Abgeordnete des Deutschen Bundestages ii im in um m um in * '

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Abgeordnete des Deutschen Bundestages ii im in um m um in * ' A 2004/11496 Aufzeichnungen und Erinnerungen Band 17 Franz Möller Harald Boldt Verlag im R. Oldenbourg Verlag München 2004

Inhalt Vorwort des Autors XVII I. Kindheit und Jugend im Emsland, Studium 1 Das Emsland 1 Das Kirchspiel Bramsche 4 Schulbesuch am Ende des Krieges 6 Studium, Examen 10 II. Bundestagsverwaltung 13 Beginn der beruflichen Tätigkeit 1960 13 Wissenschaftliche Abteilung 14 Im Büro des Bundestagspräsidenten Aufgaben und Erfahrungen 17 Ältestenrat 20 Gerstenmaier und die Parlamentsreform 23 Gerstenmaier und Berlin 26 Gerstenmaier und der Lange Eugen" 28 Reisen mit Gerstenmaier 32 - Inlandsreisen 32 - Auslandsreisen 36 Besuch beim Jüdischen Weltkongress in Brüssel 42 III. Unruhige Jahre der Großen Koalition 45 Konrad Adenauers Tod 49 Vor der Bundesversammlung 1969: Stasi-Kampagne bringt Heinrich Lübke zu Fall 51 Gerstenmaier setzt Berlin als Tagungsort der Bundesversammlung durch 52 Gerstenmaiers Abschied 57 IV. Wahl von Kai-Uwe von Hassel zum Bundestagspräsidenten 61 Personalchef der Bundestagsverwaltung 67 Vom Präsidialbüro in die Fahrerkantine 67 Die kleine Parlamentsreform" 1969 69 Personelle Entscheidungen von Kai-Uwe von Hassel.. 72

XII Inhalt Neuer Bundestagsdirektor: Dr. Helmut Schellknecht... 76 Der verkorkste Titel Direktor beim Bundestag" 80 Regelung für Mitarbeiter von Abgeordneten 83 Umbau der Verwaltung 85 Abteilungsleiter für Allgemeine Verwaltung 88 Neue Hauptabteilung Verwaltung und neuer Hauptabteilungsleiter 89 Aufbau einer Verwaltung im Reichstag 91 Personalplanung und Personalführung unter Kai-Uwe von Hassel bis 1972 93 V. Von Kai-Uwe von Hassel zu Annemarie Renger 97 Parlamentsreform und Diätenurteil 98 Bundestagsbauten 99 Ablösung als Personalchef und Übernahme der Abteilung Dienste für Abgeordnete" 99 Ausgewogene" Personalpolitik unter CDU/CSU- Präsidenten 101 Leiter der neuen Abteilung Dienste für Abgeordnete". 102 Frau Renger scheidet aus, Karl Carstens wird Bundestagspräsident 104 VI. Bundestagsabgeordneter der 8. Wahlperiode 107 Kandidatur für den Bundestag 1976 107 Probleme mit der Bildung der neuen CDU/CSU- Fraktion - Kreuther Beschluss 111 Politische Lage zu Beginn der 8. Wahlperiode 113 Mitglied im Ausschuss für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau 117 Erste Rede im Bundestag 121 Notwendige Belebung des Wohnungsbaus (Beschleunigungsnovelle) 122 Wohnungsbauänderungsgesetz 1980 125 Wohngeld 126 Weitere Themen im ROA 1976-1980 128 VII. VIII. Im Untersuchungsausschuss 1978 (Lockheed- Ausschuss) 131 Karl Carstens wird am 23. Mai 1979 zum Bundespräsidenten gewählt 139

Inhalt XIII IX. Regierungswechsel in der 9. Wahlperiode: Helmut Kohl wird Bundeskanzler 141 Rückblick auf die 8. Wahlperiode 141 Wahlkreisänderung -. 141 Franz Josef Strauß Kanzlerkandidat 1980 143 Wiederwahl in den Bundestag (9. Wahlperiode) 144 Sprecher im Ausschuss für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau 145 Gerhard Schröder (Hannover) im ROA 147 Regierung von SPD und FDP tritt auf der Stelle 149 Neue Fraktionsführung: Alfred Dregger wird Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion 150 Übernahme des Vorsitzes im ROA 153 X. Erste Regierung Helmut Kohl 157 Rede zur neuen Wohnungspolitik in der Debatte über die Regierungserklärung 159 Erste Erfolge beim wohnungspolitischen Kurswechsel.. 160 Zwei Staatsmänner im Bundestag 160 - Reagans Rede am 9. Juni 1982 161 - Mitterands Rede am 20. Januar 1983 162 XI. Auflösung des Bundestages und Neuwahlen 1983... 163 Neue Regierung Kohl 165 Wieder Vorsitzender des ROA in der 10. Wahlperiode. 166 Bonner Oberbürgermeister im ROA 167 Ausbau Bonns zur Bundeshauptstadt 168 Neues Baugesetzbuch 171 Wohnungspolitik im Umbruch 181 Weitere wichtige Themen im ROA 183 XII. Von der Wende 1982 zur Wiedervereinigung 1990... 187 Große Erfolge der Koalition der Mitte 187 Honeckers Besuch in Bonn 188 Nachrüstung 1982/83, die zur Abrüstung 1987 führt.. 191 Umweltpolitische Weichenstellung durch die Regierung Kohl 194 Verbesserungen der Rahmenbedingungen auch im Steuerrecht, der Arbeitsmarktpolitik und in der Familienförderung 196 Sozialpolitische Grundentscheidungen der Regierung Kohl 197

XIV Inhalt XIII. Große Erfolge, aber Turbulenzen in der Regierung Kohl. 198 Carstens verzichtet auf Wiederwahl - v. Weizsäcker wird Bundespräsident 201 Der GAU in Tschernobyl am 2. und 3. Mai 1986 203 Bundestagswahl am 25. Januar 1987 bestätigt die Regierung von CDU/CSU und FDP 207 Die 11. Wahlperiode 1987-1990, insbesondere in der Wohnungsbaupolitik 208 Bundestagsneubauten und Beschluss über Abriss des Adenauer-Plenarsaals 216 XIV. Drei Reden und ihre Wirkungen 223 Kohl-Rede in Bergen-Belsen am 21. April 1985 223 v. Weizsäcker-Rede am 8. Mai 1985 225 Jenninger-Rede am 10. November 1988 226 XV. Öffnung der Grenze - Schritte zur Wiedervereinigung. 229 DDR am Ende 231 Zehn-Punkte-Programm von Helmut Kohl zur Wiedervereinigung 233 Vorbehalte gegen die Wiedervereinigung bei SPD und Grünen 235 Stationen auf dem Weg zur deutschen Einheit 237 Gesetzgebungsarbeit zur Wiedervereinigung 242 Beratung im ROA 243 Einigungsverträge im Ausschuss Deutsche Einheit... 247 Meine Probleme mit dem Einigungsvertrag 248 Schlussberatung im Plenum über Herstellung der Einheit Deutschlands 249 Wiedervereinigung im Rahmen der europäischen Perspektive Konrad Adenauers 250 Parlamentarische Routine im Wohnungsbauausschuss. 252 Delegationsreise nach Polen 253 Polnische und russische Kollegen zu Besuch in der Bundesrepublik 253 XVI. Erste Bundestagswahl für ganz Deutschland 1990... 257 Landtagswahlen 1990 257 Bundestagswahl für ganz Deutschland am 2. Dezember 1990 258 Wieder Kandidat im Wahlkreis Rhein-Sieg II 258

Inhalt XV Überzeugender Erfolg für Helmut Kohl und die CDU/CSU 261 Neue Aufgaben in der 12. Wahlperiode 263 Justitiar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion 263 Gemeinsame Verfassungskommission von Bundestag und Bundesrat 264 Mitglied im Ältestenrat 271 XVII. Berlin/Bonn-Entscheidungen nach der Wiedervereinigung 273 Der Berlin/Bonn-Beschluss vom 20. Juni 1991 273 Verzicht auf eine erneute Kandidatur 275 Meine letzte Rede im Bundestag 278 Abschied vom Bundestag, aber (noch) kein Abschied von der Politik 280 Andere ehrenamtliche Aufgaben neben Amt und Mandat 281 XVIII. Landkreistag NRW 283 XIX. Deutscher Landkreistag 293 XX. Mitglied im Ausschuss der Regionen der EU in Brüssel. 301 XXI. Stiftung Bundeskanzler-Adenauer-Haus 309 XXII. Vertrauensmann der Bausparer bei der LBS West in Münster 329 XXIII. Institut für Städtebau, Wohnungswirtschaft und Bausparwesen e.v. (ifs) 331 XXIV. Abschied von der Politik 1999 335 XXV. Dank 337 Quellen, Literatur und Presse 339 Anhang 351 Personenregister 361