Verstärktes Engagement der Bundesregierung für die ländliche Entwicklung

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1 Verstärktes Engagement der Bundesregierung für die ländliche Entwicklung ASG-Frühjahrstagung am 6. Mai 2015 in Bamberg Ralph Brockhaus, BMEL-Referat 411 Koordinierungsstelle Ländliche Räume

2 Gliederung 1. Ländliche Räume 2. Herausforderungen 3. Vorgaben des Koalitionsvertrages 4. Maßnahmen der Bundesregierung 5. Fazit Folie 2

3 1. Was kennzeichnet Ländliche Räume? Kriterien geringe Bevölkerungsdichte oft unter 150 Einwohner je km² Entfernung zu Zentren v.a. zu Oberzentren viel Freiflächen Landwirtschaftsfläche, Wald, Gewässer usw Folie 3

4 1. Was kennzeichnet Ländliche Räume? OECD: Regional Typology predominatly rural Bevölkerungsdichte <150 Einw./km² >50% der Bev. in ländl. Gemeinden kein Zentrum > Einw. (höhere Grenzen für Jap+Kor) BBSR: Siedlungsstrukturelle Kreistypen 2012 ländliche Kreise < 50% der Bevölkerung in Groß- und Mittelstädten Einwohnerdichte < 150 Einw./km² in D: 32% der Bev., 68% der Fläche Folie 4

5 1. Was kennzeichnet Ländliche Räume? MORO: Ministerkonferenz für Raumordnung 1993 Verdichtungsräume 2011 ELER: Abgrenzung in D durch Bundesländer knapp 90 % der Fläche in D rund 54 % der Bevölkerung über 80% Landwirtschafts- und Waldfläche (für Erzeugung von Lebensmitteln und Rohstoffen genutzt) Folie 5

6 2. Wo liegen die Herausforderungen? Demografischer Wandel weniger!, älter!, bunter? insbesondere Wegzug gut ausgebildeter junger Frauen Folie 6

7 2. Wo liegen die Herausforderungen? Leerstand und Flächenverbrauch Wohnungen Läden, Gewerbebetriebe, Arztpraxen öffentliche Einrichtungen, Innenentwicklung oder neue Flächen für Siedlung, Gewerbe und Verkehr? Infrastruktur ausgedünnter ÖPNV-Takt, Haltepunkte, überdehnte Wasser-/Abw.-Infrastruktur, weniger Schul-/Krankenhausstandorte, Rückstand beim Breitbandinternet Folie 7

8 2. Wo liegen die Herausforderungen? Nahversorgung, Daseinsvorsorge Lebensmittel, Güter und Dienstleistungen des tägl. Bedarfs, Ärzte/Apotheken/Pflegedienste, Feuerwehr/Rettungsdienst/Polizei, Wasser/Energie, Mobilität und Kommunikation, Wirtschaft und Arbeit insbes. KMU (KKU), produzierende mittelst. Familienunternehmen, Fachkräftenachwuchs, Einkommen, F&E, Produktivität, Infrastruktur, Flächenverbrauch Natur und Kultur Erhaltung der regionalen Kultur, Erhaltung und nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen, Potential für Erholung Folie 8

9 2. Wo liegen die Herausforderungen? Stark unterdurchschnittlich durchschnittlich Stark überdurchschnittlich Folie 9

10 2. Wo liegen die Herausforderungen? Beispiel: Entfernung zum nächsten Lebensmittelmarkt (Quelle: Thünen-Institut) Folie 10

11 3. Was sagt die Koalitionsvereinbarung? KV adressiert ländliche Räume bei diversen Themen: Demogr. Wandel, Tourismus, ÖPNV, Einzelhandel, Breitband, Krankenhausversorgung, Infrastruktur, interkommunale Zusammenarbeit, landw. Einkommen, Wertschöpfung Milch, Daseinsvorsorge Für eine integrierte Entwicklung ländlicher Räume ist es notwendig, Ressortzuständigkeiten besser zu koordinieren. Innerhalb der Bundesregierung wird ein Schwerpunkt für ländlicher Räume, Demografie und Daseinsvorsorge gebildet. Mit der nationalen Umsetzung der GAP werden wir besonders die wirtschaftliche, soziale und ökologische Entwicklung ländlicher Räume fördern. Die GAK wird zu einer GA ländliche Entwicklung weiterentwickelt. Die Fördermöglichkeiten des ELER sollen umfassend genutzt werden Folie 11

12 4. Was tut die Bundesregierung? Verstärkte Koordination innerhalb der Bundesregierung PSt-Arbeitsstab Ländliche Entwicklung polit. Steuerung Interministerielle AG Ländliche Räume fachl. Koordination Mitarbeit bei Demografiestrategie AG D Regionen im demographischen Wandel stärken Thünen-Institut für Ländliche Räume wissenschaftliche Politikberatung Kompetenzzentrum Ländliche Entwicklung und Deutsche Vernetzungsstelle Ländliche Räume in der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) Folie 12

13 4. Was tut die Bundesregierung? Gemeinsame Agrarpolitik der EU (GAP) ELER-Förderperiode mit erweitertem Maßnahmenkatalog Finanzausstattung in der Förderperiode (in Mrd. ) ELER 8,30 Umschichtung Säule 1,14 Zwischensumme EU-Mittel 9,44 Nationale Kofinanzierung 4,74 zusätzliche nationale Mittel 1) 3,39 Summe 17,57 im Durchschnitt rd. 2,5 Mrd. pro Jahr für Deutschland Stand: ) soweit in den Programmen dargelegt Folie 13

14 4. Was tut die Bundesregierung? BMEL: Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) Mittelverstärkung für Küsten-/Hochwasserschutz und Breitband Weiterentwicklung in Richtung ländliche Entwicklung BMWi: Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) in strukturschwachen Regionen BMUB: Städtebauförderung auch kleiner Städte in ländlichen Räumen BMG: Versorgungsverstärkungsgesetz Folie 14

15 4. Was tut die Bundesregierung? BMEL: Bundesprogramm ländliche Entwicklung (BULE) Innovation durch Projekte und Wettbewerbe (hierzu heute Nachmittag Informationen von Herrn Wegener) BMVI: Modellvorhaben Langfristige Sicherung der Versorgung von Mobilität in ländlichen Räumen BMWi: Projekt Tourismusperspektiven in ländlichen Räumen Folie 15

16 4. Was tut die Bundesregierung? Kommunikation Ohne Land wär s ganz schön eng Folie 16

17 4. Was tut die Bundesregierung? Kommunikation Bürgerdialog Gut Leben auf dem Land was uns wichtig ist Bericht der Bundesregierung zur Entwicklung ländlicher Räume Infoplattform Folie 17

18 5. Erstes Fazit nach wenigen Wochen? Vielfalt der Regionen, Einflussfaktoren und Entwicklungen Weiterentwicklung GAK Koordination der vielfältigen Aktivitäten Kommunikation zur Entwicklung ländlicher Räume Folie 18