Machbarkeitsstudie: konventionelle Beschaffung oder Verfügbarkeitsmodell _ 23. November 2016
Kaufmännische Analysen können bereits in frühen Projektphasen einen wesentlichen Beitrag für die weitere Projektausgestaltung liefern Bei der Auswahl eines kaufmännisch vorteilhaften Beschaffungsmodells sind verschiedene Themenbereiche für öffentliche Auftraggeber wesentlich: Marktgängigkeit und generelle kaufmännische Machbarkeit Vergaberechtliche Beherrschbarkeit Finanzierbarkeit Kaufmännische Vertretbarkeit Haushaltsrechtliche Beherrschbarkeit (Maastricht-Kriterien) Steuerliche Vertretbarkeit Durch das Instrument des indikativen Wirtschaftlichkeitsvergleichs, das ein Kern-Element einer Machbarkeitsanalyse darstellt, kann der erwartbare wirtschaftliche Nutzen eines Verfügbarkeitsmodells im Vergleich zu einem beim Auftraggeber üblichen konventionellen Beschaffungsmodell näher abgeschätzt werden. 2
Ein Verfügbarkeitsmodell ist kein alternatives Finanzierungsmodell sondern ein alternatives Beschaffungsmodell Risikoverteilung Verteilung von Zuständigkeiten und Risikotragung zwischen Bauherren und privatem Auftragnehmer Planung Bau Verteilung gestaltbar Koordination (alle Phasen) Mittelbedarf für den öffentlichen Haushalt im Zeitverlauf (exkl. öffentlicher Finanzierungskosten) beispielhafte Beschaffungsmodelle Gebäudemanagement Einzelgewerksvergabe* Zuständigkeitsverteilung Verfügbarkeitsmodell Zuständigkeitsverteilung Risikoverteilung Verteilung gestaltbar * Die Einzelgewerksvergabe wird hier lediglich beispielhaft als konventionelles Beschaffungsmodell des Auftraggebers angeführt. Unabhängig vom jeweiligen Beschaffungsmodell ist der erforderliche Aufgabenumfang (Planungsstunden, usw.) aller Beteiligten in Summe in etwa gleich hoch. Die Verteilung der Aufgaben ist allerdings unterschiedlich. Auch die Summe der zu tragenden Risiken ist gleich hoch. Durch die Übertragung von zusätzlicher Verantwortung auf den privaten Auftragnehmer werden die Risiken lediglich zwischen den Vertragspartnern unterschiedlich verteilt. Legende: Anteil der Aufgaben vom Bauherrn Anteil der Aufgaben von Privatem Partner Anteil der Aufgaben von weiteren Auftragnehmern des Bauherrn Risikotragung Bauherr Risikotragung privater Sektor 3
Indikativer Wirtschaftlichkeitsvergleich - Überblick Gesamtkosten Kosten der konventioneller Beschaffung Transferierbare Risikokosten Basiskosten (netto) Effizienzgewinn Verfügbarkeits -modell Value for Money Anteil der Vergütung für Risikoprämie der Kapitalgeber Anteil der Vergütung für Leistungen des Auftragnehmers Kosten der konventionellen Beschaffung Barwert der Investitionskosten Barwert der Betriebs- und Erhaltungskosten Barwert der sonstigen Kosten Barwert des transferierbaren Risikos Verfügbarkeitsmodell Barwert der Entgeltzahlungen an den Auftragnehmer Modellunabhängig verteilte Risiken Modellunabhängig verteilte Risiken Barwert der Kosten des öffentlichen Auftraggebers Barwert der Kosten des öffentlichen Auftraggebers Differenz aus dem Barwert der erwarteten Kosten aus Sicht des öffentlichen Auftraggebers in den beiden Beschaffungsmodellen Leistungen, die in beiden Beschaffungsmodellen im selben Ausmaß auf öffentlicher Seite erbracht werden, brauchen bei der monetären Analyse nicht näher quantifiziert werden, da sie die absolute Differenz zwischen den beiden Beschaffungsmodellen nicht beeinflussen. 4
Verfügbarkeitsmodelle sind in Europa inzwischen etabliert Marktüberblick zum Einsatz von Verfügbarkeitsmodellen In der Vergangenheit wurden in Österreich wiederholt Verfügbarkeitsmodelle umgesetzt. Wesentliche Auftraggeber von Verfügbarkeitsmodellen in den Sektoren Straßenbau, Bildung und Gesundheit sind: ASFINAG Land Niederösterreich Stadt Wien Stadt Wien Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund Machbarkeitsstudien werden von öffentlichen Auftraggebern in Österreich zunehmend bereits in der Vorbereitungsphase für künftige Projekte angewendet. Ausgehend von den ersten Verfügbarkeitsmodellen im englischsprachigen Raum in den 90er Jahren kommt dieses Beschaffungsmodell in Europa inzwischen unter anderem in Deutschland, Niederlande, Belgien, Dänemark, Norwegen, Finnland, Frankreich sowie in Süd- und Osteuropa zum Einsatz. Die wesentlichsten Sektoren sowohl gemessen an der Anzahl der Transaktionen als auch am Gesamtvolumen waren dabei Transport, Bildung, Gesundheit, Umwelt und allgemeine öffentliche Verwaltung. Alleine im ersten Halbjahr 2016 wurden im europäischen Raum etwa 40 Projekte mit einem Gesamtvolumen von EUR 7,8 Mrd. finanziert.* * EU 28 inkl. Türkei und Westbalkan; Quelle: Market Update, Review of the European PPP Market (first half of 2016); Europäische Investitionsbank 5
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