren vor den Landesarbeitsgerichten nach alten und neuen Bundesländern 196 g) Schlussfolgerungen Der Weiterbeschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers in Kündigungsklageverfahren vor den Gerichten für Arbeitssachen Gründe für die Wahrnehmung des Arbeitsrechts als Beschäftigungshemmnis Sicherung des Bestandes von Arbeitsverhältnissen durch das arbeitsgerichtliche Kündigungsklage verfahren Ergebnisse der Richterbefragung 206 a) Persönliche und berufliche Merkmale der Richter 206 b) Kammerstatistik 213 c) Zur Rolle der ehrenamtlichen Richter in Kündigungsklageverfahren vor den Gerichten für Arbeitssachen 219 d) Meinungen und Vorschläge zur Reform des Kündigungsrechts Abschließende Überlegungen 250 a) Verschiebungen im Schwerpunkt der Kündigungsgründe: von der Person zum Betrieb 252 b) Selektive Inanspruchnahme der Gerichte für Arbeitssachen 253 c) Verrechtlichung und Professionalisierung der Rechtssuche 255 d) Erledigung von Kündigungsstreitigkeiten durch gütliche Einigung 256 e) Arbeitsgerichtliche Kündigungsverfahren in Ost- und Westdeutschland 259 f) Vor-Wirkung der Rechtsprechung zum Kündigungsschutz 259 Literaturverzeichnis 261 V. Anhänge Signifikanzprüfungen Ausgewählte Merkmale der Stichprobe im tabellarischen Vergleich von Instanzen und Erledigungsarten