Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft. Entflechtungsgesetz. Jörg Vogelsänger. Minister Vogelsänger - Entflechtungsgesetz

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Transkript:

Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft Entflechtungsgesetz Jörg Vogelsänger 29.06.2011 0

Informationsveranstaltung Themen Infrastrukturentwicklung allgemein Überarbeitung der Richtlinie zum Entflechtungsgesetz - Erweiterung der Fördermöglichkeiten im Straßenbau Radwegebauprogramm bis 2015 29.06.2011 1

Infrastrukturentwicklung allgemein 29.06.2011 2

MIL als Standortverbesserungsressort Staatliche Infrastrukturpolitik bietet unverzichtbare Voraussetzungen für die Unternehmensentwicklung und damit die Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen verbessert die Lebensqualität der Bürger 29.06.2011 3

3-stufiges Straßennetzkonzept Leistungsnetz (BAB und leistungsfähige Bundesstraßen des Blauen Netzes) Ziel: maximaler Ausbaustandard durch bedarfsgerechten und leistungsfähigen Um-, Aus- und Neubau Grundnetz (sonstige Bundesstraßen, verkehrswichtige Landesstraßen) Ziel: Richtlinienkonformer und verkehrssicherer Neubau, Um- und Ausbau sowie Erhaltung, => Vorrang hat Erhaltung des vorhandenen Netzes mit Ortsdurchfahrt- und Knotenpunktausbau für die Verkehrssicherheit Grünes Netz (übrige Landesstraßen) Ziel: Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht, i. d. R. nur Instandhaltungsmaßnamen und keine Investitionen 29.06.2011 4

Verkehrsleistungen Kategorie Netzkonzept Länge (km) Anteil Streckenlänge in % Verkehrsaufwand (Mio. Kfz km) Anteil Verkehrsaufwand in % Leistungsnetz 1.500 12 44 57 Grundnetz (B + L) 5.000 40 27 35 Grünes Netz 3.000 24 3 4 Kreisstraßen 3.000 24 3 4 Summe 12.500 100 77 100 29.06.2011 5

EFRE Förderperiode 2007-2013 Programmabwicklung EFRE- Periode 2007 2013 im Bereich Landestraßen Jahr 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 Ist Ist Ist Ist Plan Plan Plan Plan EFRE gesamt ( in Euro) 0 33.374.638 36.242.709 21.842.369 40.000.000 28.500.000 13.000.000 1.000.000 29.06.2011 6

Entwurf Landesstraßenbedarfsplan 2011 Landesstraßen: Gesamtnetz: ca. 5800 km Ortsdurchfahrten: Anzahl ca. 1580 Freie Strecke: ca. 4200 km Hoher Erhaltungsbedarf vor Neubau Landesstraßenbedarfsplan 1995-2009 82 Maßnahmen davon 14 realisiert Entwurf Landesstraßenbedarfsplan 2010 2024 18 Maßnahmen 29.06.2011 7

Landesstraßenbedarfsplanentwurf 2010 6 8 7 17 11+12 5 15 1+2 16 3+4 10 9 18 14 13 29.06.2011 8

Verhältnis Landes- zu Kreisstraßen - Vergleich der Bundesländer - Landesstraßen in km Kreisstraßen in km Summe in km Brandenburg 5826 3008 8815 66 % 34 % Mecklenburg- Vorpommern 3295 44 % 4145 56 % 7440 Sachsen 4782 5852 10634 45 % 55 % Thüringen 4684* 3028 7712 61 % 39% Sachsen-Anhalt 3941 4295 8236 48 % 52 % * Der Freistaat Thüringen plant bis spätestens 01. 01. 2014 die Abstufung von 650 km 29.06.2011 9

Überarbeitung der Richtlinie zum Entflechtungsgesetz - Erweiterung der Fördermöglichkeiten im Straßenbau 29.06.2011 10

Was ist beabsichtigt? Freiwilliger Basis Kreise oder Kommunen können Landesstraßen, deren Funktionalität nicht auf die Erschließung des Landes ausgerichtet ist, übernehmen Sie erhalten dann eine Förderung von 90% zum Ausbau der Straße aus dem Entflechtungsgesetz 29.06.2011 11

Warum? eingeschränkte finanzielle Möglichkeiten zum Erhalt oder gar Ausbau der großen Zahl an Landesstraßen alle Möglichkeiten nutzen, Infrastrukturen im Land zu erhalten bzw. zu verbessern ein Gebot der Vernunft im Interesse der Bürger 29.06.2011 12

Wie? Änderung der Richtlinie dem MIL für die Förderung von Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden des Landes Brandenburg vom 14.06. 2011 Punkt 5.4 Höhe der Förderung, Satz 2: Für Maßnahmen an abgestuften Landesstraßen gemäß Ziff. 2.1 Buchstabe i) beträgt die Zuwendung 90 vom Hundert der zuwendungsfähigen Ausgaben des Vorhabens, sofern die Abstufung nicht mehr als 2 Jahre zurückliegt 29.06.2011 13

Kommunikationsschritte Intensive Diskussion und Erläuterung des Ansatzes - Gespräche mit einzelnen Kommunen - Gespräche mit kommunalen Spitzenverbänden - LKT am 20.06.2011 - SGB am 21.06.2011 - Beantwortung mdl. Anfrage Herr Wichmann am 22.06.2011 - Information MdL am 29.06. 2011 29.06.2011 14

Radwegeprogramm 2015 29.06.2011 15

Entwicklung Radwegebestand 1200 1000 800 600 400 200 Radwege an Bundesstraßen Radwege an Landesstraßen 0 1995 2000 2005 2009 29.06.2011 16

Mitteleinsatz Radwegebau Neues Bauprogramm 2011 bis 2015: -außerorts an Bundesstraßen 1995-2011 gesamt: 113, 7 Mio. -außerorts an Landesstraßen 1995.2011 gesamt: 69,7 Mio Im Durchschnitt 1995 bis 2010 -außerorts an Bundesstraßen: 6,7 Mio -außerorts an Landesstraßen: 4,0 Mio 2011werden eingesetzt: - außerorts an Bundesstraßen: 6,7 Mio * - außerorts an Landesstraßen: 5,1 Mio * Nach Verhandlungen mit dem Bund 29.06.2011 17

Kostenentwicklung 2006 wurden Kosten in Höhe von 90.000 pro km angesetzt - aktuell ist aber von 160.000 bis 180.000 auszugehen: Gründe: Umfangreiche Baugrundverbesserungen und Entwässerungsmaßnahmen notwendig Notwendige Gewässerquerungen Erhöhter Anteil Querungshilfen Aufwendige Hang- und Böschungssicherungen Erhöhter Anteil notwendiger Ausgleichs- und Ersatzkosten für Naturschutz und Grunderwerb Anpassung der zu planenden Abschnitte an örtliche Gegebenheiten und Bedürfnisse Allgemein gestiegene Baukosten 29.06.2011 18

Bauprogramm Radwege 2011 bis 2015 Eckdaten des Bauprogramms: Km insgesamt: 327,8 Finanzvolumen: rund 13 Mio pro Jahr Zahl der Einzelmaßnahmen: 127 29.06.2011 19

Bauprogramm Radwege 2011-2015 Linienentwicklung Bundesstraßen 4 Maßnahmen B 179 (LDS) 14 Maßnahmen B 246 (LDS/LOS/PM/TF) 4 Maßnahmen B112 (MOL) 5 Maßnahmen B1 (MOL) 7 Maßnahmen B 96 (OHV) 4 Maßnahmen B 167 (OPR) 4 Maßnahmen B 107 (PM) 3 Maßnahmen B 2 (UM) 29.06.2011 20

Bauprogramm Radwege 2011-2015 Linienentwicklung Landesstraßen 4 Maßnahmen L 200 (BAR) 4 Maßnahmen L 40 (LDS) 4 Maßnahmen L 25 (UM) 29.06.2011 21

Fördermöglichkeiten nach Entflechtungsgesetz Auszug aus der Richtlinie des MIL für die Förderung von Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden des Landes Brandenburg vom 14.06. 2011 2 Gegenstand der Förderung Gefördert werden können: f) selbständig geführte Radwege, die überwiegend dem Alltags- und Alltagsfreizeitverkehr dienen Dies gilt auch für Radwege, die im Zuge einer Baulasttrennung entlang von Landesstraßen von Kreisen/ Gemeinden übernommen werden 29.06.2011 22

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 29.06.2011 23