Bezirksausschuss des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching Landeshauptstadt München Vorsitzender Clemens Baumgärtner LL.M.Eur. Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, 81660 München An alle Mitglieder im Bezirksausschuss 18 Privat: E-Mail: ba@baumgaertner.net Geschäftsstelle: Friedenstraße 40, 81660 München Telefon: 233 6 14 81 Telefax: 233 6 14 85 E-Mail: bag-ost.dir@muenchen.de Einladung München, 07.03.2018 zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 18. Stadtbezirkes Untergiesing - Harlaching am Dienstag, den 20.03.2018, 19.30 Uhr, Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2 Folgende vorläufige Tagesordnung ist vorgesehen: 1. Allgemeines 1.1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen 1.2 Tagesordnung 1.3 Protokolle 2. Aktuelles 2.1 Bürgeranliegen 2.1.1 Anwesende Bürgerinnen und Bürger 2.1.2 Bürgerschreiben / -anträge 2.1.2.1 Ausweitung von Parkerlaubnissen für Fahrzeuge der medizinischen Fußpflege; Bürgerschreiben vom 23.01.18 2.2 Behördenvertreter 2.2.1 Vortrag städtischer Referate 2.2.1.1 Vorstellung der Stelle für Gemeinwesenmediation der Landeshauptstadt München 2.2.1.2 Vorstellung des "Demokratiemobils" durch den Kreisjugendring München 2.2.2 Fragen an Polizei und Bezirksinspektion 2.3 Bericht des Vorsitzenden
Seite 2 3. Unterausschüsse 3.1 UA Budgetangelegenheiten 3.1.1 Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: 3.1.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 3.1.2.1 Kreisjugendring München Stadt Graffitti-Projekt Jugendtreff AKKU 25./26.05.2018 Antragssumme: 2.745,00 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11007; Beschlussvorlage des Direktoriums 3.1.2.2 Umwelt & Gesundheit APPELL e.v. Gesundheitsberatung im Wohnbereich in Untergiesig-Harlaching ab dem 15.03.2018 Antragssumme: 4.830,00 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11073; Beschlussvorlage des Direktoriums 3.1.3 Anträge 3.1.4 Anhörungsfälle / Stellungnahmen 3.1.5 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen 3.1.6 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 3.1.7 Sonstiges 3.2 UA Verkehr 3.2.1 Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: 3.2.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 3.2.3 Anträge 3.2.3.1 Maßnahmenplanung Bürgerparken Hochvogelplatz Parksuchverkehr; Antrag von Frau Jakobi (vertagt vom 20.02.18) 3.2.3.2 Erweiterung der Parklizenz Untergiesing; Antrag von Frau Kieweg (vertagt vom 20.02.18) 3.2.3.3 Abbau der Ampeln an der stillgelegten Bushaltestelle 58 am Kolumbusplatz; Antrag von Frau Kieweg (vertagt vom 20.02.18) 3.2.3.4. Sperrblende an der Plattnerstraße rechts zur Einfahrt stillgelegten Bushaltestelle 58 am Kolumbusplatz; Antrag von Frau Kieweg (vertagt vom 20.02.18)
Seite 3 3.2.4 Anhörungsfälle / Stellungnahmen 3.2.5 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen 3.2.5.1 Regengeschützte Farradabstellräume u.a. in städtischen Wohnanlagen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04327; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates 3.2.5.2 Gezielte Geschwindigkeitskontrollen in der Geiselgasteigstraße zwischen Menterschwaigstraße und Sanatoriumsplatz sowie in der Harthauser Straße BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04330; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates 3.2.5.3 Angebotsverbesserung beim MVG-Rad BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04410; Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft 3.2.6 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 3.2.6.1 Verkehrsrechtliche Anordnungen des Kreisverwaltungsreferats 3.2.6.1.1 Öffnung der Einbahnstraße "Am Staudengarten" zwischen der Rotbuchenstraße und der Eschenstraße für den gegenläufigen Radverkehr 3.2.6.1.2 Öffnung der Einfahrt in die Jamnitzerstraße für Radfahrer aus Richtung Pilgersheimer Straße 3.2.6.1.3 Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze (Anlehnen) in der Jamnitzerstraße 3.2.6.1.4 Umwandlung von Taxistellplätzen in Fahrradstellplätze am Candidplatz 3.2.7 Sonstiges 3.2.7.1 Vorstellung der Umorganisation in der Abteilung 1 Verkehrsmanagement und der für Ihren Bezirksausschuss zuständigen Sachbearbeiterin / Sachbearbeiter; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates 3.3 UA Umwelt und Gesundheit 3.3.1 Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: 3.3.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 3.3.2.1 Müllbehälter für Gartenabfälle am Wertstoffstandort Am Perlacher Forst; Empfehlung Nr. 14-20 / E 01856 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 12.11.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10954; Beschlussvorlage des Kommunalreferates 3.3.2.2 Baumschutz im Viertel Menterschwaige; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00727 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 16.11.2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10861; Beschlussvorlage des Referates für Stadtplanung und Bauordnung 3.3.3 Anträge 3.3.3.1 Entlastung des Candidplatzes von Abgasen Luftbelastungsmessstation; Antrag von Frau Jakobi (vertagt vom 20.02.18) 3.3.3.2 Unterstützung des Projekts "Toiletten für Alle", Berücksichtigung bei Neubauprojekten; Antrag der Freien Wähler
Seite 4 3.3.4 Anhörungsfälle / Stellungnahmen 3.3.4.1 Vollzug der Wassergesetze; Verfahren zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes an der Isar innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München von Flusskilometer 140,95 bis Flusskilometer 155,10 durch Erlass einer Rechtsverordnung; Anhörung durch das Referat für Gesundheit und Umwelt 3.3.5 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen 3.3.5.1 Statistische Erhebungen zu Versorgung / Bürgergesundheit an die Bas; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04319; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt 3.3.5.2 MVG-Räder mit Elektromotor zur Förderung der Elektromobilität; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04328; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft 3.3.5.3 Feinstaub- und Lärmmesspunkt an der stillgelegten Bushaltestelle (Bus 58) am Kolumbusplatz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04413; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt 3.3.6 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 3.3.6.1 Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken, hier: entfernter Gefahrenbaum Lautererstraße 2; Unterrichtung durch das Baureferat 3.3.7 Sonstiges 3.4 UA Soziales 3.4.1 Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: 3.4.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 3.4.3 Anträge 3.4.4 Anhörungsfälle / Stellungnahmen 3.4.4.1 Inklusionsbeauftragte in den Bezirksausschüssen; Anhörung durch das Direktorium zur vorgeschlagenen Satzungsänderung 3.4.5 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen 3.4.5.1 Auch andere Sitzgelegenheiten im 18. Stadtbezirk aufstellen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04415; Antwortschreiben des Baureferats 3.4.6 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 3.4.6.1 Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2017; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.03.18 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10715 3.4.7 Sonstiges
Seite 5 3.5 UA Bau und Planung 3.5.1 Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: 3.5.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 3.5.3 Anträge 3.5.3.1 Baumaßnahmen auf dem Parkplatz am Jugendspielplatz Candidplatz; Antrag von Frau Kieweg (vertagt vom 20.02.18) 3.5.4 Anhörungsfälle / Stellungnahmen 3.5.4.1 Anhörungen zu Bauvorhaben 3.5.4.1.1 Meichelbeckstraße 20-22, Neubau von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage 3.5.4.2 Baumbestandspläne 3.5.5 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen 3.5.5.1 Prüfung des Vorbescheids für das Bauvorhaben Schmorellplatz 9 BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04418; Antwortschreiben der Lokalbaukommission 3.5.6 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 3.5.6.1 Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk 3.5.6.2 Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates 3.5.6.2.1 Anwesen Gabriel-Max-Straße 3.5.6.3 Unterrichtung durch das Sozialreferat über nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen im Erhaltungssatzungsbereich: 3.5.6.3.1 Anwesen in der Arminiusstraße; Schreiben vom 15.02.18 3.5.6.3.2 Anwesen in der Arminiusstraße; Schreiben vom 19.02.18 3.5.6.3.3 Anwesen in der Waldeckstraße; Schreiben vom 06.02.18 3.5.6.3.4 Anwesen in der Winterstraße; Schreiben vom 08.02.18 3.5.6.4 PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Fortschreibung Hochhausstudie Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10915; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.03.18 3.5.7 Sonstiges
Seite 6 3.6 UA Kultur und Veranstaltungen 3.6.1 Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: 3.6.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 3.6.2.1 Entscheidung über eine Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010: Abhalten eines Flohmarktes am 15.04.2018 auf dem Hans-Mielich-Platz; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferates 3.6.3 Anträge 3.6.4 Anhörungsfälle / Stellungnahmen 3.6.4.1 Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; hier: Grünanlage Harthauser / Menterschwaigstraße, Harlachinger Maifest vom 29.04. - 01.05.2018; 3.6.4.2 Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Oberbiberger Straße, Harlachinger Burschenfest 2018 vom 18.05. - 21.05.18; 3.6.4.3 Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Oberbiberger Straße, Zirkus Roberto vom 29.03. - 01.04.18; 3.6.4.4 Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; hier: Karolingeralle, Musicaltheatershow vom 14.04. - 22.04.18; 3.6.4.5 Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Hans-Mielich-Platz, Fest zum 1. Mai; 3.6.4.6 Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Sachsenstraße "Rosengarten", "Fit im Park" Freizeitsport vom 01.05. - 30.09.18; 3.6.5 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen 3.6.5.1 Kulturelle Nutzung des Kiosks am Kolumbusplatz BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04324; Antwortschreiben des Kulturreferats 3.6.6 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 3.6.7 Sonstiges
Seite 7 4. Sonstige Fälle 4.1 Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 4.2 Sonstige Anträge 4.2.1 Einrichtung eines Sparkassen SB Geldautomaten im Sperrengeschoss U-Bahnhaltestelle Wettersteinplatz; Antrag von Herrn Sporrer 4.3 Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen 4.3.1 Baumschutzfälle 4.3.1.1 Aggensteinstraße 7, 2 Birken, Frau Dr. Baumgärtner 4.3.1.2 Birkenleiten 33, 1 Zypresse, Frau Hierl 4.3.1.3 Birkenleiten 41, 1 Ahorn, 1 Esche, Herr Sporrer 4.3.1.4 Bruckenfischerstraße 39, 1 Fichte, Herr Kreuzer 4.3.1.5 Lebscheestraße 8, 2 Robinien, Herr Sporrer 4.3.1.6 Reinekestraße 26, 2 Fichten, Herr Dr. Stöckel 4.3.1.7 Sutnerstraße 4, 1Rotbuche, Herr Dr. Stöckel 4.3.1.8 Terhallestraße 19, 1 Hainbuche, Frau Knappik 4.3.1.9 Vahrner Straße 5, 1 Ahorn, 1 Lärche, Frau Knappik 4.3.2 Mittelfristige Finanzplanung 2017-2021 Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2018 bis 2022; Anhörung durch die Stadtkämmerei 4.3.3 Landtags- und Bezirkswahl 2018; Anhörung der Bezirksausschüsse zur Stimmbezirkseinteilung; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates 4.4 Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen 4.5 Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 4.5.1 Abrechnung der Aufwandsentschädigung, Einsatz einer neuen Abrechnungssoftware; BA-Informationsschreiben Nr. 02/18 des Direktoriums 5. Berichte der Beauftragten / Polizei 5.1 Kinder 5.2 Senioren/-innen 5.3 Integration 5.4 Jugend 5.5 Sport und Vereine 5.6 Baumschutz-Ersatzpflanzung 5.7 Gender 5.8 Denkmalschutz 5.9 Rechtsextremismus 5.10 Mieterbeirat 5.11 Internet 5.12 Inklusion
Seite 8 6. Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes 6.1 Termine der UA - Sitzungen UA Budget: Montag, 19.03.18, 18.30 Uhr, Gaststätte Bräuwastl UA Verkehr: Dienstag, 13.03.18, 18.00 Uhr, Gaststätte Zum Dachs UA Umwelt: Donnerstag, 15.03.18, 18.30 Uhr, Gaststätte Gartenstadt UA Soziales: Dienstag, 13.03.18, 19.00 Uhr, Gaststätte Zum Dachs UA Bau u. Planung: Donnerstag, 15.03.18, 19.00 Uhr, Gaststätte Gartenstadt UA Kultur: Montag, 19.03.18, 18.00 Uhr, Gaststätte Bräuwastl 6.2 Ankündigungen 6.3 Sonstiges / Verschiedenes 7. Nichtöffentlicher Teil Mit freundlichen Grüßen Clemens Baumgärtner Vorsitzender des BA 18 Untergiesing-Harlaching