Vorarlberger Landtag Eigenständig Offen Gesprächsbereit www.vorarlberg.at/landtag
Inhalt 1. Vorwort 1. Vorwort... 3 2. Der Landtag... 4 3. Die Landtags-Fraktionen... 6 4. Die Landes-Regierung... 12 Herzlich willkommen im Vorarlberger Landtag! Mein Name ist Harald Sonderegger und ich bin der Präsident des Vorarlberger Landtags. Ich möchte, dass alle Vorarlbergerinnen und Vorarlberger wissen, was der Landtag macht und wie er funktioniert. Ich möchte auch alle Vorarlbergerinnen und Vorarlberger dazu ermutigen, sich mehr an den Entscheidungen des Landtags zu beteiligen. Lassen Sie uns gemeinsam die Zukunft Vorarlbergs gestalten! 5. Die Landtags-Ausschüsse... 14 6. Der Landes-Rechnungshof und der Landes-Volksanwalt...14 Ich lade Sie mit dieser Broschüre herzlich ein, den Vorarlberger Landtag kennenzulernen. Wenn Sie Fragen haben, dann freue ich mich, wenn Sie Kontakt mit uns aufnehmen. Wir sind offen für ein Gespräch mit Ihnen. Harald Sonderegger Wörterbuch... 16 Impressum... 19 Diese Broschüre gibt Ihnen einen Überblick in leicht verständlicher Sprache zum Vorarlberger Landtag. Alle unterstrichenen Wörter, wie zum Beispiel Landtag, werden am Ende der Broschüre im Wörterbuch erklärt. Kontakt... 20 Landtags-Präsident Harald Sonderegger 2 3
2. Der Landtag Der Vorarlberger Landtag ist in Bregenz. Hier arbeiten die Abgeordneten und die Angestellten des Landtags. Die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger Vorarlbergs können, für die Dauer von 5 Jahren, die 36 Abgeordneten des Landtags wählen. Wahlberechtigt sind alle Personen: mit Österreichischer Staats-Bürgerschaft, Alle Abgeordneten des Landtags kontrollieren die Regierung und das Geld, das die Regierung ausgibt. Dieses Geld heißt auch Landes-Budget. Weitere Aufgaben der Abgeordneten sind zum Beispiel: 1. Entscheiden, welche Gesetze es in Vorarlberg gibt. 2. Entscheiden, wie die soziale und gesundheitliche Vorsorge gestaltet wird. 3. Wie die Umwelt geschützt wird. mit Haupt-Wohnsitz in Vorarlberg, ab 16 Jahren und wenn es kein Gericht verboten hat. Aufgaben des Landtags Die gewählten Abgeordneten vertreten die Interessen und Wünsche der Vorarlbergerinnen und Vorarlberger im Landtag. Die Abgeordneten entscheiden darüber, wer Vorarlberg regiert. Sie wählen die Landes-Regierung für 5 Jahre. Das Landtags-Gebäude Mitglieder des Vorarlberger Landtags und der Landes-Regierung 4. Wie und wo gebaut werden darf. 5. Wie die Bildung gestaltet wird. 6. Wie in Vorarlberg gewählt werden darf. Geschichte des Landtags Den Landtag gibt es seit über 150 Jahren. Unter Kaiser Franz Joseph gab es den ersten, frei gewählten Landtag in Bregenz. Es gab aber auch Rückschläge, wie zum Beispiel, den Anschluss Österreichs im 2. Weltkrieg an das Deutsche Reich von Adolf Hitler. Dabei verlor Vorarlberg seinen eigenen Landtag und damit seine Selbstständigkeit. Der Vorarlberger Landtag mit seinen Abgeordneten im Landtags-Saal Die Regierung braucht die Unterstützung von mindestens der Hälfte aller Abgeordneten, damit sie sinnvoll regieren kann. Mit dem Ende des 2. Weltkriegs im Jahre 1945 gab es wieder einen Landtag. Seitdem steht er für die Eigenständigkeit und Selbstständigkeit Vorarlbergs. Mitglieder des Vorarlberger Landtags im Jahr 1946 4 5
3. Die Landtags-Fraktionen Alle Abgeordneten einer Partei heißen zusammen Fraktion. Die Fraktionen bestimmen die Arbeit im Vorarlberger Landtag. Sie versuchen, ihre Meinung durchzusetzen und andere Fraktionen zu überzeugen. Es gibt 5 Fraktionen mit insgesamt 36 Abgeordneten. Jede Fraktion hat eine Farbe. Jede Fraktion hat eine Chefin oder einen Chef. Diese nennt man auch Obfrau oder Obmann. Hier sehen Sie, wer das ist: Adi Gross ist Chef Der Grünen Vorarlberg im Landtag. Die Partei-Farbe ist GRÜN. Roland Frühstück ist Chef der Vorarlberger Volks-Partei im Landtag. Die Partei-Farbe ist SCHWARZ. Michael Ritsch ist Chef der Sozialdemokratischen Partei Vorarlberg im Landtag. Die Partei-Farbe ist ROT. Daniel Allgäuer ist Chef der Vorarlberger Freiheitlichen im Landtag. Die Partei-Farbe ist BLAU. Sabine Scheffknecht ist Chefin der NEOS Vorarlberg im Landtag. Die Partei-Farbe ist PINK. 6 7
Der Landtags-Saal Auf dem Bild sehen Sie den Landtags-Saal, wie er wirklich aussieht. In der farbigen Grafik des Landtags-Saals sehen Sie, wer hier Platz nehmen darf. Die Abgeordneten und Angestellten des Landtags sitzen hier in einem Kreis zusammen. Es gibt auch noch Plätze für Zuschauerinnen und Zuschauer und für die Presse. Vize-Präsidentin Vize-Präsident Rednerin oder Redner Vorarlberger Landes-Regierung Bericht-Erstatterin oder Bericht-Erstatter Präsident Vorarlberger Volks-Partei, abgekürzt VP Die Grünen Vorarlberg Vorarlberger Freiheitliche, abgekürzt FPÖ NEOS Vorarlberg Kamera Kamera Direktorin und Direktor Sozialdemokratische Partei Vorarlberg, abgekürzt SPÖ Das sind die Zeichen für eine Person. 8 9
Diese Abgeordneten, Mitglieder der Regierung und Angestellten sitzen im Landtags-Saal: Präsident ist Harald Sonderegger. Vize-Präsident ist Ernst Hagen. Vize-Präsidentin ist Gabriele Nussbaumer. Vorarlberger Volks-Partei, abgekürzt VP Christian Gantner Bernhard Feuerstein Roland Frühstück Julian Fässler Beate Gruber Albert Hofer Werner Huber Matthias Kucera Martina Rüscher Barbara Schöbi-Fink Daniel Steinhofer Josef Türtscher Monika Vonier Thomas Winsauer Vorarlberger Freiheitliche, abgekürzt FPÖ Daniel Allgäuer Christof Bitschi Dieter Egger Nicole Hosp Hubert Kinz Cornelia Michalke Christoph Waibel Joachim Weixlbaumer Die Grünen Vorarlberg Vahide Aydin Adi Gross Christoph Metzler Sandra Schoch Nina Tomaselli Daniel Zadra Sozialdemokratische Partei Vorarlberg, abgekürzt SPÖ Reinhold Einwallner Michael Ritsch Gabriele Sprickler-Falschlunger NEOS Vorarlberg Martina Pointner Sabine Scheffknecht Vorarlberger Landes-Regierung Markus Wallner von der Vorarlberger Volks-Partei Karlheinz Rüdisser von der Vorarlberger Volks-Partei Erich Schwärzler von der Vorarlberger Volks-Partei Bernadette Mennel von der Vorarlberger Volks-Partei Christian Bernhard von der Vorarlberger Volks-Partei Johannes Rauch von Den Grünen Vorarlberg Katharina Wiesflecker von Den Grünen Vorarlberg Direktorin und Direktor Borghild Goldgruber-Reiner vom Landtag Günther Eberle vom Regierungsamt 10 11
4. Die Landes-Regierung Die Regierung hat 7 Mitglieder: 1 Landes-Hauptmann 1 Landes-Statthalter 5 Landes-Rätinnen und Landes-Räte Christian Bernhard ist Landes-Rat. Er ist zum Beispiel zuständig für: Gesundheit Kultur Lebensmittel-Sicherheit Markus Wallner ist Landes-Hauptmann, das heißt, er ist der Chef der Regierung. Er ist zum Beispiel zuständig für: Finanzen Beziehungen mit dem Ausland Förderung von Jugendlichen und Familien Bernadette Mennel ist Landes-Rätin. Sie ist zum Beispiel zuständig für: Gesetze Bildung Sport Karlheinz Rüdisser ist Landes-Statthalter, das heißt, er ist der Vertreter des Landes-Hauptmanns. Er ist zum Beispiel zuständig für: Wirtschaft und Arbeits-Markt Tourismus Straßenbau Johannes Rauch ist Landes-Rat. Er ist zum Beispiel zuständig für: Hilfs-Aktionen in Österreich und im Ausland Umwelt-Schutz Öffentlicher Verkehr Erich Schwärzler ist Landes-Rat. Er ist zum Beispiel zuständig für: Land-Wirtschaft und Forst-Wirtschaft Sicherheit Energie Katharina Wiesflecker ist Landes-Rätin. Sie ist zum Beispiel zuständig für: Soziales Frauen Pflege 12 13
5. Die Landtags-Ausschüsse Es gibt 14 Landtags-Ausschüsse. Jeder Ausschuss beschäftigt sich mit einem wichtigen Thema oder einer wichtigen Aufgabe. In den Ausschüssen arbeiten die Abgeordneten in Arbeits-Gruppen zusammen. Es gibt zum Beispiel eine kleine Arbeits-Gruppe für Recht, eine für Geld und eine für Umwelt-Schutz. Die Abgeordneten können sich Die Abgeordneten im Ausschuss zum Thema Recht in den Ausschüssen auch von Expertinnen und Experten beraten lassen. Wenn sie einen Vorschlag erarbeitet haben, dann erklären sie den Vorschlag allen Abgeordneten im Landtags-Saal. Das macht dann die Bericht-Erstatterin oder der Bericht-Erstatter. 6. Der Landes-Rechnungshof und der Landes-Volksanwalt Landes-Rechnungshof Der Landes-Rechnungshof unterstützt den Landtag dabei, die Ausgaben des Landes Vorarlbergs zu kontrollieren. Der Rechnungshof kontrolliert zum Beispiel die Ausgaben: der Verwaltung des Landes, der Gemeinden, von Organisationen, die dem Land Vorarlberg gehören, wie zum Beispiel die Fach-Hochschule Vorarlberg. Die Ausgaben kontrollieren heißt auch, dass man sich anschaut, ob das Geld gut für die Zukunft angelegt ist. Der Rechnungshof gibt auch Tipps, wie das Geld möglichst gut angelegt werden kann. Die Arbeit des Rechnungshofes hat zum Ziel, dass die Öffentlichkeit und die Abgeordneten wissen, wie die Steuergelder verwendet werden. Landes-Volksanwalt Der Landes-Volksanwalt und sein Team beraten die Menschen in Vorarlberg kostenlos und unabhängig. Unabhängig heißt, dass ihnen niemand vorschreiben kann, was sie tun müssen. Das Team des Landes-Rechnungshofes Der Landes-Volksanwalt kümmert sich um Beschwerden und Fragen, die mit der Verwaltung des Landes oder den Gemeinden zusammenhängen. Zum Beispiel, wenn Sie auf einem Amt unhöflich behandelt wurden oder keine Auskunft bekommen haben. Der Landes-Volksanwalt kann die Ämter prüfen und Vorschläge machen. Das Team der Landes-Volksanwaltschaft 14 15
Wörterbuch Abgeordnete Abgeordnete sind Politikerinnen und Politiker. Die Bürgerinnen und Bürger wählen die Abgeordneten, wenn sie ihre Einstellung und ihre Zukunftspläne gut finden. Die gewählten Abgeordneten arbeiten im Landtag und vertreten die Interessen der Bürgerinnen und Bürger. Bildung Bildung bedeutet, dass Menschen verschiedene Dinge lernen. Zum Beispiel Lesen, Schreiben, Rechnen oder Geschichte. Bildung bekommen wir zum Beispiel: im Kindergarten in der Schule im Beruf in einer Universität Bericht-Erstatterin, Bericht-Erstatter Diese Person erklärt anderen Personen etwas. Im Landtag erklärt diese Person zum Beispiel, was die Abgeordneten in kleinen Arbeits-Gruppen besprochen haben. Landes-Rätin und Landes-Rat Sie sind Mitglieder der Landes-Regierung und verwalten gemeinsam das Land Vorarlberg. Jede Landes-Rätin und jeder Landes-Rat ist für einen bestimmten Bereich zuständig, zum Beispiel für den Bereich Umwelt oder für Gesundheit oder für Bildung oder für den Verkehr. Landtag Jedes Bundesland in Österreich hat einen Landtag. Der Landtag ist eine Versammlung von Personen, die von den Bürgerinnen und Bürgern eines Bundeslandes gewählt worden sind. Diese Personen heißen Abgeordnete. Der Landtag beschließt zum Beispiel bestimmte Gesetze für ein Bundesland. Partei Das Volk wählt andere Menschen, die sich für sie einsetzen. Die gewählten Menschen sind meistens Mitglieder in einer Partei. Die Parteien im Vorarlberger Landtag heißen zum Beispiel Vorarlberger Volks-Partei, abgekürzt VP Vorarlberger Freiheitliche, abgekürzt FPÖ Die Grünen Vorarlberg Sozialdemokratische Partei Vorarlberg, abgekürzt SPÖ NEOS Vorarlberg 16 17
Impressum Impressum: Sozial Mit sozial ist alles gemeint, was das Zusammenleben von Menschen betrifft. Es geht dabei darum, wie Menschen in einer Gesellschaft zusammenleben und wie die Menschen einander behandeln. Im Impressum steht, wer für diese Broschüre verantwortlich ist. Stand: September 2016 Herausgeber: Land Vorarlberg, Landtagsdirektion, Landhaus, A-6901 Bregenz, Bürgerinformation über Aufgaben und Anliegen der Vorarlberger Landespolitik und Landesverwaltung Fotos: Archiv der Landespressestelle, Pressearchiv des Europäischen Parlaments, Vorarlberger Landesbibliothek Text und Gestaltung: capito Tirol Druck: Land Vorarlberg Vize Vize heißt Stellvertreterin oder Stellvertreter. Wenn zum Beispiel die Präsidentin oder der Präsident nicht da sind oder für etwas keine Zeit haben, dann ist die Vize-Präsidentin oder der Vize-Präsident dafür zuständig. 18 19
Kontakt Kontakt: Vorarlberger Landtag Römerstraße 15 6900 Bregenz Telefon: 05574 511 300 95 E-Mail: landtag@vorarlberg.at Internet: www.vorarlberg.at/landtag Dieses Zeichen ist ein Gütesiegel. Texte mit diesem Gütesiegel sind leicht verständlich. Leicht Lesen gibt es in drei Stufen. B1: leicht verständlich A2: noch leichter verständlich A1: am leichtesten verständlich 20