Verhandlungsschrift über die Sitzung des Gemeinderates

M A R K T G E M E I N D E L A N N A C H Verhandlungsschrift über die Sitzung des Gemeinderates am 29. September 2014 im Sitzungssaal des Rathauses Lannach. Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr Die Einladung erfolgte am 18.09.2014 durch Kurrende beziehungsweise per E-Mail. Der Nachweis über die ordnungsgemäße Einladung sämtlicher Mitglieder des Gemeinderates ist in der Anlage beigeschlossen: Anwesend waren: Bürgermeister: Josef Niggas 1. Vizebürgermeister: Robert Sauer 2. Vizebürgermeister: Matthias Pinter Gemeindekassier: Michaela Reinisch weiteres Vorstandsmitglied: Friedrich Kreuzweger GR Silvia Schwar GR Günter Gamper GR Ernst Weiß GR Franziska Gönitzer GR Andreas Tanzbett GR Barbara Grossmann GR Manfred Jaritz GR Martin Niggas, Bakk. GR Franz Högler GR Christine Hubmann GR José Baier GR Ing. Gerhard Unterweger GR Ing. Gerhard Flecker GR Adelheid Schmölzer Außerdem waren anwesend: OAR Ing. Daniel Kahr, DI Roland Lesky, Roswitha Kernstock, Dr. Peter Pilz (zu TOP 7) und Lisa Höllebauer Entschuldigt waren: GR DI Vinzenz Saurugger, GR Erich Lang Nicht entschuldigt waren: --- Der Gemeinderat ist beschlussfähig. Die Sitzung ist öffentlich. Vorsitzender: Bgm. Josef Niggas 14.10.2014, 08:59:30 1/10

2 Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung 3. Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung des Protokolls vom 23.06.2014 5. Bericht des Bürgermeisters 6. Fragestunde; Anfragen an den Bürgermeister, die Mitglieder des Gemeindevorstandes und die Ausschussobmänner 7. Bilanz Lannach KG Geschäftsjahr 2013 8. Jagdpachteuro 2014 a) Aufteilungsentwurf b) Auszahlung 9. Lustbarkeitsabgabeverordnung, Anpassung 10. Hundeabgabeordnung, Anpassung 11. Leader-Region Schilcherland; Finanzierung 12. Ansuchen um Betriebsförderung (nicht öffentlich) 13. Autoabstellflächen mit Carport am Stierwiesenweg; Zustimmung 14. 15. Vermessung Klempier, Hauptstraße (Grd.Stk.Nr. 421/1, KG Blumegg); Einreihung der Straßenanlage als Gemeindestraße Beratung und Beschlussfassung über die Einbringung einer Beschwerde gem. Art. 144 Abs. 1 B-VG samt Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung gem. 85 Abs. 2 VfGG betreffend das Erkenntnis des Landesverwaltungsgericht Steiermark vom 02.09.2014 über die Vorschreibung von Schulerhaltungsbeiträgen für die NMS/HS Preding, 2. Bauabschnitt bzw. über die diesbezügliche Beauftragung der HOHENBERG STRAUSS BUCHBAUER Rechtsanwälte GmbH. 16. Kassaprüfung am 26.08. und 16.09.2014. (nicht öffentlich) 17. Personalangelegenheiten (nicht öffentlich) 18. Genehmigung nicht öffentliches Protokoll vom 23.06.2014 (TOP 15, 16, 17) (nicht öffentlich) 14.10.2014, 08:59:30 2/10

3 TOP 1) Eröffnung der Sitzung: Bgm. Josef Niggas eröffnet die Sitzung um 19:00 Uhr und begrüßt die anwesenden Gemeinderäte, die erschienen Zuhörer, Dr. Peter Pilz, der zu TOP 7 (Bilanz Lannach KG Geschäftsjahr 2013) anwesend ist, sowie die Mitarbeiter der Verwaltung OAR Ing. Daniel Kahr, DI Roland Lesky, Roswitha Kernstock und Lisa Höllebauer. TOP 2) Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung: Anhand der Einladungskurrende stellt der Bürgermeister fest, dass die Einladung ordnungsgemäß und zeitgerecht erfolgte. TOP 3) Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit: Zu Beginn der Sitzung sind 18 Gemeinderäte anwesend. GR DI Vinzenz Saurugger und GR Erich Lang haben sich für die Sitzung entschuldigt. GR Barbara Grossmann kommt um 19:15 Uhr nach. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. TOP 4) Genehmigung des Protokolls vom 23.06.2014 Da es vorab keine schriftlichen Einwände gab, gilt das Protokoll somit als genehmigt. TOP 5) Bericht des Bürgermeisters: Der Bürgermeister berichtet, dass die Gemeinderäte der Partnergemeinde Alling auch heuer wieder im Rahmen des Franziskusmarktes am 05.10.2014 nach Lannach kommen werden. In diesem Zuge lädt er alle Gemeinderatsmitglieder ein, am Besucherprogramm teilzunehmen. Weiters berichtet er, dass bei der Lannach KG eine Steuerprüfung durchgeführt wurde. Gegenstand dieser Prüfung waren die Umsatzsteuer und die einheitliche Gewinnfeststellung der Jahre 2010-2012 mit Vorschau auf 2013-2014. Laut dem Prüfer ergab sich keine Feststellung, die zu einer Änderung der ergangenen Bescheide oder der eingereichten Erklärungen führt. Er bedankt sich bei Frau Roswitha Kernstock, die die Buchhaltung inne hat, sowie dem Steuerberater-Team von Dr. Peter Pilz für die Arbeit. Zuletzt erwähnt er, dass die Steinhalle Lannach nun im Besitz einer Zertifizierung ist. Mit dem Umweltzeichen Green Meetings ist die Steinhalle österreichweit als solcher Veranstaltungsort zertifiziert. TOP 6) Fragestunde; Anfragen an den Bürgermeister, die Mitglieder des Gemeindevorstandes und die Ausschussobmänner: 2. Vizebgm. Pinter berichtet, dass die Schrift der Steinhalle zerkratzt ist. Der Bürgermeister erklärt, dass die Beschädigung durch die Reinigung der Steinfassade erfolgte. Es besteht bereits reger Schriftverkehr hinsichtlich der Haftung und Wiederherstellung. GR Flecker fragt, wie der Bürgermeister zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Kriegsgebieten steht. Bgm. Niggas berichtet, dass er vor einigen Wochen dahingehend kontaktiert wurde. 14.10.2014, 08:59:30 3/10

4 GR Tanzbett erkundigt sich, um welche Bautätigkeiten es sich am Dach des Rathauses handelt. Der Bürgermeister berichtet, dass Undichtheiten im Bereich der Kiesleiste aufgetreten sind, welche nun saniert werden. GR Grossmann kommt um 19:15 Uhr zur Sitzung. GR Jaritz Erkundigt sich über den aktuellen Stand der Zu- und Umbauarbeiten beim Rüsthaus der FF- Breitenbach/Hötschdorf. Bgm. Niggas berichtet, dass die Arbeiten plan- und zeitgemäß voran gehen. GR Tanzbett fragt den Obmann des Kulturausschusses Martin Niggas, ob der Lannacher Fasching im nächsten Jahr wieder eine Aufführung machen wird. GR Niggas berichtet, dass es den Verein noch gibt, ein Fasching 2015 jedoch nicht geplant ist. TOP 7) Bilanz Lannach KG Geschäftsjahr 2013 Der Steuerberater Dr. Peter Pilz erklärt mit Hilfe einer Powerpoint-Präsentation die Bilanz der Lannach KG. Anschließend klärt er gemeinsam mit Frau Kernstock offene Fragen. Der Bürgermeister stellt den Antrag, die Bilanz der Lannach KG Geschäftsjahr 2013 zu beschließen. Abstimmung: Die Gemeinderäte der ÖVP-Fraktion (12) und der SPÖ-Fraktion (2) stimmen dafür. 2. Vizebgm. Pinter, GR Tanzbett, GR Grossmann, GR Ing. Unterweger (OBL-Fraktion) sowie GR Flecker (Liste LILA) enthalten sich ihrer Stimme. Demnach gilt der Antrag als angenommen. TOP 8) Jagdpachteuro 2014: a) Aufteilungsentwurf Der Bürgermeister berichtet, dass der Aufteilungsentwurf in der Zeit von 22.07.2014 bis 20.09.2014 kundgemacht wurde und keine Einwände eingelangt sind. Er stellt den Antrag, den Aufteilungsentwurf in der vorliegenden Fassung zu genehmigen. b) Auszahlung Bgm. Niggas präsentiert den Gemeinderatsmitgliedern folgende Kundmachung: 14.10.2014, 08:59:30 4/10

5 Der Bürgermeister stellt den Antrag, die Auszahlung des Jagdpachteuros 2014 gemäß dieser Kundmachung zu beschließen. TOP 9) Lustbarkeitsabgabeordnung; Anpassung OAR Ing. Kahr berichtet, dass die Lustbarkeitsabgabeordnung inhaltlich keine Änderungen erfuhr. Ausschließlich die Präambel wurde seitens des Landesgeseztgebers abgeändert. Der Bürgermeister stellt den Antrag, die Lustbarkeitsabgabeordnung in der vorliegenden und präsentierten Form, gültig ab 01.01.2015, zu beschließen. 14.10.2014, 08:59:30 5/10

6 TOP 10) Hundeabgabeordnung; Anpassung OAR Ing. Kahr erklärt den Anwesenden die Hundeabgabeordnung, inhaltlich gab es kaum Änderungen, die Anerkennung der Ausbildungseinrichtungen sowie die Präambel wurden aktualisiert. Es gibt hinsichtlich der Begünstigungen einige Adaptierungen. Bgm. Niggas stellt den Antrag, die Hundeabgabeordnung in der präsentierten Form, gültig ab 01.01.2015, zu beschließen. TOP 11) Leader-Region Schilcherland; Finanzierung Alle 40 Gemeinden des Bezirkes Deutschlandsberg sind Teilnehmer der Leader-Region Schilcherland. Für die Teilnahme am Projekt in der Periode 2015-2023 ist seitens des Gemeinderates ein Beschluss zu fassen. Der Gemeindebeitrag für die Teilnahme beträgt derzeit 1,45 pro Einwohner und Jahr. Der Bürgermeister stellt den Antrag, der Finanzierung des Leader-Projektes für diese Jahre zuzustimmen. TOP 12) Ansuchen um Betriebsförderung Dieser Tagesordnungspunkt wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt und ist im Protokollbuch für nicht öffentliche Sitzungen eingetragen. TOP 13) Autoabstellflächen mit Carport am Stierwiesenweg; Zustimmung Bgm. Niggas berichtet, dass einige Bewohner der Kaiserbergstraße 17 auf dem Grundstück Nummer 564, KG. Lannach, vier oder fünf überdachte Autoabstellflächen errichten möchten. Das gegenständliche Grundstück ist im Eigentum der Marktgemeinde Lannach; aus diesem Grund ist die Zustimmung dazu seitens des Gemeinderates erforderlich. GR Flecker und 2. Vizebgm. Pinter erkundigen sich über die Finanzierung der Errichtung. Bgm. Niggas erklärt, dass sich die Bewohner bereit erklärt haben, die Kosten für die Errichtung des Carports zu übernehmen. Eine schriftliche Vereinbarung ist hinsichtlich der Nutzung, Dauer und dergleichen im Falle der Realisierung abzuschließen. Er stellt den Antrag, dass die grundsätzliche Zustimmung für die Errichtung von überdachten Abstellflächen auf dem Grundstück Nummer 564, KG. Lannach, erteilt werden soll. TOP 14) Vermessung Klempier, Hauptstraße (Grd.Stk.Nr.421/1, KG Blumegg); Einreihung der Straßenanlage als Gemeindestraße Die Müllinsel auf der Hauptstraße wurde vor einigen Jahren auf dem Grundstück von Herrn Dr. Klempier errichtet. Dieser verkaufte nun seinen Grund, die Fläche der Müllinsel soll nun ins öffentliche Gut übergehen. 14.10.2014, 08:59:30 6/10

7 Der Bürgermeister stellt folgende Anträge: 1. Die Abtretungserklärung von Dr. Klempier wird angenommen und das Trennstück gemäß der vorliegenden Teilungsurkunde GZ 16049B der Vermessung ADP Rinner ZT GmbH vom 10.03.2014 soll gemäß 15 Liegenschaftsteilungsgesetz erfolgen. 2. Die Durchführung der Teilungsurkunde GZ 16049B der Vermessung ADP Rinner ZT GmbH vom 10.03.2014 soll gemäß 15 Liegenschaftsteilungsgesetz erfolgen. 3. Die, dem öffentlichen Gut zugeschriebene Teilfläche wird der vorliegenden Teilungsurkunde GZ 16049B der Vermessung ADP Rinner ZT GmbH vom 10.03.2014 gemäß 72 StGemO dem Gemeingebrauch gewidmet und wird somit Teil des öffentlichen Gutes. 4. Abschließend stellt er den Antrag, folgende Verordnung zu beschließen. 14.10.2014, 08:59:30 7/10

8 TOP 15) Beratung und Beschlussfassung über die Einbringung einer Beschwerde gem. Art. 144 Abs. 1 betreffend das Erkenntnis des Landesverwaltungsgericht Steiermark vom 02.09.2014 über die Vorschreibung von Schulerhaltungsbeiträgen für die NMS/HS Preding, 2. Bauabschnitt bzw. über die diesbezügliche Beauftragung der HOHENBERG STRAUSS BUCHBAUER Rechtsanwälte GmbH. Bgm. Niggas erklärt, dass hinsichtlich der Bekämpfung des Erkenntnisses des Landesverwaltungsgerichtes Stmk. unser Rechtsanwaltsbüro mittels Gemeinderatsbeschluss zu beauftragen ist. Nachdem GR Jaritz, GR Ing. Flecker und GR Tanzbett ihre Zweifel betreffend der grundsätzlichen Durchsetzbarkeit geäußert haben, stellt der Bürgermeister den Antrag, dass Rechtsanwaltsbüro HOHENBERG wie folgt zu bevollmächtigen: Der Gemeinderat der Marktgemeinde Lannach beschließt die oben wiedergegebene Beschwerde gemäß Art 144 Abs 1 B-VG samt Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung gemäß 85 Abs 2 VfGG an den Verfassungsgerichtshof mit dem Begehren, das Erkenntnis des Landesverwaltungsgericht Steiermark vom 02.09.2014 (Gz:LVwG 49.9-2546/2014-2) wegen Verletzung in einem verfassungsgesetzlich gewährleisteten Recht bzw. wegen Anwendung eines verfassungswidrigen Gesetzes aufzuheben, und beauftragt und bevollmächtigt mit der diesbezüglichen Eingabe beim Verfassungsgerichtshof die HOHENBERG STRAUSS BUCHBAUER Rechtsanwälte GmbH, 8010 Graz, Hartenaugasse 4. Abstimmung: GR Jaritz und GR Schmölzer (SPÖ-Fraktion) stimmen gegen den Antrag, 2. Vizebgm. Pinter, GR Tanzbett, GR Unterweger, GR Grossmann (OBL-Fraktion) und GR Flecker (Liste LILA) enthalten sich ihre Stimme. Die 12 Gemeinderäte der ÖVP- Fraktion stimmen für den Antrag, demnach gilt der Antrag als angenommen. Bgm. Niggas ersucht gemäß 54 (3) Stmk. GO um Aufnahme des folgenden Dringlichkeitsantrages auf die Tagesordnung: 1.Dr.-Antrag gem. 54 (3) Stmk. GO: E-Mobil Ladeinfrastruktur. Bgm. Niggas ersucht gemäß 54 (3) Stmk. GO um Aufnahme des folgenden Dringlichkeitsantrages auf die Tagesordnung: 2.Dr.-Antrag gem. 54 (3) Stmk. GO: Erhöhung der Voranschlagsposition für Öffentlichkeitsarbeit. 1. Dr.-Antrag: E-Mobil Ladeinfrastruktur Da es lt. Bürgermeister Niggas auch in der Marktgemeinde Lannach die Möglichkeit geben sollte, Elektro-Fahrzeuge aufzuladen, stellt er den Antrag, 10.000 Euro im Voranschlag für dieses Projekt aufzunehmen. Im heurigen Jahr gibt es noch eine 30%ige Bundesförderung. 2. Dr.-Antrag: Erhöhung des Budgets für Öffentlichkeitsarbeit Der Bürgermeister stellt den Antrag für den Ankauf von 1.500 Stockschirmen das Budget für Öffentlichkeitsarbeit um 15.000 Euro zu erhöhen. 14.10.2014, 08:59:30 8/10

9 TOP 16) Kassaprüfung am 26.08.2014 und 16.09.2014 (nicht öffentlich) Dieser Tagesordnungspunkt wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt und ist im Protokollbuch für nicht öffentliche Sitzungen eingetragen. TOP 17) Personalangelegenheiten (nicht öffentlich) Dieser Tagesordnungspunkt wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt und ist im Protokollbuch für nicht öffentliche Sitzungen eingetragen. TOP 18) Genehmigung nicht öffentliches Protokoll vom 23.06.2014 (TOP 15,16,17) (nicht öffentlich) Dieser Tagesordnungspunkt wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt und ist im Protokollbuch für nicht öffentliche Sitzungen eingetragen. Bevor der Bürgermeister die Sitzung schließt, lädt er alle Anwesenden zu Brötchen ein, die vom Spar Markt Lannach gesponsert wurden. 14.10.2014, 08:59:30 9/10

10 Der Bürgermeister schließt die Sitzung um 20:52 Uhr. Die Verhandlungsschrift für diese Sitzung besteht aus 10 Seiten. genehmigt Lannach, am. unterschrieben Lannach, am....... Vorsitzender Schriftführer (Bgm. Josef Niggas, ÖVP) (Barbara Grossmann, OBL)...... Schriftführer Schriftführer (Adelheid Schmölzer, SPÖ) (Christine Hubmann, ÖVP) Schriftführer (Ing. Gerhard Flecker, LILA) 14.10.2014, 08:59:30 10/10