Beck`sche Textausgaben NATO-Truppenstatut und Zusatzvereinbarungen Textausgabe mit Sachverzeichnis von Dr. Fabian Reuschle 8. Auflage NATO-Truppenstatut und Zusatzvereinbarungen Reuschle wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Völkerrecht Verlag C.H. Beck München 2002 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 406 47923 6 Inhaltsverzeichnis: NATO-Truppenstatut und Zusatzvereinbarungen Reuschle
Ktrechtsinnen Art. 1 Inhalt Inhalt Art. 1 Ktlinksinnen Ktrechtsinnen Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... IX Einführung... 1 1. Nordatlantikvertrag vom 4. April 1949... 13 1 a. Gesetz betreffend den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum Brüsseler Vertrag und zum Nordatlantikvertrag vom 24. März 1955... 18 2. Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland vom 23. Oktober 1954... 19 3. Abkommen zwischen den Parteien des Nordatlantikvertrags über die Rechtsstellung ihrer Truppen (NATO- Truppenstatut) vom 19. Juni 1951... 22 4. Gesetz zu dem Abkommen zwischen den Parteien des Nordatlantikvertrags vom 19. Juni 1951 über die Rechtsstellung ihrer Truppen und zu den Zusatzvereinbarungen vom 3. August 1959 zu diesem Abkommen (Gesetz zum NATO-Truppenstatut und zu den Zusatzvereinbarungen) vom 18. August 1961... 49 4 a. Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Abkommens zwischen den Parteien des Nordatlantikvertrags über die Rechtsstellung ihrer Truppen (NATO-Truppenstatut) und der Zusatzvereinbarungen zu diesem Abkommen vom 16. Juni 1963... 65 4 b. Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Abkommens zwischen den Parteien des Nordatlantikvertrags über die Rechtsstellung ihrer Truppen (NATO-Truppenstatut) vom 8. Januar 1988... 68 4 c. Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Abkommens zwischen den Parteien des Nordatlantikvertrags über die Rechtsstellung ihrer Truppen (NATO-Truppenstatut) vom 22. Januar 2001... 69 5. Denkschrift zum NATO-Truppenstatut und zu den Zusatzvereinbarungen... 70 6. Zusatzabkommen zu dem Abkommen zwischen den Parteien des Nordatlantikvertrages über die Rechtsstellung V
Inhalt Art. 1 Ktlinksinnen ihrer Truppen hinsichtlich der in der Bundesrepublik Deutschland stationierten ausländischen Truppen vom 3. August 1959... 80 6 a. Unterzeichnungsprotokoll zum Zusatzabkommen... 190 6 b. Gesetz zu den Notenwechseln vom 25. September 1990 und vom 23. September 1991 über die Rechtsstellung der in Deutschland stationierten verbündeten Streitkräfte und zu dem Übereinkommen vom 25. September 1990 zur Regelung bestimmter Fragen in bezug auf Berlin vom 3. Januar 1994... 192 6 c. Notenwechsel vom 25. September 1990 zu dem Abkommen zwischen den Parteien des Nordatlantikvertrages über die Rechtsstellung ihrer Truppen vom 19. Juni 1951 und zu dem Zusatzabkommen zu diesem Abkommen vom 3. August 1959 nebst zugehörigen Übereinkünften... 198 6 d. Gesetz zu dem Notenwechsel vom 29. April 1998 über die Rechtsstellung der dänischen, griechischen, italienischen, luxemburgischen, norwegischen, portugiesischen, spanischen und türkischen Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland... 201 6 e. Notenwechsel vom 29. April 1998 über die Rechtsstellung der dänischen, griechischen, italienischen, luxemburgischen, norwegischen, portugiesischen, spanischen und türkischen Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland... 203 6 f. Notenwechsel vom 25. September 1990 zu dem befristeten Verbleib von Streitkräften der Französischen Republik, des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und der Vereinigten Staaten von Amerika... 214 6 g. Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in bezug auf Berlin vom 25. September 1990... 220 7. Abkommen zur Durchführung des Artikels 45 Absatz 1 des Zusatzabkommens vom 3. August 1959 in der durch das Abkommen vom 21. Oktober 1971, die Vereinbarung vom 18. Mai 1981 und das Abkommen vom 18. März 1993 geänderten Fassung zu dem Abkommen zwischen den Parteien des Nordatlantikvertrages in der Bundesrepublik Deutschland stationierten ausländischen Truppen vom 18. März 1993... 227 8. Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien über die Beilegung von Streitigkeiten bei Direktbeschaffungen vom 3. August 1959... 235 VI
Ktrechtsinnen Art. 1 Inhalt 8 a. Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Kanada über die Beilegung von Streitigkeiten bei Direktbeschaffungen vom 3. August 1959... 238 8 b. Abkommen zwischen der Bundesrepbulik Deutschland und der Französischen Republik über die Beilegung von Streitigkeiten bei Direktbeschaffungen vom 3. August 1959... 241 8 c. Abkommen zwischen der Bundesrepbulik Deutschland und dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland über die Beilegung von Streitigkeiten bei Direktbeschaffungen vom 3. August 1959... 244 8 d. Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Beilegung von Streitigkeiten bei Direktbeschaffungen vom 3. August 1959... 249 9. Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Rechtsstellung von Urlaubern vom 3. August 1959... 252 10. Gesetz zur Ausführung der zoll- und steuerrechtlichen Bestimmungen des Abkommens zwischen den Parteien des Nordatlantikvertrages vom 19. Juni 1951 über die Rechtsstellung ihrer Truppen (NATO-Truppenstatut) und des Zusatzabkommens vom 3. August 1959 zu diesem Abkommen hinsichtlich der in der Bundesrepublik Deutschland stationierten ausländischen Truppen (Truppenzollgesetz 1962) vom 17. Januar 1963... 254 10 a. Verordnung zur Durchführung des Truppenzollgesetzes 1962 (Truppenzollordnung) vom 1. Juli 1963... 260 11. Gesetz über die Rechtsstellung ausländischer Streitkräfte bei vorübergehenden Aufenthalten in der Bundesrepublik Deutschland (Streitkräfteaufenthaltsgesetz SkAufG) vom 20. Juli 1995... 264 12. Übereinkommen vom 19. Juni 1995 zwischen den Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrags und den anderen an der Partnerschaft für den Frieden teilnehmenden Staaten über die Rechtsstellung ihrer Truppen (PfP-Truppenstatut).. 277 12 a. Zusatzprotokoll vom 19. Juni 1995 zwischen den Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrags und den anderen an der Partnerschaft für den Frieden teilnehmenden Staaten über die Rechtsstellung ihrer Truppen... 280 12 b. Gesetz zum PfP-Truppenstatut... 282 Sachverzeichnis... 285 VII
Inhalt Art. 1 Ktlinksinnen VIII