PPP aktuelle Entwicklungen

PPP aktuelle Entwicklungen Das Mittelstandsmodell Bau Erfurt, 7. Mai 2009

Agenda Investitionsbedarf und Sachinvestitionen, Konjunkturpaket II Public-Private-Partnership Neue Leitfäden, Studien, Datenbanken Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) / Finanzierungen Ernst & Young ÖPP-Studienergebnisse 7. Mai 2009 Seite 2 Ernst & Young

Investitionsbedarf und Sachinvestitionen Kommunaler Investitionsbedarf 2006-2020 In Milliarden Euro Straßen Schulen Abwasser Erwerb von Grundvermögen ÖPNV Sportstätten Krankenhäuser Trinkwasser Verwaltungsgebäude Städtebau Sonstige Bereiche Gesamt 73,0 58,2 39,5 38,4 35,2 30,9 29,0 19,8 10,1 161,6 10,4% 8,3% 5,6% 5,5% 5,0% 4,4% 4,1% 2,8% 1,4% 208,4 23,0% 29,6% ca. 47 Mrd. p.a. 704,1 100,0% Quelle: Deutsches Institut für Urbanistik, 4/2008 7. Mai 2009 Seite 3 Ernst & Young

Investitionsbedarf und Sachinvestitionen Sachinvestitionen der Kommunen Die Höhe der kommunalen Sachinvestitionen steigt seit 2006 wieder an. In 2008 wurde um 4,3% mehr investiert als im Vorjahr. Darin enthaltene kommunale Bauausgaben stiegen insgesamt lediglich um 2,7% auf 15,8 Mrd. EUR. Davon ergab sich in den neuen Bundesländern ein Rückgang um 4,6%. in Millionen Euro 30.000 25.000 24.707 24.282 23.693 20.000 21.474 19.810 18.603 19.053 20.001 20.851 15.000 10.000 5.000 0 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008* Quelle: Statistisches Bundesamt * Teilweise geschätzt; die endgültigen Zahlen für 2008 liegen voraussichtlich im Mai 2009 vor. 7. Mai 2009 Seite 4 Ernst & Young

Konjunkturpaket II Investitionen Verabschiedung durch Bundesregierung am 14. Januar 2009 Umfang von 50 Mrd. EUR zur Stützung der Binnenkonjunktur und nachhaltigen Stärkung des Landes davon 14 Mrd. EUR für kommunales Investitionsprogramm; Zukunftsinvestitionen der öffentlichen Hand (Kofinanzierungsanteil der Länder = 25 % (= 3,3 Mrd. EUR) Quelle: BMWi 4 Mrd. EUR für zusätzliche Bundesinvestitionen; davon 2 Mrd. EUR in Ausbau und Erneuerung von Bundesverkehrswegen 2 Mrd. EUR in Bundesbauten, Ausrüstung und Ressortforschung 10 Mrd. EUR für Investitionen der Kommunen und Länder Bildung (insbesondere Kindergärten, Schulen und Hochschulen) -6,5 Mrd. EUR insbesondere für energetische Sanierung sowie Forschung Infrastruktur (insbesondere Verkehr, Krankenhäuser, Städtebau, IT) -3,5 Mrd. EUR Modernisierung, ländliche Infrastruktur, Lärmsanierung 50% des Volumens soll in 2009 wirksam werden 7. Mai 2009 Seite 5 Ernst & Young 2 Mrd. 2 Mrd. 6,5 Mrd. 3,5 Mrd. Ausbau/Erneuerung Bundesverkehrswege Bundesbauten, Ausrüstung und Ressortforschung Energetische Sanierung und Forschung Modernisierung, Städtebau, ländliche Infrastruktur, Lärmsanierung Sonstiges

Konjunkturpaket II Vereinfachung Vergaberecht Einführung eines Schwellenwertes (ohne öffentlichen Teilnahmewettbewerb) befristet auf 2 Jahre Beschränkte Ausschreibungen Freihändige Vergabe Bauleistungen 1 Mio. EUR ca. 100.000 EUR Dienst- und Lieferleistungen 100.000 EUR 100.000 EUR Unterhalb der Schwellenwerte kann Vergabestelle ohne Nachweis eines Ausnahmentatbestandes Beschränkte Ausschreibungen oder Freihändige Vergaben durchführen Länder und Kommunen sind aufgefordert, Vergabeverfahren ebenfalls zu erleichtern Anhebung der Kostengrenzen für kleine Baumaßnahmen des Bundes sowie Zuwendungsmaßnahmen von 1 Mio. EUR auf 5 Mio. EUR (ebenfalls für 2 Jahre) Quelle: BMWi 7. Mai 2009 Seite 6 Ernst & Young

Partnerschaften Deutschland ÖPP Deutschland AG Unabhängiges Beratungsunternehmen für Öffentlich-Private Partnerschaften in Deutschland Auftraggeber: ausschließlich öffentliche Hand Die ÖPP Deutschland AG befindet sich mit 60 % im öffentlichen und mit 40 % im privaten Eigentum. Beteiligungsstruktur Leistungsspektrum Projektberatung: Punktuelle oder umfassende und kontinuierliche Projektberatung bei ÖPP-Projekten Frühphasenberatung (Bedarfsanalyse, Eignungstest, vorläufige Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Entwicklung des Finanzierungsmodells) Steuerung über den gesamten Projektzyklus (Projektentwicklung, Vorbereitung des Vergabeverfahrens, Begleitung in der Betriebsphase) Grundlagenarbeit: Marktöffnung durch Vereinfachung bzw. Standardisierung von ÖPP-Prozessen und Wissenstransfer Quelle: www.partnerschaftendeutschland.de 7. Mai 2009 Seite 8 Ernst & Young

PPP in Deutschland Status 4500 4000 3500 3000 2500 2000 1500 1000 500 0 40 35 30 Investitionsvolumen in Mio. 3500 3000 1500 950 2002/2005 2006 2007 Sep 2008 April 2009 Anzahl der Projekte 35 30 32 Derzeit 133 ÖPP- Projekte (121 im Hochbau, 12 im Verkehr) Laut Projektträger Effizienzvorteil durchschnittlich 16% 25 20 15 10 5 22 14 0 2002/2005 2006 2007 Sep 2008 April 2009 Quelle: BMVBS, PPP-Taskforce 7. Mai 2009 Seite 9 Ernst & Young

PPP in Deutschland Projektbeispiele Projektträger Projekt Umfang Fertigstellung Volumen Finanzministerium Brandenburg Bürokomplex/ Finanzministerium Planung/Errichtung u. Betrieb/ 30 Jahre 2010 42 Mio. Offenbach* Errichtung/Sanierung u. Schulen 2009 411 Mio. Betrieb 15 Jahre München* Fürst-Wrede-Kaserne Errichtung u. Betrieb 20 Jahre 2008 129 Mio. Halle/Saale* Schulen und Kita Sanierung u. Betrieb 20 Jahre 2008 160 Mio. Freiburg* Schulen und Feuerwache Sanierung u. Betrieb 25 Jahre k.a. 60-70 Mio. Kiel* Berufliche Schulen Errichtung/Sanierung u. Betrieb 25 Jahre 2007/2008 135-145 Mio. Leipzig* Technisches Zentrum Errichtung u. Betrieb 30 Jahre 2008 75 Mio. Quelle: PPP-Taskforce; 28.02.2008, Strabag Real Estate GmbH * Pilotprojekte der PPP-Taskforce 7. Mai 2009 Seite 10 Ernst & Young

PPP-Handbuch Leitfaden für ÖPP Herausgeber: BMVBS, DSGV Hilfestellung für sorgfältige und fachkundige Vorbereitung und Durchführung eines PPP-Projekts Gesamtüberblick über die bei der Realisierung notwendigen Schritte Grundlage sind bestehende Leitfäden von Bund und Ländern, deren Inhalte und Empfehlungen anwenderfreundlich zusammengefasst werden. Gliederung: 1. Einführung 6. Auftragsvergabe 2. Vorbereitung 7. Wirtschaftlichkeitsuntersuchung 3. Vertragsgestaltung 8. Vertragsdurchführung 4. Finanzierung 9. PPP aus Bietersicht 5. Fördermittel 10. PPP und Mittelstand Handbuch ersetzt keine kompetente Beratung im Einzelfall 7. Mai 2009 Seite 12 Ernst & Young

Difu-Studie: PPP und Mittelstand Untersuchung von 30 ausgewählten PPP-Projekten Herausgeber: Deutsches Institut für Urbanistik Weitere Zunahme von PPP-Projekten wird erwartet Erklärtes Ziel der Bundesregierung und verschiedener Landesregierungen i. d. R. positive Erfahrungen der PPP-Projektpartner Im kommunalen Bereich kleinere Investitionsvorhaben: < 10 Mio. gelten als mittelstandsgerecht Optimierungspotenziale für mittelstandsgerechte Ausgestaltung: Einbeziehung lokaler/regionaler Akteure im Vorfeld (IHK, Wifö usw.) Informationsbereitstellung im Vorfeld der Ausschreibung Detaillierte Darstellung der Ausgangssituation Angemessene Terminierung der Ausschreibungspflichten Vertragliche Festlegung einer angemessenen KMU Beteiligung 7. Mai 2009 Seite 13 Ernst & Young

Difu-Studie: PPP und Mittelstand Beteiligung von KMU auf der ersten Ebene Zahl der Projekte 10 9 8 7 6 5 4 3 2 1 0 bis 10 10 bis 15 15 bis 25 über 25 ohne KMU KMU ähnlich KMU Investitionsvolumen in Mio. 7. Mai 2009 Seite 14 Ernst & Young

PPP Schulprojekte Evaluierungsprogramm Sponsor: BMVBS Ziel: Praxiserfahrungen systematisch sammeln und auswerten Vergleich mit den bisher erarbeiteten Leitfäden Ergebnisse in die Grundlagenarbeit einfließen lassen Weitere Standardisierung Umfang: bis zu 50 PPP-Projekte Zuwendungsbetrag von bis zu 20.000 EUR Übernahme der Teilnahmegebühren für KGSt-Vergleichsringe für 2 Jahre Quelle: BMWi 7. Mai 2009 Seite 15 Ernst & Young

PPP-Projektdatenbank Beschreibung www.ppp-projektdatenbank.de Inhalt Projektname Kategorie Sektor Landkreis/Stadt Gesamtinvestitionskosten Projektstammdaten Vertragsinformationen Ansprechpartner z. Zt. 133 Projekte (Projekte mit Vertragsabschluss: 121; ausgeschriebene Projekte: 12) 7. Mai 2009 Seite 16 Ernst & Young

www.ppp-projektdatenbank.de Überblick 7. Mai 2009 Seite 17 Ernst & Young

www.ppp-projektdatenbank.de Beispiel: Projektstammdaten 7. Mai 2009 Seite 18 Ernst & Young

www.ppp-projektdatenbank.de Beispiel: Projekt mit Vertragsabschluss 7. Mai 2009 Seite 19 Ernst & Young

Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) Umsetzung von ÖPP-Projekten ÖPP Projekte können einen wesentlichen Beitrag zur Umsetzung des Konjunkturpaketes II leisten Erhöhung Planungskapazitäten durch Entlastung der öffentlichen Verwaltung ÖPP Projekte können teilweise schneller und terminsicherer realisiert werden Voraussetzungen von förderfähigen ÖPP-Investitionsmaßnahmen nach dem ZuInvG Investitionsmittel müssen innerhalb des vorgesehenen Zeitrahmens ausgezahlt werden Investitionsbeginn bis zum 31.12.2010 Abschluss von zumindest selbständigen Teilabschnitten bis zum 31.12.2011 Weitere Vorgaben (Zusätzlichkeit, Nachhaltigkeit, Ausschluss Doppelförderung) Mögliche alternative Denk- und Finanzierungsmodelle, z. B.: Anschubfinanzierung in der Bauphase durch die öffentliche Hand Finanzierung der Betriebsphase durch den privaten Partner Quelle: BMF 7. Mai 2009 Seite 21 Ernst & Young

Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) Umsetzung von ÖPP-Projekten -Beispiel Ausgangslage Die energetische Sanierung und der Betrieb einer Schulkantine sollen über ein ÖPP- Projekt mit einer Laufzeit von 20 Jahren erfolgen. Die Sanierung soll vor Ende 2010 begonnen und bis Ende 2011 abgeschlossen sein. Der Betrieb soll von 2012 bis zum Jahr 2030 erfolgen. Grundgedanke Die Investition kann aus dem ZuInvG bezahlt werden. Bereits im Jahr 2009 sollten baubegleitende Zahlungen bei Erreichen definierter Meilenvereinbart werden. Die Risikoabsicherung, die üblicherweise durch die Finanzierung durch den privaten Partner erfolgte, kann ggf. durch Bürgschaften ersetzt werden. Die Finanzierung des Betriebs erfolgt über Raten ab 2012 außerhalb des ZuInvG. Quelle: BMF 7. Mai 2009 Seite 22 Ernst & Young

PPP Finanzierungen Offene Fragen Zukünftige Marktteilnehmer? Sparkassen und Volksbanken? Geschäftsbanken? Weitere? Finanzierungsvolumina? Finanzierungsmodelle und -kosten? Forfaitierung gegen Einredeverzicht? Projektfinanzierung? Bauzwischenfinanzierung/Anschlussfinanzierung? Anschlussfinanzierungen? 7. Mai 2009 Seite 23 Ernst & Young

E&Y-Studie ÖPP als Ausweg? 7. Mai 2009 Seite 25 Ernst & Young

Das Design der Studie Telefonische Befragung von Stadtkämmerern bzw. leitenden Mitarbeitern der Finanzverwaltung von 300 deutschen Kommunen Befragungszeitraum: 2007 nur Kommunen mit mindestens 20.000 Einwohnern Befragung durch ein unabhängiges Marktforschungsinstitut 7. Mai 2009 Seite 26 Ernst & Young

Bisherige und geplante ÖPP-Projekte Angaben in Prozent Mehrfachnennungen möglich Grundgesamtheit: Kommunen, die ÖPP-Projekte planen bzw. durchgeführt haben Bisher vor allem Schulprojekte, zukünftig Projekte im Bereich Sport/Freizeit/ Kultur im Fokus. 7. Mai 2009 Seite 27 Ernst & Young

Positive Erfahrungen mit ÖPP Grundgesamtheit: Kommunen, die ÖPP-Projekte durchgeführt haben Überwiegend Zufriedenheit mit bisherigem Verlauf der ÖPP-Projekte (aber mehr Kritik als bei Privatisierungen). 7. Mai 2009 Seite 28 Ernst & Young

Pro & Contra Private: Die Sicht der Kommunen Grundgesamtheit: alle befragten Kommunen Etwa jede vierte Kommune sieht wachsendes Engagement privater Anbieter/Investoren kritisch. 7. Mai 2009 Seite 29 Ernst & Young

Pro & Contra Private: Die Sicht der Kommunen Grundgesamtheit: alle befragten Kommunen Angaben in Prozent Mehrfachnennungen möglich 7. Mai 2009 Seite 30 Ernst & Young

Ausblick: ÖPP * Prognose 7. Mai 2009 Seite 31 Ernst & Young

Ihr Ansprechpartner Ernst & Young Real Estate GmbH Mergenthalerallee 10-12 65760 Eschborn Michael Janetschek Partner Real Estate Strategic Advisory Services Telefon +49 6196 996 24540 Telefax +49 181 3943 24540 Mobil +49 160 939 24540 michael.janetschek@de.ey.com www.de.ey.com 7. Mai 2009 Seite 32 Ernst & Young

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