Regionen unter Druck: Gestaltung der Daseinsvorsorge im demographischen Wandel - aus Perspektive der Raumordnung Ref. Raumentwicklung Podium Altenhilfe Regionale Aspekte demographischer Alterung, 11.-13. September 2013 Berlin, 11.9.2013 Folie 1
Neues Raumordnungsgesetz 2008 nimmt Grundsatz zur Daseinsvorsorge auf 2 Abs. 2 Nr. 3 ROG Grundsatz Infrastruktur; Verkehr Die Versorgung mit Dienstleistungen und Infrastrukturen der Daseinsvorsorge - insbesondere die Erreichbarkeit von Einrichtungen und Angeboten der Grundversorgung für alle Bevölkerungsgruppen - ist zur Sicherung von Chancengerechtigkeit in den Teilräumen in angemessener Weise zu gewährleisten; dies gilt auch in dünn besiedelten Regionen. Berlin, 11.9.2013 Folie 2
Was ist eigentlich Daseinsvorsorge? Daseinsvorsorge ist die öffentliche Gewährleistung eines Angebots von lebensnotwendig eingestuften Dienstleistungen mit akzeptabler Mindestqualität, zu sozial verträglichen Preisen und befriedigender Erreichbarkeit. Berlin, 11.9.2013 Folie 3
Bevölkerungsrückgang ein Problem für immer mehr Teilräume in Deutschland 1990 bis 2010 2010 bis 2030 Berlin, 11.9.2013 Folie 4
Rückgang der Kinder und Alterung die beiden Mega-Trends Schulbevölkerung Hochbetagte Alterung geht in die Fläche: Veränderungen der Nachfrage betreffen vor allem ländliche (Schüler) und alte suburbane Räume (Hochbetagte) Berlin, 11.9.2013 Folie 5
Entwicklung der Alten in Deutschland bis 2050 Berlin, 11.9.2013 Folie 6
Mit dem Alter nimmt die Pflegebedürftigkeit zu Berlin, 11.9.2013 Folie 7
Alterung der Bevölkerung führt zwangsläufig zu einer Veränderung der Einnahmen und Ausgabenströme mit Auswirkungen auf die finanzielle Situation von Städten und Gemeinden und die Finanzierbarkeit öffentlicher Daseinsvorsorge. Berlin, 11.9.2013 Folie 8
Das Netz Zentralörtliche Statusfestlegungen Zur Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge ist das Vorhalten der Versorgungsinfrastruktur in den zentralen Orten ( ) eine entscheidende Voraussetzung für die Erreichung gleichwertiger Lebensbedingungen in allen Landesteilen. (LEP Sachsen-Anhalt 2011, S. 24) Berlin, 11.9.2013 Folie 9
Gefährdung der Tragfähigkeit in Mittelbereichen Änderungen in Zahl und Altersaufbau der Bevölkerung können in Einzugsbereichen zentraler Orte zu Tragfähigkeitsproblemen führen. Als Tragfähigkeitsschwelle fungiert die Mindesteinwohnerzahl je Mittelbereich: allgemein 40.000 in dünn besiedelten Räumen 20.000 Berlin, 11.9.2013 Folie 10
Leitbilder und Handlungsstrategien für die Raumentwicklung in Deutschland der Ministerkonferenz für Raumordnung 30. Juni 2006 Ziel der Raumordnung bleibt: in allen Teilräumen gleichwertige Lebensbedingungen und Chancengleichheit gewährleisten Leitbild fordert: Netz zentraler Orte soll Daseinsvorsorge in der Fläche sichern Angebote der Daseinsvorsorge aktiv an demographischen Wandel anpassen wirtschaftliche Tragfähigkeit und Kosten der Anpassung berücksichtigen, Erreichbarkeit möglichst aufrechterhalten oder verbessern. Berlin, 11.9.2013 Folie 11
Wo verläuft die Grenzlinie zwischen gleichwertigen und ungleichwertigen Lebensverhältnissen Gleichwertigkeit darf nicht mit pauschaler Gleichartigkeit verwechselt werden. Gefordert sind keine identischen Lebensverhältnisse an jedem Ort (MKRO 2006, S. 7). Sozialstaatsklausel in Art. 20 Abs. 1 und Art. 28 Abs. 1 GG verlangt nicht die Herstellung identischer Lebensverhältnisse, sondern allenfalls eine durch gesetztliche Standarads garantierte Mindestversorgung (Aulehner 1997, S. 986). Aus verfassungsrechtlicher Sicht zielt das Gleichwertigkeitspostulat darauf ab, die Lebensverhältnisse in allen Räumen so zu gestalten ( ), dass sie jedem Bürger einen bestimmten Mindeststandard an Leistungen und Infrastruktur zur Verfügung halten (OSSENBÜHL 1977, S. 182). Wo die Grenzlinie zwischen Gleichwertigkeit und Ungleichwertigkeit verläuft, ist unklar (Rohlfs 2008, S. 86). 26.4.2013 Berlin, 11.9.2013 Folie 12
ROB 2011 Wann herrscht in einem Teilraum keine Gleichwertigkeit? Gleichwertige Lebensverhältnisse sind dann erreicht, wenn divergierende Ausgangszustände der Lebensverhältnisse auf dem Niveau des zu garantierenden Mindestniveaus angeglichen sind (MKRO 1993, S. 21). Erreichen die Lebensverhältnisse in einem Teilraum nicht das Gewährleistungsniveau der politisch angestrebten Mindestversorgung, kann hier nicht mehr von gleichwertigen Lebensverhältnissen gesprochen werden (BRANDT 2006, S. 33). 26.4.2013 Folie 13 Berlin, 11.9.2013 Folie 13
ROB 2011 Standards zur Messung der Lebensverhältnisse Für die meisten Subdimensionen der Lebensverhältnisse hat der Wohlfahrtsstaat bisher allerdings keine deutschlandweiten Mindeststandards definiert (WINKEL et al. 2010). Häufig existieren nur Standards der Länder. Erfolgt die Standardsetzung überwiegend und individuell durch die Länder, hat dies mit einer deutschlandweiten Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse allerdings nur noch bedingt etwas zu tun (OETER 1998, S. 541). Auf dieser Grundlage lässt sich maximal für die Teilräume, für die eine Norm gilt, beurteilen, ob das Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse erfüllt ist (WÜRTEMBERGER 2005, S. 173). Ein bundesweiter Vergleich auf der Basis unterschiedlicher Versorgungsstandards macht kaum Sinn. 26.4.2013 Berlin, 11.9.2013 Folie 14
ROB 2011 Gibt es Alternativen zu Mindeststandards? Insbesondere in Räumen, in denen die Lebensverhältnisse in ihrer Gesamtheit im Verhältnis zum Bundesdurchschnitt wesentlich zurückgeblieben sind oder ein solches Zurückbleiben zu befürchten ist (strukturschwache Räume), sind die Entwicklungsvoraussetzungen zu verbessern. 2 Abs. 2 Nr. 4 ROG Wird das Bundesmittel als Maßstab verwendet, ist die entscheidende Frage, wie stark ein Teilraumwert vom nationalen Durchschnitt abweichen darf, ohne die Leitvorstellung der Gleichwertigkeit zu verletzen (MKRO 2006, S. 7). 26.4.2013 Berlin, 11.9.2013 Folie 15
Untersuchte Dimensionen regionaler Lebensverhältnisse Hier wird immer dann von der Ungleichwertigkeit der Lebensverhältnisse gesprochen, wenn in einem Teilraum eine stark unterdurchschnittliche Abweichung vom Bundesmittel in mehreren Subdimensionen feststellbar ist. Berlin, 11.9.2013 Folie 16
über- und unterdurchschnittliche Ausprägungen einzelner Dimensionen regionaler Lebensverhältnisse AGIT 2012 Berlin, 11.9.2013 Folie 17
Über- und unterdurchschnittliche Ausprägungen Berlin, 11.9.2013 Folie 18
Welche Teilräume sind vom demografischen Wandel betroffen? Arbeitsauftrag an die AG Entwicklung eines Nationalen Koordinierungsrahmen zur Sicherung der Daseinsvorsorge und Stärkung der regionalen Wirtschaftskraft für den 2. Demografiegipfel der Bundesregierung am 14. Mai 2013: Erarbeitung und Abstimmung eines Vorschlags zur Abgrenzung der vom demografischen Wandel besonders betroffenen ländlichen und städtischen Regionen nach bundesweit einheitlichen wissenschaftlichen Kriterien gemeinsamer Arbeitsentwurf von BBSR und von Thünen-Institut unter Berücksichtigung vorhandener Ansätze. Berlin, 11.9.2013 Folie 19
Regionale Betroffenheit vom demografischen Wandel bei der Sicherung der Daseinsvorsorge und der Stärkung der Wirtschaftskraft 26.4.2013 Folie 20 Berlin, 11.9.2013 Folie 20
Anpassungsoptionen der Daseinsvorsorge Schließen von Einrichtungen Erhöhung der Erreichbarkeit Verkleinerung Dezentralisierung Zentralisierung (mit Erreichbarkeitsstrategie) Temporäre Ansätze Neustrukturierung/ Substituierung Privatisierung? Unterausgelastete Grundschule, Kindergärten optimierte ÖPNV-Netze, nachfrageorientierte Taktzeiten reduziertes Busnetz, jahrgangsübergreifender Unterricht mehrere Biokläranlagen statt Großkläranlage, Bürgerämter statt Zentralverwaltung Schulzusammenlegung mit Schulbussystem Wochenmärkte, mobile Bibliotheken, Zahnarzt auf Rädern Warenbestellung (Internet) statt Einkauf (Geschäft), Zusammenlegung von Klassen mit neuen pädagogischen Konzepten Verkauf von Stadtwerken Berlin, 11.9.2013 Folie 21
Anpassung der Daseinsvorsorge an demografischen Wandel erfordert Ansätze regionaler Kooperation Beispiel: Entwicklung des Schulnetzes bei Kinderrückgang im Wettbewerb Wenn die Kinderzahl schrumpft müssen nicht ausgelastete Schulen geschlossen werden. Gemeinden konkurrieren untereinander um die Erhaltung ihrer Schulen (auf Ortsteilebene: Grundschulen, zwischen Gemeinden: Gymnasien oder Berufsschulen). bei der Ausdünnung des Schulnetzes gehen einige Gemeinden als Verlierer und andere als Gewinner hervor. Jede Gemeinde kämpft für die Erhaltung der eigenen Einrichtung. Berlin, 11.9.2013 Folie 22
Modellvorhaben zur Anpassung der Daseinsvorsorge an den demografischen Wandel Berlin, 11.9.2013 Folie 23
Aktionsprogramm regionale Daseinsvorsorge ein Forschungsprogramm Insgesamt sechs Begleitforschungen unterstützen das Vorhaben 3 Mio. für Modellregionen für Erarbeitung einer Regionalstrategie Daseinsvorsorge (2012 bis 2014) je Region zwischen 70.000 und 180.000 Förderung von Umsetzungsprojekten 1. Phase je Region 30.000 2. Phase gemeinsam gefördert durch Bund und 8 Länder, je Region ca. 150.000 Berlin, 11.9.2013 Folie 24
Äußere Organisationsstruktur des Aktionsprogramms Zentrale Datendienste Spiekermann & Wegener 21 Modellregionen Bund-Länder-AG BMVBS BBSR Projektassistenz Hochschule Neubrandenburg Fachinformationen QUESTIO Kennzahlen Deutsches Institut für Stadt und Raum e. V. Begleitforschungen Ausl. Erfahrungen Lehrkanzel Regionalentwicklung und Raumordnung der TU Kaiserslautern Curriculum Daseinsvorsorge Lehrstuhl Stadttechnik TU Cottbus Berlin, 11.9.2013 Folie 25
Themen in den Modellregionen Nahversorgung Begegnunsgstätten Mobilität Fachkräfte Pflege Bildung Gesundheit Brandschutz Jugendarbeit Kinderbetreuung Bürgerschaftliches Engagement Sport/Freizeit Kultur Breitbandversorgung Katastrophenschutz Sicherheit Wohnungswesen Rettungswesen Wasser/Abwasser Siedlungsentwicklung Energieversorgung Berlin, 11.9.2013 Folie 26
Regionalstrategie Daseinsvorsorge Langfristhorizont (ca. 20 Jahre), Bestandsaufnahme der Infrastruktur, kleinräumige Bevölkerungsprognose, Erreichbarkeitsmodellierung, Diskursive Lösungssuche mit Arbeitsgruppen, Entwicklung und Test alternativer Anpassungsszenarien, Nutzerbeteiligung, Politik übernimmt Lenkungsaufgabe, politische Beschlüsse machen Strategie verbindlich. Berlin, 11.9.2013 Folie 27
Vier methodische Grundbausteine bei der Erarbeitung von Regionalstrategien Daseinsvorsorge in den Modellregionen Grundbausteine Bevölkerung Siedlung Erreichbarkeit Bedarfsanalyse Berlin, 11.9.2013 Folie 28
Methodikbaustein #1: Gemeindescharfe Bevölkerungsprognose Bevölkerung im Jahr 2020 Altersgruppe 6 bis 10 Jahre Veränderung gegenüber 2008 über 35% Zunahme 25% bis 35% Zunahme 15% bis 25% Zunahme 5% bis 15% Zunahme 5% Abnahme bis 5% Zunahme 5% bis 15% Abnahme 15% bis 25% Abnahme 25% bis 35% Abnahme über 35% Abnahme Berlin, 11.9.2013 Folie 29
Methodikbaustein #2: Abbildung der Siedlungsstruktur Berlin, 11.9.2013 Folie 30
Methodikbaustein #3: Analyse der Erreichbarkeit bis 10 min bis 20 min bis 30 min bis 40 min bis 50 min bis 60 min > 60 min Berlin, 11.9.2013 Folie 31
Methodikbaustein #4: Qualitative Bedarfsanalyse - Ergänzung zu quantitativen Versorgungsparametern - Ermittlung von gewünschten Qualitäten und Standards der Versorgung - Ermittlung potenzieller Nachfrage Methoden: Einzel- und Gruppeninterviews, Workshops, schriftliche Befragungen Berlin, 11.9.2013 Folie 32
Darauf aufbauend: Infrastruktur-spezifische Betrachtungen Spezifische Bausteine für Infrastruktur1 Spezifische Bausteine für Infrastruktur2 Spezifische Bausteine für Infrastruktur 3 Spezifische Bausteine für Infrastruktur 4 Szenarien Szenarien Szenarien Szenarien Szenarien Szenarien Szenarien Szenarien Szenarien Szenarien Szenarien Szenarien Grundbausteine... Bevölkerung Siedlung Erreichbarkeit Bedarfsanalyse Berlin, 11.9.2013 Folie 33
Der Erarbeitungsprozess basiert auf der Einbindung vieler Akteure in einem moderierten Netzwerk von Arbeitsgruppen Kreatives Nachdenken ermöglichen Berlin, 11.9.2013 Folie 34
diskursiv erarbeitete Anpassungskonzepte sollen zu kollektiv verbindlichen Entscheidungen der Politik führen Nordkurier 19.8.2008 Entscheidungen treffen und Stellung beziehen Berlin, 11.9.2013 Folie 35
Innere Organisationsstruktur Bsp. LK Merzig-Wadern Lenkungsgruppe LR, KT-MG, AG-Leiter BMD Bürgermeisterdienstbesprechung AG1 Schulische Infrastruktur (Schulamt) AG2 MeVeSi (KSB, AfSA) Geschäfts- /Koordinierungsstelle (GIB mbh) AG3 Jugendhilfe u. fam.freundl. -Infrastr. (Jugendamt) AG4 Modernes Mobilitätskonzept (GIB) AG5 Siedlungsflächenentw. u. IuK- Systeme (GIB) Prozesssteuerung (FIRU mbh) Landesplanung (Ministerium für Inneres und Sport) 5 Berlin, 11.9.2013 Folie 36
Wer mehr erfahren will, siehe www.regionale-daseinsvorsorge.de Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung Im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung Deichmanns Aue 27-31 53179 Bonn t. 022899-401-2303 mail: klaus.einig@bbr.bund.de Berlin, 11.9.2013 Folie 37
BBR Bonn 2005 Ein Beispiel aus dem Bereich der Schulentwicklung Berlin, 11.9.2013 Folie 38
Grundschulen Schultypen heute Status Quo Grundschule Kleine Grundschule Private Grundschule Standorte: 57 Schulen: 57 Schüler: 8.400 Mecklenburgische Seenplatte Berlin, 11.9.2013 Folie 39
Grundschulen Schülerzahlen 2020 Szenario Alle heutigen Standorte unter 40 Schüler 40 bis 80 Schüler 80 bis 120 Schüler 120 bis 160 Schüler über 160 Schüler Standorte: 57 Schulen: 57 Schüler: 7.470 Mecklenburgische Seenplatte Berlin, 11.9.2013 Folie 40
Grundschulen Szenarienherleitung Szenario Trendausdünnung Kl. GS unter 40 Schüler 40 bis 80 Schüler 80 bis 120 Schüler 120 bis 160 Schüler über 160 Schüler Kl. GS Standorte: 47 Schulen: 47 Schüler: 7.470 Mecklenburgische Seenplatte Berlin, 11.9.2013 Folie 41
Kosten in Mio. pro Jahr Kosten für Lehrpersonal und Schulleitung 80 70 60 Schulleitung 50 40 30 20 10 Lehrpersonal (ohne Schulleitung) 0 "Alle heutigen Standorte" "Gestaltung 2" (Vorzugsvariante) "Gestaltung 1" "Trendausdünnung" Berlin, 11.9.2013 Folie 42
Kosten in Mio. pro Jahr + Kosten für Gebäude und Sachkosten 100 90 80 Gebäudeinvestionskosten der nächsten 10 Jahren (p.a.) 70 60 50 40 30 Sach- und Personalkosten des Schulträgers Schulleitung 20 10 0 "Alle heutigen Standorte" "Gestaltung 2" (Vorzugsvariante) "Gestaltung 1" "Trendausdünnung" Lehrpersonal (ohne Schulleitung) Berlin, 11.9.2013 Folie 43
Kosten in Mio. pro Jahr + Kosten für Schülerbeförderung = Gesamtkosten 100 90 80 70 60 50 40 30 20 10 Mittelbare Schülerbeförderungskosten Unmittelbare Schülerbeförderungskosten Gebäudeinvestionskosten der nächsten 10 Jahren (p.a.) Sach- und Personalkosten des Schulträgers Schulleitung 0 "Alle heutigen Standorte" "Gestaltung 2" (Vorzugsvariante) "Gestaltung 1" "Trendausdünnung" Lehrpersonal (ohne Schulleitung) Berlin, 11.9.2013 Folie 44