Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Landstuhl für das Haushaltsjahr 2015



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Transkript:

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde für das Haushaltsjahr 2015 Seite 1

Inhaltsverzeichnis Registerkarte 1 Registerkarte 2 Registerkarte 3 Registerkarte 4 Registerkarte 5 Registerkarte 6 Registerkarte 7 Registerkarte 8 Registerkarte 9 Registerkarte 10 Registerkarte 11 Haushaltssatzung Vorbericht haushalt (Gesamthaushalt) Finanzhaushalt (Gesamthaushalt) Produkthaushaltsbuch Investitionsübersicht Budgets Stellenplan Übersichten - Ermittlung der Freien Finanzspitze - Verpflichtungsermächtigungen - voraussichtlicher Stand der Verbindlichkeiten - Entwicklung der Jahresergebnisse - Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse / - fehlbeträge - Entwicklung des Eigenkapitals Verbandsgemeindeumlage - Ermittlung des Umlagebedarfs Kommunaler Entschuldungsfonds Wirtschaftsplan Verbandsgemeindewerke - Wirtschaftsplan Wasserwerk - Wirtschaftsplan Kanalwerk Seite 2

Seite 3

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Seite 5

Seite 6

Seite 7

Seite 8

Vorbericht zum Haushaltsplan 2015 der Verbandsgemeinde Allgemeines Die Verbandsgemeinde besteht aus den Ortsgemeinden Bann, Hauptstuhl, Kindsbach, der Sickingenstadt sowie den Ortsgemeinden Mittelbrunn und Oberarnbach und hat eine Gesamtfläche von 5.615 Hektar. Zum 30.06.2014 waren in der Verbandsgemeinde 15.382 Einwohner mit Hauptwohnsitz und 507 Einwohner mit Nebenwohnsitz gemeldet. Zum gleichen Stichtag wurde im Rahmen des Finanzausgleichs zum Ausgleich besonderer Belastungen bei der Berechnung der Leistungsansätze für die Schlüsselzuweisungen der Verbandsgemeinde und der Ortsgemeinden 3.724 Soldaten, Familien- und Zivilangehörige der Stationierungsstreitkräfte mit einem Anteil von 40 % hinzu gerechnet. Bevölkerungsentwicklung Einwohnerzahlen zum 30.06. 2010 2011 2012 2014 Hauptwohnsitz 15.716 15.584 15.517 15.464 15.382 Stationierungsstreitkräfte 4.785 4.526 4.894 3.283 3724 Erläuterungen zum Haushaltsjahr Für das Haushaltsjahr ist der Jahresabschluss zum 31.12. noch nicht erstellt. Insoweit sind die hier dargestellten se als vorläufig anzusehen. Im Haushaltsplan war im haushalt ein Fehlbetrag in Höhe von 1.125.050 Euro ausgewiesen. Lt. vorläufiger rechnung in der Finanzbuchhaltung wird bis heute ein Überschuss von 125.230,77 Euro ausgewiesen. Größere Abweichungen werden nicht erwartet. Dies ist bedingt durch Mehrerträge bei den Zuwendungen, allgemeinen Umlagen und sonstigen Transfererträgen und den sonstigen Erträgen von insgesamt 159.114,95 Euro. Aber auch die Minderausgaben in Höhe von 620.302,31 Euro verbessern das, wobei allein bei den Personalkosten 223.896,30 Euro sowie bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 342.222,37 Euro eingespart wurden. Das laufende aus war mit -414.950 Euro geplant und wird z.zt. mit einem von 654.934,39 Euro ausgewiesen. Das Finanzergebnis hat sich auf -336.515,35 Euro verbessert. Die Summe der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen war mit -244.700 Euro geplant und schloss im vorläufigen mit 1.519.135,72 Euro. Der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit betrug -1.183.449,07 Euro bei geplantem Saldo von 2.072.300 Euro. Seite 9

Erläuterungen zum Haushalt 2014 Das Haushaltsvolumen des Haushaltsjahres 2014 beläuft sich im haushalt auf einen Fehlbetrag von -685.000 Euro. Im Finanzhaushalt beläuft sich der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf -112.550 Euro. Die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit belaufen sich auf 320.072,85 Euro, die Auszahlungen auf 2.362.749,61 Euro. Somit ergibt sich ein Saldo von 2.041.733,41 Euro. An Kreditaufnahmen waren 1.718.700 Euro vorgesehen, wobei 39.800 Euro zur Finanzierung der Rückzahlung des K II- Programms dienen. Der Jahresabschluss 2014 ist noch nicht fertig gestellt. Insofern können noch keine detaillierten se dargestellt werden. Haushalt 2015 Die Summe der Erträge in Höhe von 13.500.150 Euro und der Aufwendungen in Höhe von 13.498.200 Euro ergibt einen Überschuss von 1.950 Euro. Im Haushalt 2015 werden sowohl erhöhte Erträge als auch erhöhte Aufwendungen gegenüber dem Haushaltsjahr 2014 veranschlagt. Insgesamt verringert sich der Fehlbetrag jedoch um 686.950 Euro. Eine wesentliche Veränderung ergibt sich bei der Verbandsgemeindeumlage, welche aufgrund der Übernahme der Fremdenverkehrsförderung um 0,83% erhöht wurde und somit um 536.700 Euro steigt. Die Schlüsselzuweisungen B 2 erhöhen sich gegenüber 2014 um 89.950 Euro. Insgesamt steigen die Erträge aus Zuwendungen, allgemeinen Umlagen und sonstigen Transfererträgen auf 8.555.800 Euro. Die Erträge der sozialen Sicherung steigen ebenfalls um 139.100 Euro auf 522.400 Euro. Durch die hohen Besucherzahlen des CUBO sind auch die Eintrittsgelder noch über die veranschlagte Höhe im Jahr 2014 eingegangen. Durch die Attraktivität der Anlage und die anhaltend guten Besucherzahlen wird eine weitere Steigerung um 30.000 Euro erwartet. Die privatrechtlichen Leistungsentgelte erfahren eine leichte Steigerung um 27.850 Euro. Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen vermindern sich um 53.200 Euro auf 1.655.500 Euro. Ursachen hierfür ist u.a. die Verminderung der Kostenerstattungen der Verbandsgemeindewerke in Höhe von 18.000 Euro und die Verminderung der Personalkostenzuschüsse des Bundes für die Altersteilzeit in Höhe von 42.350 Euro. Die Personalkostenerstattungen des Bauhofes werden auf der Buchungsstelle 442434 dargestellt. Hier ergibt sich ein Mehrertrag von 55.050 Euro. Weitere Veränderungen sind bei den einzelnen Buchungsstellen ersichtlich. Veränderungen gibt es auch bei den sonstigen laufenden Erträgen. So wird von den Verbandsgemeindewerken wiederum keine nachholbare Konzessionsabgabe ausgeschüttet. Die Erträge aus der Auflösung von Pensionsrückstellungen erhöhen sich um 224.400 Euro, die Erträge aus der Auflösung von Beihilferückstellungen erhöhen sich um 106.850 Euro. Insgesamt erhöhen sich die Erträge um 315.850 Euro, da noch mit erhöhten Mahngebühren und Säumniszuschlägen sowie erhöhten Verwarnungsgeldern gerechnet wird. Die Zins- und Finanzerträge vermindern sich um 39.150 Euro. Die Personalaufwendungen weisen insgesamt einen Betrag von 6.169.550 Euro aus und vermindern sich um 76.200 Euro. Die größten Veränderungen ergeben sich im Bereich der Personalrückstellungen und den Versorgungsleistungen von saldiert insgesamt 212.550 Euro. Die Dienstbezüge der Beamten verringern sich um 41.250 Euro. Seite 10

Im Bereich der Beschäftigten sind erhöhte Aufwendungen in Höhe von 200.150 Euro zu verzeichnen, zu denen noch die Sozialversicherungsbeiträge hinzu zu rechnen sind. Bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen werden 102.050 Euro mehr veranschlagt. Zur Unterhaltung der Grundstücke sind mehr Maßnahmen als im vorangegangenen Jahr geplant und deshalb auch ein Mehraufwand von 11.500 Euro veranschlagt. Bei den Sanierungs- und Änderungsarbeiten erhöht sich der Ansatz um 105.000 Euro, da im Rathaus ein erhöhter Erhaltungsaufwand besteht und dringende Reparaturen durchgeführt werden müssen. Die Erhöhung der Bewirtschaftungskosten der Gebäude spiegelt die allgemeine Kostensteigerung wider. Für fusionsbedingte Aufwendungen werden zunächst 10.000 Euro geplant. Abschreibungen entstehen in Höhe von 902.300 Euro. Im Bereich der Zuwendungen, Umlagen und sonstigen Transferaufwendungen erhöhen sich die Aufwendungen insgesamt um 44.250 Euro. Von den Umlagezahlungen an die IGS trägt die Verbandsgemeinde 25%, der Landkreis Kaiserslautern 75% der Aufwendungen des Betriebes der IGS. Für das Haushaltjahr 2015 sind Aufwendungen in Höhe von 277.400 Euro und somit 1.200 Euro mehr als 2014 eingestellt. Die Kreisumlage wurde vorsichtshalber mit einem Umlagesatz von 42,25 % berechnet und erhöht sich um 41.950 Euro. Sollte der Umlagesatz von 41,8 % beibehalten werden, kann hier mit Einsparungen gerechnet werden. Die Aufwendungen zur sozialen Sicherung erleben einen Anstieg um 130.000 Euro. Die sonstigen laufenden Aufwendungen steigen auf 887.650 Euro. Per Saldo weist das laufende aus einen Überschuss von 66.550 Euro aus. Die Zins- und Finanzerträge verringern sich in diesem Jahr um 39.150 Euro auf 442.050 Euro. Grund hierfür sind die Erträge aus Sondervermögen, d. h. der Verbandsgemeinde-Werke. Das Eigenkapital ist in der Bilanz unter den Finanzanlagen nachzuweisen. Eine Eigenkapitalmehrung ist als Ertrag zu buchen und auch im Haushalt darzustellen. Im Jahr 2010 betrug die Eigenkapitalmehrung 418.337,73 Euro, im Jahr 2011 314.486,84 Euro. Für das Jahr 2014 war eine Eigenkapitalmehrung von 322.200 Euro im Haushalt der Verbandsgemeinde eingeplant. Für das Haushaltsjahr 2015 ist hier ein Ertrag von 351.700 Euro geplant. Allerdings wirkt sich auch das gesunkene Zinsniveau auf der einen Seite auf die Erträge aus, so dass die Zinserstattungen auch zurück gehen werden. Auf der anderen Seite können erheblich Gelder bei den Zinsaufwendungen eingespart werden. Die Zins- und sonstigen Finanzaufwendungen waren 2014 mit 912.700 Euro geplant. Lt. vorläufiger rechnung wurden jedoch nur 599.998,40 Euro benötigt. Im haushalt wird somit ein Überschuss von 1.950 Euro ausgewiesen. Kommunaler Entschuldungsfonds Der Verbandsgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 27. Oktober 2011 den Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Kommunalen Entschuldungsfonds ab 1. Januar 2012 gefasst. Maßgebend für die Höhe der Teilnahme am Entschuldungsfonds ist der Stand der Liquiditätskredite am 31.12.2009. Die Verbandsgemeinde hatte zu diesem Zeitpunkt Liquiditätskredite im Höhe von 7.168.030,14. Von diesem Betrag sind noch die Seite 11

Investitionsauszahlungen, für welche noch keine Investitionskredite aufgenommen wurden, abzuziehen. Somit verbleibt ein bereinigter Liquiditätskredit in Höhe von 4.884.202,08. Die Verbandsgemeinde kann nur mit einer Quote von 78,26 %, welche sich aus der Summe der Tilgungsleistungen (= zwei Drittel des LK-Bestandes Ende 2009) und der noch zu leistenden Zinszahlungen in Verhältnis zum LK-Bestand Ende 2009 setzt, am Entschuldungsfonds teilnehmen. Die Quote von 78,26 % setzt sich aus einem Anteil Tilgung (pauschal 80%) und einem Anteil Zinsen (pauschal 20%) zusammen. Dies ist eine landeseinheitliche Quote, die ausschließlich auf der Basis der aggregierten landesweiten Daten einmalig errechnet wird. Hieraus ergibt sich eine Gesamtleistung in Höhe von 3.822.376. Der Konsolidierungsbeitrag der Verbandsgemeinde beläuft sich auf 84.942 pro Jahr. Zur Finanzierung des Konsolidierungsbeitrages wurden die Eintrittspreise des CUBO um 1,50 Euro erhöht, welche insgesamt 60.000 Euro erbringen. Weiterhin wird auf Dauer auf die Besetzung einer Beamtenstelle in der Besoldungsgruppe A 13 verzichtet. Diese Einsparungen belaufen sich auf 61.000 Euro. Der Konsolidierungsbeitrag konnte bisher in jedem Jahr erwirtschaftet werden. Entwicklung der Jahresfehlbeträge im haushalt Haushaltsjahr 2014 2015 2016 2017 2018 Jahresfehlbetrag 1.125.050 685.000 1.950 167.450 390.600 405.100 Entwicklung des Saldos der ordentlichen u. außerordentlichen Ein- und Auszahlungen Haushaltsjahr 2014 2015 2016 2017 2018 Jahresfehlbetrag 244.700 112.550 Jahresüberschuss 594.300 696.750 927.200 929.350 Im Haushaltsjahr 2015 werden die begonnenen Investitionen aus den Vorjahren weitergeführt. Insgesamt sind Neuinvestitionen mit einem Gesamtvolumen von 2.453.150 Euro geplant. An Einzahlungen für Investitionen werden 82.700 Euro veranschlagt, so dass 2.370.450 Euro als zu finanzierender Investitionsaufwand verbleiben. Die Finanzierung der Investitionen ist durch die Aufnahme von Krediten vorgesehen. Weiterhin wird die Rückzahlung der K II-Mittel in Höhe von 38.900 Euro über die Aufnahme von Investitionskrediten finanziert. In diesem Jahr ist das zinslose Darlehen des Landes restlos getilgt. Im Teilhaushalt 1 Zentralverwaltung ist als Ausgabeschwerpunkte die Anschaffung von Büromöbeln und Hard- und Software, der Ausgleich des übernommenen Anlagevermögens für den Fremdenverkehr von der Sickingenstadt sowie die Anbindung des Tourismusbüros an das Rathaus per Glasfaserkabel vorgesehen. Ein Schwerpunkt der Investitionen wird im Bereich der Feuerwehr und der Schulen im Teilhaushalt 2- öffentliche Sicherheit und Ordnung, Soziales und Schulen - veranschlagt. Zur Aufrechterhaltung des Brandschutzes und der Technischen Hilfe sind noch Restzahlungen für die Fertigstellung des Neubaus der Feuerwache Mittelbrunn sowie der Erwerb von beweglichem Vermögen notwendig. Weiterhin ist die Anschaffung eines Einsatzleitwagens im Wert von 140.000 Euro geplant. An Einzahlungen werden noch ausstehende Zuschüsse für angeschaffte Feuerwehrfahrzeuge erwartet. Seite 12

Ein Hauptinvestitionspunkt im Bereich der Schulen liegt in der Finanzierung des 25 %igen Anteils der Verbandsgemeinde an Investitionen der IGS An Nanstein. In den Grundschulen ist die Anschaffung von weiteren Whiteboards vorgesehen sowie die Installation von WLAN- Netzwerken. Die Turnhalle der Don-Bosco-Grundschule ist stark renovierungsbedürftig. Hierfür ist ein Investitionsbetrag von 890.000 Euro in diesem Jahr vorgesehen. Ein Zuschuss in Höhe von 39.000 Euro ist eingeplant. Für die Investitionen der IGS Am Nanstein ist ein Investitionskostenzuschuss von 376.000 Euro geplant. Dies entspricht dem Anteil der Verbandsgemeinde in Höhe von 25% der investiven Auszahlungen im Jahr 2015. Die Investitionen im Teilhaushalt 3 Bauen und Umwelt liegen hauptsächlich in Bereich der Kosten für die Erweiterung der Sauna- und Wellnessanlage, welche im Jahr 2010 eröffnet wurde. Die Sauna- und Wellnessanlage ist voll ausgelastet und fast an ihrer Kapazitätsgrenze angelangt. Für den Gastrobereich und die Lounge sowie für eine Lüftungsanlage im Keller sind insgesamt 167.500 Euro geplant. Die Steganlage des Naturerlebnisbades ist erneuerungsbedürftig. Hierfür sind in diesem Jahr 100.000 Euro und für die Folgejahre insgesamt 270.000 Euro notwendig. Für Vorräte im Bereich des Bauhofes wurden 40.000 Euro veranschlagt. Die Anschaffung eines LKW und eines Traktors sind 86.000 Euro im Haushalt vorgesehen. Weiterhin ist eine Ersatzbeschaffung der Kehrmaschine geplant, da die vorhandene Kehrmaschine nur mit unverhältnismäßig großem Aufwand instand zu halten ist. Kostenpunkt hierfür ist 122.000 Euro. Die Sanierung des Vorfluters Kindsbach wird mehrere Jahre in Anspruch nehmen. Für das Haushaltsjahr 2015 ist ein Betrag von 100.000 Euro veranschlagt. Die weiteren Mittel sind für 2016 veranschlagt. Der Ausbau der Kanalstraße im Rahmen der Altstadtsanierung in macht es zweckmäßig auch den Vorfluter Hembach in diesem Bereich zeitgleich zu sanieren. Hierfür wird die Sanierung der Kindsbach gestreckt und einen Teil der eigentlich geplanten Mittel für den Vorfluter Hembach zur Verfügung gestellt. Entwicklung der Investitionen Haushaltsjahr 2014 2015 2016 2017 2018 Einzahlungen 102.500 378.900 82.700 22.100 9.100 9.100 Auszahlungen 2.174.800 2.058.700 2.453.150 782.350 486.850 115.850 Nettoinvestitionen 2.073.300 1.679.800 2.370.450 760.250 477.750 106.750 Entwicklung der Investitions- und Liquiditätskredite Haushaltsjahr 2014 2015 2016 2017 2018 Investitions- 2.111.200 1.718.700 2.409.350 760.250 477.750 106.750 kredite Liquiditätskredite 1.275.500 1.214.650 430.400 278.850 55.300 63.650 Seite 13

Entwicklung des Eigenkapitals Haushaltsjahr Eigenkapital 2012 15.118.497,11 13.993.447,11 2014 13.308.447,11 2015 13.310.397,11 2016 13.477.847,11 2017 13.868.447,11 2018 14.273.547,11 Wie anhand der vorliegenden Darstellungen ersichtlich, wurde ein unausgeglichener Haushalt vom Verbandsgemeinderat beschlossen. Bereits in der Vergangenheit hat sich die Verbandsgemeinde bemüht, Kosten einzusparen. Die Verbandsgemeinde ist sehr stark von der Konjunktur und den damit verbundenen Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinden abhängig. Aufgrund der uns vorliegenden Zahlen und der Erhöhung der Verbandsgemeindeumlage ist mit einer Steigerung der Verbandsgemeindeumlage um 536.700 Euro zu rechnen. Durch den Beitritt zum Kommunalen Entschuldungsfonds im Jahr 2012 zeigt die Verbandsgemeinde auch, dass sie bereit ist, den Haushalt zu konsolidieren und nimmt nicht nur im Personalbereich und in verschiedenen anderen Bereichen Einsparungen vor, sondern es werden auch Einnahmeverbesserungen umgesetzt. Nach den vorliegenden Zahlen beträgt das vorläufige für 2014-211.025 Euro bei geplanten 685.000 Euro. Auch dies zeigt, dass die Verbandsgemeinde bestrebt ist, ihr kontinuierlich zu verbessern und trotzdem den gestellten Aufgaben gerecht zu werden. Zur nachhaltigen Erhaltung der Bausubstanz unserer kommunalen Gebäude, insbesondere der Schulen und der Feuerwehren sowie deren Ausstattungen, sind immer wieder Investitionen notwendig., im Februar 2015 Seite 14

950 Verbandsgemeinde Hauptplan haushalt 2015 Muster 5 (zu 2 Abs. 1 GemHVO) Rechn.-Erg. Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018 1. Steuern und ähnliche Abgaben 215.701,07 233.000,00 237.000,00 237.000,00 237.000,00 237.000,00 403200 Sonstige Vergnügungssteuer 215.701,07 233.000,00 237.000,00 237.000,00 237.000,00 237.000,00 2. Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge 7.717.528,24 7.956.800,00 8.555.800,00 8.555.900,00 8.555.900,00 8.555.900,00 411120 vom Land - Schlüsselzuweisung B1 155.170,00 154.650,00 153.850,00 153.850,00 153.850,00 153.850,00 411130 vom Land - Schlüsselzuweisung B2 1.312.512,00 1.252.450,00 1.338.400,00 1.338.400,00 1.338.400,00 1.338.400,00 411131 vom Land - Schlüsselzuweisung B2 - Vorjahre - 65.403,00 411132 vom Land - Sonderzuweisung aus dem Zensus 2011^ 108.404,00 411140 vom Land - Investitionsschlüsselzuweisungen (soweit sie nicht in einem Sonderposten zu erfassen sind) 411141 om Land - Investitionsschlüsselzuweisungen (soweit sie nicht in einem Sonderposten zu erfassen sind) - Vorjahre - 413200 Zuweisungen aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds RP 79.863,00 88.550,00 78.300,00 78.300,00 78.300,00 78.300,00 3.583,00 169.883,00 169.900,00 169.900,00 169.900,00 169.900,00 169.900,00 414410 vom öffentlichen Bereich - vom Bund 3.948,40 500,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 414420 vom öffentlichen Bereich - vom Land 25.437,99 29.350,00 27.600,00 27.700,00 27.700,00 27.700,00 414421 Kostenerstattungen vom Land - Schulbuchausleihe - 17.958,79 38.300,00 27.900,00 27.900,00 27.900,00 27.900,00 414430 vom öffentlichen Bereich - von Gemeinden und Gemeindeverbänden 414490 vom öffentlichen Bereich - vom sonstigen öffentlichen Bereich 4.321,68 6.000,00 472,54 414600 Beihilfeeinbehalt 8.814,00 9.000,00 8.600,00 8.600,00 8.600,00 8.600,00 415100 Sonderposten aus Zuwendungen 113.607,84 110.200,00 113.650,00 113.650,00 113.650,00 113.650,00 416200 von Gemeinden und Gemeindeverbänden 5.579.476,00 6.097.900,00 6.634.600,00 6.634.600,00 6.634.600,00 6.634.600,00 416201 von Gemeinden und Gemeindeverbänden 68.673,00 3. Erträge der sozialen Sicherung 253.870,11 383.300,00 522.400,00 522.400,00 522.400,00 522.400,00 421140 Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz - des örtlichen Trägers ohne eigene Kostenbeteiligung 421240 Unterhaltsansprüche gegen bürgerlich-rechtlich Unterhaltsverpflichtete - des örtlichen Trägers ohne eigene Kostenbeteiligung 421340 Leistungen von Sozialleistungsträgern - des örtlichen Trägers ohne eigene Kostenbeteiligung 421940 Sonstige - des örtlichen Trägers ohne eigene Kostenbeteiligung 237.395,02 226.000,00 356.000,00 356.000,00 356.000,00 356.000,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 423220 SGB XII, örtlicher Träger - von Landkreisen 11.137,91 148.550,00 160.050,00 160.050,00 160.050,00 160.050,00 423900 Sonstige - 5.560,80 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00 423910 Rückzahlung von Leistungen 10.897,98 7.000,00 4.600,00 4.600,00 4.600,00 4.600,00 426190 vom Bund - Sonstige 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 4. öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 881.033,27 950.600,00 978.450,00 978.450,00 975.750,00 978.450,00 431100 Verwaltungsgebühren Einwohnermeldeamt 67.990,18 90.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00 431110 Verwaltungsgebühren 94.359,56 94.900,00 97.600,00 97.600,00 97.600,00 97.600,00 431120 Verwaltungsgebühren für Führungszeugnisse 13.004,64 15.000,00 18.000,00 18.000,00 18.000,00 18.000,00 431150 Verwaltungsgebühren Altarchiv 211,00 250,00 500,00 500,00 500,00 500,00 431310 Ausschreibungen 1.700,00 2.000,00 3.000,00 3.000,00 300,00 3.000,00 431900 Sonstige 2.062,72 1.200,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 432100 Entgelte für die Benutzung von öffentlichen Einrichtungen und für wirtschaftliche Dienstleistungen 200,00 200,00 200,00 200,00 432120 Benutzungsgebühren - Hallen 465,00 150,00 400,00 400,00 400,00 400,00 432130 Eintrittsgelder - Naturerlebnisbad 32.676,17 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 432131 Eintrittsgelder Saunaanlage 614.320,36 650.000,00 680.000,00 680.000,00 680.000,00 680.000,00 432290 Entgelte - Sonstiges 4.213,34 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 432700 Entgelte - Schulbuchausleihe 1.317,67 7.000,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 432910 Kostenerstattung für Obdachlosenunterbringung 19.394,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 432920 Kostenerstattung für Veterinärgebühren 1.208,63 1.500,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 435000 Beiträge für Schülerbetreuung 28.110,00 31.600,00 32.450,00 32.450,00 32.450,00 32.450,00 5. privatrechtliche Leistungsentgelte 179.687,86 189.400,00 193.150,00 193.150,00 193.150,00 193.150,00 441100 Erträge aus Verkäufen 9.546,07 9.000,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00 441101 Verkauf von Schüttgütern 4.904,40 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 441102 Verkauf von sonstigen Waren 1.032,70 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 441103 Verkauf von Streusalz 32.767,15 40.000,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 441104 Erträge aus Verkäufen 19 % USt 1.967,20 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 441105 Verkauf von Saunaführern 7 % USt 932,71 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 441120 Verkauf Stammbücher 1.296,50 1.300,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 441200 Mieten und Pachten 75.669,69 81.700,00 79.200,00 79.200,00 79.200,00 79.200,00 441400 Beteiligung Essenskosten 37.939,60 38.500,00 39.800,00 39.800,00 39.800,00 39.800,00 Betragsangaben in EUR Seite: 15 1 01.03.2015-10:33:38

950 Verbandsgemeinde Hauptplan haushalt 2015 Rechn.-Erg. Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Muster 5 (zu 2 Abs. 1 GemHVO) Planjahr 2017 Planjahr 2018 441410 Beteiligung Essenskosten (Lehrer) 16,00 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00 441600 Eintrittsgelder für kulturelle oder sportliche Veranstaltungen und Einrichtungen 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 441900 Sonstige 13.615,84 8.000,00 13.150,00 13.150,00 13.150,00 13.150,00 6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.544.889,95 1.708.700,00 1.655.500,00 1.682.300,00 1.687.300,00 1.698.150,00 442310 von Sondervermögen - von Eigenbetrieben 379.187,97 402.600,00 277.000,00 277.000,00 277.000,00 277.000,00 442311 Personalkostenerstattung von Eigenbetrieben 107.600,00 138.350,00 139.800,00 142.050,00 442411 Personalkostenzuschüsse - Bund - 90.077,18 64.000,00 21.650,00 8.250,00 3.050,00 3.100,00 442420 vom öffentlichen Bereich - vom Land (Erstattungen f. Wahlen) 8.431,29 10.000,00 5.000,00 5.000,00 442421 Personalkostenzuschüsse - Land - 9.440,00 15.300,00 9.600,00 9.700,00 9.900,00 10.200,00 442430 vom öffentlichen Bereich - von Gemeinden und Gemeindeverbänden 442431 Kostenerstattung der Wartung der Katastrophenschutzfahrzeuge 442433 Ausgleichszahlung Sickingenstadt - Standortvorteil Naturerlebnisbad 442434 Personalkostenzuschüsse - Gemeinden und Gemeindeverbände - 121.151,10 181.850,00 161.300,00 161.300,00 161.300,00 161.300,00 26.693,39 35.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 37.043,34 37.000,00 37.000,00 37.000,00 37.000,00 37.000,00 403.657,82 506.300,00 561.350,00 561.900,00 563.000,00 564.700,00 442436 Pauschale Kostenerstattung Müllsackverkauf 1.377,12 1.400,00 1.400,00 1.400,00 1.400,00 1.400,00 442438 Erstattung anteiliger Sach- u. Personalkosten 11.858,45 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 442440 vom öffentlichen Bereich - von Zweckverbänden 392.935,33 376.600,00 375.450,00 379.250,00 386.700,00 398.250,00 442490 vom öffentlichen Bereich - vom sonstigen öffentlichen Bereich 97,50 442510 vom privaten Bereich - von privaten Unternehmen 17.857,15 21.350,00 21.250,00 21.250,00 21.250,00 21.250,00 442590 vom privaten Bereich 53.823,75 51.000,00 45.600,00 45.600,00 45.600,00 45.600,00 442900 von Sonstigen - 8.741,44 1.300,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00 8. andere aktivierte Eigenleistungen 2.428,02 100,00 452100 aktivierte Personalkosten 1.028,50 100,00 452110 Aktivierte Personalkosten - manuell bebuchbar 1.399,52 9. sonstige laufende Erträge 1.108.214,95 599.950,00 915.800,00 648.000,00 579.250,00 578.450,00 462100 Ordnungsrechtliche Erträge (Bußgelder, Verwarnungsgelder u.a.) 462200 Säumniszuschläge, Mahngebühren, Zustellungsgebühren und u.a. 87.677,56 103.700,00 121.200,00 121.200,00 121.200,00 121.200,00 51.500,86 25.600,00 40.600,00 40.600,00 40.600,00 40.600,00 462500 Konzessionsabgaben 180.000,00 182.000,00 182.000,00 182.000,00 182.000,00 182.000,00 462510 Nachholbare Konzessionsabgaben 115.916,00 462700 Versicherungserstattungen 21.723,16 5.150,00 5.250,00 5.250,00 5.250,00 5.250,00 462900 Sonstige 29.880,10 24.200,00 22.050,00 22.050,00 22.050,00 22.050,00 462940 Erträge aus Schadensersatzansprüchen - Schulbuchausleihe - 466110 Erträge aus der Auflösung von Wertberichtigungen, Sonderposten und Rückstellungen - Erträge aus der Auflösung von Wertberichtigungen auf Forderungen 466140 Erträge aus der Auflösung von Wertberichtigungen, Sonderposten und Rückstellungen - Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 514,80 1.900,00 1.900,00 1.900,00 1.900,00 1.900,00 3.844,07 20.000,00 130.000,00 466141 Auflösung von Pensionsrückstellungen 396.249,00 129.900,00 354.300,00 82.700,00 151.200,00 165.200,00 466142 Erträge aus der Auflösung von Beihilferückstellungen 76.574,00 57.350,00 103.350,00 37.500,00 38.600,00 40.250,00 466143 Auflösung von Rückstellungen für Altersteilzeit / nicht genommenen Urlaub / Überstunden 144.335,40 70.150,00 65.150,00 24.800,00 16.450,00 10. Summe der laufenden Erträge aus 11.903.353,47 12.021.850,00 13.058.100,00 12.817.200,00 12.750.750,00 12.763.500,00 11. Personalaufwendungen 5.903.540,70 6.245.750,00 6.169.550,00 6.545.800,00 6.619.500,00 6.812.800,00 501200 Beigeordnete 16.289,04 17.000,00 17.150,00 17.300,00 17.650,00 18.200,00 501400 Rats- und Ausschussmitglieder 26.179,17 24.000,00 22.000,00 22.200,00 22.650,00 23.350,00 501900 Sonstige ehrenamtlich Tätige 152.053,42 189.900,00 175.200,00 180.150,00 182.050,00 181.000,00 502110 Beamte - Dienstbezüge 783.802,24 739.400,00 698.150,00 705.050,00 719.050,00 740.750,00 502120 Beamte - Leistungszulagen 1.871,64 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 502210 Arbeitnehmer - Vergütungen 3.206.249,63 3.469.950,00 3.670.100,00 3.700.000,00 3.773.750,00 3.886.900,00 502220 Arbeitnehmer - Leistungszulagen 146.850,72 77.800,00 91.450,00 92.400,00 94.300,00 97.200,00 502240 Geringfügig Beschäftigte - Leistungszulagen 300,00 502290 Arbeitnehmer - Sonstige 2.880,00 503100 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte - 150.262,00 175.900,00 151.400,00 182.300,00 184.550,00 188.000,00 503200 Beiträge zu Versorgungskassen - Arbeitnehmer - 261.360,24 322.450,00 345.250,00 347.950,00 354.650,00 365.550,00 503210 Beiträge zu Versorgungskassen - Geringfügig Beschäftigte - 1.050,00 Betragsangaben in EUR Seite: 16 2 01.03.2015-10:33:38

950 Verbandsgemeinde Hauptplan haushalt 2015 504200 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung - Arbeitnehmer - Rechn.-Erg. Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Muster 5 (zu 2 Abs. 1 GemHVO) Planjahr 2017 Planjahr 2018 665.340,26 677.650,00 730.350,00 736.150,00 751.050,00 773.400,00 504210 Beiträge zur Unfallkasse 30.215,28 31.000,00 31.000,00 31.300,00 31.950,00 32.900,00 504220 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung - Geringfügig Beschäftigte - 504900 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung - ehrenamtliche Tätige - 2.150,00 400,00 400,00 400,00 400,00 9.718,42 19.950,00 19.350,00 19.550,00 20.000,00 20.550,00 505100 Beihilfen Beamte 111.255,13 131.000,00 131.000,00 131.000,00 131.000,00 131.000,00 505200 Beihilfen Arbeitnehmer 2.474,61 3.000,00 2.700,00 2.700,00 2.700,00 2.700,00 505300 Arbeitsmedizinische Untersuchungen 15.014,50 16.300,00 15.500,00 15.500,00 15.550,00 15.600,00 506290 Arbeitnehmer - Sonstige 4.401,77 6.250,00 6.800,00 6.600,00 6.600,00 6.600,00 506990 Sonstige - Sonstige 39,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 507111 Beamte - Pensionsrückstellungen 162.933,00 246.850,00 262.700,00 215.500,00 228.800,00 507121 Beamte - Beihilferückstellungen 67.145,00 65.000,00 59.900,00 63.450,00 67.250,00 508200 Arbeitnehmer - Zuführungen zu Rückstellungen für Altersteilzeit / nicht genommenen Urlaub / Überstunden 64.751,43 509000 Pauschalierte Lohnsteuer Beschäftigte 22.454,20 26.500,00 30.950,00 30.650,00 30.650,00 30.650,00 509200 Pauschalierte Lohnsteuer - Geringfügig Beschäftigte - 350,00 525439 Erstattung von Personalkosten 28.800,00 12. Versorgungsaufwendungen 507.664,36 602.350,00 1.086.250,00 414.400,00 419.500,00 429.500,00 511100 Versorgungsaufwendungen Beamte 288.204,36 602.350,00 410.900,00 413.200,00 419.500,00 429.500,00 515100 Beamte - Versorgungsempfänger - Pensionsrückstellungen 516100 Beamte - Versorgungsempfänger - Beihilferückstellungen 13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 137.288,00 545.050,00 1.200,00 82.172,00 130.300,00 1.591.444,52 2.054.000,00 2.156.050,00 2.102.950,00 1.793.450,00 1.682.300,00 521130 Aufwendungen für Schüttgüter 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 521140 Aufwendungen für sonstige Waren 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 521150 Aufwendungen für Streusalz 40.000,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 523110 Unterhaltung der Grundstücke 92.855,53 106.550,00 132.550,00 358.550,00 39.550,00 39.550,00 523120 Unterhaltung der Außenanlagen 314,97 5.800,00 6.300,00 1.300,00 2.800,00 1.300,00 523130 Unterhaltung der Gebäude und der Bestandteile, die dem Gebäude zuzurechnen sind 523132 Sanierungs- und Änderungsarbeiten an Gebäuden und Gebäudeeinrichtungen 105.744,32 131.750,00 117.250,00 110.250,00 110.250,00 101.250,00 34.501,54 243.000,00 348.000,00 153.000,00 201.000,00 103.000,00 523133 Erneuerung von Gebäudeteilen 3.247,87 63.000,00 64.500,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 523137 Energiesparmaßnahmen 8.000,00 8.000,00 523140 Unterhaltung der Betriebsvorrichtungen, die im Gebäude eingebaut sind 523150 Ausbaubeiträge 19.500,00 19.500,00 3.848,80 2.600,00 3.100,00 3.100,00 3.100,00 3.100,00 523210 Bewirtschaftung der Grundstücke 373,83 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00 523230 Bewirtschaftung der Gebäude und der Bestandteile, die dem Gebäude zuzurechnen sind 100,00 2.100,00 2.100,00 2.100,00 2.100,00 523231 Bewirtschaftung der Gebäude - Heizung - 216.888,47 246.300,00 229.700,00 244.200,00 244.200,00 244.200,00 523232 Bewirtschaftung der Gebäude - Reinigung - 155.652,89 163.650,00 179.050,00 182.350,00 182.350,00 182.350,00 523233 Bewirtschaftung der Gebäude - Stromkosten, Beleuchtung - 159.315,28 156.500,00 180.500,00 183.500,00 183.500,00 184.000,00 523234 Bewirtschaftung der Gebäude - Abgaben - 64.334,47 66.250,00 66.450,00 66.450,00 66.450,00 66.450,00 523380 Unterhaltung der Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen 523381 Straßenbeleuchtung - Stromkosten 1.200,00 6.100,00 800,00 800,00 800,00 523384 Unterhaltung Mountainbikeweg 4.800,00 4.800,00 4.800,00 4.800,00 523390 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens - Sonstiges 103,73 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00 523510 Fahrzeugunterhaltung - Wartungs- und Instandsetzungskosten 41.561,77 25.250,00 25.400,00 25.400,00 25.400,00 25.400,00 523520 Fahrzeugunterhaltung - Betriebs- und Schmierstoffe 49.530,10 50.200,00 51.250,00 51.250,00 51.250,00 51.250,00 523530 Fahrzeugunterhaltung - Reifen 3.720,25 3.200,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 523590 Fahrzeugunterhaltung - Sonstige 96.740,07 21.000,00 20.500,00 20.500,00 20.500,00 20.500,00 523600 Unterhaltung der Maschinen, technischen Anlagen 13.241,09 9.700,00 10.750,00 7.750,00 7.750,00 7.750,00 523700 Unterhaltung der Betriebs- und Geschäftsausstattung 32.759,63 40.850,00 37.650,00 34.650,00 34.650,00 34.650,00 523800 Geringwertige Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungsund sonstige Gebrauchsgegenstände 58.098,84 59.850,00 54.300,00 53.700,00 53.700,00 53.050,00 524200 Sachleistungen 43.311,87 47.100,00 45.100,00 44.100,00 44.100,00 44.100,00 524510 Anschaffung von Büchern - Schulbuchausleihe - 15.274,43 36.200,00 25.500,00 25.500,00 25.500,00 25.500,00 524700 Sonstige Verbrauchsmittel 19.462,13 17.150,00 15.150,00 15.150,00 15.150,00 15.150,00 524810 Aufwendungen für Schwimmbad- / Sportstättenfahrten 4.730,00 10.200,00 10.100,00 9.600,00 9.600,00 9.600,00 524900 Sonstige Aufwendungen für Sachleistungen 5.509,24 15.750,00 4.200,00 6.700,00 6.700,00 4.200,00 Betragsangaben in EUR Seite: 17 3 01.03.2015-10:33:38

950 Verbandsgemeinde Hauptplan haushalt 2015 Rechn.-Erg. Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Muster 5 (zu 2 Abs. 1 GemHVO) Planjahr 2017 Planjahr 2018 524901 fusionsbedingte Aufwendungen 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 524910 Aufwendungen für Bestattungskosten 33.863,35 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 524920 Aufwendungen für Grabpflege - Obdachlosenruhestätten - 5.600,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 524930 Ferienprogramm 3.748,31 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 524990 Aufwendungen für vermischte Ausgaben 26.481,69 26.100,00 23.000,00 23.000,00 23.000,00 23.000,00 525411 Kostenerstattung für Peronalausweise, Reisepässe, Führungszeugnisse 59.454,02 80.400,00 70.000,00 70.000,00 70.000,00 70.000,00 525421 Kostenerstattung für Fischereiabgabe 858,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 525422 Kostenerstattungen an das Land - Schulbuchausleihe - 1.278,05 7.000,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 525423 Kostenerstattungen an das Land aus Schadensersatzansprüchen - Schulbuchausleihe 525430 an den öffentlichen Bereich - an Gemeinden und Gemeindeverbände 373,92 1.900,00 1.900,00 1.900,00 1.900,00 1.900,00 101.000,06 133.900,00 120.900,00 120.900,00 120.900,00 120.900,00 525431 Aufwendungen für anteilige Sach- und Personalkosten 28.460,65 51.000,00 51.000,00 51.000,00 51.000,00 51.000,00 525432 Kostenerstattung für Führerscheine 636,87 1.000,00 600,00 600,00 600,00 600,00 525434 Kostenerstattung an Landkreis (100 %) 150,00 150,00 150,00 150,00 150,00 525438 Erstattung von Sach- u. Personalkosten 45.000,00 45.000,00 45.000,00 45.000,00 45.000,00 45.000,00 525590 an den privaten Bereich - an den sonstigen privaten Bereich 459,82 529100 sonstige Aufwendungen für Sachleistungen 1.670,00 1.000,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 529110 Aufwendungen für Gleichstellungsbeauftragte/Gemo 728,55 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 529111 Aufwendungen für Gleichstellungsbeauftragte/LGG 837,35 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 64.363,44 62.900,00 61.300,00 61.300,00 21.300,00 21.300,00 529210 Fremdreinigung an Schulen 862,75 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 529400 Künstlersozialabgabe 246,57 1.300,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00 14. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 532100 gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten 532300 gezahlte Investitionszuschüsse als Nutzungsberechtigter 947.979,39 923.450,00 902.300,00 871.300,00 854.700,00 824.450,00 7.533,02 5.100,00 3.650,00 1.800,00 900,00 800,00 2.265,39 2.250,00 2.300,00 2.300,00 2.300,00 2.300,00 534300 mit Schulgebäuden und Schulturnhallen 222.007,17 221.950,00 222.550,00 222.550,00 221.450,00 221.450,00 534500 mit Sportanlagen 74.130,63 74.150,00 19.100,00 19.100,00 19.100,00 17.950,00 534700 mit Verwaltungsgebäuden 17.646,92 17.650,00 17.650,00 17.650,00 17.650,00 17.650,00 534900 mit sonstigen Gebäuden 131.864,47 131.900,00 131.950,00 131.950,00 131.950,00 131.950,00 535800 Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen 21.599,43 21.600,00 21.650,00 21.650,00 21.650,00 21.450,00 538100 Fahrzeuge 169.121,97 168.750,00 166.600,00 155.000,00 149.750,00 127.600,00 538200 Maschinen und technische Anlagen 10.808,26 10.050,00 9.950,00 9.550,00 8.900,00 6.450,00 538320 Betriebs- und Geschäftsausstattung - Betriebsausstattung 538330 Betriebs- und Geschäftsausstattung - Geschäftsausstattung 20.467,59 19.600,00 17.200,00 14.850,00 12.700,00 11.950,00 98.664,74 82.600,00 71.250,00 57.550,00 51.650,00 49.050,00 539900 Sonstige Abschreibungen 171.869,80 167.850,00 218.450,00 217.350,00 216.700,00 215.850,00 16. Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 927.497,36 900.650,00 944.900,00 924.800,00 925.800,00 927.200,00 541421 Umlage Zentrale Verwaltungsschule/ FHöV Mayen 6.743,12 7.200,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 541430 an den öffentlichen Bereich - an Gemeinden und Gemeindeverbände 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 541440 an den öffentlichen Bereich - an Zweckverbände 209.224,74 276.200,00 277.400,00 257.300,00 258.300,00 259.700,00 541492 Zuschüsse zu Schulentlassfeiern (fremde Trägerschaft) 315,00 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00 541493 Zuschuss für Schullandheimaufenthalte 100,00 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00 541494 Zuschuss für Kameradschaftskasse 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 541590 an den privaten Bereich - an den sonstigen privaten Bereich 541592 Zuschüsse an Soz.Dienst Kath. Frauen, AWO, Diakonisches Werk, Die Tafel 12.531,50 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 2.200,00 2.200,00 2.200,00 2.200,00 2.200,00 2.200,00 541900 an Sonstige 10.500,00 10.500,00 10.500,00 10.500,00 10.500,00 10.500,00 544110 Umlage zur Finanzierung des Fonds "Deutsche Einheit" 544111 Umlage zur Finanzierung des Fonds "Deutsche Einheit" - Vorjahre - 68.537,00 69.300,00 70.600,00 70.600,00 70.600,00 70.600,00 924,00 544210 Kreisumlage 585.417,00 523.550,00 565.500,00 565.500,00 565.500,00 565.500,00 544211 Kreisumlage - Vorjahre - 25.005,00 Betragsangaben in EUR Seite: 18 4 01.03.2015-10:33:38

950 Verbandsgemeinde Hauptplan haushalt 2015 Muster 5 (zu 2 Abs. 1 GemHVO) Rechn.-Erg. Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018 17. Aufwendungen der sozialen Sicherung 606.098,13 714.850,00 844.850,00 844.850,00 844.850,00 844.850,00 551520 Leistungen zur Eingliederung von Arbeitsuchenden ( 16 Abs. 2 Satz 2 Nr. 5 und 6, Abs. 3 und 4 SGB II) - Leistungen zur Eingliederung von Arbeitsuchenden ( 16 Abs. 3 SGB II) 552210 an Arbeitsgemeinschaften - Kosten der Unterkunft und Heizung 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 308.021,30 325.000,00 325.000,00 325.000,00 325.000,00 325.000,00 552220 an Arbeitsgemeinschaften - Einmalige Leistungen 13.104,90 14.000,00 14.000,00 14.000,00 14.000,00 14.000,00 553200 Leistungen außerhalb von Einrichtungen überörtlicher Träger ohne eigene Kostenbeteiligung 554240 Kostenbeteiligungen gem. Landesgesetz zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (AGSGB XII) - örtliche Träge - an Landkreise / kreisfreie Städte 556230 Kostenbeteiligungen nach SGB VIII - außerhalb von Einrichtungen - an Gemeinden 557100 sonstige Leistungen - Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylblG) 557120 sonstige Leistungen - Hilfe zur Arbeit für Asylbewerber 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 31.460,08 140.000,00 140.000,00 140.000,00 140.000,00 140.000,00 4.808,73 241.618,07 220.500,00 350.500,00 350.500,00 350.500,00 350.500,00 539,85 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 557910 sonstige Leistungen - Seniorenfahrt 4.602,60 7.500,00 7.500,00 7.500,00 7.500,00 7.500,00 557930 Seniorenfasching 1.942,60 2.300,00 2.300,00 2.300,00 2.300,00 2.300,00 18. sonstige laufende Aufwendungen 764.194,62 834.300,00 887.650,00 838.800,00 832.450,00 801.050,00 561200 Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, Umschulung 35.380,55 52.050,00 56.650,00 49.450,00 48.550,00 48.050,00 561210 Aufwendungen für Seminargebühren 4.203,46 8.650,00 7.400,00 7.400,00 7.400,00 7.400,00 561211 Jugendfeuerwehr, Aus- und Fortbildung 750,00 750,00 750,00 750,00 750,00 561300 Reisekosten 630,00 800,00 3.000,00 800,00 800,00 800,00 561310 Aufwendungen für Dienstreisen und Dienstgänge - Fahrtkostenerstattung 561320 Aufwendungen für Dienstreisen und Dienstgänge - Verpflegungsmehraufwendungen 561390 Aufwendungen für übernommene Reisekosten für Dienstreisen und Dienstgänge - Sonstiges 561500 Aufwendungen für Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände 561510 Jugendfeuerwehr - Aufwendungen für Kleidung und persönliche Ausrüstung 561520 Aufwendungen für die Beschaffung neuer Einsatzkleidung 17.656,25 20.550,00 15.450,00 15.450,00 15.450,00 15.450,00 2.293,42 4.150,00 3.950,00 3.950,00 3.950,00 3.950,00 173,80 200,00 600,00 200,00 200,00 200,00 12.215,96 11.400,00 14.950,00 14.950,00 14.950,00 14.950,00 83,73 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 13.573,58 18.000,00 18.000,00 18.000,00 12.000,00 12.000,00 561900 Sonstige Personalnebenaufwendungen 1.899,83 1.300,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 561910 Personalnebenaufwendungen - Fallpreise Beamte - 1.159,25 1.450,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 561920 Personalnebenaufwendungen - Fallpreise Beschäftigte - 10.479,79 12.500,00 13.000,00 13.000,00 13.000,00 13.000,00 562100 Mieten, Pachten und Erbbauzinsen 27.758,49 36.250,00 37.800,00 36.800,00 36.800,00 36.800,00 562200 Leasing 43.346,95 57.300,00 58.850,00 58.850,00 58.850,00 58.850,00 562430 Datenverarbeitung - Unterhaltung Software, Updates 112.783,45 105.600,00 102.900,00 102.100,00 102.100,00 102.100,00 562440 Datenverarbeitung - Unterhaltung Hardware 64.581,07 62.200,00 75.200,00 70.000,00 70.000,00 70.000,00 562490 Datenverarbeitung - Sonstige 3.957,71 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 562510 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Aufwendungen - Vergütungen einschließlich Reisekosten an Sachverständige 562530 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Aufwendungen - Gerichts-, Anwalts-, Notar-, Gerichtsvollzieherkosten usw. 150,00 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00 34.433,98 37.600,00 29.600,00 18.700,00 18.700,00 18.700,00 562531 Regionalmanagement 6.560,78 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 562560 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Aufwendungen - Aufwendungen für die Erstellung von Plänen 562590 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Aufwendungen - Sonstige 562900 Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten 2.562,83 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.781,86 1.600,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00 3.272,21 11.500,00 27.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 562910 Nutzungentschädigung für Obdachlose 22.566,64 20.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 563100 Büromaterial 28.775,96 38.950,00 33.100,00 35.100,00 35.100,00 32.100,00 563210 Fachliteratur, Zeitschriften - Bücher 13.000,32 16.850,00 16.600,00 16.900,00 17.000,00 16.600,00 563310 Porto und Versandkosten - Porto 47.573,63 53.700,00 50.500,00 50.500,00 50.500,00 50.500,00 563410 Telefon, Datenübertragungskosten 21.871,28 23.200,00 23.700,00 23.700,00 23.700,00 23.700,00 563430 Hosting, Datenübertragungskosten - Miete, Leasing 11.111,93 17.100,00 14.200,00 14.200,00 14.200,00 14.200,00 563460 Telefon, Datenübertragungskosten - Rundfunk- und Fernsehgebühren 2.786,43 3.600,00 3.400,00 3.400,00 3.400,00 3.400,00 563520 öffentliche Bekanntmachungen - Amtsblatt 11.398,08 12.000,00 11.000,00 11.000,00 11.000,00 11.000,00 563590 öffentliche Bekanntmachungen - Sonstige 6.695,23 5.500,00 4.000,00 4.500,00 4.500,00 4.000,00 563600 Öffentlichkeitsarbeit 31.669,67 36.000,00 51.000,00 51.000,00 51.000,00 24.000,00 563610 Neujahrsempfang 3.081,94 2.500,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 Betragsangaben in EUR Seite: 19 5 01.03.2015-10:33:38

950 Verbandsgemeinde Hauptplan haushalt 2015 Rechn.-Erg. Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Muster 5 (zu 2 Abs. 1 GemHVO) Planjahr 2017 Planjahr 2018 563700 Bankgebühren 409,10 500,00 400,00 400,00 400,00 400,00 563900 Sonstiges 11.783,92 14.500,00 16.100,00 14.100,00 14.100,00 14.100,00 564110 Versicherungsbeiträge - Gebäudeversicherungen 7.725,53 8.200,00 9.500,00 9.550,00 9.650,00 9.650,00 564120 Versicherungsbeiträge - Kfz-Versicherungen 23.347,93 25.700,00 26.500,00 26.500,00 26.500,00 26.500,00 564130 Versicherungsbeiträge - Haftpflichtversicherungen 1.458,11 1.600,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 564140 Versicherungsbeiträge - Unfallversicherungen 28.436,59 29.750,00 30.550,00 30.550,00 30.850,00 30.850,00 564190 Versicherungsbeiträge - Sonstige Versicherungen 20.920,75 22.950,00 24.000,00 24.000,00 24.050,00 24.050,00 564200 Beiträge zu Wirtschaftsverbänden, Berufsvertretungen und Vereinen 565120 Verluste aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens - Sachanlagen 565510 Wertberichtigungen zu Forderungen - Einzelwertberichtigung 20.969,30 27.150,00 39.500,00 39.500,00 39.500,00 39.500,00 2.019,32 200,00 200,00 200,00 200,00 35.719,82 567300 Kapitalertragsteuer 1,88 567900 Sonstige 0,10 568100 Grundsteuer 2.214,02 2.400,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 568200 Kraftfahrzeugsteuer 1.552,92 2.800,00 2.800,00 2.800,00 2.800,00 2.800,00 569200 Repräsentationen, Verfügungsmittel 2.636,30 4.500,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00 569400 Aufwendungen für Schadensfälle 3.528,97 3.800,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00 19. Summe der laufenden Aufwendungen aus 20. laufendes aus 11.248.419,08 12.275.350,00 12.991.550,00 12.542.900,00 12.290.250,00 12.322.150,00 654.934,39-253.500,00 66.550,00 274.300,00 460.500,00 441.350,00 21. Zins- und sonstige Finanzerträge 154.317,46 481.200,00 442.050,00 374.000,00 374.000,00 374.000,00 471310 von Sondervermögen - von Eigenbetrieben 3.718,86 21.850,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 471430 vom öffentlichen Bereich - von Gemeinden und Gemeindeverbänden 476100 Erträge aus Sondervermögen, Zweckverbänden und Anstalten des öffentlichen Rechts 94.321,08 153.000,00 65.500,00 65.500,00 65.500,00 65.500,00 322.200,00 351.700,00 300.000,00 300.000,00 300.000,00 479900 Zinserträge 56.277,52 6.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 22. Zins- und und sonstige Finanzaufwendungen 684.021,08 912.700,00 506.650,00 480.850,00 443.900,00 410.250,00 574300 an Gemeinden und Gemeindeverbände 2.000,00 300,00 300,00 300,00 300,00 575110 an inländische Kreditinstitute - an Banken 537.130,13 750.200,00 360.000,00 288.000,00 265.000,00 245.000,00 575120 an inländische Kreditinstitute - an Sparkassen 80.644,10 101.050,00 90.300,00 139.950,00 129.450,00 119.200,00 575140 an inländische Kreditinstitute - an Girozentralen / Landesbanken 60.860,02 57.450,00 54.050,00 50.600,00 47.150,00 43.750,00 579310 Kreditbeschaffungskosten - Disagio 1.939,60 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 579390 Kreditbeschaffungskosten - Sonstige Kreditbeschaffungskosten 3.447,23 23. Finanzergebnis - 529.703,62-431.500,00-64.600,00-106.850,00-69.900,00-36.250,00 24. ordentliches 125.230,77-685.000,00 1.950,00 167.450,00 390.600,00 405.100,00 27. außerordentliches 28. Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) 31. Jahresergebnis nach Berücksichtigung der Veränderung des Sonderpostens für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 125.230,77-685.000,00 1.950,00 167.450,00 390.600,00 405.100,00 125.230,77-685.000,00 1.950,00 167.450,00 390.600,00 405.100,00 Betragsangaben in EUR Seite: 20 6 01.03.2015-10:33:38

950 Verbandsgemeinde Hauptplan Finanzhaushalt VG 2015 Muster 6 (zu 3 Abs. 1 Satz 1 GemHVO) Rechn.-Erg. Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018 1. Steuern und ähnliche Abgaben 217.710,64 233.000,00 237.000,00 237.000,00 237.000,00 237.000,00 603200 Sonstige Vergnügungssteuer 217.710,64 233.000,00 237.000,00 237.000,00 237.000,00 237.000,00 2. Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen 7.800.511,98 7.846.600,00 8.442.150,00 8.442.250,00 8.442.250,00 8.442.250,00 611120 vom Land - Schlüsselzuweisung B1 155.170,00 154.650,00 153.850,00 153.850,00 153.850,00 153.850,00 611130 vom Land - Schlüsselzuweisung B2 1.495.955,00 1.252.450,00 1.338.400,00 1.338.400,00 1.338.400,00 1.338.400,00 611131 vom Land - Schlüsselzuweisung B2 - Vorjahre - 65.403,00 611132 vom Land - Sonderzuweisung aus dem Zensus 2011^ 108.404,00 611140 vom Land - Investitionsschlüsselzuweisungen (soweit sie nicht in einem Sonderposten erfasst werden) 611141 om Land - Investitionsschlüsselzuweisungen (soweit sie nicht in einem Sonderposten zu erfassen sind) - Vorjahre - 89.729,00 88.550,00 78.300,00 78.300,00 78.300,00 78.300,00 3.583,00 613200 Einzahlungen aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds RP 169.883,00 169.900,00 169.900,00 169.900,00 169.900,00 169.900,00 614410 vom öffentlichen Bereich - vom Bund 1.490,60 500,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 614420 vom öffentlichen Bereich - vom Land 31.691,39 29.350,00 27.600,00 27.700,00 27.700,00 27.700,00 614421 Kostenerstattungen vom Land - Schulbuchausleihe - 17.004,43 38.300,00 27.900,00 27.900,00 27.900,00 27.900,00 614430 vom öffentlichen Bereich - von Gemeinden und Gemeindeverbänden 5.235,56 6.000,00 614600 Beihilfeeinbehalt 8.814,00 9.000,00 8.600,00 8.600,00 8.600,00 8.600,00 616200 von Gemeinden und Gemeindeverbänden 5.579.476,00 6.097.900,00 6.634.600,00 6.634.600,00 6.634.600,00 6.634.600,00 616201 von Gemeinden und Gemeindeverbänden 68.673,00 3. Einzahlungen der sozialen Sicherung 266.267,14 383.300,00 522.400,00 522.400,00 522.400,00 522.400,00 621140 Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz - des örtlichen Trägers ohne eigene Kostenbeteiligung 621240 Unterhaltungsansprüche gegen bürgerlich-rechtlich Unterhaltsverpflichtete - des örtlichen Trägers ohne eigene Kostenbeteiligung 621340 Leistungen von Sozialleistungsträgern - des örtlichen Trägers ohne eigene Kostenbeteiligung 173.474,83 226.000,00 356.000,00 356.000,00 356.000,00 356.000,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 621940 Sonstige - des örtlichen Trägers ohne eigene Kostenbeteiligung 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 623220 SGB XII, örtlicher Träger - von Landkreisen 81.987,64 148.550,00 160.050,00 160.050,00 160.050,00 160.050,00 623900 Sonstige 4.592,58 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00 623910 Rückzahlung von Leistungen 6.212,09 7.000,00 4.600,00 4.600,00 4.600,00 4.600,00 626190 vom Bund - Sonstige 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 4. öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 941.258,83 950.600,00 978.450,00 978.450,00 975.750,00 978.450,00 631100 Verwaltungsgebühren Einwohnermeldeamt 67.990,18 90.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00 631110 Verwaltungsgebühren 94.164,41 94.900,00 97.600,00 97.600,00 97.600,00 97.600,00 631120 Verwaltungsgebühren für Führungszeugnisse 13.567,64 15.000,00 18.000,00 18.000,00 18.000,00 18.000,00 631180 Verwaltungsgebühren Altarchiv 201,00 250,00 500,00 500,00 500,00 500,00 631310 Ausschreibungen 1.700,00 2.000,00 3.000,00 3.000,00 300,00 3.000,00 631900 Sonstige 2.062,72 1.200,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 632100 Entgelte für die Benutzung von öffentlichen Einrichtungen und für wirtschaftliche Dienstleistungen 200,00 200,00 200,00 200,00 632120 Benutzungsgebühren - Hallen 465,00 150,00 400,00 400,00 400,00 400,00 632130 Eintrittsgelder - Naturerlebnisbad 34.958,01 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 632131 Eintrittsgelder Saunaanlage 680.431,59 650.000,00 680.000,00 680.000,00 680.000,00 680.000,00 632290 Entgelte - Sonstiges 4.807,62 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 632700 Entgelte - Schulbuchausleihe 1.278,05 7.000,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 632910 Kostenerstattung für Obdachlosenunterbringung 10.603,85 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 632920 Kostenerstattung für Veterinärgebühren 1.105,45 1.500,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 635000 Beiträge für Schülerbetreuung 27.923,31 31.600,00 32.450,00 32.450,00 32.450,00 32.450,00 5. privatrechtliche Leistungsentgelte 193.803,21 189.400,00 193.150,00 193.150,00 193.150,00 193.150,00 641100 Einzahlungen aus Verkäufen 10.642,34 9.000,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00 641101 Einzahlungen aus Verkäufen von Schüttgütern 4.940,37 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 641102 Einzahlungen aus Verkäufen von sonstigen Waren 1.302,10 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 641103 Einzahlungen aus Verkäufen von Streusalz 60.043,15 40.000,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 641104 Erträge aus Verkäufen 19 % USt 2.335,40 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 641105 Verkauf von Saunaführern 7 % USt 998,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 641120 Verkauf Stammbücher 1.296,50 1.300,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 641200 Mieten und Pachten 62.872,53 81.700,00 79.200,00 79.200,00 79.200,00 79.200,00 641400 Beteiligung Essenskosten 36.642,16 38.500,00 39.800,00 39.800,00 39.800,00 39.800,00 641410 Beteiligung Essenskosten (Lehrer) 16,00 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00 641600 Eintrittsgelder für kulturelle oder sportliche Veranstaltungen und Einrichtungen 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 641900 Sonstige 12.714,66 8.000,00 13.150,00 13.150,00 13.150,00 13.150,00 6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.020.421,56 1.708.700,00 1.655.500,00 1.682.300,00 1.687.300,00 1.698.150,00 642310 von Sondervermögen - von Eigenbetrieben 381.747,79 402.600,00 277.000,00 277.000,00 277.000,00 277.000,00 642311 Personalkostenerstattung von Eigenbetrieben 107.600,00 138.350,00 139.800,00 142.050,00 642411 Personalkostenzuschüsse - Bund - 90.077,18 64.000,00 21.650,00 8.250,00 3.050,00 3.100,00 642420 vom öffentlichen Bereich - vom Land 8.431,29 10.000,00 5.000,00 5.000,00 642421 Personalkostenzuschüsse - Land - 9.886,95 15.300,00 9.600,00 9.700,00 9.900,00 10.200,00 642430 vom öffentlichen Bereich - von Gemeinden und Gemeindeverbänden 220.178,45 181.850,00 161.300,00 161.300,00 161.300,00 161.300,00 642431 Einzahlung der Kostenerstattung der Wartung der Katastrophenschutzfahrzeuge 642433 Ausgleichszahlung Sickingenstadt - Standortvorteil Naturerlebnisbad 26.345,51 35.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 73.358,43 37.000,00 37.000,00 37.000,00 37.000,00 37.000,00 Betragsangaben in EUR Seite: 21 1 01.03.2015-10:35:17