Landkreis Barnim Haushaltsplan
Inhaltsverzeichnis Seite 1 Haushaltssatzung 1-2 2 Vorbericht (blau) 1-68 3 Gesamtplan Ergebnis-, Finanzplan und Produktübersicht (gelb) 4 Haushaltsquerschnitt (gelb) 1-40 5 Teilproduktplan nach Produktbereichen (weiß) 1-75 (Teilergebnis- und Teilfinanzpläne) Produktbereich 11 Innere Verwaltung 1-3 Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung 4-6 Produktbereich 21 24 Schulträgeraufgaben 7-19 Produktbereich 25 28 Kultur und Wissenschaft 20-31 Produktbereich 31 34 Soziale Hilfen 32-40 Produktbereich 36 Kinder- Jugend- und Familienhilfe 41-43 Produktbereich 41 Gesundheitsdienste 44-46 Produktbereich 42 Sportförderung 47-49 Produktbereich 51 Räumliche und Entwicklung 50-52 Produktbereich 52 Bauen und Wohnen 53-55 Produktbereich 53 Ver- und Entsorgung 56-58 Produktbereich 54 Verkehrsflächen- und -anlagen, ÖPNV 59-62 Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege 63-65 Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus 66-69 Produktbereich 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 70-72 Produktbereich 71 Stiftungen 73-75 6 Übersichten (rosa) 61 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen in den einzelnen Jahren voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen 62 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten, der Rücklagen und der Rückstellungen zu Beginn und zum Ende des Jahres, für das der Haushaltsplan aufgestellt wird 63 Übersicht über die Sonderposten und über die veranschlagten Erträge aus der Auflösung der Sonderposten und Übersicht über die veranschlagten Erträge und Aufwendungen aus allgemeinen Umlagen, Ersatz von sozialen Leistungen und Sozialtransferleistungen 64 Übersicht über die veranschlagten Erträge und Aufwendungen aus allgemeinen Umlagen, Ersatz von sozialen Leistungen, Sozialtransferleistungen, Kita und Schülerbeförderung 65 Übersicht über die Ergebnisentwicklung 66 Übersicht über die gebildeten Budgets 7 Anlagen (grün) 71 Stellenplan 72 Wirtschaftspläne der Unternehmen und Einrichtungen mit eigener Rechtspersönlichkeit, an denen die Gemeinde mit mehr als 50 von Hundert beteiligt ist 8 Teilproduktplan nach Buchungsprodukten (CD) (Teilergebnis- und Teilfinanzpläne)
V o r b e r i c h t zum Haushaltsplan des Landkreises Barnim für das Inhaltsverzeichnis Entwicklung der Einwohnerzahl und Größe des Landkreises 2 Doppischer Haushaltsplan 6 Entwicklung der wichtigsten Erträge und Aufwendungen 8 Entwicklung der wichtigsten Einzahlungen und Auszahlungen 36 Entwicklung des Vermögens 41 Entwicklung der Verschuldung 41 Entwicklung des Anlagevermögens 42 Investitionsmaßnahmen und Investitionsförderungsmaßnahmen bis 2014 und die Auswirkungen auf die Folgejahre 43 Wesentliche Abweichungen des Haushaltsplanes vom mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplan des Vorjahres 56 Finanzierungsbedarf für die Inanspruchnahme von Rückstellungen und Rücklagen, Auswirkungen im Finanzplanzeitraum 57 Entwicklung der Kassenlage 58 Belastung des Haushaltes durch kreditähnliche Rechtsgeschäfte, soweit es sich nicht um Geschäfte der laufenden Verwaltung handelt 58 Bürgschaften 58 Übersicht über die Beteiligungen des Landkreises an Gesellschaften 61 Daten über die Haushaltspläne 2003 (in T) 67 1
Entwicklung der Einwohnerzahl und Größe des Landkreises Gebietsstand 2006 31122004 2007 31122005 2008 31122006 31032008 31122008 3112 Einwohner 175861 176693 177396 177393 177644 176904 Fläche (km²) 1494,31 1494,31 1494,31 1494,31 1494,31 1473,00 Bevölkerungsdichte (Personen je km²) 117,69 118,24 118,71 118,71 118,88 120,10 Statistische Angaben Bevölkerung des Landkreises Barnim nach amtsfreien Gemeinden und Ämtern Gebietsstand: 31 Dezember Einwohner: 176904 Fläche (km²): 1473,00 Bevölkerungsdichte (Pers Je km²): 120,10 Kreisangehörige Städte und Gemeinden Bevölkerung Territorialfläche Bevölkerungsdichte Stadt Bernau bei Berlin 36154 103,72 348,57 Stadt Eberswalde 41175 58,16 707,96 Stadt Werneuchen 7943 116,33 68,28 Gemeinde Ahrensfelde 13114 57,74 227,12 Gemeinde Schorfheide 10172 236,80 42,96 Gemeinde Panketal 19179 25,82 742,80 Gemeinde Wandlitz 21530 164,13 131,17 Amt Biesenthal-Barnim Stadt Biesenthal 5563 60,48 91,98 Gemeinde Breydin 830 34,63 23,97 Gemeinde Sydower Fließ 884 32,31 27,36 Gemeinde Marienwerder 1731 40,06 43,21 Gemeinde Melchow 896 51,56 17,38 Gemeinde Rüdnitz 1839 13,79 133,36 Amt Britz-Chorin-Oderberg Gemeinde Britz 2201 15,35 143,39 Gemeinde Chorin 2430 121,62 19,98 Gemeinde Hohenfinow 521 21,91 23,78 2
Kreisangehörige Städte und Gemeinden Bevölkerung Territorialfläche Bevölkerungsdichte Gemeinde Niederfinow 612 13,29 46,05 Gemeinde Liepe 757 10,76 70,35 Gemeinde Lunow- Stolzenhagen 1203 33,69 35,71 Gemeinde Parsteinsee 534 16,91 31,58 Stadt Oderberg 2229 35,90 62,09 Amt Joachimsthal- Schorfheide Gemeinde Althüttendorf 756 18,65 40,54 Gemeinde Friedrichswalde 895 44,89 19,94 Stadt Joachimsthal 3271 120,17 27,22 Gemeinde Ziethen 485 24,33 19,93 176904 1473,00 120,10 3
24 Städte und Gemeinden (Stand: 31 12 ) davon Städte Eberswalde Bernau b Berlin Oderberg Joachimsthal Biesenthal Werneuchen amtsfreie Städte/Gemeinden Stadt Eberswalde OT Eberswalde I 41175 Einwohner OT Eberswalde II OT Finow OT Sommerfelde OT Tornow OT Spechthausen Stadt Bernau bei Berlin Stadt Bernau 36154 Einwohner OT Börnicke OT Ladeburg OT Lobetal OT Schönow Stadt Werneuchen OT Hirschfelde 7943 Einwohner OT Krummensee OT Schönfeld OT Seefeld OT Tiefensee Stadt Werneuchen OT Willmersdorf (Seefeld, Löhme) (Werneuchen und Weesow) Gemeinde Schorfheide OT Altenhof 10172 Einwohner OT Böhmerheide OT Eichhorst OT Finowfurt OT Groß Schönebeck OT Lichterfelde OT Klandorf OT Schluft OT Werbellin Gemeinde Panketal OT Schwanebeck 19179 Einwohner OT Zepernick 4
amtsfreie Städte/Gemeinden Gemeinde Wandlitz OT Basdorf 21530 Einwohner OT Klosterfelde OT Lanke OT Prenden OT Schönerlinde OT Schönwalde OT Stolzenhagen OT Wandlitz OT Zerpenschleuse Gemeinde Ahrensfelde OT Ahrensfelde 13114 Einwohner OT Blumberg OT Eiche OT Lindenberg OT Mehrow Ämter Gemeinden Amt Biesenthal-Barnim 11743 Einwohner Stadt Biesenthal (OT Danewitz, OT Biesenthal) Sydower Fließ (OT Grüntal, OT Tempelfelde) Breydin (OT Tuchen-Klobbicke, OT Trampe) Melchow Marienwerder Rüdnitz (OT Marienwerder, OT Ruhlsdorf, OT Sophienstädt) Amt Britz-Chorin-Oderberg 10487 Einwohner Britz Chorin (OT Brodowin, OT Chorin, OT Golzow, OT Neuehütte, OT Sandkrug, OT Senftenhütte, OT Serwest) Hohenfinow Niederfinow Liepe Lunow - Stolzenhagen Parsteinsee Oderberg, Stadt (OT Lunow, OT Stolzenhagen) (OT Lüdersdorf, OT Parstein) Amt Joachimsthal-Schorfheide Althüttendorf (OT Althüttendorf, 5407 Einwohner OT Neugrimmnitz) Friedrichswalde (OT Parlow-Glambeck, OT Friedrichswalde) Joachimsthal, Stadt Ziethen (OT Groß Ziethen, OT Klein Ziethen) 5
Doppischer Haushaltsplan Die und Bewirtschaftung der kommunalen Finanzen wurde beginnend ab grundlegend geändert An die Stelle der bisherigen Finanzordnung (Kameralistik) trat die Doppik (Doppelte Buchführung in Konten) Der Landkreis Barnim hat sein Buchführungssystem zum 0101 umgestellt Mit dem vorliegenden Haushalt wurde der dritte Haushaltsplan nach doppischen Gesichtspunkten aufgestellt Während in der Kameralistik der Geldeinsatz des es geplant, bewirtschaftet und nachgewiesen wurde, ist in der kommunalen Doppik neben dem Geldverbrauch auch der Verbrauch der Ressourcen, vor allem des Vermögens, in den Finanzplanungskreislauf des es einbezogen Damit soll sichergestellt werden, dass auch Veränderungen, die in einem einzelnen Jahr nicht in Form von Geldzahlungen sichtbar sind, deutlich werden Der Haushaltsplan ist Teil der Haushaltssatzung Er enthält alle im für die Erfüllung der Aufgaben voraussichtlich - anfallenden Erträge und eingehenden Einzahlungen, sowie - die entstehenden Aufwendungen und zu leistenden Auszahlungen Der Haushaltsplan ist in einen Ergebnishaushalt mit Teilergebnishaushalten und einen Finanzhaushalt mit Teilfinanzhaushalten gegliedert Zum Ergebnisplan Enthalten sind die Erträge und Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Dabei wird unterschieden nach den ordentlichen (planbaren) Erträgen und Aufwendungen und den außerordentlichen (nicht planbaren) Erträgen und Aufwendungen Mit dem Ergebnishaushalt wird im allgemeinen der bisherige Verwaltungshaushalt ersetzt Er stellt das Ressourcenaufkommen und den Ressourcenverbrauch dar Im Unterschied zur Kameralistik lässt sich hier der Werteverzehr an den Abschreibungen erkennen Die im wirtschaftlich verursachten Folgen für zukünftige Jahre werden außerdem durch die Bildung und die Auflösung von Sonderposten und Rückstellungen sichtbar Zum Finanzplan Der Finanzhaushalt dient zur Abbildung der Entwicklung der liquiden Mittel Es werden alle Einzahlungen und Auszahlungen des es geplant Die Ein- und Auszahlungen der laufenden Verwaltung (diese ergeben sich aus zahlungswirksamen Erträgen und Aufwendungen) und die mit den Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen verbundenen Ein- und Auszahlungen werden getrennt im Gesamtfinanzhaushalt ausgewiesen Entsprechend 8 KomHKV (Kommunale Haushalts- und Kassenverordnung vom 14022008) werden in den Teilfinanzhaushalten lediglich die investiven Einund Auszahlungen dargestellt Mit der entsprechenden Veranschlagung werden die erforderlichen liquiden Mittel bereitgestellt Zur kommunalen Doppik gehört als 3 Bestandteil die Vermögensrechnung (Bilanz) Diese ist nicht Gegenstand der Haushaltsplanung Die Eröffnungsbilanz zum 0101 vom 1512 wurde noch im Jahr vom Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt des Landkreises geprüft Der Kreistag hat die geprüfte und festgestellte Eröffnungsbilanz in seiner Sitzung am 1702 gemäß 85 Abs 3 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg per 0101 beschlossen 6
Gemäß 6 (1) KomHKV sind für jeden vorgegebenen Produktbereich ein Teilergebnishaushalt und ein Teilfinanzhaushalt aufzustellen Darüber hinaus wurden Teilergebnis- sowie Teilfinanzhaushalte auf der Ebene der Buchungsprodukte (5-Steller) gebildet Beispiel: 2 Schulen und Kultur (Produktbereich) 21 24 Schulträgeraufgaben(Produktbereich) in Papierform 217 Gymnasien, Kollegs (Produktgruppe) 2170 Gymnasien (Produkt) 21702 Alexander-von-Humboldt-Gymnasium (Buchungsprodukt) auf CD Gemäß 6 (4) KomHKV wurden in den Teilhaushalten auf der Ebene der Buchungsprodukte die Produkte beschrieben und Produktziele vorgegeben Aufgrund des Umfangs (791 Seiten) erfolgte auf der Ebene der Buchungsprodukte kein Ausdruck, sondern die Darstellung auf der beiliegenden CD Die Zusammenfassung dieser Teilhaushalte erfolgt im Gesamtergebnis- sowie im Gesamtfinanzhaushalt Der Haushaltsplan bleibt auch nach der Umstellung auf ein doppisches Haushalts- und Rechnungswesen das wesentliche Instrumentarium für die, Durchführung und Kontrolle der Haushaltswirtschaft Gleichzeitig ist er Grundlage für politische Entscheidungen 7
Entwicklung der wichtigsten Erträge und Aufwendungen Der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge und Aufwendungen sowie der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen bedarf gem 65 (2) Nr 1a Bbg KVerf (Kommunalverfassung des Landes Brandenburg vom 18122007) der Festsetzung in der Haushaltssatzung Im Ergebnishaushalt werden die wichtigsten Aufwands- und Ertragsarten differenziert in Staffelform dargestellt Um einen schnellen Überblick über das zu erwartende Gesamtergebnis zu erhalten, werden entsprechende Salden dargestellt Dabei erfolgt eine Unterteilung in das ordentliche Ergebnis (1 bis 22) sowie das außerordentliche Ergebnis (23 bis 25) Dem liegt die Überlegung zugrunde, dass Aufwendungen, die im Zusammenhang mit der gewöhnlichen Verwaltungstätigkeit anfallen, auch nur mit regelmäßig wiederkehrenden Erträgen gedeckt werden sollen Das Ergebnis aus ordentlichen Erträgen und ordentlichen Aufwendungen ist gemäß 63 (4) Bbg KVerf auszugleichen Es ist ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge die Höhe des Gesamtbetrages der ordentlichen Aufwendungen erreicht oder übersteigt Der Ergebnishaushalt des Landkreises Barnim kann nur unter Zuhilfenahme der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses ausgeglichen werden: Ordentliche Erträge: 207944,7 T Ordentliche Aufwendungen: 210872,4 T Außerordentliche Erträge und Aufwendungen sind solche, die auf unvorhersehbaren, seltenen und ungewöhnlichen Vorgängen von wesentlicher finanzieller Bedeutung beruhen sowie Erträge und Aufwendungen aus der Veräußerung von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten, Bauten und Finanzanlagevermögen ( 24 (2) KomHKV) Außerordentliche Erträge: 124,0 T Außerordentliche Aufwendungen: 124,0 T Die Größenordnung, ab der Aufwendungen und Erträge von wesentlicher finanzieller Bedeutung angesehen werden, wird in der Haushaltssatzung auf 100 T festgesetzt Der Ergebnishaushalt enthält die folgenden Positionen: in T 1 Steuern und ähnliche Abgaben 13000,0 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 134105,7 3 Sonstige Transfererträge 5244,2 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 20378,5 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 225,9 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 33172,1 7 Sonstige ordentliche Erträge 442,7 8 Aktivierte Eigenleistungen 0,0 9 Bestandsveränderungen 0,0 10 Summe der Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 1 bis 9) 206569,1 11 Personalaufwendungen 37304,9 12 Versorgungsaufwendungen 0,0 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 12689,3 14 Abschreibungen 6498,7 8
15 Transferaufwendungen 95958,9 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 57788,2 17 Summe der Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 11 bis 16) 210240,0 18 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Saldo aus den Nummern 10 und 17) -3670,9 19 Zinsen und sonstige Finanzerträge 1375,6 20 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 632,4 21 Finanzergebnis (Saldo aus den Nummern 19 und 20) 743,2 22 Ordentliches Jahresergebnis (Summe aus den Nummern 18 und 21) -2927,7 23 Außerordentliche Erträge 124,0 24 Außerordentliche Aufwendungen 124,0 25 Außerordentliches Jahresergebnis (Saldo aus den Nummern 23 und 24) 0,0 26 Gesamtergebnis (Summe aus den Nummern 22 und 25) -2927,7 Der Haushaltsausgleich kommt durch die Entnahme von 2,9 Mio aus der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses zustande Diese wird planseitig nicht dargestellt, sondern erst mit der Jahresrechnung realisiert 9
Erträge und Aufwendungen bis 2014 im Vergleich zum Vorjahr und zur Jahresrechnung nach Kontengruppen Kontengruppe Bezeichnung Ergebnis 2012 2013 2014 40 Steuern und ähnliche Abgaben 14343613 12900000 13000000 13000000 13000000 13000000 41 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 158081646 135809800 134105700 133124900 134533300 139945800 42 Sonstige Transfererträge 5053269 4762900 5244200 5238900 5238900 5238900 43 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 21229881 20218400 20378500 20015500 19975000 19948600 44 Privatrechtliche Leistungsentgelte, Kostenerstattungen 8403741 29386000 33398000 32676000 32684600 32697000 und Kostenumlagen 45 Sonstige ordentliche Erträge 444914 422800 442700 442700 442700 442700 46 Finanzerträge 1476688 781200 1375600 1390000 1296000 1321000 49 Außerordentliche Erträge 130100 87000 124000 0 0 0 Gesamterträge 209163853 204368100 208068700 205888000 207170500 212594000 50 Personalaufwendungen 35512596 36655500 37304900 37412300 37145100 37096000 52 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 9645524 12692900 12689300 12109500 11497900 12285100 53 Transferaufwendungen 87945354 94059500 95958900 94007900 93627800 98611700 54 Sonstige ordentliche Aufwendungen 59529927 58359100 57788200 57506800 57242000 57587000 55 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 678916 651600 632400 610900 589900 565100 57 Bilanzielle Abschreibungen 5781134 6862500 6498700 7111000 7067800 6449100 59 Außerordentliche Aufwendungen 127012 87000 124000 0 0 0 Gesamtaufwendungen 199220463 209368100 210996400 208758400 207170500 212594000 10
Mio Euro 180 160 140 120 100 80 60 40 20 0 Ergebnis 2012 2013 2014 40 Steuern und ähnliche Abgaben 41 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 42 Sonstige Transfererträge 43 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 44 Privatrechtliche Leistungsentgelte, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 45 Sonstige ordentliche Erträge 46 Finanzerträge 49 Außerordentliche Erträge 120 50 Personalaufwendungen 100 52 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Mio Euro 80 60 40 53 Transferaufwendungen 54 Sonstige ordentliche Aufwendungen 55 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 20 57 Bilanzielle Abschreibungen 0 Ergebnis 2012 2013 2014 59 Außerordentliche Aufwendungen 11
Erträge und Aufwendungen bis 2014 im Vergleich zum Vorjahr und zur Jahresrechnung nach Sachkonten Sachkonto Bezeichnung Erg 2012 2013 2014 405200 Leistungen des Landes aus der Umsetzung d IV Gesetzes für moderne DL am Arbeitsmarkt 2305585 1100000 1100000 1100000 1100000 1100000 405300 Leistungen des Landes aus Sonderbedarfsergänzungszuweisungen nach 15 FAG 12038028 11800000 11900000 11900000 11900000 11900000 411100 Schlüsselzuweisungen vom Land 51478939 26823800 25976200 25560400 25963300 26701300 413100 Sonstige allgemeine Zuweisungen - Land 6104217 6000000 6000000 6000000 6000000 6000000 413101 Schullastenausgleich 2580558 2600000 2500000 2500000 2500000 2500000 414000 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende 320678 345400 195100 0 0 0 Zwecke - Bund 414100 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende 18477098 18423500 20886300 20515000 20422200 20371000 Zwecke vom Land 414101 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende 69075 424800 424800 212400 0 0 Zwecke vom Land 414102 Regionalbudget 2 498975 0 0 0 0 0 414103 Personalkostenzuschüsse vom Land 313620 313400 313700 313700 313700 313700 414104 Zuweisungen vom Land 50000 187500 186100 186100 186100 186100 414105 Zuweisungen für Suchtkranke, psychisch 87000 87000 87000 87000 87000 87000 Kranke vom Land 414106 Regionalbudget 3 1282174 256800 0 0 0 0 414107 Regionalbudget 4 0 1300000 1560000 260000 0 0 414108 Regionalbudget 5 0 0 0 1300000 1560000 260000 414109 Regionalbudget 6 0 0 0 0 0 1300000 414200 Zuweisungen und Zuschüsse für lfd Zwecke 76018 71700 74200 74200 74200 74200,00 Gemeinden (GV) 414500 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Verbundene Unternehmen, Beteiligungen u Sondervermögen 0 0 216900 0 0 0 12
Sachkonto Bezeichnung Erg 2012 2013 2014 414700 Zuweisungen und Zuschüsse von Privaten 332019 316100 316100 316100 316100 316100 Unternehmen 414701 Anteilige Behältermiete 31074 0 0 0 0 0 414800 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende 2800 500 2800 800 2800 800 Zwecke - Übrige Bereiche 416100 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten 3887905 6636200 5661400 6369200 6363900 10739600 aus Zuweisungen 418200 Allgemeine Umlagen Kreisumlage 63526023 63867300 61655100 61334000 62648000 63000000 419100 Leistungsbeteiligung d Bundes bei Leistungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitssuchende 8963472 8155800 8050000 8096000 8096000 8096000 421100 Kostenbeiträge u Aufwendungsersatz Kostenersatz außerhalb von Einrichtungen 957191 847700 1045700 1045700 1045700 1045700,00 421101 Rückzahlung wg Leistungsmissbrauch außerhalb von Einrichtungen 421200 Übergeleitete Unterhaltsansprüche gegen bürgerlich-rechtliche Unterhaltsverpflichtete außerhalb von Einrichtungen 1280 600 300 300 300 300 0 300 100 100 100 100 421300 Leistungen v Sozialleistungsträgern außerhalb 50165 38500 38500 38500 38500 38500 von Einrichtungen 421301 Kostenerstattung Par103,107 BSHG außerhalb 1724 5000 1000 1000 1000 1000 von Einrichtungen 421500 Rückzahlg gewährter Hilfen außerhalb von 39181 23500 30000 30000 30000 30000 Einrichtungen 422100 Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz 641909 783100 768900 768900 768900 768900,00 Kostenersatz in Einrichtungen 422101 Eigenbeiträge junger Menschen 2384610 2280400 2484900 2484900 2484900 2484900 422200 Übergeleitete Unterhaltsansprüche gegen bürgerl-rechtl Unterhaltsverpflichtete in Einrichtungen 4941 4800 7000 6000 6000 6000 13
Sachkonto Bezeichnung Erg 2012 2013 2014 422300 Leistungen v Sozialleistungsträgern in 652518 578300 598900 598900 598900 598900 Einrichtungen 422301 Überleitung von Renten 85135 76300 79500 79500 79500 79500 422302 Überleitung von Kindergeld 148988 0 0 0 0 0 422500 Rückzahlg gewährter Hilfen in Einrichtungen 85169 124400 74400 70100 70100 70100 429100 Andere sonstige Transfererträge 0 0 115000 115000 115000 115000 429180 Rückerstattung investiver Zuwendungen 457 0 0 0 0 0 von Übrigen 431100 Verwaltungsgebühren 1338853 1231800 1258100 1122100 1122100 1122100 431101 Gebühren für Straßenverkehrswirtschaft 111177 90000 90000 90000 90000 90000 431102 Gebühren für KFZ-Zulassungen 1451120 1200000 1110000 1110000 1110000 1110000 431103 Jagderlaubnisscheine 52103 65000 45000 55000 65000 45000 431104 Fahrschulüberwachung 4367 6000 6000 6000 6000 6000 431105 Führerscheingebühren 370401 400000 370000 370000 370000 370000 431106 Gebühren u tarifl Entgelte 529393 595000 500000 488900 472600 461500 431108 Gebühren für Wertermittlung 8484 5000 5000 5000 5000 5000 431109 Ing geodetische, kartographische, photographische 140085 86800 70000 59700 59700 59700 Leistungen 431110 Gesetzliche Vertretung 4630 5600 5600 5600 5600 5600 431111 KBA Gebühren 0 0 90000 90000 90000 90000 431121 Gebühren Straßenverkehrswirtschaft von 2126 0 8000 8000 8000 8000 Gemeinden 431190 Sonstige Verwaltungsgebühren 2800 1000 1000 1000 1000 1000 432100 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 2151134 8888100 9137200 8922600 8888400 8893100 432101 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 796272 58800 94000 93000 93000 93000 432102 Einnahmen Recyclinghöfe 307810 240000 313800 313800 313800 313800 432103 Schrottverkauf Recyclinghöfe 27640 22600 22600 22600 22600 22600 432104 Stationäre Schadstoffsammlung Recyclinghöfe 6361 5000 5000 5000 5000 5000 14
Sachkonto Bezeichnung Erg 2012 2013 2014 432105 Einnahmen Elektrogeräte/Reifen 6372 6300 3100 3100 3100 3100 432106 Einnahmen aus Kippgebühren Umschlagstation 260355 315000 235700 235700 235700 235700 - Bescheide 432107 Einnahmen aus Kippgebühren Umschlagstation 32218 21200 21200 21200 21200 21200 - Bareinnahmen 432108 Gebühren Laubsäcke 5638 4900 4900 4900 4900 4900 432109 Gebühren Abfallsäcke 43384 47800 45300 45300 45300 45300 432110 Gebühren Hausmüll 6832803 6845000 6845000 6845000 6845000 6845000 432112 Großcontainer 87139 77300 86000 86000 86000 86000 432113 Erlöse aus Verwertung 844 200 6000 6000 6000 6000 432150 Erlöse KTW-Pauschale 458549 0 0 0 0 0 432151 Erlöse RTW-Pauschale 4906088 0 0 0 0 0 432152 Erlöse NEF-Pauschale 1261505 0 0 0 0 0 432159 Erlöse Sondertarife RD 30230 0 0 0 0 0 441100 Mieten und Pachten 174182 139800 167100 165300 165300 165300 441101 Raumnutzung/Turnhallengebühren 38434 27000 23400 23400 23300 23300 442300 Erträge aus dem Verkauf von Waren, unfertigen/fertigen Erzeugnissen, unfertigen Leistungen 90176 6700 7200 7200 7200 7200 442301 Erträge für Bereitstellung von Geodaten 3094 5000 5000 5000 5000 5000 442303 Alk-Online 3334 0 1000 0 0 0 442304 Internet-Shop 414 0 100 0 0 0 442305 Fachdatenbereitstellung Geo Daten 2369 0 0 0 0 0 442306 Abrufverfahren GS 2258 0 0 0 0 0 446100 Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 84978 15300 22100 16100 16100 16100 448000 Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen 708708 1084500 1219300 1223500 1267500 1191500 Bund 448100 Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen 1831266 23069000 26374200 25891100 25910300 26048800 Land 448101 Kostenerstattungen vom Land 718686 417100 460400 460400 460400 460400 448200 Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen - Gemeinden(GV) 1827657 1913300 2145400 2044600 2025900 2005300 15
Sachkonto Bezeichnung Erg 2012 2013 2014 448400 Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen - Sonstiger öffentl Bereich 2466730 2480700 2644000 2603000 2567200 2537700 448500 Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen - Verbundene Unternehmen, Beteiligungen usondervermögen 24641 15000 95000 15000 15000 15000 448600 Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen - Sonstige öffentliche Sonderrechnung 34173 0 0 0 0 0 448700 Kostenerstattungen Private 24121 10000 9800 9800 9800 9800 448701 Kostenerstattungen Private 0 0 0 0 0 0 448800 Kostenerstattungen Übrige 368520 202600 224000 211600 211600 211600 452100 Erstattung von Steuern 106642 82700 91900 91900 91900 91900 453100 Erträge aus Vermögensveräußerungen, die dem ordentlichen Ergebnis zuzuordnen sind 150 0 0 0 0 0 456100 Bußgelder 115506 113700 124400 124400 124400 124400 456101 Zwangsgelder 1000 0 0 0 0 0 456200 Säumniszuschläge 77514 100000 100000 100000 100000 100000 456201 Vollstreckungsgebühren 30971 0 0 0 0 0 456202 Kostenerstattung 10% VwVG 12192 0 0 0 0 0 456203 Kostenbeiträge 476 0 0 0 0 0 456501 Ersatzvornahme 952 102200 102200 102200 102200 102200 456502 Ordnungsverfügung 48310 23900 23900 23900 23900 23900 459100 Andere sonstige ordentliche Erträge 219 300 300 300 300 300 459200 Periodenfremde ordentliche Erträge 50919 0 0 0 0 0 459900 Weitere sonstige ordentliche Erträge 65 0 0 0 0 0 461700 Zinserträge Sparkasse 576390 500000 500000 500000 500000 500000 461702 Zinserträge Fremdbanken 819832 250000 844400 858800 764800 789800 465100 Gewinnanteile aus verbundenen Unternehmen und Beteiligungen 80466 31200 31200 31200 31200 31200 16
Sachkonto Bezeichnung Erg 2012 2013 2014 493101 Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten und Bauten 130100 87000 124000 0 0 0 Gesamterträge 209163853 204368100 208068700 205888000 207170500 212594000 17
Sachkonto Bezeichnung Erg 2012 2013 2014 501100 Beamte 488058 501400 539700 580800 586600 592400 501200 Tariflich Beschäftigte Dienstbezüge 27128028 27947400 28583800 28921300 29284700 29001400 501201 Ausbildungsvergütung 369760 385200 370300 389000 392900 396700 501202 Abfindungen 33673 86000 36000 86000 86000 86000 501900 Sonstige Beschäftigte 554061 536800 541000 490700 482500 477000 501901 Zivildienstleistende 71612 82100 85900 83700 83700 83700 502100 Beamte 227856 218200 205700 230800 233000 235100 502200 Tariflich Beschäftigte Beiträge zu Versorgungskassen 877979 886400 899200 912100 923100 914600 503200 Tariflich Beschäftigte Beiträge zur gesetzlichen 5702847 5987600 6089000 6153800 6241800 6170000 Sozialversicherung 503201 SV-Ausbildungsvergütung 68879 74600 71700 75400 76200 77000 503900 Künstlersozialabgaben 12016 14800 13100 14100 13900 14100 505100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen 33034 14500 14700 14800 15100 15300 für Beschäftigte 506100 Zuführungen zu Beihilferückstellungen für 20215 21100 22000 22900 23800 24800 Beschäftigte 507100 Zuführungen zu Rückstellungen für Altersteilzeitverpflichtungen - Erfüllungsrückstände 1066890 1030000 974500 503800 5100 0 507200 Inanspruchnahme von Rückstellungen für -1142313-1130600 -1141700-1066900 -1303300-992100 Altersteilzeitverpflichtungen 521100 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen 590050 448500 603000 765000 380000 392000 Anlagen 521101 Gefahrenabwehr 17541 57500 77500 77500 77500 77500 521102 Sicherungsmaßnahmen Deponie 0 452600 432600 3544400 52400 52400 521103 Instandhaltung 1081411 3955000 2251200 1194000 1212000 1852000 521400 Zuführung zu Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Abfalldeponien 512285 250000 844400 858800 764800 789800 521500 Inanspruchnahme von Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Abfalldeponien 0-452600 -432600-3544400 -52400-52400 18
Sachkonto Bezeichnung Erg 2012 2013 2014 522100 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen 377953 251600 629000 663700 573700 663700 Vermögens 522200 Unterhaltung von Geräten, Ausstattungen 288718 235400 280500 271300 272300 246600 u Ausrüstungsgegenständen 522201 Wartungsverträge 689720 912700 976100 999700 1009800 1006600 522202 Wartungsverträge, Bau 280802 333000 361700 381900 390400 402400 522203 Hausmeisterbedarf 6808 5600 8400 8400 8400 8400 522204 IT-Ausstattungen 0 0 70100 163800 176000 00 523100 Mieten und Pachten 1202959 1193300 1384200 1382100 1322000 1322000 523200 Leasing 135608 154300 163600 163500 165200 167800 524100 Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen 1823 2000 2000 2000 2000 2000 Anlagen 524101 Grundsteuern 2936 6100 11200 11200 11200 11200 524102 Versicherungen 81585 116100 109400 111000 111100 111100 524103 Strom/Beleuchtung 403030 372200 481000 490500 492800 493000 524104 Müllabfuhr 108078 105600 110300 110600 110600 110600 524105 Straßenreinigung 18937 35600 40700 40900 40900 40900 524106 Schornsteinfegergebühren/ Emissionsmessgebühren 2132 3200 3700 2900 3600 2900 524107 Wasser/Abwasser 159344 186400 200600 00 201600 201600 524108 Wärme/Gas/Heizmaterial 903312 1003000 942500 1004000 1017500 1023000 524109 Reinigungsmittel (einschl Reinigungsfirmen) 927166 1021700 1067000 1095700 1095800 1099800 524110 Bewachungskosten 99024 109400 124900 125100 125100 125200 524111 Abfallentsorgung 15720 24700 30500 27000 22500 22600 525100 Haltung von Fahrzeugen 186128 228900 234000 233800 234000 234000 526100 Kosten für Aus- und Weiterbildung 196795 239900 236800 226800 226800 226400 526101 Dienst- u Schutzbekleidung 26600 43700 36600 41000 41100 41000 527101 Unterrichtsmittel 168294 128400 191200 236200 185800 187800 527102 Lernmittel 359783 343200 349600 354000 354200 355600 527103 Spezieller Fachbedarf 201689 255500 232700 233200 233300 233300 527104 Unterstützung Projekte und Arbeitsgemeinschaften 9077 11000 11000 11000 11000 11000 19
Sachkonto Bezeichnung Erg 2012 2013 2014 527105 Schwimmunterricht 33752 42400 44200 44700 44200 44200 527106 Sporthallengebühren 179736 225000 180900 179200 179200 179200 527108 Sonstige Sachausgaben 39749 47400 49100 49100 47900 47600 527109 Wäschereikosten 2175 2700 2700 2700 2700 2700 527110 Verpflegung 40510 47800 43000 42600 43200 48300 527111 Tagungen und Empfänge Ehrungen 22693 25600 22500 20200 22500 20200 527112 Schülersozialfonds 33028 18400 0 0 0 0 528100 Erwerb von Vorräten 17759 23100 19500 25700 23800 22300 529100 Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen 220812 227000 262000 257800 261400 257800 531200 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende 27075985 29886700 30970900 30974900 30974900 30974900 Zwecke - Gemeinden(GV) 531500 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen 1352919 1500000 1000000 1000000 1000000 1000000 531501 Zuwendungen f laufende Zweck an Verbundene Unternehmen uä - Landesmittel 531502 Zuwendungen f laufende Zweck an Verbundene Unternehmen uä Weiterleitung an Kommunen 4404318 4228200 4598300 4398300 4398300 4398300 101199 101200 123200 123200 123200 123200 531800 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende 1844725 2098400 2096700 1861400 1801400 1801400 Zwecke - Übrige Bereiche 531801 Zuwendungen für laufende Zwecke an Übrige 389549 705000 809400 400400 188000 188000 531802 Zuwendungen für laufenden Zwecke an 17648 59200 22200 19200 19200 19200 Übrige 531803 Zuwendungen für laufende Zwecke an Übrige 919947 978800 908400 908400 908400 908400 531804 Zuschüsse für inhaltliche Arbeit 335914 356600 341400 341400 341400 341400 531805 Jugendhilfe - Zuschüsse zu den Geschäftsführungskosten 54210 55300 52100 52100 52100 52100 531806 Zuwendungen f projektbezogene Wirtschaftsförderung 124756 64300 53300 43300 44000 44000 20
Sachkonto Bezeichnung Erg 2012 2013 2014 531807 Zuwendungen zur Intensivierung partnerschaftlicher 3116 10000 10000 10000 10000 10000 Beziehungen 531808 Zuwendungen f projektbezogene Wirtschaftsförderung 0 0 0 0 0 0 531809 Zuwendungen allgemeine Wirtschaftsförderung 830000 891000 730000 780000 780000 780000 531810 Entwicklung wirtschaftsnaher kommunaler 79554 70000 85000 65000 65000 65000 Infrastruktur 531814 Regionalbudget 2 447182 0 0 0 0 0 531815 Fahrradmarketingtour 5000 5000 0 0 0 0 531816 Regionalbudget 3 1035461 206800 0 0 0 0 531817 Regionalbudget 4 0 1050000 1254500 210000 0 0 531818 Regionalbudget 5 0 0 0 1050000 1260000 210000 531819 Regionalbudget 6 0 0 0 0 0 1050000 531820 Zuweisungen/Zuschüsse (Kreismittel) 74491 278300 225000 270000 247700 247700 531821 Zuweisungen/Zuschüsse (Landesmittel) 176571 380500 692400 562500 516000 516000 531900 Aufwendungen für ARAP 41100 164900 160600 631500 651500 671500 531920 Auflösung ARAP aus Zuwendungen an 0 50000 10000 10000 10000 10000 Gemeinden 531980 Auflösung ARAP aus Zuwendungen an 0 1345100 600200 683800 272800 4946900 Übrige 533100 Soziale Leistungen an natürliche Personen 2363785 2514100 2478700 2478700 2478700 2478700 außerhalb von Einrichtungen 533101 Ausreichung von Darlehen an natürliche 7201 10000 8000 8000 8000 8000 Personen außerhalb von Einrichtungen 533102 Kostenerstattung 103, 107 BSHG an nat Personen außerhalb von Einrichtungen 0 25000 10000 10000 5000 0 533103 Leistungen der Sozialhilfe an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen für behindertengerechten Umbau einer Wohnung 55966 38400 40000 40000 40000 40000 21
Sachkonto Bezeichnung Erg 2012 2013 2014 533104 Finanzierung des Behindertenfahrdienstes des Landkreises Barnim 11006 9000 11900 11900 11900 11900 533105 Zuschuss Klassenfahrten 7547 20000 16000 16000 16000 16000 533106 ambulante Eingliederungshilfe seelisch und 680934 841700 861700 861000 861700 861700 psychisch Kranker 533107 ambulante Betreuung geistig behinderter 1225018 1460900 1670300 1794000 1864900 1864900 Hilfeempfänger 533108 Zuschuss Fahrten KITA 0 0 4000 4000 4000 4000 533121 Grundsicherung für ambulant betreute Hilfeempfänger 6757 42000 648000 720000 780000 850000 533122 Grundsicherung für sonstige Hilfeempfänger 3727242 4090000 3283200 3360000 3440000 3520000 533150 Leistungen der Jugendhilfe an natürliche 3432034 665700 640900 640900 640900 640900 Personen außerhalb von Einrichtungen 533151 Förderung der Familienbildung 123844 156100 159100 159100 159100 159100 533152 Vollzeitpflege 3075776 3843000 3579100 3579100 3579100 3579100 533153 Freizeithilfen außerhalb von Einrichtungen 2883 3000 3000 3000 3000 3000 533154 Qualifizierung v Pflegeeltern 7458 21300 21300 21300 21300 21300 533155 Jugendhilfe - Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung 15451 16200 16500 16500 16500 16500 533156 ambulante Hilfen 0 2499400 2580300 2205500 2205500 2205500 533157 Soziale Gruppenarbeit 0 58400 3200 3200 3200 3200 533159 Hilfe zum Lebensunterhalt 0 178900 181800 181800 181800 181800 533160 Ambulante Frühförderung 0 21600 39100 39100 39100 39100 533200 Soziale Leistungen an natürliche Personen 12085614 12401600 12581300 12706200 12851000 12995800 in Einrichtungen 533201 Soziale Leistungen an natürliche Personen 11439378 11323500 11423200 10986800 10986800 10986800 in Einrichtungen 533202 Blindenhilfe in Einrichtungen der Eingliederungshilfe überörtlicher Träger 246507 450600 286500 286500 286500 286500 22
Sachkonto Bezeichnung Erg 2012 2013 2014 533203 Barbeträge an natürliche Personen in Einrichtungen 661045 865500 666700 690200 690200 690200 533221 Grundsicherung in Einrichtungen der Altenpflege 344890 367300 358800 358800 358800 358800 533222 Grundsicherung in Einrichtungen der Eingliederungshilfe 1030635 1053200 1016600 1016600 1016600 1016600 533250 Leistungen der Jugendhilfe an natürliche 6494754 4236300 5943900 4730100 4730100 4730100 Personen in Einrichtungen 533251 Krankenhilfe und Therapie 175498 139000 145700 145700 145700 145700 533252 Leistungen für sonstige Jugendfürsorge 4049 22400 22800 22800 22800 22800 533256 Übernahme Elternbeiträge 0 382300 390000 390000 390000 390000 533257 Alternative Angebote 0 36000 36000 36000 36000 36000 533258 Sprachförderung 0 137500 136100 136100 136100 136100 533259 Schulprojekt 0 268000 268000 268000 268000 268000 533900 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz mit Erstattung vom Land 713819 701700 876200 876200 876200 876200 533901 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 495858 473900 495700 495700 495700 495700 533902 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 6532 8700 6700 6700 6700 6700 533903 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 2288 2000 2000 2000 2000 2000 539100 Sonstige Transferaufwendungen 0 0 115000 115000 115000 115000 539101 Anteil des Landkreises für die Rücklagenbildung Gemeinschaftseigentum DVZ 187936 190000 188000 190000 190000 190000 542100 Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige 271286 304700 351500 351500 351500 351500 Tätigkeit 542900 Schülerbeförderungskosten 0 0 0 0 0 0 542901 Spezialbeförderung 1002905 1105000 1105000 1105000 1105000 1105000 542903 Rückerstattungen 84114 100000 100000 100000 100000 100000 542904 Regelbeförderung 2105676 2150000 2210000 2210000 2210000 2210000 23
Sachkonto Bezeichnung Erg 2012 2013 2014 543101 Bürobedarf 317521 344300 326900 323400 323400 353400 543102 Bücher und Zeitschriften 96279 105200 104300 104000 103600 103600 543103 Post- und Fernmeldegebühren 550118 581400 658600 647000 645900 653200 543104 Öff Bekanntmachungen (einschl Werbung) 272985 213400 227300 223500 223700 225700 543105 Dienstreisen 77329 113800 99600 118100 116200 112600 543106 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche 665560 1214000 1008100 981800 793800 671600 Kosten 543107 Sonstige Geschäftsaufwendungen 113200 157500 122700 126800 126400 121800 543108 Medienentwicklungsplanung 0 40000 216000 222000 136000 136000 544100 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle, 149404 146100 177300 177300 177300 177300 KSA 545000 Erstattungen an Bund 75234 90000 90000 90000 90000 90000 545100 Erstattungen an Land 30919 40000 26000 30000 40000 26000 545200 Erstattungen an Gemeinden/GV 1329031 1126500 1155000 1155000 1270000 1432000 545400 Erstattungen an sonstigen öffentlichen Bereich 511 0 0 0 0 0 545401 Kommunaler Finanzanteil an den Verwaltungskosten 1909690 1910000 1910000 1910000 1910000 1910000 ARGE 545500 Erstattungen an verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 7276203 7449600 6673500 6165000 6134900 6134900 545501 Erstattung an private Unternehmen - Kommunale 250000 2661500 3435200 3435200 3435200 3435200 Gesellschaft 545700 Erstattungen an private Unternehmen 3434 6000 11200 11200 11200 11200 545701 Erstattungen an private Unternehmen - 1610502 0 0 0 0 0 Entsorgung Hausmüll 545702 Erstattungen an private Unternehmen - 3978316 4260000 4260000 4260000 4260000 4260000 Entsorgung Restabfall 545703 Erstattungen an private Unternehmen - 24449 0 0 0 0 0 Großcontainer 545704 Erstattungen an private Unternehmen Maschinenkosten Deponie 375520 15500 0 0 0 0 24
Sachkonto Bezeichnung Erg 2012 2013 2014 545705 Erstattungen an private Unternehmen 41592 6300 23100 23100 23100 23100 Transportkosten Recyclinghöfe 545706 Erstattungen an private Unternehmen Entsorgung 449 3400 3400 3400 3400 3400 herrenloser Abfälle 545707 Erstattungen an private Unternehmen Getrennte Wertstofferfassung Altpapierentsorgung 3398 0 0 0 0 0 545708 Erstattungen an private Unternehmen Getrennte Wertstofferfassung Behältermiete 37644 0 0 0 0 0 545709 Erstattungen an private Unternehmen Sperrmüllaktion 545711 Erstattungen an private Unternehmen Entsorgung Altreifen 545712 Erstattungen an private Unternehmen Mobile Problemstoffsammlung 545713 Erstattungen an private Unternehmen Stationäre Schadstoffsammlung Recyclinghöfe 162070 0 0 0 0 0 5847 6900 4700 4700 4700 4700 44070 50400 44600 44600 44600 44600 41747 35200 42400 42400 42400 42400 545714 Erstattungen an private Unternehmen Verwertung 22653 10400 0 0 0 0 Altholz 545715 Erstattungen an private Unternehmen Entsorgung 43964 68700 50300 50300 50300 50300 Dachpappe 545800 Erstattungen an übrige Bereiche 310380 350000 263800 277400 258600 258600 545801 Ausgaben für Förderprojekte 0 0 8000 8000 8000 8000 545802 Ausgaben ALK-Online 1032 0 0 0 0 0 546100 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen an Arbeitsgemeinschaften bei Leistungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitsuchende (nach 22 SGB II) 35342417 35660000 35014300 34907400 34902800 34902800 25
Sachkonto Bezeichnung Erg 2012 2013 2014 546201 Leistungen zur Eingliederung von Arbeitssuchenden (Kosten für Suchtberatung) 0 48500 5000 5000 5000 5000 546202 Leistungen zur Eingliederung von Arbeitssuchenden (Kosten für psychosoziale Betreuung) 546203 Leistungen zur Eingliederung von Arbeitssuchenden (Kosten für Schuldnerberatung) 0 48500 5000 5000 5000 5000 0 48500 5000 5000 5000 5000 546300 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligung an Arbeitsgemeinschaften bei einmaligen Leistungen an Arbeitsuchende (nach 23 Abs 3 SGB II) 553445 595000 595000 595000 595000 595000 549100 Verfügungsmittel 7500 8000 8000 8000 8000 8000 549300 Periodenfremde ordentliche Aufwendungen 68850 0 0 0 0 0 549400 Zuführung zu und Inanspruchnahme von 702021 0 0 0 0 0 sonstigen Rückstellungen 549401 Zuführung zur Rückstellung für Gebührenunterdeckung -191074 0 0 0 0 0 549402 Inanspruchnahme Rückstellung für Gebührenunterdeckung -238266-2715200 -2552600-2219300 -2278000-1989900 Abfallwirtschaft 549990 Skonto Aufwand 0 0 0 0 0 0 551700 Zinsaufwendungen Kreditinstitute 662897 651600 632400 610900 589900 565100 559901 Sonstige Finanzaufwendungen Strafzinsen 16019 0 0 0 0 0 571100 Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen 5296930 6862500 6498700 7111000 7067800 6449100 573100 Pauschalwertberichtigung von Forderungen 198911 0 0 0 0 0 573900 Forderungsverlust 285293 0 0 0 0 0 26
Sachkonto Bezeichnung Erg 2012 2013 2014 593100 Aufwendungen aus Vermögensveräußerungen, die dem außerordentlichen Ergebnis zuzuordnen sind 129 0 0 0 0 0 593101 Aufwendungen aus Veräußerungen von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten und Bauten 126883 87000 124000 0 0 0 Gesamtaufwendungen 199220463 209368100 211846800 208758400 207170500 212594000 27
Die Schlüsselzuweisungen vom Land (Konto 411100) verändern sich gegenüber dem um -0,8 Mio auf 26,0 Mio Gemäß der Urteile des Landesverfassungsgerichtes Brandenburg vom 15 Dezember 2008 (VfGBbg 66/07 und 68/07) sind 4 Abs 2 bis 5 Bbg FAG unvereinbar mit der Landesverfassung Die Mittel in Höhe von 21,0 Mio für den Landkreis Barnim sind daher nicht mehr in den Schlüsselzuweisungen enthalten, sondern in den Erträgen als Kostenerstattungen und Kostenumlagen vom Land (Konto 448100) Die Sonstigen allgemeinen Zuweisungen vom Land (Konto 413100 und 413101) verändern sich gegenüber dem um -0,1 Mio auf 8,5 Mio Die Kreisumlage (Konto 418200) wird in Hundertsätzen der Umlagegrundlagen festgesetzt Umlagegrundlagen sind die Steuerkraftmesszahlen der kreisangehörigen Gemeinden zuzüglich ihrer Schlüsselzuweisungen Umlagegrundlagen wurden für den Landkreis Barnim in Höhe von 140,7 Mio festgesetzt Die Umlagegrundlagen verändern sich gegenüber um -3,46 % Die Kreisumlage beträgt 61,7 Mio bei einem Umlagesatz von 43,81 % Zum Ausgleich der besonderen Belastungen in den Bereichen soziale Grundsicherung und Jugendhilfe werden den Landkreisen und kreisfreien Städten Sonderbedarfs- Bundesergänzungszuweisungen (Konto 405300) gemäß Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt Der Landkreis Barnim erhält einen Betrag in Höhe von 11,90 Mio Die Zuschüsse des Landkreises für kommunale Aufgaben betragen mit 73,3 Mio im Jahr immer noch 11,6 Mio mehr als der Landkreis über die Kreisumlage einnimmt 90 80 70 60 59,5 62,2 63,8 58,0 70,9 63,5 78,4 63,9 73,3 61,7 51,4 Mio Euro 50 40 43,5 30 20 10 0 2006 2007 2008 Zuschüsse des Landkreises Kreisumlage 28
Erträge und Aufwendungen ausgewählter Aufgabenbereiche und deren Kreiszuschüsse (in T) Aufgabenbereiche Schulen (einschl Schulkostenbeiträge, ohne Unterhaltung d Grundstücke u baul Anlagen) Planansatz Planansatz Ertrag 3023,1 2849,5 Aufwand 11958,8 12254,8 Kreiszuschuss 8935,7 9405,3 Schülerbeförderung Ertrag 227,7 250,0 Aufwand 3496,8 3554,0 Kreiszuschuss 3269,1 3304,0 Leistungen der Jugendhilfe nach KJHG Ertrag 1644,7 2073,0 Aufwand 12065,4 13532,7 Kreiszuschuss 10420,7 11459,7 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege Ertrag 10839,7 13564,9 Aufwand 30970,0 31951,5 Kreiszuschuss 20130,3 18386,6 Soziale Hilfen ÖPNV Wirtschaftsförderung Ertrag 37220,6 40475,7 Aufwand 76676,1 75897,7 Kreiszuschuss 39455,5 35422,0 Ertrag 4562,5 4721,4 Aufwand 6121,5 5934,2 Kreiszuschuss 1559,0 1212,8 Ertrag 1270,2 651,3 Aufwand 3426,2 2409,1 Kreiszuschuss 2156,0 1757,8 Bereich Sport und Gesundheit Ertrag 213,6 212,3 Aufwand 2276,7 2303,3 Kreiszuschuss 2063,1 2091,0 29
Zuschussbedarf des Landkreises Barnim für kommunale Aufgaben in Mio Ist 2006 Kreisliche Einrichtungen, wie z B Oberschulen, Gymnasien, Turnhallen, Berufsschulen, Förderschulen, Musikschulen, Kultur und Volkshochschulen (ohne Unterhaltung d Grundstücke u bauliche Anlagen) sowie Schulkostenbeiträge 7,1 7,8 8,2 8,6 8,9 9,4 Schülerbeförderung 2,7 2,3 2,6 3,1 3,3 3,3 Soziale Hilfen 35,5 55,6 55,1 57,2 39,5 35,4 Jugendhilfe nach KJHG 10,9 10,2 10,6 12,7 10,4 11,5 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege 7,5 13,1 14,9 15,7 20,1 18,4 Förderung der Wohlfahrtspflege 0,3 0,3 0,3 0,3 0,3 0,4 Bereiche Gesundheit und Sport 2,3 2,1 2,0 1,9 2,1 2,1 ÖPNV 1,5 1,6 1,6 1,5 1,6 1,2 Bau- und Wohnungswesen mit Straßen 1,8 1,6 1,9 1,6 1,8 1,7 Öffentl Einrichtungen/Wirtschaftsförderungen 1,7 1,6 1,7 1,8 2,2 1,8 Summe 71,3 96,2 98,9 104,4 90,2 85,2 Sonderbedarfsbundesergänzungszuweisungen 11,8 12,4 13,4 12,0 11,8 11,9 ehemalige Eingliederungshilfe (bis 2006, dann in Schlüsselzuweisungen enthalten, ab wieder dem Bereich Soziale Hilfen zugeordnet) Ist 2007 Ist 2008 Ist Plan Plan 0,0 21,6 21,7 21,5 0,0 0,0 Kreisumlage 43,5 51,4 58,0 63,5 63,9 61,7 %-Satz 38,83 44,81 43,81 43,81 43,81 43,81 Zuschüsse des Landkreises 59,5 62,2 63,8 70,9 78,4 73,3 Differenz 16,0 10,8 5,8 7,4 14,5 11,6 30
Schlüsselzuweisungen und Sonstige allgemeine Zuweisungen vom Land Mio 70 60 50 40 30 20 10 0 21,7 6,0 6,0 6,0 29,8 26,8 26,0 Eingliederungshilfe ab 2007 als allgemeine Schlüsselzuweisungen/ab nicht mehr Zuweisungen für übertragene Aufgaben Schlüsselzuweisungen Schlüsselzuweisungen im Vergleich zu den Sozialtransferleistungen 60,0 50,0 51,5 48,5 49,4 50,9 40,0 Mio Euro 30,0 26,8 26,0 20,0 10,0 0,0 Schlüsselzuweisung Sozialtransferleistungen 31
Schlüsselzuweisungen im Vergleich zur Grundsicherung für Arbeitssuchende 60,0 50,0 51,5 Mio Euro 40,0 30,0 36,4 36,2 35,6 26,8 26,0 20,0 10,0 0,0 Schlüsselzuweisung Grundsicherung nach dem SGB II Schlüsselzuweisungen im Vergleich zu weiteren Kreiszuschüssen 60 50 40 Mio 30 20 10 0 ÖPNV Schulen Schülerbeförderung Kita Jugendhilfe Schlüsselzuweisungen 32
Die Personalaufwendungen betragen 37304,9 T Das entspricht einem Anteil von 17,68 % der Aufwendungen des Ergebnishaushaltes Die 37304,9 T Personalaufwendungen teilen sich in: Konto Angaben in T Zweck 501100 539,7 Dienstbezüge Beamten 501200 28583,8 Dienstbezüge Beschäftigte 501201 370,3 Ausbildungsvergütung 501202 36,0 Abfindungen 501900 541,0 Entgelt für nebenberufliche Tätige (Honorare) 501901 85,9 Zivildienstleistende 502100-502200 1104,9 Beiträge Versorgungskassen 503200-503201 6160,7 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung 503900 13,1 Künstlersozialabgaben 505100 14,7 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen für Beschäftigte 506100 22,0 Zuführungen zu Beihilferückstellungen für Beschäftigte 507100 974,5 Zuführungen zu Rückstellungen für Altersteilzeitverpflichtungen - Erfüllungsrückstände 507200-1141,7 Inanspruchnahme von Rückstellungen für Altersteilzeitverpflichtungen Grundlage für die der Personalaufwendungen bildet der aktuelle Stellenplan gemäß der Anlage zum Haushaltsplan für das Jahr einschließlich der geltenden Tarifverträge/Beamtengesetze über die Entgelte bzw Besoldungen für das Tarifgebiet Ost Ausgangspunkt für die Plankalkulation des es zum Haushaltsplan für den Bereich der Personalaufwendungen sind die zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung tatsächlich gezahlten Besoldungen und Entgelte an die jeweiligen Mitarbeiter/innen nach den og Grundsätzen des neuen Tarifvertrages Hierbei werden folgende Kriterien beachtet: Für die Kalkulation der Bezüge und für die Entgelte ist der geltende Bemessungsgrundsatz 100,0 vh für alle Besoldungs- und Entgeltgruppen Aufgrund des Tarifabschlusses wurde im Januar eine einmalige Sonderzahlung in Höhe von 240,00 je Beschäftigten berücksichtigt Darüber hinaus wurden die Tabellenentgelte aller Entgeltgruppen o ab 01 Januar um 0,6 vh und o ab 01 August um 0,5 vh erhöht Die erfolgte nach den tatsächlichen Entgeltbedingungen der Beschäftigten Hierbei wurde nach 6 TVÜ der Aufstieg von der individuellen Zwischenstufe in die nächsthöhere reguläre Stufe der jeweiligen Entgeltgruppe der Beschäftigten berücksichtigt 33
Zahlungen von Dienstjubiläen bei einer Betriebszugehörigkeit von 25 bzw 40 Dienstjahren (350 bzw 500 ) Es wurde für die Beschäftigten eine Jahressonderzahlung einkalkuliert Diese beträgt in den Entgeltgruppen 1 8 67,5 v H, in den Entgeltgruppen 9 12 60,0 v H, in den Entgeltgruppen 13 15 45,0 v H des der/dem Beschäftigten in den Kalendermonaten Juli, August und September durchschnittlich gezahlten Entgelts Für die Jahressonderzahlung wurde für die Beamten ein Betrag in Höhe von 500 einkalkuliert In die Personalkostenkalkulation sind weiterhin eingeflossen, die Vergütungsund Lohnreduzierung (auf ca 83 %) aufgrund der Inanspruchnahme von Altersteilzeitmaßnahmen bzw der Mehrbedarf, der durch die Wiederbesetzung von Altersteilzeitstellen, Einstellung eines/einer zusätzlichen Mitarbeiters/Mitarbeiterin, ab Beginn der Freizeitphase entsteht Ab dem 01012007 wurde das Leistungsentgelt gemäß 18 TVöD eingeführt Aufgrund des Tarifabschlusses hat sich das Volumen des auszuzahlenden Leistungsentgeltes für das Jahr auf 1,5 vh erhöht Es wurden 1,5 v H der ständigen Monatsentgelte des Vorjahres aller unter den Geltungsbereich des TVöD fallenden Beschäftigten einkalkuliert Grundlage bildete hierfür das ständig zu zahlende Monatsentgelt entsprechend ohne Berücksichtigung von Zeitzuschlägen, Jahressonderzahlungen, Aufwandsentschädigungen usw Entsprechend der Jahresrechnung wurden ständig zu zahlende Monatsentgelte in Höhe von 27125959,83 an die Beschäftigten gezahlt Im Ergebnis dessen ist für das zu zahlende Leistungsentgelt im Haushaltsplan ein Betrag in Höhe von 406900 berücksichtigt Die Zuordnung des Leistungsentgeltes erfolgte in den einzelnen Produkten Für die Zusatzversorgung (Betriebsrente) wurde der AG-Beitrag in Höhe von 3,1 v H vom der Konten 501200/501201 berücksichtigt Der Beitrag zur Krankenversicherung ist abhängig von der Art der Krankenkasse, welche die/der jeweilige Arbeitnehmer/in für sich gebunden hat und der vom Gesetzgeber festgelegten Beitragsbemessungsgrenze in Abhängigkeit des Bruttoverdienstes In der Kalkulation des Haushaltes wurden die oben beschriebenen Kalkulationskriterien für die Stelleninhaber ermittelt und jeweils als Durchschnittswert 19,665 v H vom Bruttoverdienst in Abhängigkeit zu dem Konto 501200 in dem Konto 503200 kalkuliert Zur Gründung der Arbeitsgemeinschaft Job-Center-Barnim ist zwischen dem Landkreis Barnim und der Arbeitsagentur am 31052005 ein öffentlich-rechtlicher Vertrag nach 44 b SGB II (ARGE-Vertrag) abgeschlossen worden Danach ist der Landkreis verpflichtet, die Aufgaben, die ihm nach 22, 23 Abs 3, 16 Abs 2 Ziffer 1 bis 4 SGB II sowie nach 44 b Abs 3 Satz 1 SGB II und nach 3 Abs 3 und 4 des ARGE-Vertrages obliegen, in Form einer Arbeitsgemeinschaft mit der Arbeitsagentur zu erbringen 34