Inhaltsverzeichnis. - Unmöglichkeit Verzug Pflichtverletzung vor und im Vertrag Unmöglichkeit

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Transkript:

Inhaltsverzeichnis Einführung in die Handhabung des Buches... 11 Einführung in die Fallbearbeitungstechnik... 13 Alle Fälle auf einmal... 23 - Unmöglichkeit... 23 - Verzug... 34 - Pflichtverletzung vor und im Vertrag... 39 6 Unmöglichkeit Unmöglichkeit Eine kleine Einführung... 41 Fall 1... 46 Grundfall zur nachträglichen Unmöglichkeit; Untergang = Ausschluss des Leistungsanspruchs gemäß 275 I bei Stückschuld Fall 2... 50 zur Stückschuld Fall 3... 54 zur Stückschuld; Besonderheiten bei Holschulden Fall 4... 58 zur Stückschuld; Besonderheiten bei Bringschulden Fall 5... 62 zur Stückschuld; Besonderheiten bei Schickschulden Fall 6... 66 zur Stückschuld; Besonderheiten bei Schickschulden; Auswahl der Transportperson Fall 7... 70 zur Stückschuld; Besonderheiten bei begrenzter Gattungsschuld (Lagerschuld)

Fall 8... 74 zur Stückschuld; Besonderheiten beim Untergang der gesamten Gattung Fall 9... 78 Nachträgliche Unmöglichkeit; Durchsetzbarkeit = Einrede der wirtschaftlichen Unmöglichkeit gemäß 275 II Fall 10... 82 Grundfall zur nachträglichen Unmöglichkeit; Untergang = Entfallen des Gegenleistungsanspruchs gemäß 326 I 1 bei Stückschuld Fall 11... 86 gemäß 326 I 1; Konkretisierung einer Gattungsschuld zur Stückschuld Fall 12... 90 gemäß 326 I 1; Sonderregel des 326 II 1 Alt. 2; Annahmeverzug des Gläubigers, 300 I Fall 13... 97 gemäß 326 I 1; Sonderregel des 446 S. 1 Fall 14... 102 gemäß 326 I 1; Sonderregel des 447 I Fall 15... 107 Grundfall zur anfänglichen Unmöglichkeit; Untergang = Ausschluss des Leistungsanspruchs gemäß 275 I bei Stückschuld Fall 16... 111 Grundfall zur anfänglichen Unmöglichkeit; Untergang = Entfallen des Gegenleistungsanspruchs gemäß 326 I 1 bei Stückschuld Fall 17... 115 Anfängliche Unmöglichkeit; Untergang = Ausschluss des Leistungsanspruchs gemäß 275 I; begrenzte Gattungsschuld (Lagerschuld) Fall 18... 119 Anfängliche Unmöglichkeit; Untergang = Entfallen des Gegenleistungsanspruchs gemäß 326 I 1; Verkauf einer fremden Sache Fall 19... 123 Anfängliche Unmöglichkeit; Untergang = Entfallen des Gegenleistungsanspruchs gemäß 326 I 1; Teil-Unmöglichkeit und Auswirkung auf den Gesamtvertrag 7

EXKURS PRÜFUNGSAUFBAU eines Schadensersatzanspruchs statt der Leistung bei (nachträglicher) Unmöglichkeit der Leistung... 127 Fall 20... 131 Grundfall zum Schadensersatzanspruch statt der Leistung bei nachträglicher Unmöglichkeit, 280 I, III, 283 S. 1 Fall 21... 136 Leistung, 280 I, III, 283 S. 1; Rückgabe einer Leihsache Fall 22... 140 Leistung, 280 I, III, 283 S. 1; Haftung des Schuldners bei Schenkungsvertrag, 521 Fall 23... 145 Leistung, 280 I, III, 283 S. 1; Haftung des Schuldners für den Erfüllungsgehilfen, 278 Fall 24... 150 Leistung, 280 I, III, 283 S. 1; Gattungsschuld und Konkretisierung; Haftung des Schuldners; Besonderheiten bei vertraglicher Haftungsbeschränkung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen Fall 25... 156 Leistung, 280 I, III, 283 S. 1; Haftung des Schuldners; Besonderheiten im Annahmeverzug des Gläubigers Fall 26... 161 Grundfall zum Schadensersatzanspruch statt der Leistung bei anfänglicher Unmöglichkeit, 311 a II 1 Fall 27... 166 311 a II 1; Schadensbegriff und negatives Interesse Fall 28... 170 311 a II 1; Vertretenmüssen der Unkenntnis Fall 29... 174 Leistung, 280 I, III, 283 S. 1; Aufwendungsersatzanspruch, 280 I, III, 283 S. 1, 284 Fall 30... 180 311 a II 1; Aufwendungsersatzanspruch, 311 a II 1, 284 8

Fall 31... 185 Nachträgliche Unmöglichkeit; Anspruch auf das stellvertretende commodum, 285; Inzidenterprüfung eines Anspruchs gegen einen Dritten Fall 32... 191 Nachträgliche Unmöglichkeit; Rücktritt vom Vertrag, 323 Fall 33... 194 Nachträgliche Unmöglichkeit; Haftung des Drittschädigers; Drittschadensliquidation Verzug Verzug Eine kleine Einführung... 208 Fall 34... 211 Grundfall zum Ersatz des Verzögerungsschadens beim Verzug, 280 I, II, 286; Entbehrlichkeit der Mahnung Fall 35... 217 Verzug mit Rückgabe; Ersatz des Verzögerungsschadens, 280 I, II, 286; Entbehrlichkeit der Mahnung Fall 36... 222 Verzug; Ersatz des Verzögerungsschadens, 280 I, II, 286; Schadensbegriff Fall 37... 226 Verzug; Ersatz des Verzögerungsschadens, 280 I, II, 286; Entbehrlichkeit der Mahnung; entgangener Gewinn Fall 38... 231 Verzug mit Geldschuld; Zinszahlungsanspruch Fall 39... 235 Grundfall zum Schadensersatzanspruch statt der Leistung bei nicht rechtzeitiger Leistung, 280 I, III, 281 I 1 Alt. 1 Fall 40... 239 Leistungsverspätung mit Nebenpflicht; Schadensersatzanspruch statt der Leistung, 280 I, III, 281 I 1 Alt. 1; Entbehrlichkeit der Fristsetzung, 281 II Fall 41... 243 Leistungsverspätung; Schadensersatzanspruch statt der Leistung; Besonderheiten des absoluten Fixgeschäfts; Abgrenzung Leistungsverspätung Unmöglichkeit Fall 42... 247 Kaufpreiszahlung 9

Fall 43... 251 Rückzahlung des Kaufpreises Fall 44... 255 Rückzahlung des Kaufpreises; Schadensersatzanspruch statt der ganzen Leistung, 280 I, III, 281 I 1 Alt. 1, 280 I 2 Pflichtverletzung vor und im Vertrag Sonstige Pflichtverletzungen Eine kleine Einführung... 262 Fall 45... 265 Grundfall zur Pflichtverletzung im Vertrag (bis 2002: p.v.v. ); Anspruchskonkurrenz zu deliktischen Ansprüchen, 823 ff Fall 46... 270 Grundfall zur Pflichtverletzung vor Vertrag (bis 2002: c.i.c. ) Fall 47... 273 Pflichtverletzung im Vertrag (bis 2002: p.v.v. ); Haftung für den Erfüllungsgehilfen, 278; Anspruchskonkurrenz zu deliktischen Ansprüchen, 823 ff; Haftung für den Verrichtungsgehilfen, 831 I Fall 48... 282 Abgrenzung Pflichtverletzung im Vertrag (bis 2002: p.v.v. ) / Pflichtverletzung vor Vertrag (bis 2002: c.i.c. ) Fall 49... 285 Pflichtverletzung im Vertrag und Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte; vertragliche Ansprüche einer nicht am Vertrag beteiligten Person Fall 50... 290 Pflichtverletzung im Vertrag und Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte; vertragliche Ansprüche einer nicht am Vertrag beteiligten Person, Haftung für den Erfüllungsgehilfen, 278 - Schema I Ansprüche aus dem BGB... 295 - Schema II Der Aufbau eines Anspruchs... 300 - Schema III Nachträgliche Unmöglichkeit... 303 Gesetzesverzeichnis... 314 Sachverzeichnis... 315 10