Zukunft der ländlichen Entwicklung unter veränderten Rahmenbedingungen die Sicht des BMEL

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1 Zukunft der ländlichen Entwicklung unter veränderten Rahmenbedingungen die Sicht des BMEL Ministerialdirigent Ralf Wolkenhauer Leiter der Unterabteilung Ländliche Räume Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) Migranten aufnehmen und integrieren: Die ländliche Entwicklungspolitik vor neuen Herausforderungen Frühjahrstagung der ASG in Meißen, Mai

2 Einige Themen der ländlichen Entwicklung: Wortwolke entstanden in Workshops im Rahmen der Bürgerdialoge Gut leben auf dem Land was uns wichtig ist Folie 2

3 Die Arbeit des BMEL zur Entwicklung der ländlichen Räume eine Auswahl Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) Bundesprogramm Ländliche Entwicklung (BULE) Bürgerdialoge Gut leben auf dem Land was uns wichtig ist Förderung von lokalem Bürgerengagement durch LEADER Veränderte Rahmenbedingungen: Unterstützung der Integration von Flüchtlingen in ländlichen Räumen Folie 3

4 ÄNDERUNGEN DURCH DAS NEUE GAK-GESETZ: Breiteres Förderspektrum mit zusätzlichen Schwerpunkten: +Investitionen in nichtlandwirtschaftliche Kleinstbetriebe, die der Grundversorgung dienen +Investitionen in kleine Infrastrukturen und Einrichtungen für Basisdienstleistungen (z.b. Nahversorgung mit Gütern und Dienstleistungen) +Umnutzung auch nicht landwirtschaftlicher Bausubstanz (z.b. leerstehende Schulgebäude in Multifunktionshäuser) +außerdem: +Kulturelles und natürliches Erbe in den Dörfern Zusätzliche Fördermittel insgesamt: 30 Mio. (Haushalt 2016) Folie 4

5 Das Bundesprogramm Ländliche Entwicklung (BULE) Auftrag aus dem Koalitionsvertrag BMEL unterstreicht Anspruch, Anwalt der ländlichen Räume zu sein Programme und Projekte zur ländlichen Entwicklung werden gebündelt Modell- und Demonstrationsvorhaben Vernetzung mit Bürgerdialog Gut leben auf dem Land Projektträger BLE - Kompetenzzentrum für ländliche Entwicklung (KomLE) Folie 5

6 Ziele des BULE Förderung und Erprobung innovativer Ansätze in der ländlichen Entwicklung, um ländliche Regionen als attraktive Lebensräume zu erhalten. Ableitung von Schlussfolgerungen für die Politik für ländliche Räume und für die künftige Regelförderung Folie 6

7 Modul 1: Modell- und Demonstrationsvorhaben Modul 2: Modellvorhaben Land(auf)Schwung Modul 3: Wettbewerbe Modul 4: Forschung und Kommunikation Folie 7

8 Modell- und Demonstrationsvorhaben Zweite Bekanntmachung (8/2015): Durchführung von Modell- und Demonstrationsvorhaben Soziale Dorferneuerung (auch Integrationsprojekte lokaler Initiativen) Rd. 220 Interessenbekundungen, etwa 30 werden eine Förderung von bis zu erhalten Sichtung läuft Leuchtturm: Gemeinsam aktiv - Kinder- und SeniorenTREFF in NüsttalSilges (Hessen) Für 2016/2017 geplante Bekanntmachungen: Ländliche Wirtschaft / Kleinstunternehmen Integration von anerkannten Asylbewerbern in ländlichen Gemeinden Folie 8

9 Modellvorhaben Land(auf)Schwung 39 Landkreise mit besonderem Förderbedarf in Demografie, wirtschaftliche und strukturelle Entwicklung und Daseinsvorsorge Auswahl von 13 Landkreisen für Förderphase (7/2015 6/2018) durch unabhängige Jury (6/2015); Beteiligung der Länder Förderung von Maßnahmen auf Grundlage eines Regionalbudgets (1,5 Mio. ) durch Entscheidungen vor Ort für Projekte zur Sicherung der Daseinsvorsorge und Erhöhung der regionalen Wirtschaftskraft Interregionale Zusammenarbeit Folie 9

10 Förderregionen des Modellvorhabens Folie 10

11 BULE: Wie geht es weiter? Förderung von Einzelprojekten z.b. Sonderprojekt Bautzen Integrationswerkstatt für Migranten Ausbau KomLE (Fachbeirat, Personalaufstockung) Folie 11

12 BULE Programm 500 LandInitiativen Förderung von bürgerschaftlichem Engagement und ehrenamtlichen Initiativen zur Integration von Migranten z.b. in den Bereichen Kultur und Sport, Praktische Lebenshilfe, gemeinsames Engagement und Aufbau von Netzwerkstrukturen Einfaches Antragsverfahren ab 2017 Zuschüsse an Initiativen vor Ort i.h.v Folie 12

13 Bürgerbeteiligung im ländlichen Raum: Die Bürgerdialoge Gut leben auf dem Land was uns wichtig ist Folie 13

14 Gut leben auf dem Land was uns wichtig ist Bürgerdialoge zur Lebensqualität in ländlichen Regionen (Juni-Oktober 2015) 10 Dialogorte, davon in Sachsen: Weischlitz Ziele: - aktuelle Bestandsaufnahme - Entwicklung zentraler Handlungsfelder - unterschiedliche ländliche Regionen in ihrer Gesamtheit betrachten - ländlichen Regionen im Regierungsdialog eine Stimme geben

15 Ländliche Entwicklung mit europäischer Förderung im Rahmen von LEADER: ein aktueller Überblick LEADER: Liaison Entre Actions de Développement de l Economie Rurale

16 Die Entwicklung von LEADER in D Mio. 600 Mio. Anzahl LAGs geplanter Mittelabfluss in Mio. ELER LEADER I ( ) LEADER II ( ) LEADER + ( ) LEADER ( ) LEADER ( ) Folie 16

17 LEADER-Regionen Folie 17

18 Mittelausstattung der LEADER-Regionen BB öffentliche Ausgaben/LAG in Mio Ausschüttung abhängig von Einwohnerzahl, Flächengröße BW 4 BY 2,5-3 HE 1,9-2,4 Größe, Qualität REK MV ca. 4-8 Einwohnerzahl, Qualität REK NI/HB 3-3,5 Einwohnerzahl, Flächengröße NRW 2,6-3,5 Einwohnerzahl RP 2,6-5,3 Einwohnerzahl, Nationalparkregionen SH 3,57 Einwohnerzahl SL 2 SN 3,5-33,5 (+ 0,3 wenn EMFF-Region) ST 4,4 (+ Mittel aus EFRE/ESF) TH 2,5-4,3 Ø 5,5 Einwohnerzahl Einwohnerzahl, Qualität REK Folie 18

19 Bewertung LEADER aus Bundessicht Die Bedeutung von LEADER im ländlichen Raum hat stark zugenommen In vielen Bundesländern ähnelt die von den LAGen entwickelte Lokale Entwicklungsstrategie (LES) einem ländlichen Entwicklungsprogramm im Kleinen Aber: erhöhter Erfüllungsaufwand. Die LEADER-Abwicklung unter den GAP-Verwaltungs- und Kontrollvorgaben ist zu hinterfragen Das Potenzial von LEADER scheint in D bei den anderen Fonds noch nicht erkannt worden zu sein (Stichwort: CLLD, bis jetzt nur in SachsenAnhalt) Folie 19

20 Besonderheiten Umsetzung LEADER in Sachsen ca. 40 % an den öffentlichen Ausgaben des EPLR für LEADER europaweit stärkste Konzentration auf diesen Förderansatz eingeplante Gesamtmittel: 455 Mio. Ziele der ELER Priorität 6 fast ausschließlich über LEADER verwirklicht (wirtschaftliche Entwicklung in ländlichen Gebieten, soziale Inklusion, Armutsbekämpfung) Folie 20

21 Besonderheiten Umsetzung LEADER in Sachsen viele top-down Maßnahmen der Daseinsvorsorge im ländl. Raum jetzt durch LEADER-Ansatz (bottom-up) umgesetzt damit Chance, konkrete Förderentscheidungen viel stärker an den regionalen Bedürfnissen auszurichten wachsende Herausforderungen für die LAGen, da sie diesen Politikbereich jetzt im Wesentlichen determinieren mit der Option der Umsetzung bestimmter kleinerer Vorhaben als Umbrella-Projekte : größerer Spielraum für die LAGen, auch auf Bewilligungsseite. Besonders Vorhaben des bürgerschaftlichen Engagements werden damit aufgewertet. Das könnte auch Integrationsprojekten dienen Folie 21

22 Unterstützung der Integration von Flüchtlingen in ländlichen Räumen: gemeinsam Integrationspotenziale nutzen 24 % der dauerhaft in Deutschland lebenden Migrantinnen und Migranten haben sich in den letzten Jahrzehnten im ländlichen Raum angesiedelt Folie 22

23 Integration von Flüchtlingen und MigrantInnen im ländlichen Raum Chancen im ländlichen Raum: Überschaubarkeit und Freiräume verfügbarer Wohnraum / Leerstand hohes zivilgesellschaftliches Engagement Arbeitsplätze in KMU und Landwirtschaft Folie 23

24 BMEL-Aktivitäten zur Integration von Flüchtlingen Politische Hervorhebung der Bedeutung ländlicher Räume mit Kabinettbericht vom Mitarbeit in Bund-Länder-AG Integration im Bundeskanzleramt Bestehende GAK: Vielfältige Maßnahmen im Rahmen der integrierten ländlichen Entwicklung (z.b. Umnutzung land- u. forstwirtschaftlicher Bausubstanz) insbesondere Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnsituation Erweiterung der GAK u.a. um weitere Möglichkeiten zur Daseinsvorsorge und zur außerlandwirtschaftlichen Umnutzung dörflicher Gebäude Folie 24

25 Anzahl der LEADER-Regionen in D Folie 25

26 BMEL-Aktivitäten zur Integration von Flüchtlingen BULE: Unterstützung von Modellprojekten zur sozialen Dorfentwicklung und von Mehrfunktionshäusern sowie von Initiativen des bürgerlichen Engagements zur Integration (z.b. 500 LandInitiativen) Sonderprojekte im Rahmen von Land(auf)Schwung Wissenschaftliche Begleitung des Integrationsprozesses durch Thünen-Institut und Deutsche Agrarforschungsallianz Vernetzung der Akteure (vor allem durch LEADER) Folie 26

27 BMEL-Aktivitäten zur Integration von Flüchtlingen Aktionsplan IN FORM: z.b. Projekt Ernährungs- und Bewegungsförderung im Kontext von Alphabetisierung und Integration Fortsetzung der Programme zur Breitbandförderung Einleitung einer gemeinsamen Initiative mit der Bundesagentur für Arbeit, Berufsverbänden und Gewerkschaften der Agrar- und Ernährungswirtschaft, um Ausbildungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten zu schaffen Quelle: BMELV/Walkscreen Folie 27

28 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Quelle: BMELV/Walkscreen Folie 28