Editorial. Organisation et tâches. Enseignement. Formation continue. Collaboration. Avis de droit. Recherche. Annexe. Liste des activités



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Transkript:

Inhalt / Contenu Editorial Organisation und Aufgaben Lehre Weiterbildung Netzwerke Gutachten Bibliothek und Dokumentation Forschung Anhang Liste der Aktivitäten Publikationsliste Impressum Editorial Organisation et tâches Enseignement Formation continue Collaboration Avis de droit Bibliothèque et documentation Recherche Annexe Liste des activités Liste des publications Mentions légales 2 4 6 10 14 15 17 18 23 27 32 1

Editorial Liebe Leserinnen, liebe Leser, Der vorliegende Jahresbericht will einen Überblick über die verschiedenen Aktivitäten des Instituts für Europarecht während des Jahres 2013 geben. Neben den Tätigkeiten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Instituts selbst bzw. der mit diesem verbundenen Lehrstühle an der Universität Freiburg, die im Hinblick auf ein kohärentes Gesamtbild der Aktivitäten der Institutsangehörigen vollständig erfasst werden, werden auch diejenigen Aktivitäten und Publikationen der BENEFRI-Partner-Fakultäten erfasst, die sich schwerpunktmässig mit europarechtlichen Fragestellungen befassen, dies mit dem Ziel, einen Gesamtüberblick über die europarechtlichen Aktivitäten im BENEFRI-Raum zu ermöglichen. gedankt. Gedankt sei auch der Universität Freiburg und ihrer Rechtswissenschaftlichen Fakultät, die ein optimales Umfeld für die Entfaltung der Tätigkeiten des Instituts darstellen und dieses in verschiedener Weise unterstützen. Schliesslich sei auch allen öffentlichen und privaten Stellen, mit denen das Institut zusammenarbeiten durfte, für das dem Institut entgegen gebrachte Vertrauen, die Unterstützung und die immer sehr angenehme Zusammenarbeit gedankt. Freiburg, im Januar 2014 Prof. Astrid Epiney Geschäftsführende Direktorin 2 Auch im Berichtszeitraum lag der Akzent der Tätigkeiten auf der Unterstützung der Lehre im Europarecht (insbesondere, neben der Durchführung diverser Veranstaltungen, durch den Betrieb der Bibliothek des Instituts) sowie der Organisation und Durchführung verschiedener Tagungen, Vorträge und Weiterbildungsveranstaltungen, die regelmässig auf reges Interesse stossen. Daneben erstellten Mitarbeitende des Instituts zahlreiche Rechtsgutachten, und es laufen diverse, durch Drittmittel finanzierte Forschungsprojekte auf dem Gebiet des Europarechts und der Beziehungen Schweiz - EU. Die Wahrnehmung der Aufgaben des Instituts wird massgeblich durch den Einsatz und die Kompetenz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Instituts sowie der mit diesem verbundenen Lehrstühlen ermöglicht. Ihnen allen sei an dieser Stelle sehr herzlich für ihren engagierten Einsatz sowie die stets ausgesprochen angenehme Zusammenarbeit

Editorial Chères lectrices, chers lecteurs, Ce rapport annuel a pour objet de présenter un aperçu des nombreuses activités de l Institut de droit européen au cours de l année 2013. Afin de présenter une image cohérente de ces dernières, les activités des collaboratrices et des collaborateurs de l Institut lui-même, c est-à-dire des chaires de l Université de Fribourg directement rattachées à ce dernier, sont présentées de manière exhaustive. En complément, et afin de rendre possible un aperçu général des travaux en droit européen dans les trois facultés BENEFRI, les activités et les publications des autres membres des universités partenaires dans le domaine du droit européen sont également présentées. un cadre optimal pour le développement des activités de l Institut et qui le soutiennent de différentes manières. Je tiens enfin à remercier également tous les organismes publics et privés avec lesquels l Institut a pu coopérer pour la confiance témoignée, le soutien apporté ainsi que pour la très agréable collaboration. Fribourg, janvier 2014 Prof. Astrid Epiney Directrice chargée de l administration Aussi durant l année 2013, les activités de l Institut englobaient avant tout le soutien à l enseignement en droit européen (surtout, à côté de l enseignement universitaire de droit européen, à travers l exploitation de la bibliothèque de l Institut) ainsi que l organisation de différents colloques, conférences et cours de formation continue qui suscitent la plupart du temps un vif intérêt de la part du public. Les collaborateurs de l Institut ont par ailleurs établi divers avis de droit et effectué différents projets de recherches financés par des tiers dans le domaine du droit européen et des relations Suisse-UE. 3 L accomplissement des tâches de l Institut est avant tout rendu possible par l engagement et par les compétences des collaboratrices et des collaborateurs de l Institut et des chaires associées, qu ils soient ici sincèrement remerciés pour leur engagement et pour leur collaboration toujours très agréable. Mes remerciements vont également à l Université de Fribourg et à sa Faculté de droit, qui représentent

Organisation und Aufgaben Historique et mission de l Institut 4 L Institut de droit européen a été fondé en 1995 comme un Institut de la Faculté de droit de l Université de Fribourg et a été reconnu, en 2001, comme Institut de droit européen BENEFRI, jouant ainsi le rôle de centre de compétence en droit européen au sein des Facultés de droit des Universités de Berne, Neuchâtel et Fribourg. Cette reconnaissance basée sur une convention entre les trois universités est en lien étroit avec la reconnaissance comme centres de compétence BENEFRI de l Institut de droit de la santé (Neuchâtel) et du World Trade Institute (Berne). Le caractère interuniversitaire de l Institut se reflète aussi au niveau des organes : ainsi, les Facultés de droit des Universités impliquées (Berne, Neuchâtel et Fribourg) sont représentées chacune avec deux membres au sein du Conseil de l Institut. L Institut est dirigé par une direction composée de trois professeurs issus des Universités BENEFRI. Rattaché à la Faculté de droit de l Université de Fribourg, l Institut de droit européen a principalement pour buts le développement et la promotion de l enseignement et de la recherche en droit européen. Ainsi, il gère non seulement une bibliothèque et un centre de documentation spécialisés en droit européen mais coordonne les activités d enseignement en droit européen, offre des formations continue, organise des conférences, mène différents projets de recherche et est sollicité pour des avis de droit. Au niveau des collaborateurs et collaboratrices, il y a d une part les personnes engagées par les moyens de l Institut à proprement parler mais aussi les personnes rattachées aux chaires liées à l Institut ; tous contribuent au bon fonctionnement de l Institut. Il convient de citer en particulier Mme Monika Raemy, collaboratrice administrative au près du Lehrstuhl für Europarecht, Völkerrecht und öffentliches Recht, qui assure depuis de nombreuses années le secrétari- Direktion Prof. Astrid Epiney, Universität Freiburg (geschäftsführende Direktorin) Prof. Samantha Besson, Université de Fribourg Prof. Marc Amstutz, Universität Freiburg Institutsrat Prof. Thomas Probst, Université de Fribourg (Président) Prof. Walter Kälin, Universität Bern (Vizepräsident) Prof. Thomas Cottier, Universität Bern Prof. Evelyne Clerc, Université de Neuchâtel Prof. Petros Mavroidis, Université de Neuchâtel Prof. Peter Hänni, Universität Freiburg Prof. Walter Stoffel, Universität Freiburg Robert Mosters, Rechtsassessor, LL. M., Vertreter der wiss. Mitarbeitenden, Universität Freiburg Chiara Bottaro, Vertreterin der Studierenden, Universität Freiburg Wissenschaftlicher Ausschuss Prof. em. Roland Bieber, Université de Lausanne Prof. em. Vlad Constantinesco, Université Robert Schumann, Strasbourg Prof. Bruno de Witte, Maastricht University Daniel Felder, avocat, LL.M., Ressortleiter Recht und Verträge, Direktion für europäische Angelegenheiten DEA Prof. Jean-Paul Jacqué, Université Robert Schuman, Strasbourg, a. directeur au Service juridique du Conseil de l UE, Bruxelles Prof. Christine Kaddous, Université de Genève Prof. Ole Lando, Commission of European Contract Law, Kopenhagen Prof. Luzius Mader, Vizedirektor, Bundesamt für Justiz Prof. Miguel Poiares Maduro, IUE, Florence Dr. iur. Sandra Maissen, Rechtsanwältin, Executive MBA HSG, Geschäftsleitende Sekretärin, Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) Dr. phil. Beat Nobs, Botschafter, Chef Politische Abteilung II, Asien, Ozeanien Prof. Ingolf Pernice, Humboldt-Universität, Berlin Prof. Daniel Thürer, Universität Zürich Prof. Walter van Gerven, Katholieke Universiteit Leuven Mitarbeitende des Instituts Wissenschaftliche Mitarbeitende Gaëtan Blaser, MLaw, Assistant Stefan Diezig, MLaw, Assistent Jennifer Heuck, LL.M Droit et Développement de la Montagne, Assistentin (bis 31.01.2013) Dr. iur. Markus Kern, Oberassistent Beate Metz, Rechtsassessorin, LL.M., wiss. Mitarbeiterin Benedikt Pirker, LL.M., Doktorassistent Lehrbeauftragte Prof. Alberto Achermann, LL.M. Dr. iur. Andreas Rieder Dr. iur. Frank Schürmann at et la comptabilité de l Institut de manière extrêmement compétente et engagée.

Organisation et tâches Bibliothek Madeleine Bieri, Bibliothekarin (Leitung der Bibliothek) Brigitte Thalmann, Sekretärin, Bibliotheksmitarbeiterin Sian Affolter, BLaw, Unterassistentin (seit 01.09.2013) Daniela Nüesch, BLaw, Unterassistentin (bis 31.08.2013) Noémie Zürcher, Blaw, Unterassistentin Claudine Jordan, Bibliothekarin (Stellvertretung für Madeleine Bieri von 01.03.2013-31.08.2013) Mitarbeitende der dem Institut verbundenen Lehrstühle Handels- und Wirtschaftsrecht (Prof. M. Amstutz) Ursula Baumgartner, Sekretärin Ramin Silvan Gohari, MJur, Assistent Hanna Marti Adji, MLaw, Assistentin Hal Wyner, MLaw, Assistent Droit international public et de droit européen (Prof. S. Besson) Lorna Loup, secrétaire Bernard Dubey, Dr en droit et avocat, chargé de cours Guenaël Mettraux, Dr en droit, chargé de cours Anne-Marie La Rosa, Dr en droit et avocate, chargée de cours Marie-Louise Gaechter-Alge, Dr en droit, lectrice Fatimata Niang, Dr en droit, assistante docteure de recherche FNS Anne-Laurence Graf-Brugère, Dr en droit, assistante docteure de recherche (depuis le 01.10.2013) Tancrède Scherf, MLaw, assistant diplômé (jusqu au 30.06.2013) Alexandre Biedermann, MLaw, assistant diplômé Odile Amman, assistante diplômée (depuis le 01.07.2013) Alain Zysset, MA, doctorant FNS Denise Wohlwend, MLaw, doctorante FNS Stéphanie Murenzi, LLM, doctorante FNS Europa-, Völker- und Öffentliches Recht (Prof. A. Epiney) Monika Raemy, administrative Mitarbeiterin Robert Mosters, Rechtsassessor, LL.M., Lektor Tobias Fasnacht, MLaw, Assistent Stefan Reitemeyer, Rechtsassessor, Assistent (seit 15.06.2013) Yvonne Schleiss, LL.M., Assistentin (bis 30.06.2013) 5 Europarecht und europäisches Migrationsrecht Droit européen et droit européen des migrations (Prof. S. Progin-Theuerkauf) Samah Posse-Ousmane, MLaw, assistante Teresia Gordzielik, Rechtsassessorin, Assistentin

Lehre / Enseignement Koordinierung der Lehre Auf der Grundlage der geltenden BENEFRI-Konventionen sollen die Rechtswissenschaftlichen Fakultäten der Universitäten Bern, Neuenburg und Freiburg ihr Lehrangebot, v.a. auf Masterebene bzw. im Vertiefungsstudium, u.a. im Bereich des Europarechts koordinieren, damit dieses möglichst komplementär ausfällt und so eine optimale Nutzung der vorhandenen Mittel und Ressourcen gewährleistet werden kann. Das Institut für Europarecht ist in diesem Rahmen auch gehalten, für die Durchführung vertiefender Lehrveranstaltungen im Europarecht zu sorgen, die den Studierenden der drei Universitäten offenstehen. Die BENEFRI-Konvention ermöglicht den Studierenden der BENEFRI-Fakultäten, alle juristischen Studienangebote auf Masterstufe der jeweils anderen Fakultäten zu besuchen und sich die erbrachten Leistungen anerkennen zu lassen. Die Studierenden machen rege von der Möglichkeit, Lehrveranstaltungen an einer der beiden anderen Fakultäten zu besuchen, Gebrauch und nutzen so die auch aufgrund der Schwerpunktsetzungen der drei BENEFRI-Rechtsfakultäten bestehende Komplementarität der Angebote an den drei Fakultäten. L enseignement en droit européen dans les Universités de Fribourg, Berne et Neuchâtel Bern 6 Vorlesungen: Einführung ins Europarecht mit Übungen Th. Cottier, R. Liechti, T, Payosova, I. Kölliker Europarecht I: Das Verfassungsrecht der EU J. de Sépibus Europarecht I: Fallbesprechungen J. de Sépibus Europarecht II: Das Wirtschaftsrecht der EU Th. Cottier Europarecht II: Fallbesprechungen Th. Cottier European and International Train Law E. Evtimov International Trade Regulation: Law and Policy of the WTO, EU and Switzerland Th. Cottier, M. Burri Seminare: Seminar im Europarecht: Die Europäische Bankenunion Th. Cottier, R. Liechti Blockseminar im Wirtschaftsrecht: Steuerstreit Schweiz EU / Unternehmenssteuerreform III Th. Cottier, P. Kunz, A. Marantelli, Th. Jutzi ELSA Moot Court Th. Cottier, T. Payosova Droit européen institutionnel E. Clerc Neuchâtel Droit constitutionnel comparé et européen P. Mahon Comparative and European Private Law C. Müller Droit des migrations : droit de la libre circulation des personnes C. Amarelle Droit des relations extérieures de l Union européenne P. Mavroidis European Law Moot Court Competition (ELMC) E. Clerc Concours Cassin P.Mahon Internal Market Law of the EU E. Clerc Competition Law and Policy E. Clerc

Lehre / Enseignement Fribourg / Freiburg Vorlesungen: Europarecht I A. Epiney Übungen Europarecht I R. Mosters Droit constitutionnel européen S. Besson Droit constitutionnel européen (exercices) B. Dubey Europarecht II: Binnenmarktrecht A. Epiney, R. Mosters Droit européen II - Droit du marché intérieur S. Progin-Theuerkauf Droit européen de l asile S. Progin-Theuerkauf Europäisches Verfassungsrecht A. Epiney, R. Mosters, M. Kern (HS) bzw. M. Kern (FS) Einführung in das europäische Privatrecht Ch. Fountoulakis Mäsch Introduction au droit privé européen F. Werro, P. Pichonnaz Contract : From national to transnational and European Law F. Werro Bilaterale Verträge Schweiz- EU A. Epiney, B. Metz, R. Mosters Droit européen de la consommation P. Pichonnaz Europäischer und internationaler Menschenrechtsschutz F. Schürmann Droits international et européen des droits de l homme S. Besson Europäisches- und schweizerisches Wettbewerbsrecht M. Amstutz European and Swiss Competition Law W. Stoffel Europäisches und schweizerisches Konsumentenrecht Th. Probst Personenfreizügigkeit in der EU C. Hruschka in Vetretung für S. Progin-Theuerkauf Accords bilatéraux CH/UE F. Maiani in Vertretung für S. Progin-Theuerkauf Europäisches Asylrecht C. Hruschka in Vertretung für S. Progin-Theuerkauf Public Economic Law in the EU M. Kern, S. Progin-Theuerkauf Seminare: Umweltrechtseminar Gr. St. Bernhard A. Epiney Seminar Europäisches Strafrecht G. Fiolka 7

Lehre / Enseignement Concours / Wettbewerbe (Internationale) Wettbewerbe ermöglichen es den Studierenden, die jeweils in Gruppen an diesen Wettbewerben teilnehmen, sich in Rollenspielen mit Teams aus aller Welt zu messen und spezifische juristische Themenkomplexe auf diese Weise zu vertiefen. Darüber hinaus sind sie aber auch eine ausgezeichnete Gelegenheit für Begegnungen und Kontakte mit Studierenden aus zahlreichen Ländern. Die Wettbewerbe bestehen in der Regel aus einem schriftlichen und einem mündlichen Teil. Mitarbeitende des Instituts für Europarecht bzw. der mit diesem verbundenen Lehrstühle betreuten im Jahr 2013 Freiburger Studierendenteams in zwei solcher internationaler Wettbewerbe. European Law Moot Court (Europäisches Unionsrecht) Das Team der Universität Freiburg des European Law Moot Court 2012/2013, bestehend aus Iwona Krzeminska, Maroussia Pitteloud, Maria Rodriguez und Thibault Delamare und betreut von Jennifer Heuck und Benedikt Pirker, setzte sich in der schriftlichen Phase durch und nahm erfolgreich am Regionalfinale an der Université Libre de Bruxelles (Belgien) teil. Concours Jean-Pictet 2013 (Droit international humanitaire) Le Concours Jean-Pictet est une formation en droit international humanitaire (DIH) d une durée d une semaine. Il consiste à «faire sortir le droit des livres» par des simulations et des jeux de rôles, permettant au jury du Concours d évaluer les connaissances théoriques et pratiques du DIH des participants. L équipe de la Faculté de droit de l Université de Fribourg était composée de Cristina Castellote, Amalia Roth et François Pernet. Coachée par Stefan Diezig et Gaëtan Blaser, l équipe a participé avec succès à la phase finale du concours qui s est déroulée à Kanchabauri (Thaïlande) du 2 au 9 mars 2013. Spezielle Angebote und Projekte 8 Semaine européenne 2013 La Semaine européenne offre aux étudiants et étudiantes du Cours bloc de Master Les institutions européennes en contexte, sous la responsabilité du Prof. Samantha Besson, l occasion de visiter diverses institutions européennes et d assister à plusieurs conférences à Strasbourg (Conseil de l Europe, Cour européenne des droits de l homme, Parlement européen), Luxembourg (Cour de justice de l Union européenne) et Bruxelles (Commission européenne, Conseil de l Union européenne, Mission suisse auprès de l Union européenne). La semaine européenne s est déroulée du 4 au 9 mars 2013 sous la conduite de la Prof. Samantha Besson et de Mme Lorna Loup. Au nombre de 16, les étudiants/es ont pu assister cette année à une audience de la Cour de justice de l Union européenne et de la Cour européenne des droits de l homme, rencontré la Juge Keller de la Cour européenne des droits de l homme et l Avocate générale Sharpston de la Cour de justice de l Union européenne et ont suivi des conférences sur différents thèmes d actualité.

Lehre / Enseignement BENEFRI-Seminar - Séminaire BENEFRI: Europäisches Umweltrecht Grosser St. Bernhard Vom 17. bis 19. März 2013 fand das traditionelle europarechtliche Seminar auf dem Grossen St. Bernhard statt. Unter der Leitung von Prof. Astrid Epiney unterstützt durch Benedikt Pirker und Stefan Diezig stiegen so zwölf Studierende mit Ski und Fellen zum Hospiz auf. Während des Seminars hielten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer Referate zu verschiedenen Bereichen des EU- Umweltrechts, an die sich jeweils rege Diskussionen anschlossen. Weiter stand ein Moot-Court zum Thema des Gleichstellungsrecht auf dem Programm. Interdisziplinäres BENFRI-Seminar Migration und Sicherheit Auf der Grundlage von verschiedenen Einführungsveranstaltungen stellten die teilnehmenden Studierenden an der zweitägigen Blockveranstaltung die Ergebnisse ihrer Forschungen zu verschiedenen Themen aus dem (auch stark europarechtlich geprägten) Bereich Migration und Sicherheit vor, wobei immer wieder auch mit Rollenspielen gearbeitet und angeregt diskutiert wurde. Das vom BENEFRI-Zentrum für Migrationsrecht in Zusammenarbeit mit dem Institut für Europarecht organisierte Seminar stand unter der Leitung von vier Dozierenden der drei BENEFRI-Universitäten (Prof. Christin Achermann, Prof. Alberto Achermann, Prof. Cesla Amarelle, Prof. Sarah Progin-Theuerkauf). Erasmus et relations internationales L Université de Fribourg offre aux étudiants et étudiantes la possibilité de séjourner un ou plusieurs semestres à l étranger. Cette opportunité revêt une importance particulière dans le domaine du droit européen et international ; par ailleurs, les étudiants IN ont aussi un intérêt particulier pour ces domaines. Les semestres passés et les examens accomplis dans une autre université sont généralement reconnus. En outre, la Faculté et ses instituts ont développé un certain nombre d autres collaborations internationales qui rencontrent de plus en plus de succès. Sont à mentionner surtout le Center for Transnational Legal Studies (Londres), le programme de double diplôme Fribourg / Paris II, et la convention avec la East China University of Political Sciences and Law à Shanghai, conclue en 2011. La Faculté poursuit le développement de son offre internationale : des conventions sont en cours de négociation avec l Université de St-Petersbourg ainsi qu avec la China University of Political Science and Law à Beijing. A relever également la possibilité pour nos étudiant-e-s d intégrer pendant un semestre, dans le cadre de leur séjour Erasmus, le LL.M. Law in a European and Global Context de l Université Catholique du Portugal à Lisbonne. 9

Weiterbildung / Formation continue BENEFRI-Tagungen im Europarecht Das Institut organisiert ein- oder zweimal jährlich, in Zusammenarbeit mit den Universitäten Bern und Neuenburg, eine öffentliche Tagung zu europarechtlichen Fragen, die sich an Personen aus der Verwaltung, Wissenschaft und Praxis, Studierende und alle Interessierten richtet. Die Tagungen werden in der Regel finanziell von der Direktion für Europäische Angelegenheiten und von der Schweizerischen Vereinigung für Europarecht unterstützt. 6 mai 2013 La Convention européenne des droits de l homme et les cantons Die Europäische Menschenrechtskonvention und die Kantone 10 Cette journée bilingue français-allemand organisée en collaboration avec l Institut de fédéralisme et le Centre suisse de compétence pour les droits humains portait sur les cantons et la Cour européenne des droits de l homme et a réuni plus de 60 participants. Les conférences de la journée du 6 mai 2013 ont permis de d étudier les rapports entre la Convention et les cantons sous tous ses aspects, grâce à la présence de divers experts venus du Conseil de l Europe, de la Confédération et des cantons, mais aussi du monde académique suisse et européen. Direction / Tagungsleitung Prof. Samantha Besson Institut de droit européen / Centre suisse de compétence pour les droits humains (CSDH), Université de Fribourg Prof. Eva Maria Belser Institut für Föderalismus / Schweizerisches Kompetenzzentrum für Menschenrechte (SKMR), Universität Freiburg Assistance: Alexandre Biedermann et Lorna Loup Intervenants Me Isabelle Chassot, Conseillère d Etat, Département de l instruction publique, de la culture et du sport, Canton de Fribourg, Présidente de la Conférence intercantonale des directeurs et directrices de l instruction publique Dr. Sandra Maissen, Secrétaire générale de la Conférence des gouvernements cantonaux et directrice de la Fondation ch pour la collaboration confédérale Allocutions de bienvenue Willkommensgrüsse I. Les cantons dans le système de la CEDH Die Kantone im System der EMRK Prof. Michel Hottelier, Université de Genève La réception de la CEDH dans les cantons Prof. tit. Arnold Marti, Université de Zürich et vice-président du Tribunal supérieur de Schaffhouse Die Bedeutung der EMRK in der Rechtsprechung der kantonalen Gerichte Dr Heinz Aemisegger, Juge auprès du Tribunal fédéral, Lausanne Die Bedeutung der Rechtsprechung des Bundesgerichts zur EMRK für die Kantone Dr. Daniel Rietiker, Juriste auprès du Greffe de la Cour européenne des droits de l homme et Université de Lausanne Les cantons et le droit cantonal devant la CourEDH Dr. Frank Schürmann, Agent du Gouvernement suisse devant la Cour européenne des droits de l homme, Office fédéral de la justice Die Kantone und die Umsetzung der Urteile des EGMR : Die Sicht des Bundes Me Frédéric Scheidegger, Secrétaire général adjoint, Affaires juridiques, Département de la sécurité, Canton de Genève Les cantons et l exécution des jugements de la CourEDH : le point de vue cantonal II. La contribution de la CEDH au fédéralisme européen Der Beitrag der EMRK zum europäischen Föderalismus Prof. Samantha Besson, Institut de droit européen, Université de Fribourg La protection internationale et européenne des droits de l homme et la forme politique fédérale Prof. em. Giorgio Malinverni, Université de Genève et ancien juge auprès de la Cour européenne des droits de l homme La CEDH et la protection des minorités fédérales III. Perspectives d autres Etats fédéraux européens Perspektiven aus anderen europäischen föderalen Staaten Prof. em. Françoise Tulkens, Université catholique de Louvain et ancienne juge et vice-présidente auprès de la Cour européenne des droits de l homme Le fédéralisme sous la pression du droit internationalet européen des droits de l homme L exemple de la Belgique Prof. Stefan Oeter, Université de Hambourg Die EMRK und der Föderalismus in Deutschland Prof. Eva Maria Belser, Institut du fédéralisme, Université de Fribourg Prof. Samantha Besson, Institut de droit européen, Université de Fribourg Conclusions générales et discussions Allgemeine Schlussfolgerungen und Diskussion

Weiterbildung / Formation continue Datenschutz Das Institut organisiert seit 2008 gemeinsam mit dem Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten EDÖB sowie in Zusammenarbeit mit privatim (die Vereinigung der schweizerischen Datenschutzbeauftragten) einerseits in kleineren Gruppen durchgeführte Weiterbildungsveranstaltungen, andererseits den jährlich stattfindenden Schweizerischen Datenschutzrechtstag. Darüber hinaus unterhält das Institut eine über das Internet zugängliche Datenbank, in der die kantonalen Gerichtsentscheide im Bereich des Datenschutzes abrufbar sind, dies nach Kantonen und Themen erschliessbar. Die Verantwortung für die Organisation dieser Veranstaltungen oblag auch 2013 Prof. Astrid Epiney und Tobias Fasnacht. Die Weiterbildungsveranstaltungen (die ausgebucht waren) und die Tagung stiessen auch in diesem Jahr auf grosses Interesse. Weiterbildung im Datenschutzrecht 26. April 2013 La Protection des données dans le contexte de l aide sociale Dr. iur. et av. Christian Flückiger, Préposé neuchâtelois à la gestion de l information, Neuchâtel L application des principes de la protection des données aux échanges d informations dans le contexte de l aide sociale : principes et discussion de cas et arrêts actuels 3. Mai 2013 Datenschutz im Umfeld der Sozialhilfe lic. iur. Ursula Sury, Datenschutzund Öffentlichkeitsbeauftragte des Kanton Wallis, Rechtsanwältin, Luzern Datenschutzrechtliche Vorgaben im Umfeld der Sozialhilfe: Grundsätze Dr. iur. Karin Anderer, Sozialarbeiterin FH, Sozialversicherungsfachfrau, Pflegefachfrau Psychiatrie, Luzern Diskussion ausgewählter praktischer Probleme und Gerichtsentscheide 29. November 2013 Datenschutzrecht: eine Einführung Prof. Astrid Epiney, Institut für Europarecht, Universität Freiburg Grundprinzipien des Datenschutzrechts Dr. iur. LL.M. Markus Kern, Oberassistent, Institut für Europarecht, Universität Freiburg Diskussion ausgewählter Gerichtsentscheide 06. Dezember 2013 Droit de la protection des données: une introduction Prof. Astrid Epiney, Institut de droit européen, Université de Fribourg Principes de base du droit de la protection des données Emilie Praz, Avocate, Assistante, Institut de droit européen, Université de Fribourg Discussion des cas et arrêts actuels 11

Weiterbildung / Formation continue Sechster Schweizerischer Datenschutzrechtstag Sixième Journée suisse du droit de la protection des données Der sechste Schweizerische Datenschutzrechtstag widmete sich dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung, seiner verfassungsrechtlichen Ausgestaltung und seiner konkreten Umsetzung in der Schweiz. Behandelt wurden die hierzu in der Europäischen Union und in weiteren ausgewählten Staaten entwickelten Instrumente und Konzepte sowie ihre mögliche Einbettung in das schweizerische Datenschutzrecht. Weitere aktuelle Fragen des Datenschutzrechts wurden in Ateliers und Vorträgen behandelt. 6. Juni 2013 Öffentlicher Vortrag Prof. Herbert Burkert, Universität St. Gallen Aktuelle Herausforderungen des Datenschutzrechts im Kontext nationaler und internationaler Entwicklungen 7. Juni 2013 Instrumente zur Umsetzung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung Instruments de mise en œuvre du droit à l autodétermination informationnelle 12 Tagungsleitung / Direction Prof. Astrid Epiney, Institut für Europarecht, Freiburg Hanspeter Thür, Fürsprecher, Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter, Bern Eröffnung / Ouverture Hanspeter Thür, Fürsprecher, Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter, Bern Marc Sugnaux, avocat, Président de la Commission de l Autorité cantonale de surveillance en matière de protection des données, Fribourg Erwin Jutzet, Staatsrat, Sicherheits- und Justizdirektion SJD, Freiburg Referenten / Intervenants Rechtliche Instrumente zur Umsetzung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung Instruments juridiques de mise en œuvre du droit à l autodétermination informationnelle Marcel Moritz, Dr. iur., Maître de conférences, Université Lille 2 - Avocat au barreau de Paris Les nouveaux concepts de protection de la sphère privée et leur portée Prof. Bertil Cottier, Università della Svizzera italiana, Lugano, et Université de Lausanne Quoi de neuf à l étranger? Etat des lieux des bonnes (et mauvaises) solutions des législateurs nationaux Prof. Thomas Gächter, Rechtswissenschaftliches Institut, Universität Zürich Zur Einbettung ausgewählter Konzepte in das schweizerische Datenschutzrecht Sylvain Métille, Dr en droit, Avocat au barreau, Chargé de cours, Lausanne Jurisprudence actuelle en matière de protection des données Ausgewählte aktuelle Fragen / Questions actuelles choisies Atelier II Caroline Gloor Scheidegger, Fürsprecherin, Juristin, Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter, Bern Pierre-Yves Baumann, Mathematiker, Informatikkoordinator, Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter, Bern Aus der Praxis des EDÖB : Datenschutzzertifizierung Atelier III Sabrina Burgat, Avocate, Dr en droit, chargée d enseignement à l Université de Neuchâtel Protection des données dans le domaine de la santé, en particulier la «carte d assuré» Atelier IV Markus Kern, Dr. iur. LL.M., Oberassistent, Institut für Europarecht, Universität Freiburg Tobias Fasnacht, MLaw, dipl. Assistent, Institut für Europarecht, Universität Freiburg Neuere Entwicklungen im Datenschutzrecht der EU Prof. Eva Maria Belser, Institut für Föderalismus, Universität Freiburg Zur rechtlichen Tragweite des Grundrechts auf Datenschutz: Missbrauchsschutz oder Schutz der informationellen Selbstbestimmung? Atelier I Prof. Jean-Henry Morin, Dr en systèmes d information, Institut de Science des Services, Université de Genève Aspects techniques de la mise en oeuvre du droit à la protection des données personnelles

Weiterbildung / Formation continue Schweizerische Migrationsrechtstage / Journée suisses du droit de la migration Die Schweizerischen Migrationsrechtstage vom 2013 die federführen von Prof. Alberto Achermann, Bern, in Zusammenarbeit mit dem Institut für Öffentliches Recht der Universität Bern, dem Institut für Europarecht (Freiburg), der Universität Luzern, der Universität Basel sowie der Universität Neuenburg organsisiert werden widmeten sich dem Thema «Ehe und Familie im Migrationsrecht». Neben Referaten zu den aktuellen Entwicklungen der Praxis im Bereich Schutz des Familienlebens, Familiennachzug und Familientrennung, mithin «Klassiker des Migrationsrechts», öffnete ein weiterer Vortrag den Blick für neuere Fragestellungen, die sich durch die Anwesenheit von Personen islamischen Glaubens in der Schweiz für das internationale Strafrecht ergeben. Europarecht am Mittag Praxis und Forschung im Dialog Das Institut organisiert zusammen mit dem Bundesamt für Justiz und der Direktion für Europäische Angelegenheiten seit Ende 2011 zwei bis drei Mal im Jahr für in der Verwaltung tätige Personen Vorträge zu aktuellen europarechtlichen Themen, die Grundlage für eine anschliessende Diskussion bilden. Ziel der Veranstaltungen ist es auch, ein Forum für einen Dialog zwischen Wissenschaft und Praxis zu bieten. Im Jahr 2013 fanden drei Veranstaltungen statt. 11. März 2013 Die Koordinierung der System der Sozialen Sicherheit im FZA Prof. Bettina Kahil-Wolff, Universität Lausanne 5. September 2013 Die Fluglärmentscheidung des EuGH Dr. Simon Hirsbrunner, Anwalt, Brüssel 2. Dezember 2013 Beihilfen im EU-Recht und die Schweiz Prof. Matthias Oesch, Universität Zürich Europa im Gespräch Conférences sur l Europe Die Vortragsreihe «Europa im Gespräch» möchte durch die Organisation öffentlicher Vorträge zu aktuellen europarechtlichen Themen sowie zu den Beziehungen Schweiz EU neben Universitätsangehörigen auch ein breiteres Publikum für europarechtliche Fragestellungen interessieren und ein Forum für diesbezügliche Diskussionen bieten. Organisation und Koordinierung: Gaëtan Blaser, Assistant 18 février 2013 Prof. Bruno de Witte,Université de Maastricht La nature internationale de l UE 20th February 2013 Prof. Mattias Kumm, WZB, Berlin and NYU Law School Constitutional Authority and Constitutional Conflict in Europe: Institutionalizing Official Disobedience and Collective Conscientious Objection 30. April 2013 Dr. iur. Andreas Kumin, Leiter Abteilung Europarecht im Aussenministerium der Republik Österreich Die Verhandlungen zum Vertrag von Lissabon aus österreichischer Perspektive 24. September 2013 Botschafter Richard Jones, Botschafter der Europäischen Union für die Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein Die Bilateralen Abkommen: Status quo und Perspektiven 25. September 2013 Philipp Berger, Fachreferent, Bundesamt für Migration, Bern Das Personenfreizügigkeitsabkommen in der praktischen Anwendung Tuesday, 29th October 2013 Dr Cathryn Costello,University of Oxford Human Rights & the Elusive Universal Subject: Detention of Asylum Seekers and Irregular Entrants under IHRL and EU Law 3 décembre 2013 Prof. Laurence Burgorgue-Larsen, Université Paris I Panthéon-Sorbonne Les méthodes d interprétation de la Convention européenne des droits de l homme 17. Dezember 2013 Prof. Dr. Waltraud Hakenberg, Kanzlerin des Gerichts für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union. Luxemburg Die Rolle der EU-Gerichte für die Integration in der Europäischen Union 13

Netzwerke / Collaboration Das Institut arbeitet abgesehen von der bereits mehrfach erwähnten prioritären Zusammenarbeit im BENEFRI-Raum mit Universitäten und Institutionen im In- und Ausland zusammen. Diese Zusammenarbeit äussert sich etwa in Mitgliedschaften in wissenschaftlichen Vereinigungen oder Beratungsgremien, in der Übernahme von Referaten an Kolloquien im In- und Ausland, aber auch in institutionalisierten Kooperationen, von denen einige nachfolgend erwähnt werden sollen. 14 Ecole doctorale romande sur les fondements du droit européen et international L Ecole doctorale ProDoc Fondements du droit européen et international (01.10.2011 30.09.2014) est placée sous la responsabilité principale de la Prof. Samantha Besson (Fribourg) en collaboration avec les Universités de Neuchâtel, Genève et Lausanne et soutenue par le FNS. Le ProDoc s articule autour d un module de formation (MF) qui regroupe tous les doctorants et professeurs responsables dans le cadre de diverses activités de formation des doctorants et des modules de recherche (MR) individuels qui regroupent quelques doctorants engagés sur ces modules sous la responsabilité d un des professeurs du ProDoc. Des informations complémentaires peuvent être trouvées sur le site du ProDoc : http://www. unifr. ch/europrodoc. Master of Arts in European Studies Das Institut für Europarecht beteiligt sich am interfakultären Masterstudiengang (MAS) in European Studies, der seit dem Studienjahr 2008/2009 an der Universität Freiburg angeboten wird. Es koordiniert die Veranstaltungen der Rechtswissenschaftlichen Fakultät und bietet speziell für den Studiengang konzipierte Lehrveranstaltungen an. Im Rahmen der Basismodule wird in deutscher Sprache jährlich eine für alle Studiengangteilnehmer obligatorische und spezifisch konzipierte Veranstaltung im Europarecht durchgeführt (Robert Mosters, Lektor). Die französischsprachigen Studierenden können die Bachelorveranstaltung Europarecht von Prof. Samantha Besson besuchen. Avosetta Group Die Avosetta Group ist ein Zusammenschluss von Umweltrechtlerinnen und Umweltrechtlern aus allen EU- und EFTA-Mitgliedstaaten. Ziel der Gruppe, die sich einmal im Jahr zu einem in der Regel zweitägigen Seminar trifft, ist die Analyse von Rechtsfragen des europäischen Umweltrechts, aber auch von ausgewählten Aspekten seiner Umsetzung und Anwendung in den Mitgliedstaaten. Prof. Astrid Epiney ist seit vielen Jahren Mitglied dieser Gruppe und referiert regelmässig im Rahmen der Seminare über verschiedene Fragen des europäischen Umweltrechts. Institute der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Freiburg Das Institut für Europarecht pflegt eine regelmässige, in der Regel projektbezogene Zusammenarbeit mit den anderen Instituten der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Freiburg (Institut für Föderalismus, Institut für Religionsrecht, Institut für Baurecht und Institut für Wirtschaft und Recht). Insbesondere mit dem Institut für Föderalismus ergeben sich immer wieder auch und gerade im Zuge der wachsenden Bedeutung des Europarechts auch für die Kantone fruchtbare Kooperationen. Schweizerische Vereinigung für Europarecht und Agenda européen In Zusammenarbeit mit der Schweizerischen Vereinigung für Europarecht in dessen Vorstand Prof. Astrid Epiney Mitglied ist stellt das Institut für Europarecht regelmässig die verschiedenen Weiterbildungsveranstaltungen im Bereich des Europarechts der schweizerischen Universitäten, Institute und Organisationen in der Agenda Européen zusammen und veröffentlicht diese auf der Homepage des Instituts. Zentrum für Migrationsrecht (Zfm) / Centre suisse de droit des migrations (Cdm) Prof. Sarah Progin-Theuerkauf ist Co-Direktorin des Zentrums für Migrationsrecht der Universitäten Bern, Neuenburg und Freiburg und an allen wesentlichen Projekten des Zentrums beteiligt. Dazu gehören Publikationsprojekte, eine Koordinierung der Lehre sowie besondere Veranstaltungen. Das Institut für Europarecht arbeitet regelmässig mit dem Zentrum zusammen, so z.b. im Rahmen der Durchführung der Schweizerischen Migrationsrechtstage.

Gutachten / Avis de droit Das Institut erstellt regelmässig Gutachten zu verschiedenen Fragen des Europarechts, wobei die Aufträge sowohl von öffentlichen Stellen als auch von Privaten stammen. Inhaltliche Schwerpunkte sind die Beziehungen Schweiz EU und verschiedene Politikbereiche (wie insbesondere Personenfreizügigkeit, Umweltrecht, Verkehrsrecht, aber auch verschiedene Gebiete des EU-Wirtschaftsrechts). Aus dem Berichtszeitraum sind insbesondere folgende Gutachten zu erwähnen: Zur Vereinbarkeit der Einführung einer Alpentransitbörse mit den Vorgaben des EU- Rechts Das Gutachten weist im Einzelnen nach, dass sich eine sog. Alpentransitbörse (eine quantitative Beschränkung der alpenquerenden Gütertransporte) in das geltende EU-Recht einbetten liesse bzw. mit diesem grundsätzlich vereinbar wäre; allerdings müsste das Landverkehrsabkommen Schweiz EU angepasst werden. Auftraggeber: Europaregion Tirol Südtirol - Trentino Beteiligte: Astrid Epiney Laufzeit: April - August 2013 Zu den datenschutzrechtlichen Vorgaben für den Rückgriff auf das Klienten-Informationssystem für Sozialarbeit (KISS). Unter besonderer Berücksichtigung der Zugriffsberechtigung Die Untersuchung ging der Frage nach, welche datenschutzrecht lichen Voraussetzungen in einem Kanton für den rechtmässigen Gebrauch des sog. Klienten-Informationssystems für Sozialarbeit (KISS) zu beachten sind, wobei der zulässige Kreis der Zugriffsberechtigten im Zentrum des Interesses stand. Auftraggeber: Datenschutzbeauftragter der Stadt Bern Beteiligte: Astrid Epiney, Tobias Fasnacht Laufzeit: März - Mai 2013 Kommunikationsgrundrechtliche Vorgaben bei der Durchführung von Veranstaltungen auf öffentlichem Grund Das Gutachten analysierte die meinungs- und versammlungsfreiheitlichen Vorgaben, die im Zu sammenhang mit der Benutzung bestimmter Bereiche des öffentlichen Grundes relevant sind. Auftraggeber: Schweizerische Bundesbahnen (SBB) Beteiligte: Markus Kern Laufzeit: Januar und Februar 2013 15 Zur Stellung ausländischer und privater Institutionen des Hochschulbereichs unter dem Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz (HFKG) Analysiert wurde die Stellung ausländischer und privater Institutionen des Hochschulbereichs im neuen Regulierungsrahmen des Hochschulraumes, wobei der Anwendungsbereich des Hochschulförderungs- und Koordinationsge setzes (HFKG), die Tragweite und der Geltungsbereich der vorgesehenen Bezeichnungspflichten und damit im Zusammenhang stehend der Akkreditierungspflicht, die Möglichkeit zur Anerkennung ausländischer Akkreditierungen sowie die fortbestehenden Spielräume für kantonale Anerkennungen und Akkreditierungen im Zentrum des Interesses standen. Auftraggeber: Staatssekretariats für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) Beteiligte: Astrid Epiney, Markus Kern Laufzeit: Mai bis September 2013

Gutachten / Avis de droit Vorgaben des Unionsrechts für die Ausgestaltung des Eisenbahnsektors und ihre Bedeutung für die Schweiz Das Gutachten untersuchte die Bindung der Schweiz an die Vorgaben des Eisenbahnrechts in der Europäischen Union über das Landverkehrsabkommen einerseits und über allfällige faktische Mechanismen andererseits. Zu dem unternahm das Gutachten eine Darstellung der Ausgestaltung des Unionsrechts in Bezug auf die Strukturierung des Eisenbahnsektors sowohl de lege lata als auch de lege ferenda und analysierte deren Implikationen bei einer allfälligen Übernahme durch die Schweiz. Auftraggeber: Schweizerische Bundesbahnen (SBB) Beteiligte: Astrid Epiney, Markus Kern Laufzeit: September bis Dezember 2013 Aktive behördliche Information in Umweltangelegenheiten Zu Reichweite und Schranken des Rechts und der Pflicht staatlicher Behörden zur Verbreitung oder Weitergabe von Umweltinformationen unter besonderer Berücksichtigung wissenschaftlicher Untersuchungen Kernfrage dieses Gutachtens waren die Voraussetzungen, bei deren Vorliegen eine Bundesbehörde die Ergebnisse wissenschaftlicher Untersuchungen über Inhaltsstoffe von chemischen Produkten, die in ihrem Auftrag erstellt wurden, weitergeben oder veröffentlichen darf. Das Gutachten beleuchtete die Vorgaben des schweizerischen Rechts sowie die des Völkerrechts (Aarhus-Konvention). Daneben wurde rechtsvergleichend auf die Lage in im EU-Recht sowie in Grossbritannien, Deutschland, Frankreich und den USA eingegangen. Auftraggeber: Bundesamt für Umwelt, Bern Beteiligte: Astrid Epiney, Tobias Fasnacht, Benedikt Pirker, Stefan Reitemeyer Laufzeit: Mai bis Dezember 2013 16

Bibliothek / Bibliothèque Bibliothek und Dokumentation / Bibliothèque et documentation Das Institut für Europarecht führt in Verbindung mit der Bibliothek der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Freiburg eine Bibliothek, die allen Angehörigen der drei BENEFRI-Universitäten und darüber hinaus allen Interessierten offen steht. Bestand Die Bibliothek des Instituts ist vor allem auf das Europarecht und hier spezifisch auf das EU-Recht ausgerichtet. Sie enthält jedoch auch Literatur zum Völkerrecht und zum schweizerischen und ausländischen Recht. Besonders zahlreich sind die Publikationen aus den Bereichen institutionelles Recht der EU, Binnenmarktrecht, Umweltrecht, europäisches Privatrecht und Grundrechte. Der gesamte Bestand ist klassiert und im Bibliothekskatalog der Westschweizer Bibliotheken (RERO) recherchierbar. Die Bibliothek hat einen Bestand von ca. 12 000 Büchern und 95 laufenden Zeitschriftentiteln. Benutzung Von Dezember 2012 bis Ende November 2013 konnten 1608 Eintritte in die Bibliothek verzeichnet werden, rund 100 mehr als im Vorjahr. Die Benutzerschaft setzte sich vorwiegend aus Stu dierenden und wissenschaftlichen Angestellten der Universitäten Freiburg, Neuenburg und Bern zusammen. Alle Publikationen sind vor Ort frei zugänglich und konsultierbar. Den Benutzenden stehen 12 Arbeitsplätze und zwei Computer für die Recherche zur Verfügung. Zudem ist in der Bibliothek ein Wireless LAN installiert. Den Studierenden wurde unter der Leitung von Odile Ammann, Tobias Fasnacht und Madeleine Bieri eine Einführung in die Bibliothek, die Dokumentation im Europarecht und die juristische Recherche in diesem Bereich angeboten. Ausleihe Die Bibliothek ist eine Präsenzbibliothek. So können die Bücher grundsätzlich nicht ausgeliehen werden. Öffnungszeiten Die Bibliothek ist von Montag bis Donnerstag 09h00 12h30 und 13h30 18h00, sowie am Freitag von 09h00 bis 12h30 geöffnet. Während der vorlesungsfreien Zeit schliesst die Bibliothek nachmittags um 17h00. Bibliothekspersonal Frau Madeleine Bieri ist zu 60% im Institut als Bibliotheksleiterin tätig. Frau Brigitte Thalmann arbeitet seit Februar 2013 zu 30% als Bibliotheksaushilfe, und daneben wurde, wie in den vergangenen Jahren, die Bibliotheksaufsicht unter den Mitarbeitenden des Instituts (teilweise studentischen Hilfskräften) und des Lehrstuhls für Europa- und Völkerrecht aufgeteilt. Von März bis Ende August hat Frau Claudine Jordan die Stellvertretung für Madeleine Bieri als Bibliotheksleiterin übernommen. 17

Forschung / Recherche Am Institut liefen während des Berichtszeitraums sowohl durch Drittmittel finanzierte Projekte als auch Forschungsvorhaben im Rahmen der laufenden Tätigkeiten (Informationen über abgeschlossene Projekte finden sich auf der Homepage des Instituts: www.unifr.ch/euroinstitut). Weiter sind das vom Institut herausgegebene Jahrbuch für Europarecht sowie durch Drittmittel finanzierte Projekte der BENEFRI- Partner zu erwähnen. Durch Drittmittel finanzierte Forschung Unionsrechtliche Vorgaben für Beschränkungen des alpenquerenden Strassengütertransports Das im Jahr 2013 abgeschlossene Forschungsprojekt analysierte verschiedene denkbare Instrumente, die eine quantitative Be schränkung bzw. eine Reduktion des alpenquerenden Gütertransports auf der Strasse erreichen sollen, im Hinblick auf ihre Vereinbarkeit mit geltendem EU-Recht. Beteiligte: Astrid Epiney, Jennifer Heuck, Markus Kern Laufzeit: Mai 2012 April 2013 Finanzierung: Schweizerischer Nationalfonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung ProDoc Fondements du droit européen 18 ProDoc Fondements du droit européen et international - Module de formation ProDoc (MF) Fondements du droit européen et international (01.10.2011-30.09.2014) - requérant principal : Prof. Samantha Besson (UNIFR) ; co-requérants : Prof. Pascal Pichonnaz (UNIFR), Prof. Nicolas Levrat (UNIGE), Prof. Evelyne Clerc (UNINE) et Prof. Andreas Ziegler (UNIL) Coordination : Dr Fatimata Niang - Financement FNS. Le MF Fondements du droit européen et international a pour but de développer la recherche fondamentale dans le domaine des études juridiques européennes et internationales en Suisse romande grâce à l encadrement rapproché des thèses de doctorat, à l organisation de rencontres annuelles des doctorants, de colloques doctoraux, de séminairesbloc thématiques, de séminaires d appui et de groupes de discussion. Publications Depuis 2010, les diverses contributions scientifiques du MF ProDoc sont publiées dans une collection (dirigée par Samantha Besson et Nicolas Levrat) intitulée Fondements du droit européen publiée par la Maison d édition Schulthess (en collaboration avec LGDJ). En 2013, deux ouvrages ont été édités dans la collection : Fatimata Niang, Le rôle du juge en droit unonial, thèse de doctorat ; et Samantha Besson/Andreas R. Ziegler (eds), Le juge en droit international et européen The Judge in International and European Law, ouvrage collectif. Colloque doctoral 04.-05.10.2013, L égalité et la non discrimination en droit européen et international / Equality and Non-Discrimination in European and International Law, organisé avec le Prof. Andreas Ziegler (Université de Lausanne) et le Prof. Nicolas Levrat (Université de Genève). Intervenants externes : Prof. Ulad Belavusau (Université libre d Amsterdam), Prof. Edouard Dubout (Université Paris Est Créteil), Prof. Axel Gosseries (Université catholique de Louvain), Prof. Sylvie Loriaux (Université Laval) et Prof. Christa Tobler (Universités de Bâle et de Leiden). Programme complet : http://www. unifr.ch/europrodoc/assets/files/ Programme_CD13.pdf Rencontre annuelle des doctorants 13.-14.06.2013, Dix doctorants ont présenté l état de leurs travaux et ont discuté de leurs recherches entre eux et avec les professeurs responsables présents lors de la rencontre (Prof. Nicolas Levrat et Prof. Andreas Ziegler). Programme complet : http:// www.unifr.ch/europrodoc/assets/ files/programme_ra_2013_option2.pdf Séminaire-bloc thématique 19.04.2013 : Law in Context as Method - Exploring Transdisciplinary Legal Research, Alexandra Kemmerer (Wissenschaftskolleg zu Berlin). Programme complet : http://www.unifr.ch/ europrodoc/assets/files/programme_sb_2013ii.pdf Séminaires d appui - 21.01.2013 : The Role of History in the Research on Public Law, Prof. Anna Bettina Kaiser (Université Humboldt de Berlin). - 13.05.2013 : English Academic Writing, Melanie Mettler (World Trade Institute de Berne). - 03.06.2013, Publication et valorisation des résultats en cours de thèse, Prof. Pascal Pichonnaz (Université de Fribourg) et Prof. Daniel Moeckli (Université de Zurich). - 05.09.2013 : Planification d un LLM en cours de thèse, Prof. Franz Werro (Université de Fribourg) et Sarra Magri (Université de Fribourg). - 18.11.2013 : Organisation d un séjour à l étranger, Dr Noélie Maillard (Fonds national suisse) et Dr Julia Haenni (Yale University). - 09.12.2013 : Préparation d un CV académique et recherche d emploi académique, Prof. Samantha Besson (Université de Fribourg).

Forschung / Recherche Module de recherche ProDoc (MR): The International Rule of Law and International Adjudication (requérant : Prof. Samantha Besson - 1er septembre 2012-31 août 2015 - Financement : FNS). Le projet de recherche traite des relations entre l «International Rule of Law» et le juge international. A ce titre, le projet tente dans un premi er temps d élaborer une nouvelle approche de l «International Rule of Law» englobant les ordres juridiques nationaux et l ordre juridique international. Dans un deuxième temps, il se penche sur le contrôle judiciaire et la création du droit par le juge international qui représente un aspect particulièrement problématique dans la perspective de l «International Rule of Law». Le projet de recherche vise ainsi à la fois à participer aux efforts récents de théorisation de l «International Rule of Law» et à contribuer au développement nécessaire d une théorie du juge international. Une doctorante à 100%, Mme Denise Wohlwend, est financée par le FNS dans le cadre du projet. La restriction des droits fondamentaux dans l Union européenne Requérant : Prof. Samantha Besson - 1er octobre 2012-31 mars 2016 - Financement : FNS. Le projet de recherche a pour objectif de proposer une interprétation de l art. 52 (1) de la Charte des droits fondamentaux de l Union européenne («la Charte»). Le projet permettra d offrir aux juridictions de contrôle, tant nationales que supranationale et internationale, un outil susceptible de faciliter une application cohérente de l art. 52 (1) de la Charte et de limiter les divergences interprétatives avec la CEDH. Une telle approche permettrait également d assurer une meilleure mise en œuvre des dro its fondamentaux contenus dans la Charte dans les Etats membres de l UE. Une doctorante à 100%, Mme Stéphanie Murenzi, est financée par le FNS dans le cadre du projet. Les sources du droit international Requérant : Prof. Samantha Besson 1er octobre 2013 30 septembre 2014 Financement : pool de recherche Unifr. Le projet de recherche prépare le dépôt d une requête de recherche libre FNS sur le thème des sources du droit international visant à encadrer l édition du Oxford Handbook on the Sources of International Law. Une assistante-docteure de recherche, la Dr Anne-Laurence Graf-Brugère, est engagée à 20% dans le cadre du projet. Zentrum für Migrationsrecht (ZFM) / Centre suisse de droit des migrations (CDM) Das in Zusammenarbeit mit den Universitäten Bern und Neuenburg durchgeführte Forschungsund Zusammenarbeitsprojekt widmet sich migrationsrechtlichen Fragestellungen im nationalen, europäischen und internationalen Recht, dies auch aus einem interdisziplinären Blickwinkel. Es werden regelmässig Tagungen zu aktuellen Themen organisiert und gemeinsame Publikationen erar beitet. Zudem findet jährlich ein Doktorierenden- sowie ein interdisziplinäres Seminar für Studierende statt. Beteiligte: Sarah Progin-Theuerkauf, Alberto Achermann, Christin Achermann, Cesla Amarelle, Astrid Epiney, Pascal Mahon, Samah Ousmane, Teresia Gordzielik u.a. Laufzeit: Bis 12/2016 Finanzierung: Schweizerische Universitätskonferenz Publikation Code annoté de droit des migrations. Volume 1-5, à paraître 19 Sonstige Forschungsvorhaben Neben den durch Drittmittel finanzierten Forschungsprojekten wurde im Rahmen der ordentlichen Aktivitäten des Instituts auch an anderen Forschungsvorhaben gearbeitet. Diese ergeben sich im Einzelnen aus der Publikationsliste der Institutsangehörigen. Besonders zu erwähnen sind folgende Forschungsgebiete bzw. Arbeiten:

Forschung / Recherche Personenfreizügigkeitsfreizügigkeitsabkommen Schweiz - EU Das Personenfreizügigkeitsabkommen Schweiz EU bildet seit mehreren Jahren einen Schwerpunkt der Forschungsaktivitäten des Instituts. Angehörige des Instituts publizieren regelmässig wissenschaftliche Beiträge auf diesem Gebiet. Besonders zu erwähnen sind die im Berichtszeitraum erstellte Kommentierung zahlreicher Artikel des Abkommens für einen Code annoté im Bereich des Migrationsrechts, der unter der Federführung des Zentrums für Migrationsrecht herausgegeben wird. Beteiligte Astrid Epiney, Gaëtan Blaser, Beate Metz, Robert Mosters, Benedikt Pirker Laufzeit seit August 2002 Publikationen Astrid Epiney/Robert Mosters, Die Rechtsprechung des EuGH zur Personenfreizügigkeit und ihre Implikationen für das Freizügigkeitsabkommen Schweiz - EU, in: Astrid Epiney/Stefan Diezig (Hrsg.), Schweizerisches Jahrbuch für Europarecht / Annuaire suisse de Droit européen 2012/2013, Zürich/Bern 2013, S. 49-76. Astrid Epiney, Vorübergehende Wiedereinführung der bedarfsabhängigen Zulassung frei praktizierender Ärzte. Ausgewählte Aspekte der Vereinbarkeit mit dem Freizügigkeitsabkommen Schweiz EU, Jusletter v. 22.4.2013 (Internetzeitschrift). Astrid Epiney, Zur Vereinbarkeit diskriminierender Studiengebühren mit dem Freizügigkeitsabkommen Schweiz EU, FS Kay Hailbronner, Heidelberg 2013, S. 401-412. Verkehrsrecht Das Verkehrsrecht der Europäischen Union sowie die sich im Verkehrsrecht in den Beziehungen Schweiz EU stellenden Fragen gehören ebenfalls zu den Forschungsschwerpunkten am Institut für Europarecht. Beteiligte Astrid Epiney, Jennifer Heuck, Markus Kern Laufzeit seit mehreren Jahren Publikationen: Astrid Epiney/Jennifer Heuck/Markus Kern, Unionsrechtliche Vorgaben für die Beschränkungen des alpenquerenden Strassengütertransports, Zürich/Basel/Genf 2013, 106 S. Astrid Epiney/Jennifer Heuck/ Yvonne Schleiss, L. Verkehrsrecht, in: Dauses, Manfred (Hrsg.), Handbuch des EU-Wirtschaftsrechts, Loseblattsammlung, 2013, 254 S. Astrid Epiney, Zur Vereinbarkeit der Einführung einer Alpentransitbörse mit den Vorgaben des EU- Rechts, Freiburger Schriften zum Europarecht, Nr. 15, 70 S., Freiburg 2013. 20 Beziehungen Schweiz - EU Die Beziehungen Schweiz EU sind am Institut nicht nur in Bezug auf bestimmte Politikbereiche ein wichtiges Forschungsgebiet, sondern verstärkt auch aus institutioneller Sicht und in bereichsübergreifender Weise. Beteiligte Astrid Epiney, Beate Metz, Robert Mosters, Benedikt Pirker, Yvonne Schleiss Laufzeit seit mehreren Jahren Publikationen: Astrid Epiney, Die Schweizer Europapolitik: Wie tragfähig ist der Bilateralismus? / La politique européenne de la Suisse: la voie bilatérale a-t-elle encore un avenir?, Die Volkswirtschaft / La vie économique 2013, 59-62. Astrid Epiney, Zur Gewährleistung von Homogenität in Verträgen der EU mit Drittstaaten unter besonderer Berücksichtigung der Bilateralen Abkommen Schweiz EU, in: Marten Breuer/Astrid Epiney/Andreas Haratsch/Stefanie Schmahl/Norman Weiß (Hrsg.), Fs für Eckart Klein, Berlin 2013, 541-552. Astrid Epiney, Zur Verbindlichkeit der EU-Grundrechte in der und für die Schweiz, in: Bernhard Altermatt/Gilbert Casasus (Hrsg.), 50 Jahre Engagement der Schweiz im Europarat 1963-2013, Zürich 2013, 141-158.