Bürgerversammlung Dortmund 04.02.2013, Gesamtschule Scharnhorst 1
Eingangsbefragung 2
Tagesordnung 18:00 Begrüßung 18:10 Kurzbeiträge Pfarrer Stiller Matthias Hüppe OB Ullrich Sierau 18:40 Gesundheitsministerin Barbara Steffens 19:00 Fragen / Antworten 20:30 Abschluss 3
1 Forensik Allgemein 2 Forensik Allgemein 3 Forensik Allgemein Warum weitere Forensische Einrichtungen? Wann wären neue Einrichtungen bezugsfertig? Wartezeit für Patienten auf einen Therapieplatz? Es fehlen derzeit 750 Plätze In bestehenden Einrichtungen Überbelegungen: Sicherheitsrisiko Unterschiedliche Zeitabläufe 1. Standorte ab 2016 am Start Allgemein Psychiatrie: auf Bundesebene werden Bedarfe festgelegt, im Moment in Diskussion Stationäre Aufnahme Psychiatrie: neuer Krankenhausplan Nachsorge entlassener Patienten ambulant von Klinik organisiert (keine Bedenken) 4
4 Standortfindung 5 Standortfindung 6 Standortfindung 7 Standortfindung Brache nutzen vor Landschaft! Standort Selm mögliches Gelände ehemaliger Polizeischule geeignet? Welche Standorte geprüft und durchgefallen? Standort Lünen: und Victoria einzige Überlegungen? Trägt Lünen beide Standorte mit? Im Prüfungsverfahren derzeit keine Auskunft über weitere Alternativen Industriebrachen haben Vorrang Wird derzeit nicht genannt Wird im späteren Verfahren mit Entscheidung öffentlich zugänglich gemacht Aktuell keine weiteren Alternativen Standortentscheidung trägt Ministerium (Stodollick) Hat Stellungnahme / Prüfung der Stadt Dortmund / Kamen nichts hinzuzufügen, teilt angesprochene Punkte 5 (Stodollick)
8 Standortfindung 9 Standortfindung 10 Standortfindung Wie kam es zu den 71 vorgeschlagenen Standorten in NRW? Lasten, die Lanstrop zu tragen hat, Gegenstand der Prüfung? Wer wurde nach möglichen Grundstücken befragt? Bürger haben anonym und namentlich Vorschläge eingereicht Forensik nichts belastendes Interdisziplinär Bürger Landschaftsverbände und Kommunen wurden direkt abgefragt 6
11 Fristen / Termine 12 Fristen / Termine Kann heute eine Entscheidung verkündet werden? Wann fällt Entscheidung? Nein Prüfung diverser Aspekte muss erst abgeschlossen sein (Landschaftsschutz, FFH, ) Entscheidung muss Gerichtssicher sein Derzeit kann kein Termin genannt werden Abhängig von Informationen Dritter Sorgfältige Prüfung geht vor schnelle Entscheidung 7
13 Transparenz Prüfungsergebnisse der Grundstücke öffentlich zugänglich? 14 Transparenz Wie wird nach Entscheidung informiert? 15 Transparenz Einbindung der Bürger in was? 16 Transparenz Verfahren MP/Lreg mitgetragen? Prüfungsergebnisse werden nach Entscheidung öffentlich zugänglich gemacht Erste Info an Oberbürgermeister & Bürgermeister (inkl. Stadträte) Bürger werden via Informationsveranstaltungen informiert und inhaltlich über Unklarheiten aufgeklärt Planungsbeiräte Gestaltungs und Sicherheitsfragen Ja, Verfahren im Kabinett beschlossen 8
17 Transparenz Wie wird gewährleistet, das Nachbarstädte in Planung eingebunden werden? Kompensationen? 18 Transparenz Kosten Forensik und Straßen Bau Ausgleichsmaßnahmen / Kompensationen gibt es nicht (fehlendes Geld) Nachbarkommunen werden in Prozess der Planung eingebunden Jeder Bau von Klinikstandort hat Gesamt Volumen 45 Mio 19 Sicherheit & Ordnung Belästigungen von Nachbarn in der Liethe Sicherheit & Ordnung Polizeikonzept wird in Planung berücksichtigt Ausreichend lange Unterbringung Maßregelvollzug erhöht nicht die Kriminalität Wenn Nachsorge nicht geregelt, keine Entlassung (Dönisch Seidel) 9
20 Standort 21 Standort 22 Standort 23 Standort Warum? Risiko Bergbau / Bergschäden / Bergsenkungen berücksichtigt? Naturschutz Aspekte ausreichend beleuchtet? Gefahr eines langwierigen Verfahrens! Gebiet neben einer Autobahn mit fehlender Infrastruktur für Patienten geeignet (Resozialisierung)? wurde Ministerin per Telefon als möglicher Standort vorgeschlagen Ja, Bergbauschäden werden in Planung berücksichtigt und geprüft Naturschutz Aspekte sind sehr wichtig und werden an jedem Standort genau geprüft Gegenstand der Prüfung Standort wäre für ein Krankenhaus geeignet (mit entsprechendem Lärmschutz) 10
24 Standort 25 Standort 26 Standort 27 Standort 28 Standort Mit 62 Plätze in Forensik Dortmund das Soll noch nicht erreicht? Wie kommt Standort ins Gespräch? Steht Grundstück zur Verfügung, oder nicht? Lohnt sich der Verkauf der Fläche für die Stadt Lünen (Autobahnanschluss, )? Folgt Sierau / Hupe Antrag des BzBM Gelände nicht zu erschließen? Bestehende Forensik Aplerbeck soll nicht ausgebaut werden Im Landgerichtsbezirk Dortmund wären weitere 150 Plätze erforderlich Anrufer war anonym, kann nicht benannt werden Stadt Lünen darf entscheiden, ob Grundstück veräußert wird Kein Zusammenhang Autobahnanschluss in Fertigstellung 2018 (Stodollick) Ja! Gemeinsame Position mit OB (Sierau, Hupe) 11
29 Standort Was spricht konkret für? Derzeit keine Auskunft, da im Prüfungsverfahren (Größe, Verfügbarkeit sind z.b. erhebliche Kriterien) Entscheidung für noch nicht getroffen! 30 Statement Frau Steffens Wenn Victoria I besser geeignet ist, dann nicht weiter im Gespräch Aus rechtlichen Gründen müssen alle vorgeschlagenen Flächen geprüft werden 12
31 Standort Victoria Fehlende Infrastruktur in Lünen Auswirkungen eher positiv (mehr Infrastruktur, mehr Wohnungen) Je nach Therapie und Integrationskonzept sind ländliche Standorte geeignet Dokumentation: Frank Claus, Stefanie Herkelmann IKU GmbH 13