CuR. Contracting und Recht. Jahrgang Verlag Energie und Umwelt

Ähnliche Dokumente
CuR. Contracting und Recht. Jahrgang Verlag Energie und Umwelt

Insolvenzrecht und Steuern visuell

CuR. Contracting und Recht. Jahrgang Verlag Energie und Umwelt

CuR. Contracting und Recht. Jahrgang Verlag Energie und Umwelt

Contracting und Recht. Jahrgang Bodak Verlag

CuR Contracting und Recht Vierteljahresschrift für Energie-Contracting und Energieeffizienz 13. Jahrgang 2016

Titel Abkürzung Jahrgang Standort Agrar- und Umweltrecht AUR ff Münzstraße 17 Amtsblatt für die Stadt Braunschweig ABlStadt BS

Zeitschriften der Bibliothek des Landgerichts Osnabrück

Die Werbegemeinschaft im Shopping-Center

Landgericht Verden -Bücherei- Zeitschriften -Gesamtübersicht- Sie können den gesamten Inhalt dieser PDF-Datei durchsuchen.

Ertrag- und schenkungsteuerliche Beurteilung des Nießbrauchs am Mitunternehmeranteil

Blümich, Brandis (Hrsg.) Kommentar zum EStG, KStG, GewStG, 113. Ergänzungslieferung.

Contracting und Recht. Jahrgang Bodak Verlag

Abkürzungsverzeichnis

Die Einschränkung der Verlustverrechnung

Energierecht. mit einer Einführung von Professor Dr. Edmund Brandt. Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

Hoffmann Der Ausgleichsansprum der Handelsvertreter

Daniel Philipp Stiehler Unternehmensteuerreform 2008: idie Rechtsformneutralität der Unternehmensbesteuerung

Beck-Texte im dtv 5596 VOB / HOAI. Textausgabe. von Prof. Dr. Ulrich Werner, Dr. Walter Pastor. 31. Auflage. Verlag C.H.

Aktuelle Probleme des Steuerrechts. Eingeschränkter Verlustausgleich nach 2 Abs. 3 EStG n. F.

NVwZ- Rechtsprechungs-Report Verwaltungsrecht 30. JAHRGANG 2017

Baugesetzbuch: BauGB

Das neue Recht der Konzessionsabgaben

Energierecht: EnergieR

Bürgerliches Gesetzbuch : BGB

Bürgerliches Gesetzbuch: BGB

Beurteilungskriterien von Rating-Agenturen - eine kritische Würdigung

Contracting und Recht. Jahrgang Bodak Verlag

Vor- und Nachteile für die Erstellung des Jahresabschlusses eines mittelständischen Unternehmens nach dem Bilanzmodernisierungsgesetz (BilMoG)

Beck-Texte im dtv Vergaberecht: VgR. Textausgabe. von Dr. Ute Jasper, Dr. Fridhelm Marx. 16. Auflage

Contracting und Recht. Jahrgang Bodak Verlag

Zur Abgrenzung von Anschaffungskosten, Herstellungskosten und Erhaltungsaufwendungen bei der Instandsetzung und Modernisierung von Gebäuden

Bestellnummer:

Beck-Texte im dtv Vergaberecht: VgR. Textausgabe. von Dr. Ute Jasper, Dr. Fridhelm Marx. 15. Auflage

Energierecht: EnergieR

beck-shop.de Energierecht

Verwaltungsgerichtsordnung, Verwaltungsverfahrensgesetz: VwGO

Begründung von Masseverbindlichkeiten in der vorläufigen Eigenverwaltung

Zeitschriften Sachgruppe Recht

Innovationsförderung. Fördermittel für kleine und mittlere Unternehmen im Bereich Produkt- und Verfahrensentwicklung

Energierecht: EnergieR

Strukturen, Problemfelder und Wechselwirkungen eines Insolvenzverfahrens auf die Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen

Schnellübersicht. VO(EG) Nr. 713/20096 Vertrag überdiearbeitsweiseder EuropäischenUnion(AEUV)(Auszug)

E-Bilanz. Entwicklung und kritische Analyse

Titel Jahrgang Standort AD LEGEDUM Münzstraße 17 Amtsblatt für die Stadt Braunschweig ff Münzstraße 17 Amtsblatt für die Stadt Braunschweig

Rewolle/Wegener. WeHbewerbsrecht in Frage und Antwort

Bachelorarbeit. Die Auswirkung des BilMoG auf die Bilanzierung latenter Steuern. im HGB-Einzelabschluss. Furat Al-Obaidi. Bachelor + Master Publishing

Kritische Betrachtung des Reverse-Charge-Verfahrens gemäß 13b UStG im Hinblick auf Bauleitungen an Bauträger und Bauunternehmer

Energierecht: EnergieR

Die bilanzielle Behandlung von Asset-Backed-Securities nach IAS und HGB

Vorwort Autor Lizenzbedingungen zur Benutzung Ihrer CD-ROM Stichwortverzeichnis Entscheidungsübersicht nach Aktenzeichen

Anlage 3 Abkürzungen für Gerichte. 1. Ordentliche Gerichtsbarkeit. Bundesgerichtshof BGH

Besteuerung gemeinnütziger Vereine im deutschen Steuerrecht

Die italienische Kirchenfinanzierung als Alternative zum deutschen Kirchensteuersystem? Analyse und Vergleich beider Systeme

Kinder und Jugendliche als Zielobjekte der Werbung

ß. Sharon Byrd/Matthias Lehmann. Zitierfibel für Juristen

Masterarbeit. Die Befreiungstatbestände der 13a, 13b ErbStG. Ein Fall für das BVerfG? Florian Oppel. Bachelor + Master Publishing

III. Abkürzungsverzeichnis... II

Neue Aktivierungsmöglichkeit durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) Originäre immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens

Juristische Grundregeln für mittelständische Bauunternehmen

Energiewirtschaftliche Gesetzgebung und deren Bedeutung für den Wupperverband

Die Dokumentation bei juris- Ihr Garant für rechtssichere Informationen

Fälle zum Arbeitsrecht

Redaktionelle Hinweise der Monatsschrift Infrastrukturrecht

Bilanzierung immaterieller Vermögenswerte nach IFRS

Zitierfibel für Juristen

Die Bilanzierung von Umweltschutzmaßnahmen - Vergleich zwischen HGB und IAS/IFRS

ISBN

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS. vom. 18. Januar in dem Rechtsstreit

Kompakt-Lexikon Marketingpraxis

Bedienungshinweis: Wie jede Audio-CD einfach in Ihren CD-Player einlegen.

Inhaltsverzeichnis 1. Vorwort... 5 Inhaltsverzeichnis... 8 Abkürzungsverzeichnis... 16

Marcel Weis IFRS/HGB/BilMoG im Vergleich: Probleme und Lösungsansätze zum Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz

Veröffentlichungen. Prof. Dr. J. Roth. Monographien

Anstellungsverträge für GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführer unter Berücksichtigung steuerrechtlicher Vorschriften

Rechtsprechungsübersicht / Checkliste Abgrenzung Sondereigentum - Gemeinschaftseige. tum. Gemeinschaftseigentum. Sondereigentum

BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL. in dem Rechtsstreit

Gesetz- und Verordnungsblätter, Entscheidungssammlungen und Zeitschriften

Bilanzierung und Bewertung immaterieller Vermögenswerte des Anlagevermögens nach HGB und IFRS

Wohnungseigentumsgesetz

*****************************************************************

Beck-Texte im dtv Mietrecht: MietR. Textausgabe. von Prof. Dr. Friedemann Sternel. 45., neubearbeitete Auflage

NJW Audio-CD. NJW Audio-CD. Neuen Juristischen Wochenschrift. Verlag C. H. Beck

Kuwert. Erdbrtigger. Privat-Haftpflichtversicherung Anwendung der BBR in der Praxis

Privatversicherungsrecht: VersR

Gesamtschau des aktuellen deutschen Umsatzsteuerrechts

Bachelorarbeit. Einkommensteuerrechtliche Behandlung von Verlusten aus Termingeschäften bei Gewerbetreibenden

NJW Audio-CD. NJW Audio-CD. Neuen Juristischen Wochenschrift. Verlag C. H. Beck. Interviews mit. Herausgegeben in Verbindung mit der

Gewerbesteuerrecht ... Gewerbesteuergesetz Gewerbesteuer-Durchführungsverordnung Gewerbesteuer-Richtlinien Gewerbesteuer-Hinweise

BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL

Energierecht: EnergieR

NJW Audio-CD. NJW Audio-CD. Neuen Juristischen Wochenschrift. Verlag C. H. Beck

Praktiker-Seminare 2018/2019

Referentenentwurf eines. Gesetzes zur Änderung des Rechts der Vertretung durch Rechtsanwälte vor den Oberlandesgerichten

Zivilrecht Wirtschaftsrecht

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS. vom. 25. September in der Wohnungseigentumssache

Europarechtanpassungsgesetz Erneuerbare Energien

VKU-Rechtsprechungsübersicht Juni 2017

Transkript:

CuR Contracting und Recht Jahrgang 2006 Verlag Energie und Umwelt

Contracting und Recht Vierteljahresschrift für Energie-Contracting und Energieeffizienz 3. Jahrgang Herausgeber Dr.Andreas Klemm, Rechtsanwalt in Düsseldorf, in Zusammenarbeit mit dem Forum Contracting e.v., Düsseldorf Schriftleitung RA Dr. Andreas Klemm, Königsallee 33, 40212 Düsseldorf, Telefon (02 11) 1 75 20 50-0, Telefax (02 11) 1 75 20 50-5. E-Mail: klemm@pro-advo.de Einsendungen Sämtliche Einsendungen werden an die Schriftleitung erbeten. Für Manuskripte und Entscheidungen, die unaufgefordert eingesandt werden, kann eine Haftung nicht übernommen werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht bis zum Ablauf des Urheberrechts. Eingeschlossen ist auch das Recht zur Herstellung elektronischer Versionen und zur Einspeicherung in Datenbanken. Verlag Verlag Energie und Umwelt KG, Geschäftsführer: Dr. Andreas Klemm, Anschrift: Königsallee 33, 40212 Düsseldorf, Telefon (0211) 1 75 20 50-4, Telefax (0211) 1 75 20 50-5. Bankverbindung: Konto 100 11 575 bei der Stadtsparkasse Düsseldorf, BLZ 300 501 10. Der Zeitschrift wurde folgende ISSN zugeteilt: ISSN 1613 950X Bezugsbedingungen Die Zeitschrift Contracting und Recht erscheint quartalsweise. Jahresbezugspreis: 98, EUR, Einzelheft: 26, EUR. Alle Preise inkl. 7 % MwSt und zzgl. Versandkosten. Bestellungen über jede Buchhandlung und beim Verlag. Kündigungen des Abonnements sind mit Sechswochenfrist zum Jahresende möglich. Forum Contracting e.v. Anschrift: Königsallee 33, 40212 Düsseldorf, Telefon (0211) 5 22 88 46-0; Telefax (0211) 5 22 88 46-6; E-Mail: info@forum-contracting.de Mitgliedsbeitrag: 60, EUR pro Jahr für natürliche Personen bzw. 600, EUR pro Jahr für juristische Personen und Personenvereinigungen (jeweils zzgl. 19 % MwSt). Für Mitglieder des Forum Contracting ist der Bezug der Zeitschrift im Mitgliedsbeitrag enthalten. Urheber- und Verlagsrechte Alle in dieser Zeitschrift veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheidungen und Leitsätze, soweit diese von der Schriftleitung bearbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtsschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Zeitschrift darf außerhalb der Grenzen des Urhebergesetzes ohne schriftliche Genehmigung des Verlages reproduziert werden. Anzeigen Zuständig für die Anzeigen-Verwaltung ist der Verlag. Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 2 vom 30. Januar 2006. Layout und Satz Hans-H. Beier, beierkonzeption, Sattelmeyerweg 1, 33609 Bielefeld Druck und Verarbeitung Graphischer Betrieb Gieseking GmbH & Co. KG, Deckertstraße 30, 33617 Bielefeld CuR im Internet: www.energie-contracting.de I

Inhaltsverzeichnis I. Beiträge (Aufsätze und Urteilsanmerkungen) Altenschmidt, Stefan Emissionshandel und industrielles Contracting............................... 43 Derleder, Peter Anmerkung zu BGH, Urteil vom 22. 2. 2006 VIII ZR 362/04................... 57 Fricke, Hanns-Christian Zur Ökostrom-Abnahmepflicht in Objektnetzen.............................. 93 Gabler,Andreas Anmerkung zu BGH, Urteil vom 21. 12. 2005 VIII ZR 108/04.................. 19 Götting, Eva Anmerkung zu OLG München, Urteil vom 19. 10. 2006 U (K) 3090/06.......... 150 Kanngießer,Antje Anmerkung zu BVerwG, Urteil vom 25. 1. 2006 8 C 13.05.................... 100 Klemm,Andreas Die sachenrechtliche Umwandlung eines wesentlichen Bestandteils in einen Scheinbestandteil............................................... 3 Klemm,Andreas Anmerkung zu OLG Koblenz, Urteil vom 13. 3. 2006 12 U 1227/04............. 156 Leinenbach, Ralf Die Feststellung des Objektnetzstatus durch die Regulierungsbehörde............... 50 Otting, Olaf Neue Regeln für gemischte Aufträge Konsequenzen für Contracting-Verträge....... 83 Staebe, Erik Anmerkung zu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 5. 4. 2006 VI-3 Kart 143/06 (V)..... 73 Strohe, Dirk Anmerkung zu OLG Dresden, Beschluss vom 17. 10. 2006 W 1109/06 Kart........ 139 Trautner,Wolfgang E. Wettbewerblicher Dialog: Chancen und Risiken für Contracting-Aufträge........... 88 Wiedemann, Jörg Inhouse-Vergabe und interkommunale Zusammenarbeit........................ 123 Wirth, Christian Anmerkung zu BGH, Urteil vom 10. 6. 2005 V ZR 235/04.................... 106 CuR 3. Jahrgang 2006 Inhaltsverzeichnis III

II. Entscheidungen 1. Zivilgerichte Bundesgerichtshof BGH 10. 16. 2005 V ZR 235/04......................... 104 BGH 2. 12. 2005 V ZR 35/05........................... 9 BGH 21. 12. 2005 VIII ZR 108/04........................ 12 BGH 22. 12. 2006 VIII ZR 362/04........................ 54 BGH 15. 12. 2006 VIII ZR 138/05........................ 60 BGH 15. 13. 2006 VIII ZR 153/05........................ 59 BGH 10. 18. 2006 I ZB 126/05.......................... 132 BGH 11. 10. 2006 VIII ZR 270/05....................... 130 Oberlandesgerichte OLG Köln 13. 13. 2006 16 Wx 10/06......................... 107 OLG Koblenz 13. 13. 2006 12 U 1227/04........................ 152 OLG Düsseldorf 5. 14. 2006 VI-3 Kart 143/06 (V).................... 69 OLG München 3. 18. 2006 U (K) 5768/05........................ 141 OLG Brandenburg 19. 19. 2006 6 U 132/05.......................... 157 OLG Dresden 17. 10. 2006 W 1109/06 Kart....................... 134 OLG München 19. 10. 2006 U (K) 3090/06........................ 147 Landgerichte LG Hamburg 29. 19. 2005 334 S 48/04.......................... 110 LG München I 10. 11. 2005 17HK O 2732/05....................... 21 LG Berlin 22. 11. 2005 14 O 114/05.......................... 24 IV Inhaltsverzeichnis CuR 3. Jahrgang 2006

LG Leipzig 16. 12. 2006 05 O 4702/05......................... 74 LG Bonn 2. 13. 2006 6 S 259/05........................... 112 Amtsgerichte AG Kassel 8. 14. 2005 454 C 6175/04........................ 113 AG Neuruppin 9. 11. 2005 71 M 2286/05......................... 27 2.Verwaltungsgerichte Bundesverwaltungsgericht BVerwG 23. 11. 2005 8 C 14.04............................ 101 BVerwG 25. 11. 2006 8 C 13.05............................ 95 3. Finanzgerichte Bundesfinanzhof BFH 22. 11. 2005 VII R 33/05.......................... 66 Finanzgerichte FG Düsseldorf 1. 19. 2004 4 K 4597/03 VSt....................... 28 III. Dokumentation 1. Bund Bundesministerium der Finanzen Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Besteuerung von Energieerzeugnissen und zur Änderung des Stromsteuergesetzes................ 30 Bundesministerium der Finanzen Schreiben vom 4. 10. 2005 III A 1 V 4220 2/05 Stromsteuer Steuerentstehung bei der Leistung von Strom durch Inhaber einer Erlaubnis zur steuerbegünstigten Entnahme von Strom..................... 36 CuR 3. Jahrgang 2006 Inhaltsverzeichnis V

Bundesministerium der Finanzen Erlass vom 6. 3. 2006 IV C 2 S 2236 10/05 Ertragsteuerliche Behandlung von Biogasanlagen und der Erzeugung von Energie aus Biogas............................................... 114 2. Länder Finanzministerium Kiel / OFD Koblenz / Senatsverwaltung für Finanzen Bilanzsteuerrechtliche Behandlung von Contracting-Anlagen.................... 116 3.Verbände Forum Contracting e.v. Alternativentwurf zu den Contracting-spezifischen Regelungen des neuen Energiesteuerrechts........................................... 35 AGFW Begriffsbestimmungen zum Contracting.................................... 76 IV. Buchbesprechungen Geiß, Erneuerbare-Energien-Contracting, 1.Auflage 2006 (Kramer).................... 160 Nowak/Markmiller (Hrsg.), Rechnungslegung und Steuern der kommunalen Betriebe, 1.Auflage 2005 (Rühling)............................................... 37 Pöschk (Hrsg.), Energieeffizienz in Gebäuden Jahrbuch 2006, 1.Auflage 2006 (Feldmann/Morguet).................................................. 79 Weber/Schäfer/Hausmann (Hrsg.), Praxishandbuch Public Private Partnership, 1.Auflage 2006 (Schlack)................ 36 V. Zeitschriftenauswertung Zeitschriftenauswertung 2. Halbjahr 2005................................... 39 Zeitschriftenauswertung 1. Halbjahr 2006.................................. 118 VI Inhaltsverzeichnis CuR 3. Jahrgang 2006

Abkürzungsverzeichnis a.a............ anderer Ansicht a. a. O........... am angegebenen Ort ABl. EG / EU.... Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften / Amtsblatt der Europäischen Union Abs............ Absatz AcP........... Archiv für die civilistische Praxis a. F............. alte Fassung AG............ Amtsgericht / Aktiengesellschaft AGB........... Allgemeine Geschäftsbedingungen AGBG......... Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen AGFW......... Arbeitsgemeinschaft für Wärme und Heizkraftwirtschaft Aktenz.......... Aktenzeichen Alt............. Alternative Anm........... Anmerkung AO............ Abgabenordnung Art............. Artikel Aufl............ Auflage AVBEltV........ Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Elektrizitätsversorgung von Tarifkunden AVBFernwärmeV..Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme AVBGasV.......Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Gasversorgung von Tarifkunden AVBWasserV..... Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser BauGB......... Baugesetzbuch BauR.......... Baurecht BayObLG....... Bayerisches Oberstes Landesgericht BB............ Betriebs-Berater Bearb........... Bearbeitung Beschl.......... Beschluss BetrKV......... Betriebskostenverordnung BFH........... Bundesfinanzhof BFHE.......... Amtliche Sammlung der Entscheidungen des Bundesfinanzhofs BFH-PR........ Entscheidungen des Bundesfinanzhofs für die Praxis der Steuerberatung BGB........... Bürgerliches Gesetzbuch BGBl........... Bundesgesetzblatt BGH........... Bundesgerichtshof BGHZ......... Amtliche Sammlung der Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen BHKW......... Blockheizkraftwerk BImSchG....... Bundes-Immissionsschutzgesetz BKartA......... Bundeskartellamt BMF........... Bundesministerium der Finanzen BMU.......... Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit BMWi......... Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie BNetzA......... Bundesnetzagentur BR-Drs......... Bundesratsdrucksache BStBl........... Bundessteuerblatt BT-Ausschuss..... Bundestagsausschuss BT-Drs.......... Bundestagsdrucksache BTOElt......... Bundestarifordnung Elektrizität BV............ Berechnungsverordnung BVerfG......... Bundesverfassungsgericht BVerfGE........ Amtliche Sammlung der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts BVerwG........ Bundesverwaltungsgericht BVerwGE....... Amtliche Sammlung der Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts CuR........... Contracting und Recht DB............ Der Betrieb DEHSt......... Deutsche Emissionshandelsstelle ders............ derselbe DIN........... Deutsches Institut für Normung DNotZ......... Deutsche Notar-Zeitschrift DStZ.......... Deutsche Steuer-Zeitung DVBl........... Deutsches Verwaltungsblatt DW........... Die Wohnungswirtschaft EEG........... Erneuerbare-Energien-Gesetz EFG........... Entscheidungen der Finanzgerichte EGBGB........ Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche EHP........... Euroheat & Power (Verband) EltRL.......... Elektrizitätsbinnenmarkt-Richtlinie EltVU.......... Elektrizitätsversorgungsunternehmen endg........... endgültig EnergieStG...... Energiesteuergesetz EnEV.......... Energieeinsparverordnung EnWG......... Energiewirtschaftsgesetz EStG........... Einkommensteuergesetz EStR........... Einkommensteuer-Richtlinien CuR 3. Jahrgang 2006 Abkürzungsverzeichnis VII

ET............ Energiewirtschaftliche Tagesfragen EU............ Europäische Union EuGH.......... Europäischer Gerichtshof EuGH Slg....... Amtliche Sammlung der Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs EuZW......... Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht e.v............. eingetragener Verein EVU........... Energieversorgungsunternehmen EWiR.......... Entscheidungen zum Wirtschaftsrecht FG............ Finanzgericht FGG........... Gesetz über die Angelegenheiten der Freiwilligen Gerichtsbarkeit FGO........... Finanzgerichtsordnung FGPrax......... Praxis der freiwilligen Gerichtsbarkeit Fußn........... Fußnote GBO.......... Grundbuchordnung GbR........... Gesellschaft bürgerlichen Rechts GE............ Grundeigentum GemO BW...... Gemeindeordnung für Baden- Württemberg GG............ Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ggf............. gegebenenfalls GmbH......... Gesellschaft mit beschränkter Haftung GO............ Gemeindeordnung GO SH......... Gemeindeordnung für Schleswig- Holstein GWB.......... Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen HeizkostenV..... Heizkostenverordnung HGB........... Handelsgesetzbuch h. M............ herrschende Meinung Hrsg............ Herausgeber Hs............. Halbsatz HZA........... Hauptzollamt IBR........... Immobilien- und Baurecht i. d. F........... in der Fassung i. d. R........... in der Regel IDW........... Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland IFRS.......... International Financial Reporting Standards IHK........... Industrie- und Handelskammer i. H. v........... in Höhe von InsO........... Insolvenzordnung IR............ InfrastrukturRecht i. S............. im Sinne i.v. m.......... in Verbindung mit JuS............ Juristische Schulung JW............ Juristische Wochenschrift Kap............ Kapitel KG............ Kommanditgesellschaft / Kammergericht KStG.......... Körperschaftsteuergesetz KStZ........... Kommunale Steuer-Zeitschrift KWK.......... Kraft-Wärme-Kopplung KWKG......... Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz LG............ Landgericht lit.............. litera (Buchstabe) LM............ Lindenmaier-Möhring / Nachschlagwerk des Bundesgerichtshofs MDR.......... Monatsschrift für Deutsches Recht m. E............ meines Erachtens MHRG......... Gesetz zur Regelung der Miethöhe MinöStG........ Mineralölsteuergesetz MinöStV........ Mineralölsteuer-Durchführungsverordnung m. w. N......... mit weiteren Nachweisen MwSt........... Mehrwertsteuer n. F............. neue Fassung NJOZ.......... Neue Juristische Online Zeitschrift NJW........... Neue Juristische Wochenschrift NJW-RR....... NJW-Rechtsprechungs-Report Zivilrecht Nr............. Nummer NRW.......... Nordrhein-Westfalen NVwZ......... Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht NZBau......... Neue Zeitschrift für Baurecht und Vergaberecht NZM.......... Neue Zeitschrift für Miet- und Wohnungsrecht OLG........... Oberlandesgericht OLGR......... OLGReport ÖPP........... Öffentlich Private Partnerschaft VIII Abkürzungsverzeichnis CuR 3. Jahrgang 2006

OVG........... Oberverwaltungsgericht p. a............ per annum (pro Jahr) PECU.......... Bundesverband Privatwirtschaftlicher Energie-Contracting-Unternehmen PPP........... Public Private Partnership ProMechG...... Projekt-Mechanismen-Gesetz RA............ Rechtsanwalt RdE........... Recht der Energiewirtschaft Rdnr........... Randnummer RefE........... Referentenentwurf RegE.......... Regierungsentwurf RG............ Reichsgericht RGBl........... Reichsgesetzblatt RGZ.......... Amtliche Sammlung der Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen Rpfleger........ Der Deutsche Rechtspfleger Rs............. Rechtssache S.............. Seite SächsJuZustVO...Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz über gerichtliche Zuständigkeiten und Zuständigkeiten in Justizverwaltungssachen SchlHA......... Schleswig-Holsteinische Anzeigen std. Rspr......... ständige Rechtsprechung StromNZV...... Stromnetzzugangsverordnung StromStG....... Stromsteuergesetz StromStV....... Stromsteuer-Durchführungsverordnung TEHG......... Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz Tz............. Textziffer Urt............ Urteil US-GAAP....... United States Generally Accepted Accounting Principles USt............ Umsatzsteuer UStG.......... Umsatzsteuergesetz UWG.......... Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb VIK...........Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft VIZ........... Zeitschrift für Vermögens- und Investitionsrecht VK............Vergabekammer VKU...........Verband kommunaler Unternehmen VOB...........Verdingungsordnung für Bauleistungen VOF...........Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen VOL..........Verdingungsordnung für Leistungen VwGO.........Verwaltungsgerichtsordnung VwVfG.........Verwaltungsverfahrensgesetz WE............ Wohnungseigentum WEG.......... Wohnungseigentumsgesetz WLV........... Wärmelieferungsvertrag WM........... Wertpapier-Mitteilungen WuM.......... Wohnungswirtschaft und Mietrecht WuW.......... Wirtschaft und Wettbewerb z. B............ zum Beispiel ZfBR.......... Zeitschrift für deutsches und internationales Baurecht ZfZ............ Zeitschrift für Zölle + Verbrauchsteuern ZGB........... Zivilgesetzbuch Ziff............ Ziffer ZMR.......... Zeitschrift für Miet- und Raumrecht ZNER......... Zeitschrift für Neues Energierecht ZPO........... Zivilprozessordnung ZuG.......... Zuteilungsgesetz ZUR.......... Zeitschrift für Umweltrecht ZuV........... Zuteilungsverordnung ZVG........... Zwangsversteigerungsgesetz ZWE.......... Zeitschrift für Wohnungseigentumsrecht VDEW.........Verband der Elektrizitätswirtschaft VDN..........Verband der Netzbetreiber VergabeR.......Vergaberecht VfW...........Verband für Wärmelieferung VG............Verwaltungsgericht VGH...........Verwaltungsgerichtshof VgV...........Vergabeverordnung CuR 3. Jahrgang 2006 Abkürzungsverzeichnis IX