B e i t r a g. zur Haushaltsrechnung für den Einzelplan 09

B e i t r a g zur Haushaltsrechnung 2004 für den Einzelplan 09 Bayerisches Staatsministerium für Landwirtschaft und Forsten - Staatsforstverwaltung - Inhaltsübersicht Zentralrechnung über die Einnahmen und Ausgaben des Epl. 09 Anlagen: I Übersicht der über- und außerplanmäßigen Ausgaben einschließlich der Vorgriffe und ihre Begründung sowie Erläuterung der sonstigen Mehrausgaben und Nachweis der außerplanmäßigen Einnahmen III Erklärung IV Abgleichung der gemeinsam bewirtschafteten Personalausgaben (Titel 421 01-421 09, 422 01-422 05, 422 11-422 15, 422 21-422 25, 422 31-422 35, 425 01-425 05, 426 20-426 25) sowie der nach dem Vermerk bei Kap. 13 03 Titel 461 01 und den Vermerken bei den Verstärkungsansätzen der Sammelansätze in sämtlichen Einzelplänen verstärkungsfähigen Personalausgaben V Nachweisung der Ausgaben zulasten der Verstärkungsmittel für Personalausgaben bei Titel 461 01 der Sammelkapitel in den Einzelplänen 01 bis 11, 14, 15 sowie des Kapitels 13 03 VI Nachweisung über Veränderungen der Haushaltsbeträge und Vorjahresreste auf Grund des Haushaltsgesetzes (Nachtragshaushaltsgesetz) und bzw. oder des Art. 50 BayHO VII/1 Nachweisung der Ausgaben zulasten der bei Kap. 09 02 Tit. 425 41, 453 01 und 519 01 und bei Kapitel 09 03 Titel 547 95 veranschlagten Verstärkungsmittel (ohne Titel 548 01) VII/2 Nachweisung der Ausgaben zulasten der bei Kap. 09 02 Tit. 548 01 veranschlagten Verstärkungsmittel entfällt

VII/3.1 Nachweisung der Verstärkungsmittel von Epl. 13 für Epl. 09 VII/3.2 Nachweisung der Verstärkungsmittel von Epl. 09 für Epl. 15 VIII/1 Nachweisung der Einsparungen zugunsten der bei Kap. 09 02 Tit. 462 01 sowie Tit. 549 01 veranschlagten Minderausgaben entfällt VIII/2 Nachweisung der Einsparung zugunsten der im Sammelkapitel 09 02 veranschlagten Minderausgabe zur Finanzierung der Ausgleichsabgabe nach dem SGB IX ( 09 02 /989 01) entfällt IX/1 Nachweisung über die bei einzelnen Titeln der Anlage S (Staatlicher Hochbau) vorgenommene Verstärkung gemäß Nr. 1.4 DBestHG sowie der Einsparungen für Energiesparmaßnahmen (Kap. 13 03 Tit. 749 74) X Budgetabschlüsse

1 Freistaat Bayern Haushaltsjahr 2004 Z e n t r a l r e c h n u n g über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 09 Bayer. Staatsministerium für Landwirtschaft und Forsten - Staatsforstverwaltung -

2 09 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 09 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 1 2 3 4 Einnahmen Verwaltungseinnahmen u. dgl. 111 21 Prüfungsgebühren 119 49 Vermischte Einnahmen Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 281 12 Einnahmen aus der Abführung von Versorgungsausgaben des Unternehmens Bayerische Staatsforsten 25.348.800,00 25.348.800,00 Gesamteinnahmen 25.348.800,00 25.348.800,00 Ausgaben Personalausgaben 422 45 Leistungszulagen und Leistungsprämien für Beamte aufgrund 42 a BBesG Die Mittel sind übertragbar. 425 11 Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte Rechnungsmäßiger Nachweis bei den zutreffenden Haushaltsstellen. Gegenseitig deckungsfähig mit 425 41. 425 41 Überstundenvergütungen für Angestellte Rechnungsmäßiger Nachweis bei den zutreffenden Haushaltsstellen. Gegenseitig deckungsfähig mit 425 11. 5.500,00 5.500,00 443 01 Unterstützungen auf Grund der Unterstützungsgrundsätze 453 01 Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Rechnungsmäßiger Nachweis bei den zutreffenden Haushaltsstellen. 459 11 Belohnungen für Vorschläge zur Verbesserung der Verwaltung 459 31 Aufwandsentschädigung für ins Ausland entsandte Staatsbedienstete Der Leertitel ist verstärkungsfähig zu Lasten aller Ansätze für Trennungsgelder (453 01) des Einzelplans. 461 01 Zur Verstärkung der Personalausgaben des Epl. 09 Verstärkt werden können die Titel 421 01 bis 426 49 ohne Titel 426 30, 426 31 und ohne die Titel innerhalb von TG. Nicht gemeinsam bewirtschaftete Personalausgaben dürfen nur im Rahmen allgemeiner Gehalts- und Tariferhöhungen verstärkt werden. Rechnungsmäßiger Nachweis bei den zutreffenden Haushaltsstellen.

3 09 02 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 111 21 119 49 25.348.800,00 25.348.800,00 25.348.800,00 25.348.800,00 Saldo 281 12 5.500,00 5.500,00 422 45 2.800,00 10.336,66 13.136,66 13.136,66 425 11 425 41 15.000,00 15.000,00 15.000,00 443 01 453 01 300,00 300,00 300,00 459 11 459 31 461 01

4 09 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 09 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 1 2 3 4 461 05 Ergänzende Fürsorgeleistungen für Beamte mit dienstlichem Wohnsitz in München nach Art. 86 b BayBG Vgl. 13 03/461 01. 462 01 Minderausgaben für Personalausgaben, die nicht der Stellenbindung gem. Art. 6 Abs. 1 HG unterliegen Die Minderausgaben sind bei den einschlägigen Haushaltsstellen rechnungsmäßig nachzuweisen. 462 02 Globale Minderausgabe bei den gemeinsam bewirtschafteten und verstärkungsfähigen Personalausgaben sowie beim Unternehmen Bayerische Staatsforsten, soweit nicht einzeln veranschlagt Die Minderausgabe ist auch bei 0910/682 10 einzusparen. 7.918,25 7.918,25 Sächliche Verwaltungsausgaben 511 11 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für den Selbstschutz der staatlichen Behörden Vgl. Vermerk zu 03 24/511 11. 514 11 Dienst- und Schutzkleidung 353,55 353,55 519 01 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Rechnungsmäßiger Nachweis bei den zutreffenden Haushaltsstellen. Vgl. Vermerk zu 13 03/547 11. 525 01 Aus- und Fortbildung, Umschulung Vgl. Vermerke zu 09 03/547 02 und zu 03 03/671 02. 10.689,07 10.689,07 31.260,73 31.260,73 526 01 Gerichts- und ähnliche Kosten 526 11 Kosten für Sachverständige 5.589,95 5.589,95 527 21 Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungsangelegenheiten und in Vertretung der Interessen der Schwerbehinderten 531 11 Fachveröffentlichungen 531 21 Sonstige Veröffentlichungen 532 01 Leistungen aufgrund von gerichtlichen Entscheidungen oder Prozessvergleichen sowie aufgrund von außergerichtlichen Vergleichen oder Anerkenntnissen im Zusammenhang mit der Ausübung der Vertretung des Staates in Rechtsangelegenheiten 132.739,16 132.739,16 33.260,90 33.260,90 548 01 Globale Mehrausgaben für sächliche Verwaltungsausgaben ohne Ausgaben der Gruppe 529 Ausgaben der Gruppe 531 dürfen nur mit Einwilligung des Staatsministeriums der Finanzen verstärkt werden. Die Ausgaben sind bei den zutreffenden Haushaltsstellen rechnungsmäßig nachzuweisen. 549 01 Minderung der sächlichen Verwaltungsausgaben Die Ansätze für sächliche Verwaltungsausgaben dürfen in dieser Höhe nicht in Anspruch genommen werden.

5 09 02 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 11.100,00 11.100,00 3.181,75 461 05 462 01-3.762.000,00-3.762.000,00 3.762.000,00 462 02 511 11 1.500,00 1.500,00 1.146,45 47.400,00 47.400,00 36.710,93 514 11 519 01 38.400,00 38.400,00 7.139,27 5.589,95 400,00 400,00 400,00 525 01 526 01 526 11 527 21 46.000,00 46.000,00 86.739,16 36.800,00 36.800,00 3.539,10 531 11 531 21 532 01 548 01 549 01

6 09 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 09 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 1 2 3 4 Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 689 49 Globale Minderausgabe bei den Personalkostenzuschüssen (einschl. Zuschüsse an institutionell geförderte Zuwendungsempfänger), soweit nicht einzeln veranschlagt Investitionsförderungsmaßnahmen 863 01 Darlehen für Sonderfälle Besondere Finanzierungsausgaben 972 02 Globale Minderausgabe zur Mitfinanzierung der "Verbraucherinitiative Bayern" und des "Sicherheitskonzepts Bayern" 972 05 Globale Minderausgabe für die Umsetzung der Zusatzsperre 989 01 Minderausgabe zur Finanzierung der Ausgleichsabgabe nach dem SGB IX Die zur Leistung der Schwerbehindertenabgabe im Einzelplan 13 bei 13 03/989 01 erforderlichen Ausgabemittel sind durch Einsparungen von Haushaltsmitteln in den jeweiligen Einzelplänen entsprechend der nicht besetzten Pflichtarbeitsplätze einzusparen. Die Minderausgabe erhöht oder vermindert sich auf die tatsächlich auf das Ressort entfallende Ausgleichsabgabe. Die Einsparstellen sind mit dem Staatsministerium der Finanzen abzustimmen. Vgl. Erläuterung zu 13 03/989 01. Titelgruppen 61-65 Versorgung und Beihilfen Die Titel der TG sind gegenseitig deckungsfähig. Vgl. Vermerk bei Kap. 13 03 Tit. 461 01. Aus den Ansätzen dürfen auch Fürsorgeleistungen für die Untersuchung von Beamten, Angestellten und Arbeitern sowie Versorgungsempfängern und ehemaligen Arbeitnehmern des Freistaates Bayern und deren Angehörige auf die Belastung mit PCP- und lindanhaltige Holzschutzmittel in ihren Dienstwohnungen gezahlt werden. 424 61 Ausgaben der Beamten und Richter für die Versorgungsrücklage 432 61 Ruhegehälter 432 62 Witwen- und Waisengeld sowie Witwenabfindung 423.414,51 423.414,51 33.562.191,89 33.562.191,89 16.206.234,53 16.206.234,53 434 61 Ausgaben der Versorgungsempfänger für die Versorgungsrücklage 441 61 Beihilfen in Krankheits-, Geburts- oder Todesfällen an Beamte und Richter ohne für Zeiten einer Beurlaubung 621.927,89 621.927,89 5.455.110,79 5.455.110,79

7 09 02 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 689 49 863 01-457.500,00-457.500,00 457.500,00 972 02-950.500,00-950.500,00 950.500,00-900,00-900,00 900,00 972 05 989 01 572.200,00 572.200,00 148.785,49 38.498.500,00 38.498.500,00 4.936.308,11 19.441.500,00 19.441.500,00 3.235.265,47 637.600,00 637.600,00 15.672,11 6.220.500,00 6.220.500,00 765.389,21 424 61 432 61 432 62 434 61 441 61

8 09 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 09 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 1 2 3 4 441 62 Beihilfen in Krankheits-, Geburts- oder Todesfällen an Beamte und Richter für Zeiten einer Beurlaubung 40.100,35 40.100,35 441 63 Pflegeleistungen an Beamte und Richter - Dauerpflegefälle 441 64 Beihilfen in Krankheits-, Geburts- oder Todesfällen an Angestellte und Arbeiter 441 65 Einsparmaßnahmen im Beihilfebereich Die Minderausgaben sind bei den jeweiligen Titeln rechnungsmäßig nachzuweisen. 446 61 Beihilfen in Krankheits-, Geburts- oder Todesfällen für Versorgungsempfänger u. dgl. 446 62 Pflegeleistungen für Versorgungsempfänger u. dgl. - Dauerpflegefälle 46.669,63 46.669,63 10.117.913,29 10.117.913,29-2.471,70-2.471,70 Summe der Titelgruppe 66.471.091,18 66.471.091,18 97 egovernment Die Titel der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. 425 97 Zeitangestellte und Aushilfsangestellte 511 97 Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Kommunikation, Bücher und Zeitschriften sowie sonstige Gebrauchsgegenstände und Nebenkosten 534 97 Vergabe von Aufträgen für Datenerfassung, Softwareentwicklung u.ä. 812 97 Erwerb von elektronischen Datenverarbeitungsanlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie von Software Summe der Titelgruppe Gesamtausgaben 66.687.713,72 10.689,07 66.698.402,79

9 09 02 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 48.400,00 48.400,00 8.299,65 77.000,00 77.000,00 30.330,37-1.730.000,00-1.730.000,00 1.730.000,00 441 62 441 63 441 64 441 65 12.336.800,00 12.336.800,00 2.218.886,71 2.471,70 76.102.500,00 1.730.000,00 11.361.408,82 76.102.500,00 Saldo 9.631.408,82 446 61 446 62 425 97 511 97 534 97 812 97 Saldo 71.136.800,00 10.336,66 71.147.136,66 6.993.229,11 11.441.962,98 Saldo 4.448.733,87

10 09 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 09 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 1 2 3 4 Abschluss Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 25.348.800,00 25.348.800,00 25.348.800,00 25.348.800,00 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 66.484.509,43 66.484.509,43 203.204,29 10.689,07 213.893,36 66.687.713,72 10.689,07 66.698.402,79 - Zuschuss / + Überschuss -41.338.913,72-10.689,07-41.349.602,79

11 09 02 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 25.348.800,00 25.348.800,00 25.348.800,00 25.348.800,00 Saldo 72.375.200,00 10.336,66 72.385.536,66 5.492.000,00 11.393.027,23 170.500,00 170.500,00 92.329,11 48.935,75-1.408.900,00-1.408.900,00 1.408.900,00 71.136.800,00 10.336,66 71.147.136,66 6.993.229,11 11.441.962,98 Saldo 4.448.733,87-45.788.000,00-10.336,66-45.798.336,66-6.993.229,11-11.441.962,98 Saldo -4.448.733,87

12 09 03 Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 1 2 3 4 Einnahmen Steuern und steuerähnliche Einnahmen 099 01 Abgabe zur Förderung des Jagdwesens Vgl. Vermerk zu TG 85. 1.161.450,46 1.161.450,46 Verwaltungseinnahmen u. dgl. 119 49 Vermischte Einnahmen 10.346,40 10.346,40 Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 231 03 Zuweisungen vom Bund für Forschungsvorhaben Vgl. Vermerk zu 686 02. 232 01 Zuweisungen der Länder für Maßnahmen zur Förderung der Jagd Vgl. Vermerk zu TG 85. 38.910,00 38.910,00 233 01 Erstattungen von Gemeinden 635.543,45 635.543,45 271 01 Erstattungen der EU Vgl. Vermerk zu 547 95. 282 03 Zuweisungen Dritter zur Durchführung von Forschungsaufgaben Vgl. Vermerk zu 547 95. 274.740,93 274.740,93 39.215,99 39.215,99 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen 346 02 Zuweisungen der EU zur Umsetzung des gemeinschaftlichen Förderkonzepts zur Entwicklung des ländlichen Raumes (5b- Gebiete) gemäß Art. 11 a der VO (EWG) Nr. 2081/93 DES RATES und Art. 14 der VO (EWG) Nr. 2082/93 DES RATES Vgl. Vermerk zu 892 42. 346 03 Zuweisungen der EU gemäß Art. 6 der VO (EWG) Nr. 2080/92 DES RATES zur Einführung einer gemeinschaftlichen Beihilferegelung für Aufforstungsmaßnahmen in der Landwirtschaft Vgl. Vermerk zu 892 43. 346 04 Zuweisungen der EU zur Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes durch den EAGFL nach der VO (EG) Nr. 1257/1999 DES RATES (Programmplanung 2000-2006) Vgl. Vermerk zu 892 44. 844.035,59 844.035,59 2.402.685,99 2.402.685,99 Gesamteinnahmen 5.406.928,81 5.406.928,81

13 09 03 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 1.200.000,00 1.200.000,00 38.549,54 099 01 10.200,00 10.200,00 146,40 119 49 38.910,00 231 03 232 01 995.000,00 995.000,00 359.456,55 200.000,00 200.000,00 74.740,93 39.215,99 233 01 271 01 282 03 346 02 900.000,00 900.000,00 55.964,41 346 03 7.270.000,00 7.270.000,00 4.867.314,01 346 04 10.575.200,00 10.575.200,00 153.013,32 5.321.284,51 Saldo 5.168.271,19

14 09 03 Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 1 2 3 4 Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 536 01 Erstattungen zum Ausgleich des Mehraufwands für Aus- und Fortbildung sowie Forschung 547 02 Maßnahmen für Aus- und Fortbildung für Fach- und Führungskräfte aus anderen Ländern Einseitig deckungsfähig zu Lasten 09 02/525 01. Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 633 02 Zuweisungen an Gemeinden und Körperschaften usw. für Personalaufwand (Betriebsleitung und -ausführung durch eigene Dienstkräfte) 686 02 Förderung forstlicher Forschungsvorhaben aus Bundesmitteln Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach der Isteinnahme bei 231 03. Die Mittel sind übertragbar. Aus diesem Ansatz dürfen auch Personal- und Sachausgaben bestritten werden. 686 11 Zuschüsse an forstliche Vereinigungen und Fachorganisationen 639.938,00 639.938,00 38.012,88 897,12 38.910,00 391.299,44 391.299,44 686 12 Zuschüsse für forstliche Ausstellungen Aus diesem Ansatz dürfen auch Sachausgaben bestritten werden. 47.439,61 47.439,61 Investitionsförderungsmaßnahmen 892 42 Förderung forstwirtschaftlicher Maßnahmen im Rahmen des Gemeinschaftlichen Förderkonzepts zur Entwicklung des ländlichen Raumes (5b-Gebiete) gemäß Art. 11 a der VO (EWG) Nr. 2081/93 DES RATES und Art. 14 der VO (EWG) Nr. 2082/93 DES RATES Gegenseitig deckungsfähig mit 892 97. Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach der Einnahme bei 346 02. Aus diesem Ansatz dürfen auch Ausgaben der Hauptgruppen 4, 5 und 6 geleistet werden. Die Ausgaben dürfen innerhalb des jeweiligen Haushaltsjahres bis zu zwei Monate aus Landesmitteln vorfinanziert werden. 892 43 Beihilfen für Aufforstungsmaßnahmen in der Landwirtschaft aus EU-Mitteln gemäß Art. 6 der VO (EWG) Nr. 2080/92 DES RATES Gegenseitig deckungsfähig mit 892 97. Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach der Einnahme bei 346 03. Aus diesem Ansatz dürfen auch Ausgaben der Hauptgruppen 4, 5 und 6 geleistet werden. Die Ausgaben dürfen innerhalb des jeweiligen Haushaltsjahres bis zu zwei Monate aus Landesmitteln vorfinanziert werden. 2.055.900,00 1.012.857,15 3.068.757,15

15 09 03 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 12.800,00 12.800,00 12.800,00 536 01 547 02 815.000,00 815.000,00 175.062,00 633 02 38.910,00 686 02 555.100,00 555.100,00 163.800,56 66.500,00 66.500,00 19.060,39 686 11 686 12 892 42 900.000,00 900.000,00 2.168.757,15 892 43

16 09 03 Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 1 2 3 4 892 44 Zuweisungen aus dem EAGFL zur Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes nach der VO (EG) Nr. 1257/1999 DES RATES (Programmplanung 2000-2006) Gegenseitig deckungsfähig mit 892 97. Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach der Einnahme bei 346 04. Aus diesem Ansatz dürfen auch Ausgaben der Hauptgruppen 4, 5 und 6 geleistet werden. Die Ausgaben dürfen innerhalb des jeweiligen Haushaltsjahres bis zu zwei Monate aus Landesmitteln vorfinanziert werden. 3.789.347,00 3.789.347,00 Titelgruppen 85 Maßnahmen zur Förderung der Jagd Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Aus diesen Mitteln können die Ansätze bei 15 07-15 48 und 15 51, jeweils TG 81, verstärkt werden. Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahme bei 099 01 bzw. die Isteinnahme bei 232 01. Rückzahlungen aus zu Unrecht erhaltenen Zuwendungen für Maßnahmen zur Förderung der Jagd dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden, soweit der zutreffende Titel im Haushaltsplan noch enthalten ist. 429 85 Personalausgaben 547 85 Sachaufwand 683 85 Zuschüsse für laufende Zwecke 106.076,66 106.076,66 71.786,14 71.786,14 930.380,63 1.427.299,90 2.357.680,53 812 85 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 893 85 Zuschüsse zur Förderung von Investitionen Summe der Titelgruppe 1.108.243,43 1.427.299,90 2.535.543,33 95 Forstliche Forschung Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. 429 95 Personalausgaben 547 95 Sachbedarf und Unternehmerleistungen für die forstliche Forschung Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahme bei 282 03 und erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahme bei 271 01. Außerdem erhöht sie sich um die aus anderen Kapiteln und Einzelplänen bereitgestellten Mittel. Aus diesen Ansätzen können die Ansätze bei 09 08/547 04 und 812 01 sowie bei 15 07-15 48 und 15 51 jeweils TG 81 verstärkt werden. 914.426,57 914.426,57 316.931,47 100.000,00 416.931,47

17 09 03 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 7.270.000,00 7.270.000,00 3.480.653,00 892 44 4.300,00 4.300,00 101.776,66 81.300,00 81.300,00 9.513,86 1.200.000,00 1.348.653,88 2.548.653,88 190.973,35 1.285.600,00 101.776,66 200.487,21 1.348.653,88 2.634.253,88 Saldo 98.710,55 429 85 547 85 683 85 812 85 893 85 914.426,57 2.400.000,00 103.997,93 2.503.997,93 2.087.066,46 429 95 547 95

18 09 03 Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 1 2 3 4 683 95 Zuschüsse im Rahmen der forstlichen Forschung 812 95 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände Summe der Titelgruppe 1.231.358,04 100.000,00 1.331.358,04 97 Finanzielle Förderung des Privat- und Körperschaftswaldes Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Rückzahlungen aus zu Unrecht erhaltenen Zuwendungen nach dem forstlichen Landesförderungsprogramm dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden, soweit der zutreffende Titel im Haushaltsplan noch enthalten ist. 526 97 Kosten der Erstellung von Forstwirtschaftsplänen, Forstbetriebsgutachten sowie Schutzwaldverzeichnissen nach dem Waldgesetz für Bayern 671 97 Ausgleichszahlungen und Entschädigungen nach Art. 23 und 24 des Waldgesetzes für Bayern 684 97 Zuschüsse für die Waldbauernschule in Kelheim, Goldberg Aus diesem Ansatz können einmalig im Haushaltsjahr 2003 Investitionen bis zur Höhe von 350,0 Tsd. gefördert werden. 686 97 Zuschüsse zu den Verwaltungskosten forstwirtschaftlicher Zusammenschlüsse 891 97 Zuschüsse für Maßnahmen im Körperschaftswald Kreditfinanziert. 892 97 Zuschüsse für Maßnahmen im Privatwald Kreditfinanziert. Vgl. Vermerke zu 892 42, 892 43 und 892 44. 835.597,48 835.597,48 18.235,87 18.235,87 232.000,00 232.000,00 1.609.337,00 1.609.337,00 159.013,21 159.013,21-59.885,30 100.000,00 40.114,70 Summe der Titelgruppe 2.794.298,26 100.000,00 2.894.298,26 Gesamtausgaben 12.095.836,66 2.641.054,17 14.736.890,83

19 09 03 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 2.400.000,00 914.426,57 2.087.066,46 103.997,93 2.503.997,93 Saldo 1.172.639,89 683 95 812 95 728.200,00 728.200,00 107.397,48 526 97 18.235,87 48.600,00 48.600,00 183.400,00 671 97 684 97 1.103.900,00 1.103.900,00 505.437,00 1.533.900,00 1.533.900,00 1.374.886,79 5.323.600,00 124.547,33 5.448.147,33 5.408.032,63 686 97 891 97 892 97 8.738.200,00 814.470,35 6.782.919,42 124.547,33 8.862.747,33 Saldo 5.968.449,07 22.043.200,00 1.577.199,14 23.620.399,14 4.038.340,73 12.921.849,04 Saldo 8.883.508,31

20 09 03 Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 1 2 3 4 Abschluss Steuern und steuerähnliche Einnahmen Verwaltungseinnahmen u. dgl. Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 1.161.450,46 1.161.450,46 10.346,40 10.346,40 988.410,37 988.410,37 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen 3.246.721,58 3.246.721,58 Gesamteinnahmen 5.406.928,81 5.406.928,81 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtausgaben 1.020.503,23 1.020.503,23 1.224.315,09 100.000,00 1.324.315,09 3.906.643,43 1.428.197,02 5.334.840,45 5.944.374,91 1.112.857,15 7.057.232,06 12.095.836,66 2.641.054,17 14.736.890,83 - Zuschuss / + Überschuss -6.688.907,85-2.641.054,17-9.329.962,02

21 09 03 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 1.200.000,00 1.200.000,00 38.549,54 10.200,00 10.200,00 146,40 1.195.000,00 1.195.000,00 152.866,92 359.456,55 8.170.000,00 8.170.000,00 4.923.278,42 10.575.200,00 10.575.200,00 153.013,32 5.321.284,51 Saldo 5.168.271,19 4.300,00 4.300,00 1.016.203,23 3.222.300,00 103.997,93 3.326.297,93 107.397,48 2.109.380,32 3.789.100,00 1.348.653,88 5.137.753,88 745.982,87 548.896,30 15.027.500,00 124.547,33 15.152.047,33 2.168.757,15 10.263.572,42 22.043.200,00 1.577.199,14 23.620.399,14 4.038.340,73 12.921.849,04 Saldo 8.883.508,31-11.468.000,00-1.577.199,14-13.045.199,14-3.885.327,41-7.600.564,53 Saldo -3.715.237,12

22 09 07 Forstliche Schulen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 1 2 3 4 Einnahmen Verwaltungseinnahmen u. dgl. 119 49 Vermischte Einnahmen 124 01 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 88.337,38 88.337,38 147.517,73 147.517,73 Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 235 12 Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) Vgl. Vermerk zu 425 12. 236 12 Erstattungsleistungen der Bundesagentur für Arbeit nach dem Altersteilzeitgesetz 281 11 Erstattung von Verwaltungskosten aus sonstigen Bereichen Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen 356 01 Entnahmen aus dem Forstgrundstock Vgl. Vermerk zu 701 01. 356 02 Entnahmen aus dem Grundstock Allgemeine Landesverwaltung Vgl. Vermerk zu 701 01. 205.319,92 205.319,92 821.279,70 821.279,70 Gesamteinnahmen 1.262.454,73 1.262.454,73 Ausgaben Personalausgaben 422 01 Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter 422 11 Bezüge der Beamten zur Anstellung und der Richter auf Probe 422 31 Bezüge der abgeordneten Beamten und Richter 425 01 Vergütungen der Angestellten 602.614,34 602.614,34 164.642,33 164.642,33 425 11 Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte Vgl. Vermerk zu 09 02/425 11. 16.734,79 15.667,60 32.402,39

23 09 07 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 10.000,00 10.000,00 78.337,38 288.000,00 288.000,00 140.482,27 119 49 124 01 235 12 236 12 281 11 354.100,00 354.100,00 148.780,08 1.416.500,00 1.416.500,00 595.220,30 2.068.600,00 2.068.600,00 78.337,38 884.482,65 Saldo 806.145,27 356 01 356 02 476.300,00 476.300,00 126.314,34 129.900,00 129.900,00 34.742,33 17.547,61 17.547,61 14.854,78 422 01 422 11 422 31 425 01 425 11

24 09 07 Forstliche Schulen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 1 2 3 4 425 12 Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach der Isteinnahme bei 235 12. Die Mittel sind übertragbar. 425 17 Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte zur Überbrückung von Elternzeit gemäß Art. 6 Abs. 4 HG 425 41 Überstundenvergütungen für Angestellte Vgl. Vermerk zu 09 02/425 41. 426 01 Löhne der Arbeiter 426 40 Löhne der Arbeiter 427 01 Beschäftigungsentgelte 37.783,88 37.783,88 425.992,99 425.992,99 5.661,77 5.661,77 453 01 Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Vgl. Vermerk zu 09 02/453 01. 2.708,86 2.708,86 459 01 Prüfungsvergütungen 48.401,65 48.401,65 Sächliche Verwaltungsausgaben 511 01 Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften, Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 47.702,51 47.702,51 517 01 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 13.168,58 13.168,58 517 05 Bewirtschaftung durch Heizung, Beleuchtung und elektrische Kraft 519 01 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Vgl. Vermerk zu 09 02/519 01. 19.817,34 19.817,34 25.324,93 25.324,93 525 02 Lehr- und Lernmittel 527 01 Reisekostenvergütungen für Dienstreisen 546 49 Vermischte Verwaltungsausgaben 19.335,55 19.335,55 9.523,58 9.523,58 10.465,41 10.465,41 Baumaßnahmen 701 01 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Die Ausgabebefugnis bei 701 01 und 710 00 bemisst sich nach den Einnahmen bei 356 01 und 356 02. 720 01 Bayerische Waldbauernschule in Kelheim, Goldberg Umbau-, Erweiterungs- und Sanierungsmaßnahmen Vgl. Vermerk zu 09 07/701 01. 169.060,04 169.060,04 857.539,58 141.124,55 998.664,13

25 09 07 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 425 12 36.300,00 36.300,00 1.483,88 455.700,00 455.700,00 29.707,01 5.800,00 5.800,00 138,23 2.708,86 36.000,00 36.000,00 12.401,65 425 17 425 41 426 01 426 40 427 01 453 01 459 01 74.000,00 74.000,00 26.297,49 511 01 17.600,00 17.600,00 4.431,42 23.500,00 23.500,00 3.682,66 25.324,93 21.500,00 21.500,00 2.164,45 15.000,00 15.000,00 5.476,42 34.000,00 34.000,00 23.534,59 517 01 517 05 519 01 525 02 527 01 546 49 170.600,00 170.600,00 1.539,96 701 01 1.600.000,00 1.600.000,00 601.335,87 720 01

26 09 07 Forstliche Schulen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 1 2 3 4 Sonstige Sachinvestitionen 812 01 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Vgl. Vermerk zu 09 10/682 10. 28.175,62 28.175,62 Gesamtausgaben 2.504.653,75 156.792,15 2.661.445,90 Abschluss Verwaltungseinnahmen u. dgl. 235.855,11 235.855,11 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen 1.026.599,62 1.026.599,62 Gesamteinnahmen 1.262.454,73 1.262.454,73 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Baumaßnahmen Sonstige Sachinvestitionen Gesamtausgaben 1.304.540,61 15.667,60 1.320.208,21 145.337,90 145.337,90 1.026.599,62 141.124,55 1.167.724,17 28.175,62 28.175,62 2.504.653,75 156.792,15 2.661.445,90 - Zuschuss / + Überschuss -1.242.199,02-156.792,15-1.398.991,17

27 09 07 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 16.000,00 16.000,00 12.175,62 812 01 3.112.200,00 17.547,61 3.129.747,61 230.006,39 698.308,10 Saldo 468.301,71 298.000,00 298.000,00 78.337,38 140.482,27 1.770.600,00 1.770.600,00 744.000,38 2.068.600,00 2.068.600,00 78.337,38 884.482,65 Saldo 806.145,27 1.140.000,00 17.547,61 1.157.547,61 192.505,84 29.845,24 185.600,00 185.600,00 25.324,93 65.587,03 1.770.600,00 1.770.600,00 602.875,83 16.000,00 16.000,00 12.175,62 3.112.200,00 17.547,61 3.129.747,61 230.006,39 698.308,10 Saldo 468.301,71-1.043.600,00-17.547,61-1.061.147,61-151.669,01 +186.174,55 Saldo -337.843,56

28 09 08 Landesanstalt für Wald und Forstwirtschaft Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 1 2 3 4 Einnahmen Verwaltungseinnahmen u. dgl. 111 01 Gebühren, Beiträge, tarifliche und gebührenartige Entgelte Vgl. Vermerk zu 547 04. 19,00 19,00 119 01 Einnahmen aus Veröffentlichungen 119 49 Vermischte Einnahmen 124 01 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 125 19 Vermischte Betriebseinnahmen 3.827,70 3.827,70 2.778,50 2.778,50 4.860,51 4.860,51 Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 235 12 Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) Vgl. Vermerk zu 425 12. 236 12 Erstattungsleistungen der Bundesagentur für Arbeit nach dem Altersteilzeitgesetz 271 01 Erstattungen der EU Vgl. Vermerke zu 547 04 und 812 01. 281 11 Erstattung von Verwaltungskosten aus sonstigen Bereichen 282 05 Zuschüsse und Spenden zu Forschungs- und Entwicklungsvorhaben Vgl. Vermerke zu 547 04 und 812 01. Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen 342 02 Zuschüsse für Investitionen zu Forschungs- und Entwicklungsvorhaben Vgl. Vermerke zu 547 04 und 812 01. 356 01 Entnahmen aus dem Forstgrundstock Gesamteinnahmen 11.485,71 11.485,71

29 09 08 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 500,00 500,00 481,00 1.800,00 1.800,00 2.027,70 4.000,00 4.000,00 1.221,50 4.500,00 4.500,00 360,51 111 01 119 01 119 49 124 01 125 19 235 12 236 12 271 01 281 11 282 05 342 02 10.800,00 10.800,00 2.388,21 1.702,50 Saldo 685,71 356 01

30 09 08 Landesanstalt für Wald und Forstwirtschaft Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 1 2 3 4 Ausgaben Personalausgaben 422 01 Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter 422 11 Bezüge der Beamten zur Anstellung und der Richter auf Probe 1.628.636,38 1.628.636,38 135.648,00 135.648,00 422 26 Anwärterbezüge, Unterhaltsbeihilfen für Rechtsreferendare und Dienstanfänger 21.815,41 21.815,41 422 31 Bezüge der abgeordneten Beamten und Richter 422 41 Mehrarbeitsvergütungen für Beamte 425 01 Vergütungen der Angestellten 245.818,27 245.818,27 1.129.673,08 1.129.673,08 425 11 Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte Vgl. Vermerk zu 09 02/425 11. 425 12 Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach der Isteinnahme bei 235 12. Die Mittel sind übertragbar. 425 15 Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte (Stellenbesetzung gem. Nr. 3.1 DBestHG) 425 17 Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte zur Überbrückung von Elternzeit gemäß Art. 6 Abs. 3 HG 425 41 Überstundenvergütungen für Angestellte Vgl. Vermerk zu 09 02/425 41. 205.211,11 205.211,11 118.933,17 118.933,17 90.411,12 90.411,12 426 01 Löhne der Arbeiter 426 05 Löhne der Arbeiter (Stellenbesetzung gemäß Nr. 3.1 DBestHG) 148.103,77 148.103,77 37.732,89 37.732,89 429 03 Ausgaben für das Freiwillige Ökologische Jahr Der Ansatz kann nach Bedarf aus dem Stellengehalt der unbesetzten Stellen bei 422 01 bis 425 01 sowie durch Einsparungen bei 426 01 verstärkt werden. 453 01 Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Vgl. Vermerk zu 09 02/453 01. 18.384,62 18.384,62 Sächliche Verwaltungsausgaben 511 01 Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften, Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 300.488,80 300.488,80

31 09 08 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 1.726.800,00 1.726.800,00 98.163,62 33.000,00 33.000,00 102.648,00 8.800,00 8.800,00 13.015,41 123.000,00 123.000,00 122.818,27 1.536.600,00 1.536.600,00 406.926,92 339.200,00 339.200,00 133.988,89 422 01 422 11 422 26 422 31 422 41 425 01 425 11 425 12 118.933,17 90.411,12 165.000,00 165.000,00 16.896,23 37.732,89 425 15 425 17 425 41 426 01 426 05 429 03 18.384,62 453 01 403.200,00 403.200,00 102.711,20 511 01

32 09 08 Landesanstalt für Wald und Forstwirtschaft Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 1 2 3 4 514 01 Haltung von Dienstfahrzeugen 517 01 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 26.985,42 26.985,42 112,20 112,20 517 05 Bewirtschaftung durch Heizung, Beleuchtung und elektrische Kraft 518 01 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 518 11 Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge sowie für Software 519 01 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Vgl. Vermerk zu 09 02/519 01. 2.782,67 2.782,67 527 01 Reisekostenvergütungen für Dienstreisen 532 11 Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen 546 49 Vermischte Verwaltungsausgaben 92.727,35 92.727,35 5.197,29 5.197,29 547 04 Sachaufwand für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehr- bzw. Isteinnahmen bei 111 01, 271 01, 282 05 sowie 342 02 und nach den aus anderen Kapiteln und Einzelplänen für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben bereitgestellten Mitteln. Aus diesem Ansatz dürfen auch Personalausgaben bestritten werden. Vgl. Vermerk zu 09 03/547 95. 252.392,04 252.392,04 Baumaßnahmen 701 01 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Sonstige Sachinvestitionen 811 01 Erwerb von Dienstfahrzeugen 17.253,00 17.253,00 812 01 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahmen bei 271 01, 282 05 sowie 342 02 und um die aus anderen Kapiteln und Einzelplänen für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben bereitgestellten Mittel. Vgl. Vermerke zu 09 03/547 95 und zu 09 10/682 10. 371.427,08 371.427,08

33 09 08 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 43.500,00 43.500,00 16.514,58 3.200,00 3.200,00 3.087,80 3.100,00 3.100,00 317,33 115.100,00 115.100,00 22.372,65 4.700,00 4.700,00 497,29 317.900,00 317.900,00 65.507,96 514 01 517 01 517 05 518 01 518 11 519 01 527 01 532 11 546 49 547 04 701 01 21.200,00 21.200,00 3.947,00 518.600,00 518.600,00 147.172,92 811 01 812 01

34 09 08 Landesanstalt für Wald und Forstwirtschaft Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 1 2 3 4 Besondere Finanzierungsausgaben 981 01 Ausgaben für die Inanspruchnahme von Rechenanlagen anderer Staatsbehörden oder öffentlich-rechtlicher Einrichtungen Gesamtausgaben 13.925,97 13.925,97 4.863.659,64 4.863.659,64 Abschluss Verwaltungseinnahmen u. dgl. Gesamteinnahmen 11.485,71 11.485,71 11.485,71 11.485,71 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Sachinvestitionen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 3.780.367,82 3.780.367,82 680.685,77 680.685,77 388.680,08 388.680,08 13.925,97 13.925,97 4.863.659,64 4.863.659,64 - Zuschuss / + Überschuss -4.852.173,93-4.852.173,93

35 09 08 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 8.000,00 8.000,00 5.925,97 5.370.900,00 5.370.900,00 510.366,74 1.017.607,10 Saldo 507.240,36 981 01 10.800,00 10.800,00 2.388,21 1.702,50 10.800,00 10.800,00 2.388,21 1.702,50 Saldo 685,71 3.932.400,00 3.932.400,00 503.943,48 655.975,66 890.700,00 890.700,00 497,29 210.511,52 539.800,00 539.800,00 151.119,92 8.000,00 8.000,00 5.925,97 5.370.900,00 5.370.900,00 510.366,74 1.017.607,10 Saldo 507.240,36-5.360.100,00-5.360.100,00-507.978,53-1.015.904,60 Saldo -507.926,07

36 09 10 Bayerische Staatsforsten Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 1 2 3 4 Einnahmen Verwaltungseinnahmen u. dgl. 121 11 Gewinnablieferung Vgl. Vermerk zu 682 10. Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen 356 01 Entnahmen aus dem Forstgrundstock Vgl. Vermerk zu 701 02. 356 02 Entnahmen aus dem Grundstock Allgemeine Landesverwaltung Vgl. Vermerk zu 701 02. 583.496,19 583.496,19 2.333.984,75 2.333.984,75 Gesamteinnahmen 2.917.480,94 2.917.480,94 682 10 Umsetz. Ausgaben Vermerk zu Kapitel 09 10: Den Bayerischen Staatsforsten dürfen zum Ausgleich von kurzfristigen Liquiditätsengpässen Überbrückungskredite aus liquiden Mitteln des Staatshaushalts gewährt werden. Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuschüsse zur Verlustabdeckung Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei 121 11. Im Haushaltsjahr 2004 einseitig deckungsfähig zugunsten der Budgets bei Kap. 09 07 und 09 08 bis zur Höhe von insgesamt 250,0 Tsd. zur Beschaffung von EDV- Geräten. Vgl. Vermerk zu 13 03/547 11. Die Mittel sind übertragbar. 70.031.956,00 70.031.956,00 Baumaßnahmen 701 02 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Die Ausgabebefugnis bei 701 02, 710 00 und 883 01 bemisst sich nach den Einnahmen bei 356 01 und 356 02. 713 20 Waldarbeitsschule Laubau Umbau, Sanierung und Modernisierung von 5 Schulgebäuden - Planung - Vgl. Vermerk zu 09 10/701 02. 725 01 Forstdirektion Oberbayern-Schwaben Umbau des Dienstgebäudes Vgl. Vermerk zu 09 10/701 02. 740 02 Forstdirektion Unterfranken Umbau-, Erweiterungs- und Sanierungsmaßnahmen im Dienstgebäude am Berliner Platz in Würzburg Vgl. Vermerk zu 09 10/701 02. 2.579.196,45 2.579.196,45 5.859,71 5.859,71 332.424,78 332.424,78

37 09 10 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 121 11 1.940.000,00 1.940.000,00 1.356.503,81 7.760.000,00 7.760.000,00 5.426.015,25 9.700.000,00 9.700.000,00 6.782.519,06 Saldo 6.782.519,06 356 01 356 02 65.529.000,00 332.330,89 65.861.330,89 4.170.625,11 682 10 Umsetz. 4.400.000,00 4.400.000,00 1.820.803,55 701 02 1.000.000,00 141.124,55 1.141.124,55 1.141.124,55 713 20 300.000,00 300.000,00 294.140,29 725 01 4.000.000,00 4.000.000,00 3.667.575,22 740 02

38 09 10 Bayerische Staatsforsten Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 1 2 3 4 Investitionsförderungsmaßnahmen 883 01 Einmalige Abfindung für Übertragung der Straßenbaulast für Forststraßen an Gemeinden und Gemeindeverbände Vgl. Vermerk zu 701 02. Gesamtausgaben 72.949.436,94 72.949.436,94 Abschluss Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen 2.917.480,94 2.917.480,94 Gesamteinnahmen 2.917.480,94 2.917.480,94 Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Baumaßnahmen Gesamtausgaben 70.031.956,00 70.031.956,00 2.917.480,94 2.917.480,94 72.949.436,94 72.949.436,94 - Zuschuss / + Überschuss -70.031.956,00-70.031.956,00

39 09 10 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 883 01 75.229.000,00 473.455,44 75.702.455,44 4.170.625,11 6.923.643,61 Saldo 2.753.018,50 9.700.000,00 9.700.000,00 6.782.519,06 9.700.000,00 9.700.000,00 6.782.519,06 Saldo 6.782.519,06 65.529.000,00 332.330,89 65.861.330,89 4.170.625,11 9.700.000,00 141.124,55 9.841.124,55 6.923.643,61 75.229.000,00 473.455,44 75.702.455,44 4.170.625,11 6.923.643,61 Saldo 2.753.018,50-65.529.000,00-473.455,44-66.002.455,44-4.170.625,11-141.124,55 Saldo -4.029.500,56

40 Epl. 09 Staatsministerium für Landwirtschaft und Forsten - Staatsforstverwaltung - Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 1 2 3 4 Abschluss Epl. 09 Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben sowie EU-Eigenmittel 1.161.450,46 1.161.450,46 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl. 257.687,22 257.687,22 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen 26.337.210,37 26.337.210,37 7.190.802,14 7.190.802,14 Gesamteinnahmen 34.947.150,19 34.947.150,19 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 72.589.921,09 15.667,60 72.605.588,69 2.253.543,05 110.689,07 2.364.232,12 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 73.938.599,43 1.428.197,02 75.366.796,45 Baumaßnahmen Sonstige Sachinvestitionen Investitionsförderungsmaßnahmen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 3.944.080,56 141.124,55 4.085.205,11 416.855,70 416.855,70 5.944.374,91 1.112.857,15 7.057.232,06 13.925,97 13.925,97 159.101.300,71 2.808.535,39 161.909.836,10 - Zuschuss / + Überschuss -124.154.150,52-2.808.535,39-126.962.685,91

41 Epl. 09 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 1.200.000,00 1.200.000,00 38.549,54 319.000,00 319.000,00 80.871,99 142.184,77 26.543.800,00 26.543.800,00 152.866,92 359.456,55 19.640.600,00 19.640.600,00 12.449.797,86 47.703.400,00 47.703.400,00 233.738,91 12.989.988,72 Saldo 12.756.249,81 77.451.900,00 27.884,27 77.479.784,27 7.204.652,55 12.078.848,13 4.469.100,00 103.997,93 4.573.097,93 225.548,81 2.434.414,62 69.318.100,00 1.680.984,77 70.999.084,77 4.916.607,98 548.896,30 11.470.600,00 141.124,55 11.611.724,55 7.526.519,44 555.800,00 555.800,00 12.175,62 151.119,92 15.027.500,00 124.547,33 15.152.047,33 2.168.757,15 10.263.572,42-1.400.900,00-1.400.900,00 1.414.825,97 176.892.100,00 2.078.538,85 178.970.638,85 15.942.568,08 33.003.370,83 Saldo 17.060.802,75-129.188.700,00-2.078.538,85-131.267.238,85-15.708.829,17-20.013.382,11 Saldo -4.304.552,94 Die vom Rechenzentrum der Bezirksfinanzdirektion München anhand von genehmigten Programmen erstellte Zentralrechnung wurde nachgeprüft und in Ordnung befunden. München, den 23. Mai 2005 Bayer. Staatshauptkasse Krauspenhaar Kofler

Epl. 09 43 43 Übe r s i ch t Anlage I Haushaltsjahr 2004 Bayer. Staatsministerium für Landwirtschaft und Forsten -Staatsforstverwaltung- der über- und außerplanmäßigen Ausgaben einschließlich der Vorgriffe und ihre Begründung sowie Erläuterungen der sonstigen Mehrausgaben und Nachweis der außerplanmäßigen Einnahmen Kapitel Titel Außerplanmäßige Einnahmen und Mehrausgaben davon über- und außerplanmäßige Ausgaben einschl. Vorgriffe Begründung / Erläuterung (Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, Datum und Aktenzeichen sowie Ausgleichsstelle) 1 2 3 4 Erläuterung der Abkürzungen: AB = Ausgabebefugnis Abgl. = Abgleichung Anl. = Anlage ant. = anteilige apl. = außerplanmäßige AR = Ausgaberest BA = Bauabschnitt BayHO = Bayerische Haushaltsordnung D. i. B. = Deckung innerhalb des Budgets (Anlage X) DBestHG = Durchführungsbest. zum Haushaltsgesetz E = Einnahme Einsp. = Einsparung FA = Finanzamt ged. d. = gedeckt durch glh. = gleichhohe HG = Haushaltsgesetz HGr. = Hauptgruppe HvR = Haushaltsvollzugsrichtlinien 2003/2004 IA = Istausgabe IE = Isteinnahme MeA = Mehrausgabe MeE = Mehreinnahme MiA = Minderausgabe MiE = Mindereinnahme TG = Titelgruppe üpl. = überplanmäßige VM = Verstärkungsmittel zweckgeb. = zweckgebundene

Kapitel Titel Außerplanmäßige Einnahmen und Mehrausgaben davon über- und außerplanmäßige Ausgaben einschl. Vorgriffe 44 44 Begründung / Erläuterung (Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, Datum und Aktenzeichen sowie Ausgleichsstelle) 1 2 3 4 0902 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 09 462 02 3.762.000,00 - ged. d. MiA bei 09 02 TG 61-65 526 11 5.589,95 5.589,95 Allgemeine Willigung gem. Nr. 8.3.1 HvR Einsparung bei 09 03/892 97 531 11 86.739,16 - Deckung innerhalb der Budgets - vgl. Anl. X 972 02 457.500,00 - s. Abgl. bei 09 03/526 97 972 05 950.500,00 - MeA -950.500,00 s. Abgl. bei 09 03/429 95 s. Abgl. bei 09 03/526 97 Einsparung bei 09 02/425 11 Einsparung bei 09 07/425 11 Einsparung bei 09 08/425 11 Einsparung bei den restl. Titeln mit haushaltsges. Sperren bleibt MeA 989 01 900,00 - MiA zur Finanzierung der Ausgleichsabgabe nach dem 157.584,00 567.335,00 5.641,00 12.068,00 93.049,00 114.823,00 0,00 441 65 1.730.000,00 - Anl. IV/2 Schwerbehindertengesetz 0903 Allgemeine Bewilligungen 686 02 38.910,00 - ged. d. IE bei 09 03/231 03 892 43 2.168.757,15 - Abgleich 09 03/892 43 MeA MiE bei 09 03/346 03 bleibt MeA ged. d. MiA bei 09 03/892 97-2.168.757,15-55.964,41-2.224.721,56 429 85 101.776,66 - Abgleich TG 85 MeA MiE bei 09 03/099 01 siehe Anl. VII/3.2 MiA bleibt MiA 429 95 914.426,57 - Abgleich TG 95 MeA MeE bei 09 03/271 01 IE bei 09 03/282 03 siehe Anl. VII/3.2 globale MiA bei 09 02/972 05 MiA bleibt MiA 526 97 107.397,48 - Abgleich TG 97-101.776,66-38.549,54-46.340,01 200.487,21 13.821,00-914.426,57 74.740,93 39.215,99-628.624,58-157.584,00 2.087.066,46 500.388,23

Kapitel Titel Außerplanmäßige Einnahmen und Mehrausgaben davon über- und außerplanmäßige Ausgaben einschl. Vorgriffe 45 45 Begründung / Erläuterung (Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, Datum und Aktenzeichen sowie Ausgleichsstelle) 1 2 3 4 (0903) 671 97 18.235,87 - MeA -814.470,35 684 97 183.400,00 - s. Anl. VII/3.1 111.608,00 686 97 505.437,00 - MeA bei 09 03/892 43-2.224.721,56 MeA bei 09 03/892 44 globale MiA bei 09 02/972 02 globale MiA bei 09 02/972 05 Einsparung für üpl. bei 09 02/526 11 MiA bleibt MiA -1.386.661,01-457.500,00-567.335,00-5.589,95 6.782.919,42 1.438.249,55 0907 Forstliche Schulen 422 01 126.314,34 - Anl. IV/1 425 01 34.742,33 - Anl. IV/1 425 11 14.854,78 - Deckung innerhalb der Budgets - vgl. Anl. X 426 01 1.483,88 - Anl. IV/2 453 01 2.708,86 - Deckung innerhalb der Budgets - vgl. Anl. X 459 01 12.401,65 - Deckung innerhalb der Budgets - vgl. Anl. X 519 01 25.324,93 - Deckung innerhalb der Budgets - vgl. Anl. X 812 01 12.175,62 - Deckung innerhalb der Budgets - vgl. Anl. X 0908 Landesanstalt für Wald und Forstwirtschaft 422 11 102.648,00 - Anl. IV/1 422 26 13.015,41 - Anl. IV/2 422 31 122.818,27 - Anl. IV/1 425 15 118.933,17 - Anl. IV/2 425 17 90.411,12 - Anl. IV/2 426 05 37.732,89 - Anl. IV/2 453 01 18.384,62 - Deckung innerhalb der Budgets - vgl. Anl. X 546 49 497,29 - Deckung innerhalb der Budgets - vgl. Anl. X 981 01 5.925,97 5.925,97 Unvorhersehbare und unabweisbare Mehrausgaben für die Inanspruchnahme von Rechnerleistungen der Bayer. Landesanstalt für Ernährung - Nachzahlung für das Haushaltsjahr 2003 Einwilligung mit FMS v. 23.12.2003 Az.: 16 - H 1200/09-55 573/03 Einsparung bei 09 08/425 11

Kapitel Titel Außerplanmäßige Einnahmen und Mehrausgaben davon über- und außerplanmäßige Ausgaben einschl. Vorgriffe 46 46 Begründung / Erläuterung (Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, Datum und Aktenzeichen sowie Ausgleichsstelle) 1 2 3 4 0910 Bayerische Staatsforsten 682 10 4.170.625,11 4.712.698,73 MeA -4.170.625,11 Dechung für 13 03/462 03 bleibt MeA Einwilligung mit FMS v. 05.12.2004-542.073,62-4.712.698,73 Az.: 16 - L 5610-003 - 47277/04 4.724.214,65 Summe Epl.09 davon 4.724.214,65 üpl. Ausgaben 0,00 apl. Ausgaben 0,00 Vorgriffe 4.724.214,65 15.942.568,08 a) In Sp. 7 der ZR ausgewiesenen MeA 0,00 b) In Sp. 3 B der ZR ausgewiesene Vorgriffe 1.386.661,01 c) MeA, die sich infolge einer Haushaltssollverminderung aufgrund von Koppelungsvermerken ergeben, auch wenn in Sp. 8 der ZR ein Minderbetrag ausgewiesen ist. 0,00 d) In Sp. 3 der ZR ausgewiesene apl. Einnahmen 0,00 e) In Sp. 3 A der ZR ausgewiesene apl. Ausgaben, wenn kein Mehrbetrag vorlag. Abschlussvermerk zu den Anlagen I,IV - IX: Aufgestellt unter Zugrundelegung der in der Zentralrechnung enthaltenen Angaben: München, 29.07.2005 gez. Josef Miller Staatminister

47 Epl. 09 Anlage III Bayer. Staatsministerium Haushaltsjahr 2004 für Landwirtschaft und Forsten - Staatsforstverwaltung - E r k l ä r u n g Ich bestätige hiermit, dass sich im Rahmen einer ordnungsgemäßen Verwaltungsführung und Verwaltungsüberwachung während des vorgenannten Haushaltsjahres keine Anhaltspunkte für Einzahlungen in meinem Verwaltungsbereich ergeben haben, die nicht in den Büchern der zuständigen Kassen nachgewiesen sind. München, den 29. Juli 2004 gez. Josef Miller Staatsminister

48 Anlage IV Abgleichung der gemeinsam bewirtschafteten Personalausgaben (Titel 42101-42109, 42201-42205, 42211-42215, 42221-42225, 42231-42235, 42501-42505, 42620-42625) sowie der nach dem Vermerk bei Kap. 13 03 Titel 461 01 und den Vermerken bei den Verstärkungsansätzen der Sammelansätze in sämtlichen Einzelplänen verstärkungsfähigen Personalausgaben Einzelplan 09 Kapitel Titel Haushaltsbetrag Istausgabe Gegenüber dem Haushaltsbetrag Vermerke mehr weniger Tsd. 1 2 3 4 5 6 1. Gemeinsam bewirtsch. Personalausgaben 0907 42201 476,3 602.614,34 126.314,34 42501 129,9 164.642,33 34.742,33 0908 42201 1.726,8 1.628.636,38 98.163,62 42211 33,0 135.648,00 102.648,00 42231 123,0 245.818,27 122.818,27 42501 1.536,6 1.129.673,08 406.926,92 Summe 4.025,6 3.907.032,40 386.522,94 505.090,54 118.567,60 Ges. Summe 4.025,6 3.907.032,40 386.522,94 505.090,54 118.567,60 Stand AP I/2004

49 Einzelplan 09 Kapitel Titel Haushaltsbetrag Istausgabe Gegenüber dem Haushaltsbetrag Vermerke mehr weniger Tsd. 1 2 3 4 5 6 2. Verstärkungsfähige Personalausgaben 0902 42511 2,8 2.800,00 46105 11,1 7.918,25 3.181,75 42461 572,2 423.414,51 148.785,49 43261 38.498,5 33.562.191,89 4.936.308,11 43262 19.441,5 16.206.234,53 3.235.265,47 43461 637,6 621.927,89 15.672,11 44161 6.220,5 5.455.110,79 765.389,21 44162 48,4 40.100,35 8.299,65 44164 77,0 46.669,63 30.330,37 44165-1.730,0 1.730.000,00 44661 12.336,8 10.117.913,29 2.218.886,71 44662-2.471,70 2.471,70 0907 42511 16.734,79 16.734,79 42601 36,3 37.783,88 1.483,88 42640 455,7 425.992,99 29.707,01 0908 42226 8,8 21.815,41 13.015,41 42511 339,2 205.211,11 133.988,89 42515 118.933,17 118.933,17 42517 90.411,12 90.411,12 42601 165,0 148.103,77 16.896,23 42605 37.732,89 37.732,89 Summe 77.121,4 67.581.728,56 2.008.311,26 11.547.982,70 9.539.671,44 Ges. Summe 77.121,4 67.581.728,56 2.008.311,26 11.547.982,70 9.539.671,44 Stand AP I/2004