Markus Schiitz UN-Kaufrecht und Culpa in contrahendo PETER LANG Europàischer Verlag der Wissenschaften
INHALTSVERZEICHNIS ABKÙRZUNGSVERZEICHNIS 19 Seite EINLEITUNG 23 I ) Vorbemerkung 23 II ) Problemstellung und Ziel der Arbeit 26 HI) Methodische Vorgehensweise 31 A ) Das methodische Problem 31 B) Auslegungsmethoden 33 1 ) Grundsatz 34 2 ) Methoden autonomer Auslegung 35 3 ) Anwendung dieser Auslegungsmethoden auf das Problem der Culpa in contrahendo 37 C ) Die Methode der Rechtsvergleichung 39 1 ) Grundsatz. 39 2 ) Funktionale Rechtsvergleichung 42 9
3 ) Auswahl der zu vergleichenden Rechtsordnungen 49 D ) Das deutsche Recht als Ausgangspunkt der Betrachtung... 55 1 ) Die deutsche Dogmatik 55 2 ) Die Bildung von Fallgruppen 58 E ) Zusammenfassung 59 IV ) Gang der Untersuchung 61 V ) Die Bedeutung der Culpa in contrahendo fìir grenziiberschreitende Kaufvertrage 64 A ) Die Rolle der Culpa in contrahendo im internationalen Warenkauf. 64 B ) Die Bedeutung des UN-Kaufrechts 65 1 ) Die Vorteile identischer Kaufi-echtsvorschriften 67 2) Die Vorlaufer des UN-Kaufrechts 69 3 ) Die Vorzuge des UN-Kaufrechts gegeniiber den Haager Abkommen 71 4 ) Die Akzeptanz der Kodifìkation als "Weltkaufrecht" 72 10
HAUPTTEIL 77 I ) Das Rechtsinstitut der Culpa in contrahendo 77 A ) Vorbemerkung 77 B ) Entstehung und Entwicklung der Lehre von der Culpa in contrahendo 78 C ) Rechtsgrundlage der Haftung fur Verschulden bei VertragsschluB 81 1 ) Gesetzliches Schuldverhaltnis 82 2 ) Vertrauenshaftung 83 3 ) Gewohnheitsrechtliche Anerkennung 84 D ) Funktionen der Culpa in contrahendo 84 E ) Rechtsvergleich der dogmatischen Strukturen 85 1 ) Schweiz 86 2) Òsterreich 88 3) Italien 89 4 ) Frankreich 91 5 ) England und USA 92 F ) Zusammenfassung und Stellungnahme 96 11
II ) Fallgruppen der Culpa in contrahendo 99 A ) Schutz- und Verkehrspflichten 100 1 ) Tatbestand 100 2 ) Rechtsfolgen 103 3 ) Rechtsvergleichende Ubersicht 103 a ) Schweiz und Ósterreich 103 b)frankreich 104 e )Italien 105 d )England und USA 106 4 ) Fazit 107 B ) AbschluB nachteiliger Vertrage 107 1 ) Tatbestand 107 a ) BeeinfluBung durch Tàuschung oder Drohung 108 b ) Verletzung von Aufldarungs-und Informationspflichten 109 2 ) Rechtsfolgen 111 a ) Ersatz des negativen Interesses 111 b ) Anspruch auf Vertragsanpassung 112 3 ) Konkurrenzen 114 12
13 4 ) Rechtsvergleichende Ubersicht 117 a ) Schweiz und Ósterreich 118 b )Italien 120 e ) Frankreich 121 d )England und USA 123 5 ) Fazit 127 C ) Vertrauen auf das Zustandekommen eines Vertrages 128 1 ) Der Vertrag ist nicht wirksam zustande gekommen 128 a) Tatbestand 128 aa) Formbediirftigkeit des in Aussicht genommenen Vertrages 128 bb) Unwirksamkeitsgriinde aus der Sphare allein einer Partei 129 b )Rechtsfolgen 131 2) Abbruch von Vertragsverhandlungen 133 a) Tatbestand 133 aa) Schuldhaftes Handeln 134 bb) Schuldloses Setzen eines Vertrauenstatbestandes _ 136 b )Rechtsfolgen 140 3 ) Rechtsvergleichende Ubersicht _ 142
a)formbedurftigkeitvonvertragen 142 aa) Schweiz und Òsterreich 143 bb) Italien und Frankreich 145 cc) England und USA 147 b )Unwirksamkeit bzw. Nichtigkeit von Vertragen 149 aa) Schweiz und Òsterreich 150 bb) Italien und Frankreich 151 cc) England und USA 152 e ) Abbruch von Vertragsverhandlungen 153 aa) Schweiz 153 bb) Òsterreich 155 cc) Italien 156 dd) Frankreich 157 ee) England und USA 159 4 ) Fazit 162 D ) Zusammenfassung und Bewertung 164 1 ) Die Culpa in contrahendo aus deutscher Sicht 164 2 ) Die Culpa in contrahendo aus der Sicht anderer Vertragsstaaten des Wiener Kaufrechts 170 14
E ) Schlussfolgerungen aus der rechtsvergleichenden Betrachtung 172 HI) Die Regelung der vorvertraglichen Haftung im UN- Kaufrecht 173 A ) Der Entwurf der UNCITRAL-Arbeitsgruppe 1977 173 B ) Die Sitzung der UNCITRAL-Kommission 1978 175 C ) Die Wiener Konferenz 1980 177 D ) Zusammenfassung und Stellungnahme 179 E ) Das Schweigen der Konvention zu Fragen der vorvertraglichen Haftung 181 FV ) Einheitsrechtsautonome Luckenfullung 185 V ) Die Haftung aus Culpa in contrahendo innerhalb des Regelungsbereichs des Abkommens nach Art. 4 190 A ) Der sachliche Regelungsbereich des Art. 4 190 1 ) Grundsatze 190 2 ) Vom UN-Kaufrecht erfafite und ausgeschlossene Rechtsmaterien 194 a) Ausdriicklich erfabte Rechtsmaterien 195 b) Ausdriicklich ausgeschlossene Rechtsmaterien 196 15
aa) Giiltigkeitsfragen (Art. 4 S. 2 lit. a) 196 bb) Gultigkeit von Gebrauchen 200 cc) Eigentumsfragen (Art. 4 S. 2 lit. b) 200 e) Nicht ausdriicklich genannte Rechtsmaterien 202 B ) Schutz- und Verkehrspflichten 203 C ) AbschluB nachteiliger Vertrage 206 1 ) Befreiung von der eingegangenen Verbindlichkeit 207 2 ) Anspruch auf Ersatz des materiellen Schadens 209 D ) Nichtzustandekommen eines wirksamen Vertrages 211 1 ) Formbedurftigkeit des in Aussicht genommenen Vertrages 212 2 ) Unwirksamkeitsgriinde aus der Sphare allein einer Partei -217 3) Abbruch von Vertragsverhandlungen 219 E ) Zwischenergebnis 224 VI ) Der AusschluC von Anspruchen aus Culpa in contrahendo durch abschliecende Regelungen des UN-Kaufrechts 226 16 A ) Der Anspruch auf Ersatz des materiellen Schadens 228 1 ) Schadensersatz wegen mangelhafter Aufklarung 228 2 ) Anspruch auf Vertragsanpassung 233
B ) Das Fehlen der erforderlichen Vertragsform 240 C ) Der Abbruch von Vertragsverhandlungen 244 D ) Zusammenfassung und Stellungnahme 246 VII) Der Tatbestand des "Abbruchs von Vertragsverhandlungen" im VertragsabschluBsystem des UN-Kaufrechts 249 A ) Die VertragsabschluBregeln des UN-Kaufrechts 249 1 ) Grundsatze des Vertragsabschlusses 251 2 ) Angebot und Annahme 253 a)angebot 253 b) Annahme 257 3 ) Rucknahme des Angebots nach Art. 15 Abs.2 259 4) Widerrufder Offerte gemab Art. 16Abs. 1 262 B ) Folgerungen fur einen Anspruch aus Culpa in ^ contrahendo 268 C ) Vergleich mit dem deutschen Recht _ 272 D ) Vertrauensschutz gemab Art. 16 Abs. 2 276 E ) Vergleich mit auslàndischen Sachrechten 282 1 ) Italien 282 2 ) Frankreich 284 17
3) England 285 4) USA 285 F ) Zusammenfassung und Wùrdigung 286 SCHLUSSBETRACHTUNG 289 LITERATURVERZEICHNIS 295 18