Summe Bayern Baden-Württemberg 6 24 - Regelung 10 1 5 6 bis 22 Uhr 11 1 Sonntage pro Jahr (Anzahl) 3 3 6 5 Stunden, Ende 18 Uhr 15 40 So, ma. 8h Reisebedarf, Sport- und Badegegenständen, Devotionalien sowie Waren, die für den Ort kennzeichnend sind 3 4 9 März/April 2007 April 2007 9 In Bayern wartet man ab, wie die Entwicklung in den anderen Bundesländenr ist. Weiterer Hintergrund: Wirtschafts- und Sozialministerium sind sich nicht einig. Sozialministerium plädiert mit Unterstützung der Handwerks kammer für kürzere Zeiten Diskussion: SPD alles so lassen wie es ist, Grüne: in Verantwortung der Kommunen geben, CDU plus FDP: 624 Uhr. FDP für mehr Sonntage. http://www.sozialministeriumbw.de/fm/2028/l%d6g.404005.pdf Deutscher Industrie- und Handelskammertag Seite 1 Stand: 12.12.2006
6 24 - Regelung Berlin Brandenburg Bremen Sonntage pro Jahr (Anzahl) 10 13-20 Uhr 13-20 Uhr 13-20 Uhr ma. 40 So, 11-19 Uhr Andenken, Straßenkarten, Stadtpläne, Reiseführer, Tabakwaren, Verbrauchsmaterial für Film und Fotozwecke, Bedarfsartikel für den alsbaldigen Verbrauch, Lebens- und Genußmittel zum sofortigen Verzehr Waren, die für den Ort kennzeichnend sind, Waren zum sofortigen Verzehr, überwiegend in der Region erzeugte oder verarbeitete landwirtschaftliche und handwerkliche Produkte, Tabakwaren, Blumen, Zeitungen und Sportartikel 17. November 2006 23. November Vier feste, zwei frei wählbare Öffnung an allen Adventssonntagen Sonntage plus Adventssonntage von möglich 13 bis 20 Uhr. Die Stadt Bremen hat sich bisher zur zukünftigen Planung noch nicht abschließend geäußert, als wahrscheinlich wird jedoch ein 6 24 Regelung mit eingeschränkten Sonntagsöffungen angesehen. Die Handelskammer und der Einzelhandelsverband Nordsee e.v. führen derzeit Gespräche mit Vertretern des Senats. http://www.kulturbuchverlag.de/online/gvbl/pdfl/2006/he ft38/38re.pdf http://www.landesrecht.brandenbur g.de/sicms/media.php/land_bb_br avors_01.a.111.de/land_bb_bravors _01.c.24246.de Deutscher Industrie- und Handelskammertag Seite 2 Stand: 12.12.2006
6 24 - Regelung Hamburg Hessen Mecklenburg- Vorpommern Sonntage pro Jahr (Anzahl) 5 5 Stunden, Ende 18 Uhr 40 So, ma. 8 Stunden 40 So, ma. 8 Stunden 21.11.2006 Anfang 2007 23. November Anfang 2007 Gesetzentwurf ist der Bürgerschaft im Oktober 2006 zugegangen. Durch Wahlen im Moment unklare politische Lage. Minister entscheidet über Ladenschluss. Zunächst muss Bäderregelung (läuft Ende 2006 aus) verlängert werden. Großer Widerstand von den Kirchen zu erwarten. http://starweb.hessen.de/starweb/lis /dokumentenarchivstart.htm?gvbl.ht m -> 2006, Nr. 21 Deutscher Industrie- und Handelskammertag Seite 3 Stand: 12.12.2006
Nordrhein-Westfalen Niedersachsen Rheinland-Pfalz 6 24 - Regelung 6 bis 22 Uhr 8 pro Jahr 24h Sonntage pro Jahr (Anzahl) 5 Stunden 5 Stunden 5 Stunden zw. 11-18 Uhr 40 So, ma. 8 Stunden 8 Stunden, 15.12. - 31.10. 40 So, ma. 8 Stunden Waren, die für den Ort kennzeichnend sind, Waren zum sofortigen Verzehr, frische Früchte, Tabakwaren, Blumen und Zeitungen 21. November 2006 1. April 2007 Besonderheit: Sonntags dürfen für 3 Stunden öffnen: Verkaufsstellen, deren überwiegend aus Waren des täglichen Kleinbedarfs besteht. http://www.landtag.nrw.de/portal/ WWW/P/Presse/Oeffentlichkeitsarb eit/informationen/2006/11/1611_l adenoeffnungsgesetz.jsp http://www.masfg.rlp.de/arbeit/dok umente/ladenoeffnungsgesetz.pdf Deutscher Industrie- und Handelskammertag Seite 4 Stand: 12.12.2006
6 24 - Regelung Sonntage pro Jahr (Anzahl) Saarland Sachsen Sachsen - Anhalt Mo-Sa 6 bis 20 Uhr 1mal jährlich 6 bis 24 Uhr 6 bis 22 Uhr Mo - Fr 00-24 Uhr Sa 00-20 Uhr 5 Stunden, Ende 18 Uhr 12-18 Uhr 11-20 Uhr ma. 5h keine Einschränkungen 12-18 Uhr 6 Stunden zw. 11-20Uhr oder 40 So, 8 Stunden Devotionalien, Waren, die für den Orte kennzeichnend sind, Reisebedarf, Sportartikel & -zubehör, Badegegenstände Reisebedarf sowie der Waren, die den Charakter des Ortes kennzeichnen 24. November 2006 Anfang 2007* Ende November 2006 Sonntagsöffnung am 1. Advent möglich. Waren zum sofortigen Verzehr oder Waren zum sofortigen Gebrauch und Verbrauch können Sonntags für die Dauer von fünf Stunden verkauft werden. Sonntagsöffnung an maimal 2 Adventssonntagen, in Orten mit Weihnachtsmärkten auch an mehr Adventssonntagen. * Vorschaltgesetz erlaubt Öffnung im Advent 2006 an 3 Sonntagen von 13 bis 18 Uhr. Sonntagsöffnung im Advent zulässig. An einem Sonnabend der vor einer Sonntagsöffnung liegt darf bis 24 Uhr geöffnetwerden. http://sl.osha.de/legislation/zgladen schluss.htm Merkblatt der IHK Halle-Dessau: http://www.halle.ihk.de/webkreator /upload/dokumente/3419.pdf (Gesetz noch nicht im Web) Deutscher Industrie- und Handelskammertag Seite 5 Stand: 12.12.2006
6 24 - Regelung Sonntage pro Jahr (Anzahl) Schleswig - Holstein Thüringen Mo - Fr 00-24 Uhr Sa 00-20 Uhr 5 Stunden, Ende 18 Uhr 11-20 Uhr 11-19 Uhr vom 15.12 bis 31.10 Gegenstände des täglichen Ge- und Verbrauchs Reisebedarf, Devotionalien sowie Waren, die für den Ort kennzeichnend sind 29. November 2006 23. November Öffnung am 1. Adventssonntag möglich. http://www.ihk-schleswigholstein.de/produktmarken/starthilfe/anhaengs el/handel/ladenoeffnungszeiten_sh.pdf http://www.parldok.thueringen.de/parldok/tcl/p DDocView.tcl?mode=show&dokid=28301&pag e=0 Deutscher Industrie- und Handelskammertag Seite 6 Stand: 12.12.2006