Protokoll der Jugendhilfeausschuss-Sitzung vom 04. September 2012

Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin/Jugendhilfeausschuss Protokoll der Jugendhilfeausschuss-Sitzung vom 04. September 2012 Ort Beginn der Sitzung Leitung Teilnehmende Tagesordnung : Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin : 19.00 Uhr : Herr Gührs : siehe Anwesenheitsliste : siehe Einladung 1. Bestätigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt. 2. Fragestunde für Kinder und Jugendliche Es werden keine Fragen gestellt. 3. Protokoll der Sitzung vom 05.06.2012 und vom 07.08.2012 Da die Protokolle, einschließlich des Protokolls der Sondersitzung vom 16.08.2012, erst am 04.09.2012 verschickt wurden, werden diese in der kommenden Sitzung im Oktober zur Abstimmung gestellt. 4. Schwerpunktthema: Perspektivische Jugendhilfeplanung im Bezirk Herr Zeddies führt kurz in das Thema ein. Frau Bauroth erläutert anhand einer Präsentation die Sozialraumanalyse als Grundlage der Jugendhilfeplanung (wird als Anlage dem Protokoll beigefügt). Es folgen Nachfragen und eine Diskussion. Es werden 5 Schwerpunkte bei der Jugendhilfeplanung herausgearbeitet: 1. Kita 2. Kinderschutz/HZE 3. Familienförderung 4. Sozialraumspezifische Planung 5. Ressortübergreifende Vernetzung Der JHA verständigt sich darauf, dass jährlich (Vorschlag: in der Junisitzung) das Jugendamt über die sozialräumliche Entwicklung im Bezirk informiert. Darüber hinaus wird vorgeschlagen, einen Fachtag bzw. eine Klausur zum Thema Jugendhilfeplanung im Bezirk durchzuführen. Dieser Vorschlag soll in der kommenden Sitzung des Vorstands besprochen werden. 5. Bericht des Bezirksamtes Herr Zeddies erläutert die Beschlussempfehlung TAN.go. Diese wird vom JHA einstimmig beschlossen und ist dem Protokoll als Anlage beigefügt. Frau Emmrich berichtet anhand des schriftlich vorgelegten Berichts. 1

6. Berichte der AG nach 78 SGB VIII und anderer Gremien Bereits mit der Einladung bzw. im Vorfeld der Sitzung wurden 2 Berichte per Mail versandt: Begleitgremium zum LAP Hohenschönhausen (Herr Hönicke) Strategische Steuerungsrunde zum bezirklichen Rahmenkonzept Schule-Jugendhilfe (Frau Blankenburg) Es folgen 2 mündliche Berichte: AG Schulpflicht: Frau Bellack berichtet aus der Sitzung vom 04.09.02012. Die AG Schulpflicht erbittet ein Votum für eine Fahrt einer Person aus der AG zur Elternschule nach Hamm (Westfalen). Dies wird mehrheitlich befürwortet. AG Spielplatzkommission: Frau Seidel berichtet, dass diese vier Mal jährlich tagt. Die Geschäftsordnung der AG sieht keinen Vertreter aus dem JHA vor. Daher beauftragt der JHA einstimmig Frau Seidel eine Änderung der Geschäftsordnung in der AG Spielplatzkommission zu erwirken. 7. Drucksachen der BVV DS/0388/VII - Aufarbeitung der DDR-Jugendhilfe in Lichtenberg Herr Lotarewicz begründet den Antrag für die einreichende Fraktion Bündnis90/Die Grünen. Nach Diskussion sollen folgende Änderungen vorgenommen werden: Hierzu soll das Bezirksamt bis Januar 2013 eine Konzeption vorlegen wie dieser Prozess gestaltet wird. Es wird angeregt bei der Auseinandersetzung auch die historischen Aufarbeitungsstätten (z. B. Gedenkstätte Hohenschönhausen) sowie die Freien Träger einzubeziehen, die an den Standorten der ehemaligen Heime in der DDR (z. B. Neustrelitzer Straße, Erich-Kurz-Straße) heute Jugendhilfestandorte betreiben. Die Änderungen werden einstimmig bei 2 Enthaltungen angenommen. Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der DS/0388/VII in folgender geänderten Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht sich mit der Rolle und Arbeitsweise des Jugendamtes Lichtenberg und des Jugendamtes Hohenschönhausen sowie der damals staatlichen Heime in den beiden Bezirken in der DDR bis in das Jahr 1989 kritisch auseinanderzusetzen, da davon auszugehen ist, dass es in dieser Zeit Kinder und Jugendliche gab, denen im System der Jugendhilfe Unrecht und Leid zugefügt wurde. Ziel soll es sein: aus der Geschichte des Jugendamtes in DDR heraus die aktuelle Rolle des bezirklichen Jugendamts in unserer Demokratie zu reflektieren, eine angemessene Sensibilität bei den Fachkräften sowie in der Öffentlichkeit für die Menschen, die in der DDR-Heimerziehung waren und heute erwachsen sind, herzustellen, einen Beitrag zur Aufarbeitung der DDR-Geschichte, bezogen auf die Jugendhilfe in unserem Bezirk, zu leisten. Hierzu soll das Bezirksamt bis zum Januar 2013 eine Konzeption vorlegen, wie dieser Prozess gestaltet werden kann. Es wird angeregt bei der Auseinandersetzung auch die historischen Aufarbeitungsstätten (z. B. Gedenkstätte Hohenschönhausen) sowie die Freien Träger einzubeziehen, die an den Standorten der ehemaligen Heime in der DDR (z. B. Neustrelitzer Straße, Erich-Kurz-Straße) heute Jugendhilfestandorte betreiben. Begründung: Der JHA befürwortet die Zielstellung des Antrages ausdrücklich. Das Jugendamt hat in seiner Stellungnahme noch einmal ausgeführt, dass es in der Lage ist eine solche Konzeption zu erarbeiten, insbesondere da der Leiter der Verwaltung des Jugendamtes in 2

einer entsprechenden Arbeitsgruppe auf Landesebene aktiv ist. Die Konzeption soll einen Vorschlag über die Art und Weise der Aufarbeitung beinhalten sowie die Beteiligung von freien Trägern berücksichtigen. Die Änderungsanträge dienen in erster Linie der Konkretisierung und einer Adresskorrektur, da es in der Neubrandenburger Straße kein Heim gab oder gibt. Es ist der Standort in der Neustrelitzer Straße gemeint. Bei einer Gegenstimme wird der Antrag angenommen. 8. Bericht der Ausschussvorsitzenden Der Vorschlag des Vorstandes über die Sitzungstermine 2013 wurde mehrheitlich angenommen. 9. Beratung der Tagesordnung der nächsten Sitzung am 02.10.2012 Über die Sitzung im Oktober 2012 berät der Vorstand des JHA in der kommenden Vorstandssitzung am 19.09.2012. Folgende Themen sind geplant: Jugendberufshilfe/Ausbildungsoffensive LiGA Beschlussfassung über die Förderung von Ferienreisen ab Ostern 2013 Antrag auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe von Juvente e. V. Kinderschutz Vorstellung Liki 10. Sonstiges Es gibt keine Wortmeldungen. gez. Herr Gührs Sitzungsleitung gez. Frau Magdo Protokoll 3

Abteilung Jugend und Gesundheit 04. September 2012 Bezirksstadträtin 90296 6300 10. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04. September 2012 TOP 5. - Bericht des Bezirksamtes 1. HzE-Projekt zur Rückführung aus Heimerziehung gestartet Als Schlussfolgerung der Fallrevision 2011 zu den stationären Hilfen zur Erziehung hat das Jugendamt die konsequente Stärkung von Rückkehrmöglichkeiten für Kinder aus Heimerziehung als zentralen Steuerungsschwerpunkt der nächsten Jahre definiert. Ab 01.09.2012 wird deshalb für jede neue Heimunterbringung verbindlich ein geändertes Hilfeplanverfahren eingesetzt, das stringent an der Frage der Rückkehrmöglichkeiten ausgerichtet ist. Neben dieser Schwerpunktsetzung in der Hilfeplanung und -steuerung durch das Jugendamt ist eine entsprechende inhaltliche Ausrichtung der Trägerangebote nötig. Deshalb werden die Träger darauf orientiert, dass die Stärkung der Rückkehrmöglichkeiten als zentrales Element der Leistungserbringung gefordert wird. Dazu hat das Jugendamt die Träger in der AG 78 HzE entsprechend informiert. Flankiert wird der Prozess durch die Vorbereitung einer Fachveranstaltung, die die sozialpädagogischen Positionen zur Rückführung und aktuelle Erkenntnisse angrenzender Fachdisziplinen in eine Fachdebatte mit Fortbildungscharakter einbringen soll. Eine gesicherte Prognose zum erreichbaren Umfang der Umsteuerung ist nicht möglich, jedoch würde schon eine geringe Zahl von Einzelfällen pädagogisch und haushalterisch sinnvoll sein. Erste Zwischenergebnisse werden aus der Fallrevision erwartet, die im Frühjahr 2013 geplant ist. 2. Fachtagung Am 25.09.2012 findet in der Zeit von 9.00 Uhr bis 15.30 Uhr eine Fachtagung zum Thema: Pädagogischer Umgang mit Rekrutierungsversuchen von Rockern/Supportern für Jugendarbeiter/innen der Region 1 und 2 statt. Einladungen an die Jugendfreizeiteinrichtungen und Schulsozialarbeiter der Region 1und 2 sind verschickt. Es wird zwei Inputs mit folgenden Themen geben: Überblick über und Einschätzung der Rocker-Szene-Strategien und Angebote der Rekrutierung (Dirk Wilking, Beratungsteam demos) Kommt da zusammen, was zusammen gehört? Männlichkeit in Neonazismus und Rocker-Szene (Yves Müller, Verein für Demokratische Kultur e. V.) Am Nachmittag sind zwei Workshops geplant mit den beiden Referenten: Strategien und Angebote der Rekrutierung und der pädagogische Umgang damit Männlichkeitsbilder und -konstruktionen im Neonazismus sowie in der Rocker- und Supporter-Szene Schnittmengen, Gemeinsamkeiten, Unterschiede

3. Zuarbeit des Jugendamts zur Personaleinsparung Nach einem Beschluss des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses soll die Gesamtzahl der Beschäftigten des Landes auf 100.000 begrenzt werden, davon 20.000 in den Bezirksverwaltungen. Auf das Bezirksamt Lichtenberg entfällt eine Einsparvorgabe von 274 Stellen. Obgleich diese Vorgabe heftig kritisiert wird und die Berechnungsgrundlage umstritten ist, hat das Bezirksamt gleichzeitig eine Projektgruppe beauftragt, mögliche Umsetzungsvarianten zu prüfen. In die Prüfung sind alle Ämter des Bezirksamts einbezogen. Das Jugendamt hat in einer ersten Zuarbeit ausführlich Abweichungen des Personaleinsatzes vom Berliner Mittel für bestimmte Leistungsbereiche begründet und die jeweiligen Konsequenzen für den Fall von Personalabbau dargestellt. Dabei spielt eine besondere Rolle, dass die Leistungen des Jugendamtes ausschließlich gesetzliche Aufgaben sind und somit kein relevanter Einsparungsspielraum gesehen wird. Das Bezirksamt hat sich in einer Klausur am 28.08.2012 mit dem ersten Ergebnisstand der Projektgruppe befasst. Der Prozess soll zum 31.10.2012 in einer Vereinbarung des Bezirksamtes mit der Senatsverwaltung für Finanzen abgeschlossen werden. 4. IFAD-Befragung Im Bürgerhaushalt aus dem Jahr 2011 gibt es noch einen Vorschlag (11-3-1), den es umzusetzen gilt: Auswertung der Bürger/innenbefragung: "Was brauchen Familien, um sich in ihrem Kiez wohl zu fühlen?" Der Verein für ambulante Versorgung e. V. und Lebensmut e. V. hatten eine Konzeption für eine Untersuchung der Bedarfe von Familien in Neu-Hohenschönhausen formuliert. Inhalt war eine Befragung von Familien hinsichtlich ihrer Bedarfe, Wünsche und Interessen. In der Regional AG 1 (UAG Familienbildung) wurde ein Fragebogen erarbeitet. Die Frauen des Projektes "Unterwegs" haben damit eine Fragebogenaktion (100 Fragebögen) auf Spielplätzen, bei Veranstaltungen und Kiezfesten durchgeführt und eine erste Auswertung im Rahmen ihrer Computerausbildung erfolgte. In einem 2. Schritt ist nun geplant, in Familienzentren und Kitas weitere Befragungen durchzuführen. Das Institut für angewandte Demographie (IFAD) hat den Fragebogen fachlich geprüft und als geeignet eingestuft. IFAD wird nun mit eigenen Arbeitskräften die Befragung fortsetzen und dann das Gesamtmaterial auswerten. Mitte Oktober wird mit den ersten Ergebnissen gerechnet. IFAD schlägt vor, im Dezember dem Jugendhilfeausschuss die Auswertung zu präsentieren. 5. Finanzierung Jugendarbeit In der Beratung der Bezirksstadträtinnen und -räte für Jugend mit der zuständigen Senatsverwaltung am 31.08.2012 war auch das Thema Finanzierung der Jugendarbeit ein Tagesordnungspunkt. Die Vorsitzende des Ausschusses Jugend des Rat der Bürgermeister, Frau Bezirksbürgermeisterin Schöttler, hatte die Runde gebeten, ihre Stellungnahme dazu abzugeben. Im Ergebnis der Diskussion wurde vereinbart, einen erneuten Versuch für eine einheitliche Regelung in Berlin zu wagen und dazu eine Arbeitsgruppe einzusetzen. Ich habe mich zur Mitarbeit bereit erklärt. Christina Emmrich 2

Sozialraumanalyse ein grundlegendes Element in der Jugendhilfeplanung

Organisation der Jugendhilfeplanung gesell. Rahmenbedingungen Sozialraum Analyse/Beschreibung Berichterstattung Beteiligung freier Träger, Leistungsberechtigter (AG 78) Bestandaufnahme der Angebote, Dienste, Leistungen Bestandbewertung Bedarfsfeststellung Prioritätenfeststellung Qualitätssicherung vgl. Jordan/Schone, Grundlagen der Jugendhilfplanung, S. 66 Maßnahmen Steuerung Ressourcensteuerung

Instrumentarien der Sozialraumanalyse Periodische Auswertung demografischer und sozio-ökonomischer Indikatoren Monitoring Soziale Stadtentwicklung Datenbanken AfS, Datenpool des Landes Berlin Fachverfahren Sozialberichte und Fachberichte, wissenschaftliche Untersuchungen und Veröffentlichungen -Fachplanungen anderer Einbeziehung der Akteure vor Ort mit ihrem Alltagswissen Regionale AG 78, Träger und Vereine, andere Instutionen wie Polizei, Wohnungsbaugesellschaften, Stadtteilkonferenzen)

Einige wichtige Daten zur gegenwärtigen demografischen und sozio-ökonomischen Entwicklung im Bezirk Lichtenberg

Einwohnerentwicklung im Bezirk Lichtenberg 259.000 258.000 258.466 257.000 Einwohner absolut 256.000 255.000 254.000 253.000 252.000 251.000 250.808 251.054 251.626 253.539 256.280 250.000 12/2007 12/2008 12/2009 12/2010 12/2011 06/2012 EW gesamt

Einwohnerentwicklung der 0- bis unter 21-Jährigen 43.000 42.310 EW absolut 42.000 41.000 41.144 40.585 40.212 40.764 41.500 40.000 40.172 12/2007 12/2008 12/2009 12/2010 12/2011 06/2012 Annahme 2013

Einwohnerentwicklung der Kinder 16.000 15.600 Einwohner absolut 15.000 14.000 13.000 12.000 12.136 12.222 12.713 12.654 13.463 13.094 13.962 13.633 14.522 14.205 14.749 14.556 15.500 12/2007 12/2008 12/2009 12/2010 12/2011 06/2012 Annahme 2013 0<6 6<14

Einwohnerentwicklung Jugendliche und junge Erwachsene 11.000 10.530 10.000 9.786 Einwohner absolut 9.000 8.000 7.000 6.000 7.422 6.173 8.302 5.869 6.990 5.799 5.890 5.982 6.100 5.000 5.750 5.477 5.500 12/2007 12/2008 12/2009 12/2010 12/2011 06/2012 Annahme 2013 14<18 18<21

Einwohnerentwicklung der ab 65-Jährigen 54.000 53.000 Einwohner absolut 53.000 52.000 51.000 50.000 50.225 51.419 51.778 51.814 52.092 49.000 48.000 48.629 12/2007 12/2008 12/2009 12/2010 12/2011 06/2012 Annahme 2013

Indikatoren Monitoring Soziale Stadtentwicklung Statusindikatoren 1. Arbeitslose 2. Arbeitslose Jugendliche 3. Langzeitarbeitslose 4. Nicht-arbeitslose Transferleistungsbezieher 5. Transferleistungsbezieher unter 15 Jahren 6. Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren mit Migrationshintergrund Soziale Lage im Quartier Dynamikindikatoren 1. Wanderungsvolumen 2. Wanderungssaldo 3. Wanderungssaldo von Kindern unter 6 Jahren 4. Deutsche Leistungsbezieher (SGB II, III, XII) Veränderung zum Vorjahr 5. Ausländ. Leistungsbezieher (SGB II, III, XII) Veränderung zum Vorjahr 6. Transferleistungsbezieher unter 15 Jahren Veränderung zum Vorjahr Veränderung des Quartiers zum Vorjahr

Statusindex Dynamikindex Entwicklungsindex Zusammenfassung im Verhältnis 3:2

Bezirksranking Entwicklungsindex (EI) 1. Orankesee (PR 13) 2. Dorf Falkenberg (PR 2) 3. Rummelsburg (PR 29) 4. Karlshorst Süd (PR 32) 5. Karlshorst Nord (PR 31) 6. Dorf Wartenberg (PR 2) 7. Karlshorst West (PR 30) 8. Weiße Taube (PR 16) 9. Malchower Weg (PR 11) 10. Große-Leege-Str. (PR 14) 11. Victoriastadt (PR 25) 12. Mühlengrund (PR 10) 13. Weitlingstr. (PR 26) 14. Rüdigerstr. (PR 21) 15. Hauptstr. (PR 12) 16. Tierpark (PR 27) 17.Wartenberg Süd (PR 6) 18. Fennpfuhl West (PR 18) 19.Wartenberg Nord (PR 7) 20.Sewanstr. (PR28) 21. Landsberger Allee (PR 15) 22.Frankfurter Allee Süd (PR 24) 23. Fennpfuhl Ost (PR 19) 24.Zingster Str. West (PR 9) 25.Falkenberg West (PR 5) 26.Zingster Str. Ost (PR 8) 27.Falkenberg Ost (PR 4) 28. Rosenfelder Ring (PR 22) 29.Gensinger Str. (PR 23) 30.Dorf Malchow (PR 1) 31.Hohenschönhauser Str. (PR 17) 32.Herzbergstr. (PR 20)