Sitzung des Gemeinderates Montag, 03. Juli 2017, 18.45 Uhr, Gemeinderatszimmer, Baselstrasse 16, Feldbrunnen. Anwesend Gemeindepräsidentin Anita Panzer (GP oder apa) Vizegemeindepräsident Thomas Schluep (TS) Gemeinderäte/-innen Fredy Hug (FH) Veronika Schärli (VS) Sonja Venturi (SV) Adrian Zbinden (AZ) später Andreas Felder (AF) Gemeindeschreiberin Karin Weibel (Protokoll) (GS) Entschuldigt Finanzverwaltung Isabella Howald (FV) Gäste Zuhörer René Garo Katharina Clemmensen Heinz Frech Medien keine Traktanden Nr. Traktandum Zeit Unterlagen Referent 1. Begrüssung und Protokoll 09/2017 Validierung der Gemeinderatswahlen 2017 und der Wahl des Gemeindepräsidiums 5 Protokoll 9/17 Wahlprotokolle GS 2. Einsprache Wohnen am Dorfplatz - Entscheid der Baukommission Feldbrunnen - Entscheid über Rück- oder Weiterzug 3. Finanz- und Investitionsplan 2018-2022 - Bereinigte Fassungen Verabschiedung 4. Schule Feldbrunnen - Jahresprogramm 2017/2018 - Vertrag Schulleiterin 5. Umweltkommission - Postulat Felix Häusermann 20 Entscheid der BPVK ist noch nicht eingegangen 10 Finanz- und Investitionsplan 15 Jahresprogramm Vertrag 10 Stellungnahme Umweltkommission apa/ts apa apa 6. Diverses und Einladungen, Umfrage 10 alle Total 1h 10 Protokoll Nr. Traktandum Verantw. 1. Begrüssung Die Gemeindepräsidentin begrüsst die Anwesenden zur letzten Sitzung in dieser Legislatur. Insbesondere die Gäste René Garo, Katharina Clemmensen und Heinz Frech, welche der Sitzung als Zuhörer beiwohnen. Die FV weilt in den Ferien und hat sich für heute entschuldigt. 1
Traktandenliste: Es gibt keine Bemerkungen zur Traktandenliste, somit ist sie stillschweigend genehmigt. Gemeinderatsprotokoll Nr. 09/2017 vom 22.06.2017 Der genehmigt das Protokoll 09/2017 vom 22.06.2017 einstimmig. Validierung der Gemeinderatswahlen 2017 und der Wahl des Gemeindepräsidiums Von den Ergebnissen der Erneuerungswahlen des Gemeinderates vom 21. Mai 2017, publiziert im Anzeiger vom 25. Mai 2017 und auf der Website der Gemeinde veröffentlicht, wird Kenntnis genommen. Innerhalb der 3-tägigen Beschwerdefrist ( 160 GpR) wurde keine Beschwerde erhoben. Das Wahlprotokoll wird vom einstimmig genehmigt und die Gemeinderatswahlen werden validiert. Die Publikation der Validierung erfolgt in der nächsten Ausgabe des Anzeigers vom 6. Juli 2017. Der nimmt die stille Wahl der Gemeindepräsidentin, Anita Panzer, zur Kenntnis. Gemäss Abklärung durch die GS mit der Staatskanzlei ist eine Validierung der stillen Wahl Anita Panzers als Gemeindepräsidentin nicht nötig, respektive vorgeschrieben. 2. Einsprache Wohnen am Dorfplatz - Entscheid der Baukommission Feldbrunnen - Entscheid über Rück- oder Weiterzug Die Sitzung der BPVK hat am 19.06.2017 stattgefunden. Der Entscheid der Baukommission ist bis zum heutigen Tag beim jedoch nicht eingegangen. Der ist damit einverstanden, dass apa eine Fristverlängerung bis zur nächsten - Sitzung erwirkt. Ein -Beschluss betreffend weiteres Vorgehen soll nicht per Zirkulationsbeschluss gefasst werden. 3. Finanz- und Investitionsplan 2018-2022 - Bereinigte Fassungen Verabschiedung Die FV hat weitere Abklärungen gemäss letzter -Sitzung vom 22.06.2017 getroffen und Finanz- sowie Investitionsplan entsprechend korrigiert und ergänzt. Insbesondere hatte sie diverse Punkte mit der Schulleitung und dem WK- Präsidenten überprüft. Eine überarbeitete Version liegt vor. apa erläutert kurz die wichtigsten Änderungen: - Die Prognose der Schülerzahlen bis 2021 liegt bei ca. 75 Schülern. Zwar steigen damit die Lehrerpensen und die Kosten, entsprechend aber auch die Einnahmenseite mit den Schülerpauschalen. - Beim Personalaufwand wurden eine gewisse Sicherheit und der Stufenanstieg eingerechnet. - Beim Steuerfuss wird aufgrund des NFA mit einem Anstieg auf 75% gerechnet. 2019 kommt voraussichtlich ein relevanter Wegzug hinzu, daher die Erhöhung um 10 Prozentpunkte. - Turnhallensanierung: Für Vorstudien hatte der Fr. 15 000.00 gesprochen. Roger Schenker ist bereits einen Schritt weiter: Architekturbüros wurden von der WK eingeladen, Studien zu erarbeiten. Die WK wird mit Vorschlägen in den kommen. 2
Es gibt keine Fragen zur Finanz- und Investitionsplanung aus dem. TS gibt aber zu bedenken, dass der Eingangssatz im Kurzkommentar der FV unglücklich geschrieben ist und verwirrend sein könnte. Er wird noch überprüft. Zudem hält apa abschliessend fest, dass der Finanzplan ein Arbeitspapier respektive eine laufende Planung darstellt. Mit einem Selbstfinanzierungsgrad von durchschnittlich über 100% in den nächsten 5 Jahren sei die Gemeinde sicherlich auf gutem Weg. Der genehmigt den vorliegenden Finanz- und Investitionsplan 2018-2022 inkl. Anpassung des Eingangssatzes (Finanzplan 03072017) einstimmig. apa/fv 4. Schule Feldbrunnen Jahresprogramm 2017/2018 Auf Basis des Schulmehrjahresprogramms (2015 bis 2018) muss die Schulleitung dem Kanton jeweils das Jahresprogramm einreichen. Der muss das Jahresprogramm zur Kenntnis nehmen. apa erklärt kurz den Aufbau des Jahresprogramms. Es stellt ein Arbeitspapier für die Schule dar und ist nach dem Mehrjahresprogramm aufgebaut. 2018 ist eine externe Schulevaluation geplant. Der hat die Unterlagen vorgängig zum Studium erhalten. Es gibt keine Fragen dazu aus dem. Er nimmt das Schulprogramm zustimmend zur Kenntnis. Vertrag der Schulleiterin Der neue Arbeitsvertrag per 1.8.2017 zwischen der Gemeinde Feldbrunnen- St. Niklaus und der Schulleiterin Rebekka Vetsch wird vom einstimmig genehmigt. 5. Umweltkommission Postulat Felix Häusermann Das Postulat wurde von der UK überprüft und eine schriftliche Antwort liegt vor. Es wird festgehalten, dass beide Varianten, sowohl die Berechnung der Grundgebühr nach Haushalt, wie auch nach Anzahl Personen pro Haushalt, ungerecht sein können. Gemäss Verwaltung müsste bei einer Umstellung das Verrechnungssystem angepasst werden, was sehr teuer wäre. UK-Präsident René Deck schlägt als Alternative vor, die Gebühren für das Grüngut nach Gewicht zu verrechnen. Aber auch dies würde teure Anpassungen voraussetzen. Insbesondere apa empfindet dies als übertrieben und der ist der Meinung, dass eine solche Umstellung vorderhand nicht weiterverfolgt werden soll. Hingegen ist er einstimmig dafür, dass eine Verrechnung nach Anzahl Personen pro Haushalt, insbesondere die Machbarkeit und Kostenfolge, in der neuen Legislatur nochmals genauer geprüft werden soll. 6. Diverses Schulzahnarzt apa informiert, dass AZ die Kündigung als Schulzahnarzt in Feldbrunnen eingereicht hat. Sie hatte zwischenzeitlich Kontakt mit dem 2. Schulzahnarzt Jvan Fröhlicher, welcher allfällig bereit wäre, alles zu übernehmen. AZ erklärt, dass der administrative Aufwand für diese Arbeit in den letzten Jahren 3
massiv gestiegen ist, es sei nur noch ein Verlustgeschäft. Aufgrund der politischen Gegebenheiten in der Gemeinde sei er nicht mehr bereit, die finanzielle Last dieser Sozialarbeit zu übernehmen. apa bedankt sich bei AZ für das langjährige Engagement. Assistenzstelle im Kindergarten Nach einer Schnupperwoche im Kindergarten hat die Person, welche sich für eine Assistenzstelle interessierte, abgesagt. Dies aufgrund der Unsicherheit, ob die Gemeinde die Stelle überhaupt schaffen und auf Zukunft aufrechterhalten würde. Der nimmt den Entscheid zur Kenntnis. Restaurant Zum Durstigen Wanderer Bedauerlicherweise hat ein interessiertes Wirte-Ehepaarabgesagt. Die Räumlichkeiten haben ihnen nicht zugesagt. Ein 2. Interessent wird am 4. Juli 2017 mit seinen Angestellten das Restaurant besichtigen und ein zweiter Gesprächstermin mit apa findet statt. Der ist damit einverstanden, dass ein weiteres Inserat in der Solothurner Zeitung veröffentlicht wird. Dank Ende Legislatur Zum Schluss bedankt sich apa beim gesamten für die gute Zusammenarbeit in den letzten 4 Jahren. Es sei eine intensive, spannende und lehrreiche Legislatur gewesen. Sie überreicht allen ein kleines Präsent. VS überreicht apa ihrerseits ein kleines Geschenk und bedankt sich bei ihr, insbesondere für die Wertschätzung, welche sie ihr immer entgegengebracht habe. Auch TS bedankt sich bei apa im Namen des gesamten. Dieser habe sehr gut als Team gearbeitet, obwohl nicht immer alles reibungslos verlaufen sei. Sorgen bereitet ihm eher das zunehmende Misstrauen von aussen. Er wünscht sich für die Zukunft, dass auf Gemeindeebene mehr in direktem Kontakt mit der Behörde kommuniziert wird und weniger mittels Motionen oder Postulaten usw. Im Falle der Sanierung Bahnübergänge habe die Motion überhaupt nichts gebracht, ausser vieler Missverständnisse, 1 ½ Jahre Verzögerung, Mehrkosten und horrenden Anwaltskosten für die Gemeinde. Umfrage VS: Die Entschädigung für die Begleitung an der Seniorenreise wurde René Deck direkt ausbezahlt (Keine Anweisung im Protokoll). Die Zuhörer verlassen die Sitzung um 19.30 Uhr Anweisungen: Wer Wofür Wie viel Veronika Schärli Seniorenreise 23.06.2017 Begleitung und Organisation 2 Taggelder Ende der Sitzung: 19.30 Uhr Nächste Sitzungen/Anlässe (neue Legislatur): - Montag, 21.08.2017 konstituierende -Sitzung - Dienstag, 22.08.2017 Vereidigung Kommissionen usw. - Montag, 28.08.2017 -Sitzung - Montag, 04.09.2017 Neuzuzügeranlass 4
Die Gemeindepräsidentin Die Gemeindeschreiberin Verteiler: Gemeindepräsidentin Gemeinderäte Finanzverwalterin Gemeindeschreiberin 1. Teil: T5 UK und F. Häusermann 2. Teil: alle Kommissionspräsidien 5