Landesrecht Saarland

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Transkript:

Landesrecht Saarland Textsammlung Bearbeitet von Hans-Peter Freymann, Prof. Dr. Holger Kröninger, Prof. Dr. Rudolf Wendt 22. Auflage 2016. Buch. 864 S. Softcover ISBN 978 3 8487 2800 8 Format (B x L): 14,6 x 20,8 cm Gewicht: 684 g Recht > Öffentliches Recht > Länderrecht, insbes. Rechtssammlungen > Landesrecht Saarland schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

NomosGesetze Freymann Kröninger Wendt Landesrecht Saarland Textsammlung 22. Auflage Nomos

Herausgegeben von Hans-Peter Freymann, Präsident des Landgerichts, Saarbrücken Rechtsanwalt Prof. Dr. Holger Kröninger, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Saarbrücken Hochschule Trier, Umwelt-Campus Birkenfeld Prof. Dr. Rudolf Wendt, Universität des Saarlandes, Vizepräsident des Verfassungs gerichtshofes des Saarlandes

NomosGesetze Hans-Peter Freymann Prof. Dr. Holger Kröninger Prof. Dr. Rudolf Wendt Landesrecht Saarland 22. Auflage Stand: 1. Februar 2016 Nomos

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. ISBN 978-3-8487-2800-8 22. Auflage 2016 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2016. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

5 Vorwort Die in 22. Auflage vorgelegte Ausgabe des Saarländischen Landesrechts enthält die wichtigsten Landesgesetze und Landesverordnungen. Neu aufgenommen in die Sammlung wurden die Bekanntmachungsverordnung sowie die Verordnung für elektronischen Rechtsverkehr mit Gerichten und Staatsanwaltschaften im Saarland. Die Neuauflage befindet sich auf dem Stand der Gesetzgebung vom 1. Februar 2016. Seit Erscheinen der Vorauflage haben 32 Gesetze und Verordnungen der Sammlung Änderungen erfahren. Hervorzuheben ist sicherlich die Änderung der Landesbauordnung durch eine Anpassung an die von der Bauministerkonferenz im September 2012 beschlossenen Änderungen der Musterbauordnung. Bei der Auswahl der Rechtsvorschriften wurden die für die Studierenden an den Universitäten und Fachhochschulen sowie für die Rechtsreferendare maßgeblichen Grundlagen des Landesrechts für Pflichtfach- und Schwerpunktbereichsausbildung sowie die Wahlfächer berücksichtigt. Die Sammlung ist vom Landesprüfungsamt für Juristen für die Prüfung zugelassen. Die Textsammlung soll eine umfassende Grundlage für die tägliche Arbeit im Studium, Referendariat und Examen, genauso wie für die Praxis von Rechtsprechung, Verwaltung und Anwaltschaft bieten. Das umfangreiche Sachregister und die alphabethische Schnellübersicht sollen das schnelle Auffinden der gesuchten Normen gewährleisten. Anregungen für Ergänzungen und Verbesserungen der nächsten Auflage sind stets willkommen. Saarbrücken, im Februar 2016 Hans-Peter Freymann Holger Kröninger Rudolf Wendt

7 Inhalt I. Staatsorganisationsrecht 10 Verfassung SVerf 11 11 Gesetz über den Verfassungsgerichtshof VerfGHG 31 12 Landtagswahlgesetz LWG 45 13 Landeswahlordnung LWO 60 14 Gesetz über den Landtag LtG 85 15 Geschäftsordnung des Landtages GOLtg 97 16 Abgeordnetengesetz AbgG SL 111 17 Fraktionsrechtsstellungsgesetz SFrReStG 125 II. Verwaltungsorganisation und Verwaltungsrecht 20 Landesorganisationsgesetz LOG 128 21 Verwaltungsverfahrensgesetz SVwVfG 133 21a Verordnung für den elektronischen Rechtsverkehr mit Gerichten und Staatsanwaltschaften im Saarland ERVO 166 22 Ausführungsgesetz zur Verwaltungsgerichtsordnung AGVwGO 169 23 Verwaltungsvollstreckungsgesetz SVwVG 174 23a Verordnung über die Vollstreckung privatrechtlicher Geldforderungen nach dem Saarländischen Verwaltungsvollstreckungsgesetz PrGeldfV 194 24 Gesetz über die Erhebung von Verwaltungs- und Benutzungsgebühren SaarlGebG 196 24a Richtlinien über die Festsetzung der Gebühren im Widerspruchsverfahren gemäß 9a des Saarländischen Gebührengesetzes GebWVerRL 202 25 Verwaltungszustellungsgesetz SVwZG 205 26 Datenschutzgesetz SDSG 206 27 Informationsfreiheitsgesetz SIFG 223 28 EA-Gesetz EA-G 224 III. Kommunal- und Abgabenrecht 30 Kommunalselbstverwaltungsgesetz KSVG 227 30a Mittelstadtverordnung MstV 286 31 Gesetz zur Kommunalisierung unterer Landesbehörden KomLbG 289 32 Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit KGG 292 33 Eigenbetriebsverordnung EigVO 298 34 Kommunalabgabengesetz KAG 306 35 Kommunalfinanzausgleichsgesetz KFAG 315

36 Bekanntmachungsverordnung BekVO 329 IV. Polizei- und Ordnungsrecht 40 Polizeigesetz SPolG 331 40a Polizeikostenverordnung PolKV 361 41 Feiertagsgesetz SFG 363 42 Nichtraucherschutzgesetz NRSchG 368 43 Ladenöffnungsgesetz LÖG 371 44 Unterbringungsgesetz UBG 375 V. Bau- und Planungsrecht 50 Landesbauordnung LBO 380 50a Zuständigkeitsverordnung zur Landesbauordnung ZustV-LBO 436 50b Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Baugesetzbuch BauGBZVO 437 51 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Saarland SaarUVPG 438 52 Landesplanungsgesetz SLPG 449 53 Straßengesetz SaarlStrG 454 54 Denkmalschutzgesetz SDschG 474 55 Nachbarrechtsgesetz NachbG 485 VI. Umwelt- und Wasserrecht 60 Naturschutzgesetz SNG 499 61 Wassergesetz SWG 524 62 Abfallwirtschaftsgesetz SAWG 563 63 Umweltinformationsgesetz SUIG 578 64 Gaststättengesetz SGastG 584 VII. Öffentlicher Dienst 70 Beamtengesetz SBG 590 71 Laufbahnverordnung SLVO 633 72 Disziplinargesetz SDG 647 73 Personalvertretungsgesetz SPersVG 673 74 Landesgleichstellungsgesetz LGG 704 75 Juristenausbildungsgesetz JAG 717 75a http://www.nomos-shop.de/27193 Inhalt 8 Verordnung über die Gewährung von Unterhaltsbeihilfe an Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare RUnterh- BeihV 732 76 Juristenausbildungsordnung JAO 734

77 Gesetz über die Beschränkung der Zulassung zum Vorbereitungsdienst für Rechtsreferendare ZulBeschG 747 VIII. Kultur- und Medienrecht http://www.nomos-shop.de/27193 9 Inhalt 80 Mediengesetz SMG 748 81 Schulordnungsgesetz SchoG 785 82 Schulpflichtgesetz SchulPflG 812 83 Schulmitbestimmungsgesetz SchumG 819 84 Privatschulgesetz PrivSchG 842 Register 851