Ein Marshallplan für Europa Vorschlag des Deutschen Gewerkschaftsbundes für ein Konjunktur-, Investitions- und Aufbauprogramm für Europa Workshop mit Raoul Didier, Martin Stuber Umverteilen. Macht. Gerechtigkeit Kongress 24.-26. Mai 2013 TU Berlin
Herausforderungen für die Politik Krise der Staatsfinanzen Herausforderung: Konjunkturgerechte Refinanzierung der Staatsfinanzen sichern Banken- und Versicherungskrise (Krise des gesamten Finanzsystems) Herausforderung: Nachhaltige Stabilisierung des Finanzsystems Krise bekämpfen, Europa zukunftsfähig machen Herausforderung: Stimulus im Zeitalter der Schuldenbremse
Ziel des Marshallplans Mehr als 26 Mio. Arbeitslose in Europa Herausforderung: Zukunftsfähige, gute, sichere und reguläre Vollzeitstellen Krise bekämpfen, Europa zukunftsfähig machen Herausforderung: Stimulus im Zeitalter des Fiskalpaktes, Finanzierung von langfristigen Investitionen (Vereinbarkeit mit Bestimmungen des Fiskalpaktes) Private und öffentliche Nachfrage in Europa stärken (Europa hat kein Angebotsproblem) Herausforderung: Einkommen der privaten und öffentlichen Haushalte stabilisieren und erhöhen CO2-Ausstoß reduzieren Herausforderung: Qualitatives Wachstum und Reduktion von Energie- und Ressourcenverbrauch
Realwirtschaf t Europäische Energiewende 150 Mrd. EUR Verkehrsinfrastruktur 10 Mrd. EUR Ausbau Breitbandnetze 10 Mrd. EUR sozial-ökologische Modernisierung der Industrie 30 Mrd. EUR Öffentliche und private Dienstleistungen 20 Mrd. EUR Bildung und Ausbildung 30 Mrd. EUR Altersgerechten Umbau 7 Mrd. EUR nachhaltige Wasserbewirtschaftung 3 Mrd. EUR EP ER EC Schwerpunkte des Marshallplans Konjunktur + stabilisierung 2013-2014 10 Mrd. EUR Europäischer Zukunftsfonds definieren langfristige fördert Investitionen in -Stärkung des Sozialstaates und kurzfristige Ziele Nachfrage direkt -Sozial ausweiten: und -Energie- ökologisch -Modernisierung, und Bau und -Zinsen für Investitionen Krisenstaaten nachhaltige in Ressourceneffizienz senken Transportsysteme (z.b.): Ausstattung von -Effiziente -Kinderbetreuung -Zwangsräumungen Wassernutzung: -Erneuerbare -Ausbesserung und -Niedrigzins-Kredite Energien Obdachlosigkeit Krankenhäusern, / Ausbau für -Leitungsnetz -Schulen -Investitionen stoppen verbessern, -Neue in altersgerechten Infrastruktur Netze Wasserverlust langfristige Jugendzentren Kredite etc. reduzieren -Universitäten Wohnraum -10% Umweltprämie und -Dezentrale Infrastruktur -Deutschland: bei Kraft-Wärme-Kopplung -Kleinere Austausch für ältere Massiver -Forschung Industriebetriebe alter und Entwicklung insb. -Bewässerungsmanagement ->Ausgaben Menschen Haushaltsgeräte Weitere für -Energetische Personal Bedarfe Investitionsbedarf durch (Lehrer energieeffiziente / in Gebäudesanierung Vorschläge? strukturschwachen im im Bereich kommunalen Dienstleistungen Regionen - -Verbrauchsreduzierung etc.) -In hier Deutschland: Geräte. nicht enthalten! -Dienstleistungen max. Bereich 1% Private (ÖPNV, der > Kredite Hauhalte &(-> Schienenverkehr, Weiterbildung DL mit sind 5-10 auch Jahren in Treiber diesen ohne -Wasserrecycling Wohnungen altersgerecht Bereichen Straßen, Brücken, Zins und technischer Tunnel ) Tilgung Innovation) 260 Mrd. Euro -Mikrokreditprogramme im Jahr in Krisenländern 2.600 Mrd. Euro in 10 Jahren
Realwirtschaf t Makroökonomische Effekte (Langfristige durchschnittliche Effekte) 3% zusätzliches Wachstum 400 Mrd. Euro zusätzlicher Wachstumsimpuls 9-11 Mio. reguläre Vollzeitstellen 104 Mrd. Euro zusätzliche Steuereinnahmen 56 Mrd. Euro zusätzliche Einnahmen an SV-Beiträgen 20 Mrd. Euro Einsparungen bei Kosten der Arbeitslosigkeit 300 Mrd. Euro jährliche Einsparungen an Brennstoffimporten
Realwirtschaf t Kapitalmar kt Finanzierung des Marshallplans 27.000 Mrd. Euro verwaltetes Geldvermögen in Europa Kapital New Deal Anleihen FTT Europäischer Zukunftsfonds fördert Investitionen und Nachfrage Nachfrage Staat Privater Haushalte Unternehmen Angebot Fonds muss glaubwürdig se -> braucht Eigenkapital Vorschlag für Deutschland: Vermögensabgabe von 3% Auf private Vermögen über 500.000 (Single)/ 1 Million (Paar)
Solide öffentliche und private Finanzen brauchen Wohlstand und solides ökonomisches Fundament Solide öffentliche Finanzen (Schuldenabbau) Solidarische Fiskalunion Gerechtes Steuersystem Gerechte Einkommens- und Vermögensumverteilung Qualitatives Wachstum fördern (mehr öffentliche Investitionen)
Danke für die Aufmerksamkeit Kontakt: Raoul.Didier@dgb.de Martin.Stuber@dgb.de